Category Archives: Berichte

Neuer RPJ-Vorstand gewählt

rpj-vorstand

Am Donnerstagabend tagten Delegierte und Gäste aus den Freiburger Jugendverbänden der Linksjugend [‘solid], der Jusos, der Grünen Jugend, der Jungen Liberalen und der Jungen Union um über die Arbeit des Ring Politischer Jugend im vergangenen Jahr zu berichten und einen neuen Vorstand zu wählen. Für uns wurde erneut Angelina Bühler entsandt, der wir für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr danken. Als Stellvertreter wurden Niklas Gießler und Leon Borgemeister gewählt.

Der Ring politischer Jugend in Freiburg ist ein Zusammenschluss der politischen Jugendverbänden Freiburgs, die entweder in Gemeinderat oder auf Bundesebene mit Abgeordneten vertreten sind.

Unsere Vertreter werden sich im RPJ auch im neuen Jahr für eine überparteiliche politische Bildung und die Interessen Freiburger Jugendlichen einsetzen.

Bericht der Badischen Zeitung von der Versammlung

Berlinfahrt der Abgeordneten Karin Binder

berlinVom 09.03 bis zum 12.03 haben vier von uns aus den Basisgruppen Freiburg und Emmendingen auf einer Bildungsfahrt der Bundestagsabgeordneten Karin Binder (DIE LINKE) nach Berlin teilgenommen. Solche Fahrten werden von jedem Abgeordneten des Bundestages angeboten. Insgesamt werden dadurch pro Jahr ungefähr 150 000 Besucher nach Berlin gebracht, was das Bundespresseamt 25 Millionen Euro kostet. Für jeden Bundesbürger stellt dies eine gute Möglichkeit dar, einmal billig nach Berlin zu kommen und den Sitz der Regierung kennenzulernen. Im folgenden ein Abriss über unser Programm dort und was wir in Berlin gelernt und efahren haben.

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Rojava – Der dritte Weg in Syrien

bd3a5fe1700e1169a80bf9661c3bcf73_7eb699d08d40c80eba92b25eae0d7477_DSC_0500Rojava ist ein Gebiet im Norden Syriens (syrisches Kurdistan), in der die kurdische, christliche wie auch muslimische Bevölkerung gemeinsam versucht, eine demokratische, emanzipatorische und freie Gesellschaft aufzubauen. Rojava ist derzeit in 3 Kantone aufgeteilt – Cizîre, Kobanî und Efrîn – die vor kurzem ihre Autonomie bekannt gaben. Die Region wird auch die Kornkammer Syriens genannt, da hier die meiste Landwirtschaft und die lukrative Ölindustrie angesiedelt sind.

Mit Beginn des Aufstandes veranstaltete die PYD (Partei der demokratischen Union) in den kurdischen Gebieten immer wieder friedliche Demonstrationen und Streiks, um schließlich nach dem Abzug der Baath-Truppen für eine Offensive gegen die FSA (Freie Syrische Armee) in den Betrieben, der Verwaltung, sowie bei der Polizei (Asayiş) und in der Armee (YPG) basisdemokratische Rätestrukturen aufbauen zu können. Ebenfalls errichtete man Sprach- und Kulturschulen und sorgte für kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung. Benzin an Tankstellen und Nahrung in Bäckereien/Lebensmittelläden gibt es zu bezahlbaren Preisen. Richter*innen und Vorgesetzte werden von der Bevölkerung und der Belegschaft gewählt, in den Schulen erhalten die Kinder mehr Mitsprache, um ihnen von Beginn an ein Demokratieverständnis zu vermitteln.

Zwar ist die PYD die treibende Kraft hinter der Bewegung, trotzdem beherrscht sie nicht alleine das Rätesystem, welches von unten nach oben aufgebaut ist. Viele weitere Organisationen sind daran beteiligt, die jeweils ihre Delegierten in die übergeordneten Gremien entsenden. So gibt es z.B. Straßenkomitees, die auf Stadtteilkomitees aufbauen, welche dann wiederum den Volksrat bilden.

Die Revolution in Rojava ist vor allem aber auch eine Revolution der Frau, was konkret bedeutet, dass es in allen Verwaltungsstrukturen eine Mindestquote von 40% der Frauen gibt, ja selbst die Armee hat ihre eigenen reinen Frauenbrigaden. Wenn ein Mann einer Frau Gewalt antut, muss er sich vor einem Volksgericht verantworten.

Für die arabische Welt ist dies ein Meilenstein in der Geschichte. Doch nicht nur die bisher genannten Verbesserungen sprechen für eine Solidarität mit der Bewegung in Rojava. Auch das Zusammenleben der kurdischen, arabischen, christlichen und muslimischen Minderheiten wird durch Quotierungen im System verbessert.

Während die Bevölkerung täglich ums Überleben kämpft, da Islamisten versuchen Rojava zu unterwerfen, werden durch Boykotte der Türkei und des Irak Hilfsgüter an den Grenzen aufgehalten. Hilfsgüter an die Islamisten gelangen allerdings über die türkische Grenze, was zeigt, dass die Türkei keinesfalls an einer positiven Lösung der Kurdenfrage interessiert ist. Die türkische Armee marschiert ebenfalls an den Grenzen zu Rojava auf und dringt immer weiter in das Rückzugsgebiet der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) vor, welche den türkisch-kurdischen Teil aufgrund des Waffenstillstands mit der türkischen Regierung räumten. Auch Deutschland bringt sich durch die Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen in den Konflikt an der Grenze ein.

Traurig ist es, dass die Mainstream-Medien wieder einmal nicht über solch eine fortschrittliche Bewegung berichten, ja die ganze Bewegung fast totgeschwiegen und der syrische Konflikt nur auf Assad und Opposition reduziert wird. Ein dritter Weg, der immer größere Erfolge aufweist, findet kaum Beachtung, da man dann den Menschen aufzeigen könnte, wie eine bessere Gesellschaft funktionieren kann.

Die Ideen und Ziele der Bewegung in Rojava verdienen internationale Solidarität – sie stellen eine wahre Alternative zum derzeitigen System dar und eine Option für alle gescheiterten arabischen Revolutionen.

Erfolgreiche Blockaden in Pforzheim!

Gekesselte DemonstrierendeUnter dem Motto „Nicht lange fackeln, Nazis entgegentreten“ hatte hatte auch dieses Jahr wieder ein Pforzheimer Bündniss dazu aufgerufen die geschichtsrevisionistische Fackelmahnwache auf dem Wartberg zu blockieren. Nach ein Brandanschlag auf die Alte Fabrik in Pforzheim durch Faschist_innen ist die Notwendigkeit antifaschistischen Engagements uns wiedereinmal deutlich vor Augen geführt worden.

Im folgenden ein kurzer Bericht:

Nach ersten Vorkontrollen in Freiburg, Offenburg und Karlsruhe, zogen die zahlreich erschienenen Antifaschist_innen zum Marktplatz um sich dort der Demo des Bündnisses anzuschließen um dann zusammen die Demonstration zu beginnen. Nachdem der Zug über die Bahnhofsbrücke gelaufen war gelang es dann von der vorgesehenen Route abzuweichen, sich am Hotel Hasenmeyer zu sammeln und von da an sich über den Wartberg auf die verschiedenen Blockadepunkte zu verteilen.

Es gelang trotz des großen Polizeiaufgebotes inklusive zweier Hubschrauber alle Anfahrtswege zu blockieren und diese zu halten. Hierbei war die Lage an den einzelnen Blockadepunkten jedoch sehr unterschiedlich, von einer friedlichen Sitzblockade mit Musik und warmen Tee zu einem polizeilichen Wanderkessel und einer BFE Hundertschaft die wahllos in die Menge pfeffert und Personen verprügelt.

Zurück zum Bahnhof ging es dann abends mit einer, ab dem Hotel Hasenmeyer angemeldeten Spontandemonstration, bei dem die Polizei erneut Pfefferspray einsetzte.Diese stoppte jedoch aus Solidarität mit noch immer im Kessel befindenden und verharrte bis deren Lage sich geklärt hatte. Mit den Sambastas vorneweg ging es dann zurück zum Bahnhof, wo während sich die Menschen auf den Nachhauseweg machten die Polizei noch einmal die Lage eskalieren ließ indem sie willkürlich Leute aus der Menge zog und fest nahm. Nach diesem anstrengenden Tag ging es dann zurück in Richtung Freiburg wobei hier selbst in Offenburg nocheinmal Personenkontrollen durchgeführt wurden.

Pfefferspray Einsatz gegen Blockierer_innen

Bilanz des Tages:

Nur wenige Neonazis konnten zum Wartberg gelangen und dort ihre Veranstaltung, nur unter starker Beeinträchtigung abhalten, die Stimmung war gut und wir wurden mit Essen und heißem Tee versorgt, die Demo war laut und kämpferisch.

Der Sonntag bedeutete aber auch für viele von uns Polizeikessel, Pfefferspray und Hiebe, ca 50 Verletzte und mehr als 60 Gekesselte Personen bei denen die Personalien aufgenommen wurden sind leider ebenso Bestandteil des Tages gewesen wie ein Polizeiaufgebot das seinesgleichen sucht.

Wir bedanken uns ganz besonders bei den Demosanitäter_innen für ihre Arbeit, den Pressefotograph_innen die regelmäßig deeskalierend zwischen Polizei und Demonstrierende standen und Karin Binder, welche als parlamentarische Beobachterin die Blockade begleitete. Natürlich noch ein großen dankeschön an alle Antifaschist_innen die eine erfolgreiche Blockade möglich gemacht haben!

Wir verurteilen die Kriminalisierung unseres Protests von Seiten der Polizei!

 

Naziaufmarsch mit Polizeigewalt durchgesetzt

göppingenDie Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg verurteilt das Vorgehen der Polizei am 12. Oktober in Göppingen. Schon vormittags hatten engagierte Menschen versucht auf die Demoroute der Nazis zu gelangen. In mehreren Gruppen näherten sie sich der sogenannten Sperrzone, die von der Polizei abgeschottet wurde. Bei dem Versuch in diese „Sperrzone“ zu gelangen reagierte die Polizei mit völlig überzogener Härte. Dutzende Menschen wurden durch Schlagstockeinsatz und Pfefferspray verletzt. Wie anders mit solchen Demonstrationen umgegangen werden kann, haben andere Städte wie Mannheim und Karlsruhe vorgemacht.

Letzt endlich hat es die Polizei nicht geschafft, die Proteste klein zu Knüppeln. Durch das Engagement aller konnten die Nazis nur eine verkürzte Route laufen und dies mit über 2 Stündiger Verspätung. Danke an alle die in Göppingen waren und allen Verletzten wünschen wir eine gute Genesung.

Bilder von den Protesten und der Polizeigewalt (von der AG Freiburg)

Grill-demo auf dem Augustinerplatz

plakat_action_daysAm 31.08. wurde ein Megaschlachthof in Niedersachsen nach Aufruf von Campact von 7.000 Aktivisten erfolgreich umzingelt. Wir haben uns hierzu vorab am 24.08. an deutschlandweiten Grilldemos beteiligt. Der Regen hatte pünktlich aufgehört und so konnten wir bei angenehmem Wetter auf dem Augustinerplatz bei vegetarischen und veganen Steaks, Spießen und Salaten mit Interessierten und Gleichgesinnten ins Gespräch kommen.
Der Schlachthof in Wietze bei Celle ist nach einem Umbau der größte Europas. Hier werden täglich 430.000 Hühner (7 Hühner pro Sekunde) geschlachtet. In Betrieben dieser Art ist selbst ein einigermaßen artgerechter Umgang mit Tieren nicht mehr möglich. Die nur auf Profit getrimmte und von Steuergeldern subventionierte Massenproduktion von Futtermitteln und Fleisch drückt außerdem die Preise und verdrängt dabei kleine und mittelständische Landwirtschaftsbetriebe vom Markt.

Link zur Campact-Aktion: http://blog.campact.de/2013/08/tausende-umzingeln-tierfabrik/

Unser Flyer zur Aktion(PDF)

Kicken gegen Rassismus

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Gruppenphoto aller Anwesenden

Am 13.07 veranstaltete das Offene Antifa Treffen Freiburg zusammen mit den Falken ein Fussballturnier auf dem Gelände des TSV Alemannia Zähringen an dem wir uns mit einer eigenen Mannschaft beteiligten. Das Turnier wurde von einen vielseitigen Rahmenprogramm abgerundet. Es gab leckeres (veganes) Essen, ein Siebdruckstand und Infomaterialen zu diversen Themen unter anderem zum Linken Zentrum, zum Räumungsbedrohten KuCa oder über die Naziszene in Südbaden.
Die circa 80 Teilehmer*innen verbrachten somit den Tag bei guter Atmosphäre und waren eifrig beim Fussballspielen. Am Ende des spaßigen Nachmittags auf den Rasen waren wir, trotz unseres glorreichen letzten Platzes, ganz zufrieden.
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Infoaktion zur staatlichen Überwachung in der BRD

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unser Transparent

Am Freitag den 26. Juli haben wir am Bertholdsbrunnen eine Infoaktion zur staatlichen Überwachung in der BRD gemacht. Passantinnen und Passanten konnten sich anhand von drei Plakaten über die Überwachungsmaßnahmen der Behörden, den Umfang der erhobenen Daten und unseren Forderungen als Linksjugend[‘solid] Freiburg informieren. Ein Infoflyer diente zusätzlich auch noch dazu auf die #StopWatchingUs Demo am Samstag den 27. Juli in Freiburg aufmerksam zu machen.
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Landesjugendtreffen der Linksjugend[‘solid] in Freiburg

LandesjugendtreffenAm Sonntag den 30. Juni fand bei uns im Freiburger Linksbüro das Landesjugendtreffen des Landesverbandes Baden Württemberg der Linksjugend[‘solid] statt. Insgesamt 22 Leute aus verschiedenen Basisgruppen des ganzen Landes fanden sich hierzu ein, damit waren neun von 15 aktiven Gruppen aus Baden Württemberg vertreten.
Zu besprechen gab es bei diesem Treffen einiges, besonders als Vorbereitung auf unsere Landesvollversammlung am 20. und 21. Juli. Dementsprechend voll war auch die Tagesordnung. Neben einem allgemeinen Austausch der Basisgruppen untereinander wurden mehrere Kampagnen, die wir landesweit anfangen wollen, besprochen und weiter ausgearbeitet. Eine größer angelegte Kampagne zum Alkoholverkaufsverbot ab 22:00 Uhr, wie auch eine Arbeitskritik im Verbund mit dem Thema “Bier” dürften demnächst dann anfangen. Diese sollen dann bei der Landesvollversammlung beschlossen werden. Landesjugendtreffen 2Genauso wurde eine Umstrukturierung des Landesverbands diskutiert um die Arbeit auf der Landesebene effektiver zu gestalten. Hier erwies sich der Diskussionsbedarf als besonders groß, weshalb jetzt bis zur Landesvollversammlung einige Ideen weiter ausgearbeitet werden. Abschliessend wurde noch die Ausgestaltung der Beteiligung des Jugendverbandes an den Wahlkampf der Linkspartei für den Bundestag festgelegt und noch ein paar kleine anfallende Themen angesprochen. Vom Studierendenverband (Die Linke.SDS), welcher gleichzeitig seine Landesmitgliederversammlung abhielt, gab es dann noch ein kurzen Bericht von ihren Entschlüssen und weitere Ansätze für die zukünftige gemeinsame Arbeit.
Trotz den vielen Themen und denn großen Diskussionsbedarf, haben wir es geschafft einigermassen pünktlich fertig zu werden und in den wohlverdienten Sonntagabend über zu gehen. Wir freuen uns auf eine genauso (wenn nicht mehr) produktive Landesvollversammlung!

Blockupy Proteste in Frankfurt im Rückblick

Blockupy

Kommentar eines Linksjugend[‘solid] Mitglieds

In Frankfurt am Main fanden dieses Wochenende die Blockupy Proteste statt, zu denen, unter anderem auch durch die Linksjugend [‘solid], bundesweit mobilisiert wurde, um gegen die Troika und deren Sparpolitik zu protestieren. Auch aus Freiburg sind einige Menschen hingefahren, in der Hoffnung friedlich demonstrieren zu können. Das harte Durchgreifen der Polizei und die gezielte Provokation gegenüber den Demonstrierenden hat jedoch verdeutlicht wie in der Bundesrepublik mit größerem Widerstand gegen den Kurs der Bundesregierung umgegangen wird. Als Betroffener der massiven Repression im Folgenden einige Eindrücke zu dem Ablauf der Proteste.
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