Author Archives: oli

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Weiter aktiv für eine bunte Gesellschaft und gegen Repression – Aufruf zur Prozessbegleitung

ACHTUNG: Der Prozess wurde auf den 10. September verschoben! Damit sind die für den 26. und 30. Juli angekündigten Aktionen hinfällig. Sie werden dann im September nachgeholt.

Am 30. Juli  (verlegt auf den 10. September) findet ein (weiterer) Prozess gegen einen Aktivisten statt, der gegen die rechten Allianzen auf die Straße ging. Betroffen ist diesmal Oliver Kube (Stadtrat in Ludwigsburg für DIE LINKE sowie Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg).

Die Staatsanwaltschaft wirft Kube vor, sich gemeinsam mit vielen anderen am 1. Februar der Demonstration der homophoben (schwulen- und lesbenfeindlichen) „Bildungsplangegner*innen“ in den Weg gestellt zu haben (wir berichteten). Read more

DIE LINKE tippt daneben

Liebe Genossinnen und Genossen,

“Tippen statt TTIP” nennt DIE LINKE. ihr Tippspiel zur Fußball-WM auf ihrer Homepage unter dem Link http://www.die-linke.de/politik/aktionen/tippen-statt-ttip/.

Bei uns, einfachen Parteimitgliedern und Mitgliedern des Jugendverbandes, stößt diese Aktion auf vollstes Unverständnis. Eine solche Form des Stimmenfangs empfinden wir gar als parteischädigend.

Brot und (Tipp-)Spiele statt Kritik an untragbaren Zuständen? Oder spielen die Websiten-Betreiber_innen im Karl-Liebknecht-Haus wirklich die Interessen der einfachen Bevölkerung Brasiliens gegen die Thematik des Freihandelsabkommens aus? Aus unserer Sicht handelt es sich um zwei Seiten derselben Medaille: Hier TTIP als international koordinierte Maßnahme zur Deregulierung, Liberalisierung und Entdemokratisierung zulasten von Arbeitnehmer- und Verbraucherrechten und zugunsten multinational agierender Unternehmen, dort das Vorgehen der FIFA und der brasilianischen Behörden, das den Ausschluss breiter Bevölkerungsschichten von der sozialen Teilhabe für die Sicherung des Profits einer kleinen Sportelite in Kauf nimmt. In dieser Hinsicht erscheint der Slogan des Tippspiels zynisch und eine dadurch implizierte Unterstützung der Weltmeisterschaft völlig unangebracht.
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Frieden fordern und Kapitalismus kritisieren – ohne Verschwörungstheorien und Aluhüte!

Der Landessprecher*innenrat der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg schließt sich der Erklärung des Bundessprecher*innenrats zur “Friedensbewegung 2014″ an:

Seit Ende März finden unter dem Sammelbegriff „Friedensbewegung 2014“ Montags in vielen deutschen Städten Demonstationen gegen den Krieg in der Ukraine statt, die zwar laut Veranstalter*innen „weder rechts noch links“ sein sollen, in Wirklichkeit aber eine Plattform für antidemokratische, verschwörungsstheoretische Ideologien und Antisemit*innen wie Jürgen Elsässer bieten. Was genau ist das Problem an den neuen Montagsdemos und welche emanzipatorischen Alternativansätze gibt es zu ihrer Gesellschaftskritik? Read more

Sozial geht auch Kommunal: DIE LINKE wählen!

In den Rat der Kommune: Klingt revolutionär, ist aber leider oft sehr trocken und bürokratisch. Dennoch kann man auch über Gremien wie den Gemeinderat oder den Kreistag einiges bewegen, sofern der politische Wille da ist.

In zahlreichen Städten und Landkreisen (u.a. Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim, Ludwigsburg, Pforzheim, Konstanz, Heidelberg,…) in Baden-Württemberg kandidieren Aktivist*innen der Linksjugend [‘solid] für die Gemeinderats- und Kreistagswahlen am 25. Mai 2014, darunter einige auf aussichtsreichen Listenplätzen. Read more

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