Eine Handgranate fliegt – und Petry parkt AfD endgültig rechts außen

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Demo für ein Buntes Villingen Schwenningen am 30.1.16
Demo für ein Buntes Villingen Schwenningen am 30.1.16

“Die Entwicklungen der vorangegangenen Woche sind ungeheuerlich”, resümiert [‘solid]-Landessprecherin Vanessa Kohm den Handgranatenanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Villingen-Schwenningen und die neofaschistische Forderung von AfD-Chefin Frauke Petry, wonach gegen Geflüchtete an Landesgrenzen von Schusswaffen Gebrauch gemacht werden soll.

“AfD und PEGIDA stellen sich zu Unrecht in die Tradition der Grenzöffnungen von 1990”, fährt Kohm fort: “Gelten Menschenrechte nur für Deutsche? Menschen fliehen nicht zum Spaß, sondern, weil ihnen Tod, Hunger, Vergewaltigung, politische Inhaftierung und Perspektivlosigkeit drohen. Niemand kommt auf die Idee, die Toten an der innerdeutschen Grenze zu rechtfertigen. Sind Leute ohne deutschen Pass jetzt weniger wert?”

“Früher dachte ich, der Spruch ‘Deutschland ist nie grundlegend entnazifiziert worden’ sei ein wenig übertrieben”,äußerte sich [‘solid]-Landessprecher Ryk Fechner schockiert: “Aber nachdem in Villingen-Schwenningen eine Handgranate auf dem Grundstück einer Geflüchtetenunterkunft landete, die Bundesregierung immer neue Pakete gegen Geflüchtete beschließt und damit PEGIDA-Forderungen umsetzt, komme ich zu dem Schluss, dass dies zutrifft.”

Auch [‘solid]-Landessprecherin Lorena Müllner geht mit der AfD hart ins Gericht: “Wenn die Lehre aus der deutschen Geschichte sein soll, Menschen in Lager zu stecken, Schießanlagen zu errichten und dass PEGIDA und AfD monieren, dass ihnen das nicht weit genug gehe, zeigt, auf welchem gefährlichen Pfad wir uns 71 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz wieder befinden. Wenn weg soll, was nicht deutsch genug scheint, ist Faschismus für ein solches Weltbild einfach die richtige Bezeichnung.”

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg ruft die Zivilgesellschaft auf, nicht länger bei diesem gefährlichen Treiben zuzuschauen und einzuschreiten, wann und wo immer gegen vermeintliche Minderheiten gehetzt wird, gleich ob es sich dabei um ethnische, religiöse, sexuelle Minderheiten oder Menschen ohne Erwerbsarbeit sowie mit geringem Einkommen handelt.

Demo für ein Buntes Villingen Schwenningen am 30.1.16
Demo für ein Buntes Villingen Schwenningen am 30.1.16

Die AfD bietet keine Alternative zum bestehenden System. Vielmehr verschärft sie mit ihrer Hetze drastisch die bestehende Missstände wie Rassismus, Sexismus, Gewalt, Leistungsdruck gegen alle Menschen, usw. “Es ist Vorsicht geboten. Wer sagt den ganzen AfD-Wähler*innen, dass sie nicht selbst eines Tages Zielscheibe der AfD-Forderungen nach Ausgrenzung werden oder es bereits sind? Die AfD selbst bestimmt nicht, denn sie braucht willige Wähler*innen”, so Müllner weiter.

Stattdessen lädt die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg zum Diskurs darüber ein, wie hoffentlich allen Menschen ein Leben in Würde und ohne Gewaltmechanismen ermöglicht werden kann. Ein sofortiges Arbeitsrecht für alle Geflüchteten und eine gemeinsame Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich wären ein Anfang dafür, dass alle Menschen am demokratischen Prozess teilhaben und basisdemokratische Strukturen ausbauen können.