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PM: Innenpolitik blamiert sich bei AfD-Parteitag

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Polizeikessel um Demonstrierende auf der Flughafenstraße.

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg verurteilt das Vorgehen der Polizei sowie das Agieren der Innenpolitik der Landesregierung beim Bundesparteitag der AfD auf dem Stuttgarter Messegelände entschieden. Wenn Antifaschist*innen massenhaft verhaftet und abgeführt werden, weil sie sich dem blau verpackten, tiefbraunen Weltbild der AfD entgegenstellen, macht sich der Staat für uns damit zum Handlanger von Faschist*innen.

“Aus der Geschichte nichts gelernt”, fasst [‘solid]-Landessprecher Ryk Fechner die Situation zusammen. “Aus gesundheitlichen Gründen bin ich nicht nach Stuttgart gefahren. War wohl eine Eingebung”, fährt der 30-Jährige fort: “Was mir meine Freundinnen und Freunde vom Messegelände berichten, ist einfach ein absolutes Armutszeugnis für die baden-württembergische Innenpolitik. Friedliche Proteste gegen menschenverachtende Ansichten werden kriminalisiert.Teils waren die Maßnahmen gegen die Demonstrierenden gar rechtswidrig.”

Als [‘solid] Baden-Württemberg solidarisieren wir uns mit den Blockaden. Wir kritisieren vehement die Praxis der Polizei, Gefangene, die für eine Welt ohne Ausgrenzung einstehen, über acht Stunden festzuhalten. Sie waren teils ohne Wasser, Essen oder einer Toilette und in Käfigen eingesperrt. Diese Praxis sendet nicht nur ein falsches Signal, sie steht auch in der traurigen Tradition baden-württembergischer Polizeieinsätze. Es kann nicht sein, dass die Grünen nun schon in der zweiten Legislatur den Ministerpräsidenten stellen und sich seit den Vorfällen beim Thema Stuttgart21 praktisch nichts geändert hat. “Herr Kretschmann, auch dafür wurden Sie mal gewählt”, fügt [‘solid]-Landessprecherin Lorena Müllner hinzu.

Für uns hat die AfD längst den Weg einer neofaschistischen Partei beschritten. Die rückwärtsgewandten Inhalte der blauen lassen sogar die NPD ab und an links von sich stehen. “Wer so etwas protegiert, verharmlost die gestiegene Gewalt gegen Geflüchtete, verharmlost die rechten Angriffe auf die Selbstbestimmung von sexuellen und religiösen Minderheiten, ihre Angriffe auf die Pressefreiheit, ihren Rassismus, einfach alles”, fasst Müllner zusammen, was die AfD am Ende des Tages beschlossen haben wird.

Gemeinsam Widersetzen! Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!

bannerDas Klima in der Bundesrepublik wird rauer. Rassistische Phrasen, die bis vor wenigen Monaten außerhalb des Stammtisches niemand geäußert hat, sind im politischen Diskurs “normal” geworden. Die Zahl der Anschläge gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte ist dramatisch gestiegen. Rechte Großdemonstrationen, bei denen “besorgte Bürger” Hand in Hand mit strammen Rassisten und Neonazis gegen alles demonstrieren, was nicht in ihr borniertes Menschenbild passt, sind an der Tagesordnung.

Die selbsternannte “Alternative für Deutschland” (AfD) präsentiert sich als parlamentarischer Arm dieses Rechtsrucks. Sie ist eine der tragenden Säulen für rechte Massenevents wie “Pegida”, die sogenannte “Demo für Alle” und andere rückwärtsgewandte Sammelbecken. Hinter dem Vorhang, eine vermeintlich schweigende Mehrheit der “kleinen Leute” zu vertreten, zeigen sich jedoch schnell die reaktionären Inhalte der AfD.

Die führenden Kräfte in der Partei treten immer wieder mit plumpem Rassismus und Nationalismus auf, der selbst der rechtspopulistischen Fraktion im Europäischen Parlament (EKR) zu direkt ist. Darüber hinaus wird der innerparteiliche Diskurs immer stärker von ewig gestrigen Inhalten geprägt, die gesellschaftliche Errungenschaften zurückdrehen wollen.

In der Familienpolitik etwa will die AfD die “traditionellen Rollenbilder” von Patriarch und Hausfrau verfestigen und damit die Gleichstellung weiterhin unterlaufen. Die Gleichwertigkeit nicht heterosexueller Beziehungen wird geleugnet, Aufklärung und Antidiskriminierungsarbeit an Schulen soll verhindert werden. Der Mindestlohn als auch die Absicherung bei Erwerbslosigkeit wird abgelehnt und soll privatisiert werden. Der Atomausstieg wie auch Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung sollen eingestellt werden.

Seit dem Ausscheiden von Parteigründer Bernd Lucke übernimmt der ultrarechte Flügel der Partei zunehmend das Ruder und prägt die Debatte mit Sozialchauvinismus, Antifeminismus, Heterosexismus und Gewerkschaftsfeindlichkeit.

Auf dem Bundesprogrammparteitag am 30.04. und 01.05. in Stuttgart soll das rechte Programm gefestigt und verschärft werden. Damit will sich die AfD weiter als rechtsaußen in der bundesdeutschen Parteienlandschaft verankern.

So weit, so schlecht.

Doch es gibt Hoffnung:

racismGegenüber dem gesellschaftlichen Rechtsruck formieren sich bundesweit breite Gegenbewegungen, die nicht länger zusehen, wenn Menschen als Sündenböcke präsentiert und ausgegrenzt oder verfolgt werden. Kaum eine Veranstaltung der AfD oder anderer rechter Kräften findet heute ohne vielfältige und massenhafte Proteste statt, die vor zwei Jahren so noch nicht vorstellbar gewesen wären.

An genau diesen Erfolgen der vergangenen Wochen und Monate werden wir anknüpfen. Am 30. April 2016 werden wir mit vielen anderen der AfD mit ihrer rechten Hetze den Bundesprogrammparteitag in der Stuttgarter Messe vermiesen.

Unser Widerstand soll an diesem Tag von unterschiedlichen, ineinander greifenden Aktionen und Protestformen leben. Im solidarischen Zusammenspiel ziehen wir alle an einem Strang und lassen uns weder von den Rechten noch dem politischen Klima zurückdrängen oder spalten.

Wir rufen alle, die kein Interesse an einer Verschärfung der Verhältnisse haben, auf, selbst aktiv zu werden. Machen wir dem Programmparteitag mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung!

Solidarität statt Spaltung!

Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag!

Für ein solidarisches Miteinander!


>> ab 07:00h Aktionen & Proteste an der Messe
>> ab 10:00h Kundgebung & Musik an der Messe
>> 13:00h Auftaktkundgebung am Hbf Stuttgart (Lautenschlager Straße) – anschließend Demo durch die Innenstadt

Wichtige Rufnummern:

EA: 0152/05372805 , 0152/02550048
Info: 0151/54156419
Sandienst: 0170/8318315
Notfall: 112

 

Es rufen auf:

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistische Aktion Esslingen
Antifaschistische Jugend Rems-Murr
Antifaschistischer Abend Bühl
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region
Antifaschistisches Bündnis Kreis Esslingen
Antifa Rheinhessen
Antikapitalistische Linke (Aufbau) Rems-Murr
Autonome Antifa Aalen
Arbeit Zukunft
Attac Stuttgart
DIDF Jugend BW
DIDF Stuttgart
DKP Baden-Württemberg
DKP Stuttgart
Die Linke Baden-Württemberg
Die Linke Esslingen
Die Linke Stuttgart
Die PARTEI Stuttgart
Die PARTEI Esslingen
Die Versorger Stuttgart
Grüne Jugend Baden-Württemberg
Grüne Jugend Heilbronn
Grüne Jugend Pforzheim
Grüne Jugend Stuttgart
Grüne Jugend Tübingen
Junge NGG Südwest
Jusos Stuttgart
Libertäres Bündnis Ludwigsburg
Linksjugend [‘solid] Stuttgart
Linksjugend [‘solid] BaWü
Piratenpartei Stuttgart
Sozialistische Alternative Stuttgart
St. Pauli Fanclub Neackarpiraten Reutlingen/Tübingen
ver.di Bezirk Stuttgart
ver.di Jugend Stuttgart
VVN-BdA Baden-Württemberg
VVN-BdA Stuttgart
VVN-BdA Esslingen
Zusammen gegen Rechts – Gemeinsam für Vielfalt im Rems-Murr-Kreis
Zusammen Kämpfen [Stuttgart]
…und Einzelpersonen

Den „Tag der Heimattreue“ zum Desaster machen! Nazi-Aufmarsch verhindern!

tdhAm Samstag, den 19. März 2016 will die Neonazi-Partei „Die Rechte“ in Zusammenarbeit mit der NPD, sowie sog. „freien Kameraden“ in Bruchsal ein großes Nazievent für die regionale und überregionale rechte Szene etablieren. Unter dem Titel „Tag der Heimattreue“ wird versucht „Jede[n] aufrechte[n] Nationalist[en]“ für den „von volkstreuen Kräften ins Leben gerufen[en]“ Tag zu gewinnen. Im Aufruf der Nazis wird von der angeblich „größte[n] Bedrohung“ durch „artfremde Menschen“ gewarnt. Erreicht werden soll ein „überparteilicher Zusammenschluss [, der] die Grenzen der Parteien und anderer Organisationsstrukturen verwisch[t]“. Eine solche Form der Zusammenarbeit der verschiedenen rechten Kräfte stellt in der Region keine Seltenheit dar, aber ist in dieser Konstellation als besonders gefährlich einzustufen.
Seit November letzten Jahres mobilisieren die Rechten bereits nach Bruchsal, um ihr selbst gestecktes Ziel von 500 angemeldeten Teilnehmer*innen auf der geplanten Demonstration zu erreichen. Als Anmelder tritt Manuel Mültin, der seit dem Landesparteitag am 27.09.2015 in Karlsruhe das Amt des Landesvorsitzenden der Partei „Die Rechte“ inne hat, auf. Wie schon bei ihrer letzten Kundgebung in Bruchsal, besteht das Vorhaben Fackeln als besonderes Kundgebungsmittel einzusetzen. Fackelmärsche stellten bereits während der Zeit des Nationalsozialismus ein beliebtes Mittel zu Propagandazwecken der NSDAP dar.

Die Sache mit dem Datum

Als die Rechten im November begonnen hatten für ihr Vorhaben zu mobilisieren, wurde als Datum der 5. März angegeben. Dies geschah höchst wahrscheinlich vor dem Hintergrund der Landtagswahl in Baden-Württemberg, die bekanntermaßen am darauf folgenden Wochenende stattfinden wird und sollte den Abschluss ihrer Wahlkampfaktivitäten darstellen. Historisch ist der 5. März in Bezug auf Wahlen vorbelastet, da 1933 an diesem Tag die letzte Reichstagswahl stattfand, bei der mehr als eine Partei teilnahm. Diese bedeutsame Wahl stellte einen weiteren wichtigen Meilenstein der Nationalsozialist*innen auf dem Weg zur Diktatur dar. Ob dieser historische Bezug von den Rechten bewusst oder unbewusst gewählt wurde, darüber kann nur spekuliert werden. Nachdem dann verschiedene Veröffentlichungen auf diesen Zusammenhang hingewiesen haben und nahezu alle Social Media Auftritte der Partei „Die Rechte“ gelöscht wurden, meldete „Die Rechte“ nach diesem Rückschlag Mitte Januar, dass sich der „Tag der Heimattreue“ um zwei Wochen nach hinten auf den 19. März 2016 verschiebt. Als mögliche weitere Erklärung könnte dienen, dass die Neonazis wegkommen wollen vom historischen Nationalsozialismus, um für das bürgerlichkonservative Lager anknüpfungsfähiger zu erscheinen. Dies spiegelt sich auch in der inhaltlichen Ausgestaltung der Mobilisierung mit einem diffusen Begriff der „Heimattreue“, der nicht näher beschrieben wird, wieder und stellt unter Anderem eine Charakteristik der Neuen Rechten dar.

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg

Wie bereits kurz erwähnt, liegen Wahlen im Fokus der rechtsradikalen Parteien. Obwohl der „Tag der Heimattreue“ jetzt eine Woche nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stattfindet, steht er mit diesen in starkem Zusammenhang. Es handelt sich zum Einen um den Abschluss der Wahlkampfkampagnen und zum Anderen um den Versuch den Schwung des Wahlkampfes über die Wahl hinaus zu retten. Mitglieder der Partei „Die Rechte“ wurden in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach beim Sammeln von, für den Antritt zur Wahl notwendigen, Unterstützungsunterschriften beobachtet. Dies geschah flächendeckend im gesamten Landkreis Karlsruhe. Den vorläufigen Höhepunkt der Wahlkampfaktivitäten rechter Parteien in der Region stellte die am 14. November 2015 durchgeführte „Kundgebungsoffensive“ dar, bei der „Die Rechte“ Kundgebungen in den Städten Gaggenau, Rastatt und Bruchsal abhielt. Die Abschlusskundgebung in Bruchsal hatte hierbei besondere Bedeutung, da diese ein gemeinsames Projekt von „Die Rechte“, der NPD und der rechtsradikalen Gruppierung um den Neonazi Mathias Bückle „Steh auf für Deutschland“ darstellte. Bei eben dieser Veranstaltung wurde auch der Grundstein für den „Tag der Heimattreue“ gelegt.

Warum Bruchsal?

Dass die Neonazis Bruchsal als Schauplatz ihres Vorhabens gewählt haben, stellt mit Sicherheit kein Zufall dar. In jüngster Vergangenheit fanden am selben Ort wiederholt rechte Versammlungen statt. Bei der Demonstration von „Steh auf für Deutschland“ am 26. September 2015 kam es zu einem Zwischenfall, bei dem Neonazis auf dem Weg zu ihrer Kundgebung in der Nähe des Bruchsaler Bahnhofes Gegendemonstrant*innen körperlich angegriffen haben. Nach dem Einschreiten der Polizei wurden die vormaligen Aggressoren unter Polizeischutz zu ihrem Kundgebungsort geleitet, während knapp zwei Dutzend Antifaschist*innen von der Polizei eingekesselt und über mehrere Stunden hinweg festgehalten wurden. Wo sich Nazis einer solchen Rückendeckung von staatlicher Seite gewiss sein können, liegt es auf der Hand, dass sie immer und immer wieder auftreten werden.

Und wir?

All das bisher genannte ist mehr als Grund genug, um am 19. März gemeinsam mit vielen anderen Antifaschist*nnen und Nazigegner*nnen nach Bruchsal zu fahren!
Gemeinsam werden wir den Nazis ihr Event vermiesen und ihren sog. „Tag der Heimattreue“ zum Desaster machen!

Weitere Infos: http://keintdh.blogsport.de/

PM: Solidarität lässt sich nicht brechen. Sie wächst!

megaphone-750x420Gemeinsam mit zahlreiche Politische Organisationen und Medienschaffende kämpfen wir, die Linksjugend [‘solid] Ba-Wü, gemeinsam mit Student*innenvertretungen gegen Sexismus und Zensur.


Am 02.03.2016 um 11 Uhr veröffentlichen abermals zahlreiche politische Organisationen und Medienschaffende innerhalb eines erweiterten Zusammenschlusses “zensierte” Zeitungsartikel gegen Sexismus und sogenannte “Pick-up-Artists”. Diese Artikel waren zunächst in der Student*innenzeitung der Universität Frankfurt am Main publiziert worden und mussten nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main aus dem Umlauf gezogen werden. Zur Begründung stellte das Gericht unter anderem fest, dass eine Student*innenschaft kein Recht habe, über einen Gegenstandsbereich zu berichten, der über die Hochschule hinausgehe.

Als Protest gegen diese Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit von Student*innenschaften und als Zeichen der Solidarität veröffentlichten wenige Wochen später Student*innenvertretungen und -verbände in einem bundesweiten Zusammenschluss nun die zensierten Artikel erneut. Sie sind der Meinung, dass die Kritik an der Pick-up-Artist-Szene und Sexismus wichtig ist und selbstverständlich auch von Student*innen geleistet werden muss. Daraufhin ereilte die Student*innen eine Welle an Abmahnungen, die von einer privaten Medienrechtskanzlei ausging.

sticker_a7_sexismDavon lassen wir uns nicht einschüchtern, sondern antworten mit Solidarität und einem erweiterten Kreis an Unterstützer*innen. Es ist wichtig, öffentlich über die manipulativen und gewaltvollen Vorgehensweisen von Pick-up-Artists aufzuklären. Diese Kritik muss selbstverständlich auch Student*innenschaften möglich sein und darf nicht durch das rechtlich konstruierte sogenannte „Hochschulpolitische Mandat“ beschränkt werden. Die gerichtliche Trennung von Allgemein- und Hochschulpolitik ist willkürlich und daher unhaltbar. Diese Unterteilung basiert auf einer politischen Anschauung. Wenn Gerichte sich solche Entscheidungen anmaßen, urteilen sie de facto über politische Haltungen. Hochschulen sind Teil der Gesellschaft und Student*innen sind mit den gleichen Fragestellungen konfrontiert, wie in jedem anderen gesellschaftlichen Raum auch. Die Debatte um die „Pick-Up-Artist“-Szene ist somit ein weiterer Beweis dafür, dass Hochschule und Gesellschaft keine voneinander isolierten Bereiche sind.

Aus diesem Grund fordern wir nicht nur ein Ende sexualisierter Gewalt und von Sexismus, sondern werden auch weiterhin öffentlich dafür kämpfen.

Die beiden Artikel um die es sich handelt findet ihr unter den folgenden links:

Hintergrundinformation:


Der Euphemismus “Pick-Up-Artist” bezeichnet keine harmlose Freizeitbeschäftigung, sondern es handelt sich vielmehr explizit um psychische und physische Manipulationstechniken, die vorgeblich Durchsetzungsfähigkeit und Selbstsicherheit im Beruf und Alltag sichern sollen. Der “selbstsichere Mann” wendet dann, gemäß der Erkenntnisse in den Seminaren, das Erlernte gegen Frauen* an. Dabei wird kein Widerstand, kein “Nein”, kein Desinteresse von Frauen* akzeptiert, sondern ignoriert. Dies führt so weit, dass Angehörige der Szene die  Legalisierung von Vergewaltigungen und sexualisierter Gewalt fordern. Sensibilisierung und Aufklärung über diese Praktiken, das zugrundeliegende Frauen*bild und die dadurch entstehenden Gefahren für alle Frauen* und Mädchen* ist nicht nur an den Hochschulen dringend nötig.


Pressekontakt

Marie Dücker (0157 725 322 31, marie.dücker@fzs.de)


Mandy Gratz (0151 168 076 71, mandy.gratz@fzs.de)

Sandro Philippi (0178 232 44 94, sandro.philippi@fzs.de)


Valentin Fuchs (0151 211 082 42, vorstand@asta-frankfurt.de)


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