Category Archives: Rojava

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Solidaritätserklärung auf dem Bundeskongress der Linksjugend [‘solid]

Solidaritätsbild vom BundeskongressWir dokumentieren an dieser Stelle eine Solidaritätserklärung einer Genossin, welche auf dem Bundeskongress der Linksjugend [‘solid] in Nürnberg am 9.4.16 vorgetragen wurde.

Rojbas Hevalno,

Mein Gesicht kennt ihr ja schon. Aber jetzt stehe ich hier für unseren Genossen Lars Schneider.

Heute Nachmittag haben wir noch vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge demonstriert, hier haben heute Refugees und Internationals Grußworte gehalten. Die Linksjugend [‘solid] steht – wie kaum ein anderer politischer Jugendverband in Deutschland – für internationale Solidarität.

Ok. Manche Genoss*innen auf der Twitterwall stehen mehr für antinationale Solidarität, aber das gönn ich denen auch.

Lars, Mitglied im Landesverband Baden-Württemberg, wollte genau diese Solidarität praktisch werden lassen und reiste mit anderen Genossen, u.a aus Polen, nach Rojava.

Er wollte dort Aufbauarbeit leisten und sah das als seinen Beitrag für eine basisdemokratische, feministischem solidarische und kämpferische Gesellschaft.

Zumindest versuchte er es. Beim ersten Checkpoint in Südkurdistan wurde er von der Peshmerga gefangen genommen. Wem noch nicht klar war, dass die Waffenlieferungen der Bundesregierung an die Kurd*innen den Genoss*innen in Rojava nicht hilft, dem dürfte es spätestens hier klar werden.

Lars wurde dann insgesamt 12 Tage im Nordirak/ Südkurdistan in Gefängnissen festgehalten.

Heute wurde abgeschoben in die BRD.

Bei seiner Ankunft wurde er, laut Auskunft von Genoss*innen, aus dem Flugzeug gezogen und von der Bundespolizei in Gewahrsam genommen. Dort wird er seit Stunden befragt und festgehalten. Wir haben keinen Kontakt mehr.

Diese Vorgänge zeigen einmal mehr: Kurd*innen und kurdische Unterstützer*innen müssen in Deutschland entkriminalisiert werden. Das PKK-Verbot muss aufgehoben werden. Und Genoss*innen, die vor Ort helfen wollen, dürfen nicht mehr staatlichen Repressionen ausgesetzt sein. Deutsche Behörden leisten hier wieder einmal Schützenhilfe für Erdogans kurden- und demokratiefeindliche Politik.

Meine Gedanken sind im Moment bei meinem Genossen Lars.

Meine Solidarität aber gilt allen von staatlicher Repression betroffenen Genoss*innen, die sich hier, in der Türkei, oder anderswo für eine freiheitliche, friedliche und demokratische Gesellschaft einsetzen.

Biji berxwedan!

Es lebe der Widerstand!

[Interview Teil II] Landtagskanditatin Hilke Hochheiden: Menschen müssen politisiert werden

01_Hilke HochheidenNachdem Hilke Hochheiden im ersten Teil ihres Interviews am Montag verriet (hier lesen), dass die Kurdistan-Solidarität in Mannheim bei der baden-würrttembergischen Landtagswahl eine große Rolle spielt, geht die Landtagskandidatin im zweiten Teil noch einmal auf den IS und die Strategien der Bundesregierung ein. Die Hochschulpolitikerin erläutert zudem, was eine Landesregierung dafür tun kann, um die Situation an den Hochschulen und Universitäten für Studierende und Forscher*innen zu verbessern.

[‘solid] BaWü: Hat DIE LINKE.Mannheim auf kommunaler Ebene Erfolgsprojekte vorzuweisen?

Hilke: Ja, bei der Behindertenwerkstatt in Mannheim-Neckarau gibt es eine relativ viel befahrene Straße, die die Menschen auch überqueren müssen. Wir haben es durchgesetzt, dass es eine Verkehrsinsel gibt, damit man die Straße leichter queren kann. Das wäre ohne DIE LINKE. Mannheim nicht passiert.

[‘solid] BaWü: Jene LINKE. will im Land etwas bewirken und naturgemäß gehen [‘solid]-Mitglieder an der ein oder anderen Stelle etwas weiter als die Partei. Wo siehst du das größte Veränderungspotential in der LINKEN?

Hilke: Karl Marx sagte ein mal, dass “radikal [zu] sein ist, die Sache an der Wurzel fassen”. Ich glaube, dass DIE LINKE. in diesem Sinne viel radikaler sein könnte. Wir sind häufig dabei, uns mit den Symptomen zu beschäftigen, anstatt uns wirklich mit der Ursache auseinanderzusetzen.

Nehmen wir das ganze Thema Armut. Natürlich ist es wichtig, dass Menschen in Armut jetzt etwas mehr Geld bekommen. Doch es geht nicht mir nicht weit genug darüber zu befinden, ob es ein paar Euro mehr Hartz IV oder Mindestlohn geben soll. Das ist nicht die Lösung, da wird nur innerhalb des Systems selbst etwas verändert. Wir müssen uns einfach öfter trauen, laut auszusprechen, dass das Problem an sich das System ist und öfter zu sagen, dass der Kapitalismus scheiße ist. Das müssen wir offensiv vertreten. Dazu gehört, mehr Menschen erreichen zu wollen und sie über Bildungsarbeit mitzunehmen, um ihnen klarzumachen, woran ihre Probleme eigentlich liegen.

[‘solid] BaWü: Du möchtest also konkret, dass Bildungsarbeit für Leute geschaffen wird, die sich für den politischen Alltag nicht interessieren? Read more

[Interview] Landtagskandiatin Hilke Hochheiden: Leider scheint die AfD profitiert zu haben

01_Hilke HochheidenDie [‘solid]-Landessprecherin und Mannheimer Landtagskanditatin Hilke Hochheiden spricht über die Aufgaben der LINKEN in Baden-Württemberg in Bezug auf die kommende Landtagswahl. Seite an Seite mit LINKE.-Spitzenkanditatin Gökay Akbulut stämmt sie den Wahlkampf in den Wahlkreisen von Mannheim. Vor allem die Situation in Kurdistan sowie die Geflüchtetenpolitik liegt beiden am Herzen. Hilke berichtet von ihrem Engagement gegen Rechts, insbesondere gegen die neofaschistische AfD. Im Interview berichtet sie auch von der Wichtigkeit diverser Inklusionsprojekte vor Ort, welche DIE LINKE. vorantreibt.

Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: Hilke, du bist dieses Jahr zum zweiten Mal in Folge in den Landessprecher*innenrat der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg gewählt worden und dort Schatzmeisterin. Ebenso bist du seit Langem in unserem Studierendenverband Die Linke.SDS aktiv und setzt dich für eine Verbesserung der Situation an den Universitäten ein. Was motiviert dich dazu, dich linkspolitisch zu engagieren?

Hilke Hochheiden: Generell habe ich den Wunsch, die Welt ein wenig zu verbessern. Es passiert viel zu häufig, dass an den einzelnen Themen einfach nur herumgedoktert wird, jedoch braucht es vielfach radikale Änderungen. Das ist meiner Meinung nach nur mit links machbar, denn es geht darum, die Welt lebenswerter zu gestalten.

[‘solid] BaWü: Meinst du, dass DIE LINKE. in Baden-Württemberg derzeit dazu in der Lage ist, etwas an den sozialen Missständen zu beheben?

Hilke: Ich sehe DIE LINKE. vor allem als Vehikel, Menschen die Möglichkeit zu eröffnen, sich politisch zu engagieren. Selbst wenn DIE LINKE. mit fünf Prozent in den Landtag käme, werden es nicht die parlamentarischen Initiativen sein, die das Leben lebenswerter machen. Vor allem, da DIE LINKE. – wenn überhaupt im Parlament – dann in der Opposition sein wird.

Doch man kann Menschen eine Plattform und ein Sprachrohr geben und man kann Menschen bei ihren sozialen Kämpfen unterstützen. Das betrachte ich als die Aufgabe der LINKEN. Wenn DIE LINKE. das öfter machen würde, hätte sie auch in Baden-Württemberg mehr Gewicht. Read more

Keine Intervention von Außen!

Seit drei Jahren morden, brandschatzen und vergewaltigen in Syrien nun schon Truppen wie der Islamische Staat (IS), die Al-Nusra Front und weitere Terrormilizen. Aufgebaut und finanziert wurden diese von westlichen Geheimdiensten, den Golfmonarchien und allem voran der Türkei, um Assad zu stürzen.
thumb-1_06In den Wirren dieses Konfliktes haben die Menschen in Nordsyrien, welche vor allem kurdischer Herkunft sind, den Rückzug des Assad-Regimes genutzt, um eine demokratische Selbstverwaltung aufzubauen. Dieses Projekt, welches von Abdullah Öcalan als alternative zu einem kurdischen Staat vorgeschlagen wurde und den Namen demokratischer Konföderalismus trägt, garantiert nicht nur den Kurd*innen Freiheit und Mitbestimmung, sondern auch allen anderen Minderheiten und Gruppen in der Region. Leider hat es vor allem der Islamische Staat auf die Region namens Rojava abgesehen. Seit Wochen nun schon wird die Stadt Kobane von den Klerikal-Faschisten belagert und seit ein paar Tagen droht ein erneuter Genozid an den Eziden im irakischen Shengal. Read more

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