Category Archives: verband

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Mit Wachstum in das neue Jahr

Flagge1_smallRückblickend auf ein turbulentes Jahr 2016 wird 2017 wahrscheinlich nicht viel besser. Nach den Erfolgen von rechtskonservativen bis faschistischen Parteien in vielen Ländern gilt es um so mehr eine gesellschaftliche Alternative der Solidarität anzubieten.

Dementsprechend freut es uns, dass im Dezember gleich zwei Basisgruppen unseren Verband mit mehr Leben füllen und jetzt im Januar auch in Ulm eine neue Gruppe dazu kommt. Wenn ihr also in (der nähe von) Ludwigsburg, Esslingen oder Ulm seid und schon immer bei uns aktiv werden wolltet, könnt ihr das jetzt tun!

Neu Gegründet hat sich im Dezember noch eine Basisgruppe in Esslingen,

Die Basisgruppe Ludwigsburg ist nun wieder aktiv:

In Ulm gründet sich am 14.1. auch eine neue Basisgruppe. Infos dazu hier.

In kürze dürften auch die jeweiligen Blogs der Basisgruppen unter Verband → Basisgruppen hier auf unserer Webseite erscheinen.

 

Wählen war selten so wichtig: Zivilisation oder Barbarei?

links_wählen_gross_in_kleinerIm Wahlkampfendspurt liegt DIE LINKE. laut Umfragen bei 4 Prozent. Da ist noch alles möglich. Für eine effektive linke und alternative Szene wäre sie als parlamentarische Ergänzung wichtig, denn die Grün-Rote Landesregierung entpuppte sich rasch als CDU mit Öko-Heiligenschein. Nach der Abschaffung der allgemeinen Studiengebühren und der Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaften war schnell die Luft raus an progressiven Änderungen. Es fand ein Farb-, aber kein Politikwechsel statt.

Mehr noch: Kretschmanns Regierung war es, die sich auf den Kuhhandel einließ, den Balkan zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Von links wurde immer wieder betont: Herkunftsstaaten, in denen Menschen durch pogromartige Übergriffe verfolgt und systematisch rassistisch ausgegrenzt werden, in denen sie von Polizeigewalt betroffen sind, in denen Sinti und Roma eine um zehn Jahre geringere Lebenserwartung als der Rest der dortigen Bevölkerung haben, sind alles andere als sicher für die Betroffenen.

Damit ist Kretschmanns Politik Wasser auf die Mühlen der Rassist*innen

Plakat

Dabei wäre es wichtig, klare Kante gegen Rassismus zu zeigen und Fluchtursachen ernsthaft zu bekämpfen. Kretschmanns CDU – pardon Grünen – haben nichts dazu getan, die Rüstungsproduktion in Baden-Württemberg anzugehen, die von den Konflikten in aller Welt profitiert. Ob durch Innen- oder Außenpolitik und Wirtschaft: Politik wird gegen Geflüchtete – die Opfer dieses Handelns – gemacht. Das Ländle hätte fünf Jahre Zeit gehabt, umzusteuern.

Zudem haben Land und Kommunen den sozialen Wohnungsbau sträflichst vernachlässigt – das Menschenrecht auf Wohnraum ist in Baden-Württemberg nur eine Ware. Als Folge kann auch der sogenannte Mittelstand die Mieten kaum mehr bezahlen und Geflüchtete werden gezwungen, unter menschenwürdigen Umständen in Gemeinschaftsunterkünften zu leben.

Hätte man den sozialen Wohnungsbau vorangetrieben, müsste man weniger Gemeinschaftsunterkünfte bauen. Das würde die Lebensqualität von Geflüchteten entscheidend heben und andere Bevölkerungsgruppen mit klammem Geldbeutel hätten bessere Möglichkeiten, günstig zu wohnen.

Rassistische Politik wird die sozialen Probleme nur verschärfen!

krise_der_sozialen_gerechtigkeitSo hingegen kann die AfD die Ängste der “besorgten” Bürger*innen ausnutzen und Geflüchtete gegen Geringverdiener*innen ausspielen. Wohnheime brennen – und mit ihren rassistischen Forderungen bringt es die Rechtsaußenpartei mittlerweile auf 11 Prozent in den Wahlumfragen.

Das ist gefährlich. Die AfD macht nichts außer Ängste zu schüren. Sozialverträgliche Lösungen bleibt sie schuldig. Feindbilder hat sie genug: Asylsuchende, Menschen mit anderer als heterosexueller Orientierung, Feminist*innen, Umweltaktivist*innen und nicht zuletzt die Presse, deren Kritik sie nicht aushalten mag. Pressefreiheit und Pressekodex sollten am liebsten abgeschafft werden. Die wenigen Errungenschaften der bürgerlichen Demokratie sind ihr ein Dorn um Auge.

Auf den AfD-unterstützenden Nein-zum-Heim-Nazi-Seiten warnt die AfD sogar vor “Umvolkung” oder vor dem “Aussterben des Europäers”. Wer hier den Rassismus nicht erkennt, sollte dringend ein paar Definitionen dazu lesen. Mit ihrer völkischen Borniertheit hetzen diese Menschen gegen “die Anderen” und verkennen die tatsächlichen Ursachen sozialer Probleme. Diesem menschenverachtenden Weltbild werden wir uns immer entgegenstellen. Nie wieder Faschismus!ltw16-vorwahl-button-weiss

Wir rufen dazu auf, eine linke Opposition ins Parlament zu wählen und einer ernsthaft menschlichen Alternative eine Stimme zu geben. Eine schöne Welt muss bunter werden – nicht brauner.

[Interview Teil II] Landtagskanditatin Hilke Hochheiden: Menschen müssen politisiert werden

01_Hilke HochheidenNachdem Hilke Hochheiden im ersten Teil ihres Interviews am Montag verriet (hier lesen), dass die Kurdistan-Solidarität in Mannheim bei der baden-würrttembergischen Landtagswahl eine große Rolle spielt, geht die Landtagskandidatin im zweiten Teil noch einmal auf den IS und die Strategien der Bundesregierung ein. Die Hochschulpolitikerin erläutert zudem, was eine Landesregierung dafür tun kann, um die Situation an den Hochschulen und Universitäten für Studierende und Forscher*innen zu verbessern.

[‘solid] BaWü: Hat DIE LINKE.Mannheim auf kommunaler Ebene Erfolgsprojekte vorzuweisen?

Hilke: Ja, bei der Behindertenwerkstatt in Mannheim-Neckarau gibt es eine relativ viel befahrene Straße, die die Menschen auch überqueren müssen. Wir haben es durchgesetzt, dass es eine Verkehrsinsel gibt, damit man die Straße leichter queren kann. Das wäre ohne DIE LINKE. Mannheim nicht passiert.

[‘solid] BaWü: Jene LINKE. will im Land etwas bewirken und naturgemäß gehen [‘solid]-Mitglieder an der ein oder anderen Stelle etwas weiter als die Partei. Wo siehst du das größte Veränderungspotential in der LINKEN?

Hilke: Karl Marx sagte ein mal, dass “radikal [zu] sein ist, die Sache an der Wurzel fassen”. Ich glaube, dass DIE LINKE. in diesem Sinne viel radikaler sein könnte. Wir sind häufig dabei, uns mit den Symptomen zu beschäftigen, anstatt uns wirklich mit der Ursache auseinanderzusetzen.

Nehmen wir das ganze Thema Armut. Natürlich ist es wichtig, dass Menschen in Armut jetzt etwas mehr Geld bekommen. Doch es geht nicht mir nicht weit genug darüber zu befinden, ob es ein paar Euro mehr Hartz IV oder Mindestlohn geben soll. Das ist nicht die Lösung, da wird nur innerhalb des Systems selbst etwas verändert. Wir müssen uns einfach öfter trauen, laut auszusprechen, dass das Problem an sich das System ist und öfter zu sagen, dass der Kapitalismus scheiße ist. Das müssen wir offensiv vertreten. Dazu gehört, mehr Menschen erreichen zu wollen und sie über Bildungsarbeit mitzunehmen, um ihnen klarzumachen, woran ihre Probleme eigentlich liegen.

[‘solid] BaWü: Du möchtest also konkret, dass Bildungsarbeit für Leute geschaffen wird, die sich für den politischen Alltag nicht interessieren? Read more

[Interview] Landtagskandiatin Hilke Hochheiden: Leider scheint die AfD profitiert zu haben

01_Hilke HochheidenDie [‘solid]-Landessprecherin und Mannheimer Landtagskanditatin Hilke Hochheiden spricht über die Aufgaben der LINKEN in Baden-Württemberg in Bezug auf die kommende Landtagswahl. Seite an Seite mit LINKE.-Spitzenkanditatin Gökay Akbulut stämmt sie den Wahlkampf in den Wahlkreisen von Mannheim. Vor allem die Situation in Kurdistan sowie die Geflüchtetenpolitik liegt beiden am Herzen. Hilke berichtet von ihrem Engagement gegen Rechts, insbesondere gegen die neofaschistische AfD. Im Interview berichtet sie auch von der Wichtigkeit diverser Inklusionsprojekte vor Ort, welche DIE LINKE. vorantreibt.

Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: Hilke, du bist dieses Jahr zum zweiten Mal in Folge in den Landessprecher*innenrat der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg gewählt worden und dort Schatzmeisterin. Ebenso bist du seit Langem in unserem Studierendenverband Die Linke.SDS aktiv und setzt dich für eine Verbesserung der Situation an den Universitäten ein. Was motiviert dich dazu, dich linkspolitisch zu engagieren?

Hilke Hochheiden: Generell habe ich den Wunsch, die Welt ein wenig zu verbessern. Es passiert viel zu häufig, dass an den einzelnen Themen einfach nur herumgedoktert wird, jedoch braucht es vielfach radikale Änderungen. Das ist meiner Meinung nach nur mit links machbar, denn es geht darum, die Welt lebenswerter zu gestalten.

[‘solid] BaWü: Meinst du, dass DIE LINKE. in Baden-Württemberg derzeit dazu in der Lage ist, etwas an den sozialen Missständen zu beheben?

Hilke: Ich sehe DIE LINKE. vor allem als Vehikel, Menschen die Möglichkeit zu eröffnen, sich politisch zu engagieren. Selbst wenn DIE LINKE. mit fünf Prozent in den Landtag käme, werden es nicht die parlamentarischen Initiativen sein, die das Leben lebenswerter machen. Vor allem, da DIE LINKE. – wenn überhaupt im Parlament – dann in der Opposition sein wird.

Doch man kann Menschen eine Plattform und ein Sprachrohr geben und man kann Menschen bei ihren sozialen Kämpfen unterstützen. Das betrachte ich als die Aufgabe der LINKEN. Wenn DIE LINKE. das öfter machen würde, hätte sie auch in Baden-Württemberg mehr Gewicht. Read more

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