„Wer Instrumente der Gewalt produziert und/oder die Wirtschaft eines Landes ausbeutet, erntet Flüchtlinge“
Dieser Ausspruch war letztes Wochenende auf einem Transparent bei den Aktionstagen „Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen“ zu lesen. Diese fanden vom 19. bis zum 22. August am Bodensee statt und wurden vom Netzwerk refugees4refugees (mehr hierzu: https://refugees4refugees.wordpress.com) und verschiedenen zivilgesellschaftlichen und politischen Organisationen initiiert. Auch die DIE LINKE, Linksjugend [’solid] und dielinke.sds aus Konstanz waren mit dabei.
Ausgehend von einem Camp mit Aktivist*innen und Geflüchteten in Konstanz wurde vor den Waffen- und Rüstungsfirmen ATM (Konstanz), Mowag (Kreuzlingen/CH) und Diehl (Überlingen) demonstriert. Weil es am Bodensee selten eine linksradikale Demo gibt, hatten die Waffenfirmen ihren Sicherheitsdienst verstärkt und ihre Zulieferungen abgesagt. Aufgrund der gespenstischen Leere hatten viele Aktivist*innen zum Teil auch den Eindruck, als hätten die Mitarbeiter*innen frei bekommen. In der bürgerlichen Meinung ist eine Demo der radikalen Linken eben immer auch eine Riot-Demo. Riots gab es nicht, aber lautstarke Parolen und klare wie fundierte Redebeiträge. Deren Kernaussage: Es reicht nicht, die Symptome zu bekämpfen, also ausschließlich ehrenamtliche Flüchtlingshilfe zu leisten. Auch die Fluchtursachen, worunter Waffenexporte zählen, müssen angegangen werden. Flüchtlingshilfe muss politischer werden, und nicht immer nur Versäumnisse des Staates in der Betreuung und Hilfe von Geflüchteten ausgleichen.
Eine ausführlichere Berichterstattung gibt es hier:
