Tag Archives: Refugees

image_pdfimage_print

Solidarity4All: Landesweites Bündnis ruft zur Demo gegen Rassismus am 1.10. auf!

Gegen Asylrechtsverschärfungen, gegen das menschenverachtende Dublin-System: 50 Organisationen, darunter die linksjguend [‘solid] Baden-Württemberg, demonstrieren am Samstag, den 01.10. ab 14 Uhr in Heidelberg.

Zu Beginn der aktuellen Woche gab es weltweit Schlagzeilen wegen eines Brandanschlages auf eine Moschee in Dresden. Tags darauf kommt es wieder zu einem Brandanschlag – dieses Mal auf eine Geflüchtetenunterkunft im sachsen-anhältinischen Köthen. Auch in Baden-Württemberg sind rassistische Übergriffe auf Unterkünfte immer häufiger zu verzeichnen. Für uns als Linksjugend[‘solid] Baden-Württemberg sind dies die Früchte des Wahlerfolges der neofaschistischen AfD. Die Stammtischparolen von gestern werden zum menschenverachtenden Politikstil von heute, den wir entschieden ablehnen.

Rassismus gegen Geflüchtete ist Alltag – auch bei Ämtern

Doch Rassismus fängt nicht erst bei Frauke Petrys Ruf nach einer positiven Deutung des Wortes “völkisch” an. Rassismus ist in den Amtsstuben der Bundesrepublik Alltag: Wo Menschen nach Herkunft, Kultur oder starr in Kriegsverfolgte und “Armutsflüchtlinge” unterteilt werden, wo das Recht auf freie Selbstbestimmung an die Zugehörigkeit zu einem Staat gekoppelt wird, wo eine weiße, vermeintliche Mehrheitsgesellschaft einseitig Vorstellungen formuliert und umsetzt, wie Menschen mit anderem Pass sich anzupassen hätten, da beginnt Rassismus.

Symbolhaft für diese Missstände ist die Landeserstaufnahmeeinrichtung “Patrick Henry Village” (PHV) vor den Toren von Heidelberg – der Demonstrationsort wurde nicht zufällig gewählt: Geflüchtete, die im PHV ankommen, müssen ein Screening über sich ergehen lassen, bei dem neben biometrischer Gesichtererkennung auch die Fingerabdrücke gespeichert und EU-weit an die jeweiligen Aufnahmebehörden anderer teilnehmender Länder des Dublin-Systems werden: Alles, um einen zweiten Asylantrag erneut einreisender Geflüchteter unmöglich zu machen, falls diese schon einmal abgeschoben wurden.

Mehrsprachige Infomaterialien für Vernetzung mit Betroffenen

Doch dies ist nur die Spitze des Eisbergs an unmenschlichen Behandlungen, die Refugees in Deutschland über sich ergehen lassen müssen. Genau auf diese komplexen Fragestellungen will das Bündis, welches eine langfristige baden-württembergweite Vernetzung geflüchtetenfreundlicher Organisationen anstrebt, näher eingehen. Um möglichst viele Betroffene zu erreichen, werden neben Deutsch, Englisch und Französisch auch Texte auf Arabisch, Farsi oder Kurdisch sowie weiteren Sprachen angeboten.

Wer den genauen Aufruf lesen will, findet ihn hier: http://tinyurl.com/solidarit4all

Wir erwarten euch zur Unterstützung in Heidelberg am Samstag, den 01.10. um 14 Uhr am Hauptbahnhof.

No border! No Nation!

Zum Antikriegstag 2016: Größere Bundeswehr schafft keinen Frieden

Krieg beginnt hier!

Krieg beginnt hier!

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg ruft ihre Mitglieder und Sympathisant*innen dazu auf, sich an lokalen Antikriegsbündnissen zu beteiligen, die vielerorts nicht zum 01.09., sondern auch zum Wochenende am Samstag, den 03.09. stattfinden.

“In den vergangenen Jahren wurde der Tag, der an das Ende des zweiten Weltkriegs erinnert, immer wichtiger, zumal momentan wieder so viele Menschen auf der Flucht sind wie damals”, so Ryk Fechner, Mitglied im Landessprecher*innenrat der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg. “Dass die Bundesregierung vor diesem Hintergrund gerade mit dem Gedanken spielt, den Rüstungsetat des Bundeshaushalts von 34 auf 60 Milliarden Euro jährlich zu nahezu verdoppeln, ist an Zynismus kaum zu überbieten”, kritisiert Fechner weiter: “Mit dem internationalen Rüstungswettlauf werden keine Fluchtursachen bekämpft, sondern verschärft.”

Als Linksjugend [‘solid] stehen wir – auch wegen der zunehmenden militärischen Bedrohungen – an der Seite von Geflüchteten. Sichere Fluchtrouten nach Europa und ein Leben in Würde muss für alle Menschen möglich sein – hier und anderswo. Hierzulande ist es für uns wichtig, aktive Gewerkschafter*innen in den Betrieben zu unterstützen, die sich für Rüsungskonversion einsetzen, also dafür, dass statt Waffen und militärischen Fahrzeugen Gegenstände für den alltäglichen Gebrauch hergestellt werden.

Ebenso kritisieren wir, dass die Bundeswehr nach wie vor Offiziere an Schulen schickt, um gezielt für den Dienst an der Waffe zu werben. Diese Maßnahmen widerspechen klar der von Deutschland ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention, die es den beigetretenen Staaten untersagt, unter 18-Jährige für den Militärdienst anzuwerben. Stattdessen muss alles daran gesetzt werden, dass alle (jungen) Menschen die Möglichkeit haben, einer zivilen Erwerbsarbeit nachzugehen, in der sie sich selbst verwirklichen können.

Bei allen Sympathien für Veranstaltungen, die sich gegen Krieg richten, möchten wir jedoch nicht alles vorbehaltlos stehen lassen, was als Antikriegsveranstaltung getarnt daherkommt. Wir stellen uns gegen jeden “nationalen Antikriegstag” faschistischer Gruppen, deren Absichten mit “Nie wieder Krieg – nach unserm Sieg”-Parolen menschenverachtend, diskriminierend und im Kern eben doch militaristisch sind. Ebenso lehnen wir jede Antikriegs-“Querfront” mit Ken-Jebsen-Fans und sonstigen Verschwörungstheoretiker*innen ab, da dies allzu häufig als Einfallstor für rechte, menschenverachtende Denkmuster dient.