Category Archives: Allgemein

Gemeinsam gegen das Bundeswehr-Konzert in Freiburg!

protest!Am 10.12.13 findet in Freiburg-Littenweiler in der Kirche St. Barbara zum wiederholten Mal ein Adventskonzert des Luftwaffenmusikkorps 2 der Bundeswehr statt. Trotz starker Proteste im letzten Jahr wird erneut versucht, unter dem Label einer kriegsführenden Armee eine kulturelle Veranstaltung durchzuführen und die Bundeswehr als einen „normalen“ Teil der Gesellschaft darzustellen.

Die Bundeswehr führt Krieg!

Ob in Afghanistan, im Kosovo oder vor der Küste Somalias – seit 1999 beteiligt sich Deutschland wieder aktiv an Kriegen. Bei diesen Einsätzen geht es nicht um „Menschenwürde, Freiheit und Demokratie“, wie so oft propagiert wird. Die Kriegseinsätze, an denen die Bundeswehr beteiligt sind, bedeuten für die Menschen vor Ort immer eine Katastrophe! Angebliche Hilfsmaßnahmen und humanitäre Hilfseinsätze dienen hier lediglich als Alibi zur Legitimierung der Einsätze. In erster Linie werden deutsche Wirtschaftsinteressen verfolgt. So sicherten vergangene Kriegseinsätze z.B. in Afghanistan oder dem Sudan vor allem einen besseren Zugriff auf örtliche Märkte und Ressourcen.

Die Bundeswehr ist kein Kulturverein!

Auch das geplante Konzert am 10.12. ist bereits Propaganda für laufende und zukünftige Kriege. Vor allem seit dem Aussetzen der Wehrpflicht und der damit einhergehenden Umstrukturierung der Bundeswehr ist sie darauf angewiesen, auf junge Menschen attraktiv zu wirken und versucht bei öffentlichen Gelöbnissen, Infoständen auf Messen, bei Werbung in den Medien, Jugendoffizieren in Schulen oder Konzerten von Musikkorps sich als gewöhnliche Arbeitgeberin und Bestandteil der Gesellschaft darzustellen. Hier wird versucht, potentielle neue Rekrut*innen zu erreichen und Akzeptanz in der Gesellschaft zu erlangen, um die Kriegseinsätze im Ausland rückwirkend zu legitimieren. Read more

Freiheit stirbt mit Sicherheit! – Demoaufruf gegen Festung Europa und rechte Gewalt!

freiheit!Die Linksjugend[‘solid] Freiburg unterstützt diesen allgemeinen Aufruf des Arbeitskreises “unkontrollierte versammlungen”

Für Samstag, den 14. Dezember ruft der „arbeitskreis unkontrollierte versammlungen“ zu einer überregionalen Demonstration gegen die Festung Europa, rechte Gewalt und Überwachung unter dem Motto „Freiheit stirbt mit Sicherheit” in Freiburg auf.

Solidarität statt Ausgrenzung

Die erneuten massenhaften Toten an den Grenzen der EU zeigen, dass sich die Kultur der Ausgrenzung in Europa weiterhin im Aufwind befindet. Die schrecklichen Schicksale tausender Flüchtlinge auf Lampedusa, in Melilla, der Ägäis und anderswo werden mit militärischen Mitteln besiegelt und die gewaltbetonte Regulierung von Flüchtlingswegen wird hier mit aller Arroganz wirtschaftlich begründet. Unsere Privilegien rechtfertigen das ständige Sterben1.

Geflüchtete, die es bis auf den Kontinent schaffen, werden auf allen Wegen isoliert, weggesperrt und schnellstmöglich „rückgeführt“. Diese barbarische Politik der reichen Nationalstaaten des Nordens steht einer solidarischen Perspektive diametral entgegen. Die sich stetig verschlimmernde Lage wird durch rassistische Hetze im Inneren fortgeführt, die Staatsgewalt unterdrückt Refugee-Proteste vom Rindermarkt2 bis St. Pauli3, und rechtspopulistische Parteien und neofaschistische Gruppierungen erhalten immer mehr Zuspruch4…

Wir wollen eine antifaschistische Zukunft und fordern praktische Solidarität mit den Migrant_innen ein. Ein Ende der Ausgrenzung setzt ein Ende der Akzeptanz für die stetig wachsende Festung Europa und rechtspopulistische Stimmungsmache voraus.
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Die Stadt gehört Allen – Keine Profite mit der Miete!

mietendemoWir, die Linksjugend[‘solid] Freiburg, Rufen zur Demonstration gegen die Mietenpolitik an. Die Mieten in Freiburg steigen jedes Jahr, mehr und mehr Menschen müssen ungeheuerliche Summen ausgeben um eine Wohnung zu bekommen. Eine solche verfehlte Wohnungspolitk darf nicht hingenommen werden!

Kommt am Samstag um 13 Uhr auf den Stühlinger Kirchplatz zur Demo!
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Freiräume schaffen – Kommando Treibstoff unterstützen!

plakat_action_days UPDATE: Die Polizei hat per Allgemeinverfügung am 25.0913 gegen 16 Uhr unter Anwendung von Zwang, und nach permanenter Videoüberwachung des Platzes am ganzen Tag, geräumt. Von allen Anwesenden wurden Personalien Festgenmmen. Auch von Passant*innen die gerade vorbeigekommen sind!

Am 21.09.2013, im Zuge der Freiraumdemo durch Freiburg, wurde am Wiehre-Bahnhof, ein seit jahren ungenutztes Grundstück, von der Wagengruppe “Kommando Treibstoff” besetzt. Für Menschen die in Wagen leben wollen gibt es in Freiburg kaum Möglichkeiten einen Platz zu finden. Neben dem restlos überfüllten Platz der Schattenparker, welcher von der Stadt gemietet wird, werden keine weiteren Flächen angeboten und jeder Versuch einen weiteren Platz zu finden von dem Ordnungsamt, der Polizei und der Stadt selber wurde aggressiv behindert. Dabei greift die Stadt zu Drohungen, Platzverweisen, falschen Behauptungen gegenüber Anwohner*innen und den Eigentümer*innen von Plätzen, Falschaussagen durch die Polizei sowie das Ordnungsamt und repressiver Schikane der Menschen welche in den Wagen leben. Von seiten der Stadt wird keinerlei Verhandlungsbereitschaft gezeigt um diesen Menschen einen Platz in Freiburg zu geben, obwohl der Stadt vielerlei leerstehende Flächen zur verfügung stehen würden, wie z.B. der Platz beim Wiehre-Bahnhof.

Es kann nicht sein, dass Menschen in Freiburg derart bedrängt werden, nur weil sie nicht in einer Mietwohnung zu viel zu hohen Preisen leben wollen. Jedem sollte es ermöglicht werden so zu leben wie sie*er es will! ALternative Lebenskonzepte gehören nicht kriminalisiert!

Wir fordern von der Stadt Freiburg, dass sie mit der Wagengruppe ins Gespräch kommt! Es darf keine Räumung des Platzes geben, es ist Zeit das Freiräumen in Freiburg mehr Platz geboten wird und den Menschen ein sicherer Platz zugestanden wird!
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PLÄTZE.HÄUSER.ALLES – Freiraumdemo am Samstag

plakat_action_daysSeit dem 7. Juli steht die Wagengruppe “Sand im Getriebe” auf einem Parkplatz an der Pädagogischen Hochschule in Freiburg, wo sie eine temporäre Duldung bis Mitte September bekommen haben. Wie an jedem anderen Ort der letzten paar Jahre wird die Wagengruppe auch dort von der Freiburger Polizei und der Stadtverwaltung fortlaufend schikaniert (Siehe den Blog der Wagengruppe: http://sandimgetriebe.noblogs.org/). Die Wagengruppe möchte nur solidarisch zusammen leben in ihren eigenem Freiraum jenseits der vorherrschenden Verwertungslogik. Doch daran werden sie, wie andere Freiräume in Freiburg auch (z.B. das KuCa, die KTS, das Förster Café, etc.), von den Institutionen der Stadt immer wieder gehindert (trotz Unterstützung der Anwohner*innen!).
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Landesjugendtreffen der Linksjugend[‘solid] in Freiburg

LandesjugendtreffenAm Sonntag den 30. Juni fand bei uns im Freiburger Linksbüro das Landesjugendtreffen des Landesverbandes Baden Württemberg der Linksjugend[‘solid] statt. Insgesamt 22 Leute aus verschiedenen Basisgruppen des ganzen Landes fanden sich hierzu ein, damit waren neun von 15 aktiven Gruppen aus Baden Württemberg vertreten.
Zu besprechen gab es bei diesem Treffen einiges, besonders als Vorbereitung auf unsere Landesvollversammlung am 20. und 21. Juli. Dementsprechend voll war auch die Tagesordnung. Neben einem allgemeinen Austausch der Basisgruppen untereinander wurden mehrere Kampagnen, die wir landesweit anfangen wollen, besprochen und weiter ausgearbeitet. Eine größer angelegte Kampagne zum Alkoholverkaufsverbot ab 22:00 Uhr, wie auch eine Arbeitskritik im Verbund mit dem Thema “Bier” dürften demnächst dann anfangen. Diese sollen dann bei der Landesvollversammlung beschlossen werden. Landesjugendtreffen 2Genauso wurde eine Umstrukturierung des Landesverbands diskutiert um die Arbeit auf der Landesebene effektiver zu gestalten. Hier erwies sich der Diskussionsbedarf als besonders groß, weshalb jetzt bis zur Landesvollversammlung einige Ideen weiter ausgearbeitet werden. Abschliessend wurde noch die Ausgestaltung der Beteiligung des Jugendverbandes an den Wahlkampf der Linkspartei für den Bundestag festgelegt und noch ein paar kleine anfallende Themen angesprochen. Vom Studierendenverband (Die Linke.SDS), welcher gleichzeitig seine Landesmitgliederversammlung abhielt, gab es dann noch ein kurzen Bericht von ihren Entschlüssen und weitere Ansätze für die zukünftige gemeinsame Arbeit.
Trotz den vielen Themen und denn großen Diskussionsbedarf, haben wir es geschafft einigermassen pünktlich fertig zu werden und in den wohlverdienten Sonntagabend über zu gehen. Wir freuen uns auf eine genauso (wenn nicht mehr) produktive Landesvollversammlung!

Tak­sim ist über­all! Soli­da­ri­tät heißt Widerstand!

Transpi TaksimAuf­ruf des Bünd­nis „Tak­sim ist über­all“ Freiburg

Solidaritäts-Demonstration mit den Pro­tes­ten in der Tür­kei.
Sams­tag, 22.Juni | 18 Uhr | Augustiner-Platz

Mas­sen­ver­haf­tun­gen von hun­der­ten ÄrztIn­nen und Rechts­an­wäl­tIn­nen, von tau­sen­den Demons­tran­tIn­nen, über 450 Men­schen von der Regie­rung in unbe­kannte Gefäng­nisse ver­schleppt, Über­fälle der Poli­zei auf Kran­ken­häu­ser und pro­vi­so­ri­sche Laza­rette, tau­sende teils schwer Ver­letze, dar­un­ter einige durch Reiz­gas dau­er­haft erblin­dete — und nicht zuletzt meh­rere Getö­tete. Ten­denz steigend. Read more

Den Nazis keinen Meter!

Den Nazis keinen Meter!Am Samstag den 25.05.2013 wollen Nazis in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht unter dem Motto “Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden” demonstrieren. Die Faschist*innen haben hierbei Bundesweit mobilisiert, mit Unterstützung der “Freien Kameradschaften”, um mit den Argument der “Meinungsfreiheit” die Freilassung von inhaftierten Gewalttäter*innen zu fordern. Hier handelt es sich nicht um Menschen die wegen Meinungen inhaftiert sind. Es handelt sich um Menschen welche gewalttätige Straftaten bewirkt haben! Weder sollen diese freigelassen werden, noch sollen Nazis ungestört in Karlsruhe aufmarschieren können. Den Menschen die sich positiv auf den millionenfachen Massenmord an Jüd*innen und das faschistische Terrorregime der NSDAP beziehen muss eine starke Front entgegengestellt werden. Jede Menschenverachtende Ideologie ist inakzeptabel!
Die Linksjugend[‘solid] Freiburg ruft deshalb dazu auf sich an den Protesten in Karlsruhe zu beteiligen und den Faschist*innen entschieden entgegenzutreten.
Keinen Meter für Nazis in jeder Stadt!
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In die Straßen zum 1. Mai!

Geschichte des 1. Mai

-WMD-1886 fand in Amerika ein Generalstreik der dortigen Arbeiter*innen Bewegung statt, mit der zentralen Forderung für den Achtstundentag. Im Zuge dessen fand in Chicago ein auf mehrere Tage angelegter Streik statt, welcher mit einer Kundgebung am 1. Mai begann. Am dritten Mai kam es zur Eskalation zwischen den Demonstrierenden und den Polizist*innen, worauf die Polizei die Kundgebung stürmte. Dabei starben mehrere Menschen und bis zu 200 Arbeiter*innen wurden verletzt. Als Reaktion wurden die Organisator*innen der Kundgebung angeklagt und vier von ihnen von der Staatsmacht hingerichtet. Nach diesen Ereignissen rief die zweite Internationale den 1. Mai zum Kampftag der Arbeiter*innenbewegung aus. Seither wird der 1. Mai weltweit von Arbeiter*innen und deren Gewerkschaften als Anlass für Demonstrationen und Kundgebungen genommen. Dieses Jahr steht der 1. Mai zum wiederholten mal im Zeichen der Eurokrise.
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