Category Archives: Pressemitteilungen

PM: Recht auf Stadt, auch für Obdachlose!

pm_megaphonDie Linksjugend [‘solid] Freiburg kritisiert das Vorgehen der Stadtverwaltung gegen Obdachlose in Freiburg. Wie die BZ berichtet, werden Obdachlose seit Neuestem von der Polizei nachts aus der Innenstadt vertrieben. Weder der Gemeinderat noch die Wohnungslosenhilfe waren über den Beschluss informiert. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, dieses Vorgehen sofort zu beenden!

“Die Straße gehört allen! Es kann nicht sein, dass unliebsame Menschen nun aus der Innenstadt vertrieben werden. Damit wird versucht das Bild einer schönen Stadt ohne Probleme zu zeichnen, statt sich mit den vorhandenen sozialen Spannungen auseinanderzusetzen” erklärt Léon Borgemeister, Mitglied der Linksjugend [‘solid] und Kreisvorstand von DIE LINKE Kreisverband Freiburg.

Weiter führt Aljoscha Hartmann, Landessprecher der Linksjugend [‘solid], aus: “Solch ein Vorgehen reiht sich nahtlos in die freiburger Politik ein, die Innenstadt zunehmend zu kommerzialisieren und die Gentrifizierung in Freiburg voranzutreiben. Einmal sind es feiernde Menschen auf dem Augustinerplatz, dann die Wiese vor dem Stadttheater welche einer Steinwüste weicht, die Verlegung des ArTiKs und dieses Mal die Obdachlosen. Bei so einer Politik werden Profite über die Bedürfnisse der Menschen in Freiburg gestellt.”

“Es gibt viele Gründe, warum Menschen obdachlos sind, sie deswegen zusätzlich zu schikanieren und von den Straßen zu vertreiben ist untragbar. Vielmehr sollte ihnen Hilfe angeboten werden, wenn sie diese wollen. Die Stadtverwaltung sollte sie nicht noch zusätzlich kriminalisieren!” schließt Léon Borgemeister.

PM: Quartiersarbeit in Weingarten – immer konsequent auf der Seite der Bewohner.

pm_megaphonWir schliesen uns der Pressemitteilung vom Kreisverband der Linkspartei Freiburg vom 1.12.2015 an!

Quartiersarbeit in Weingarten hat unsere Solidarität.

Die Freiburger LINKE lehnt jeden Versuch einer politischen Bevormundung des Forums Weingarten e.V. vehement ab und protestieren scharf gegen den skandalösen Maulkorb-Erlass, wie er im sogenannten Eckpunktepapier Quartiersarbeit Weingarten unmissverständlich angekündigt wird.

Der Genehmigungsvorbehalt der Stadtverwaltung gegenüber der Quartiersarbeit und dem Forum Weingarten e.V. ist eine klare, aber eben nicht akzeptable Einschränkung der Meinungsfreiheit und ein Schlag ins Gesicht jeder berechtigten, natürlich parteiischen Unterstützung der vielen sozial benachteiligten und gesellschaftlich ausgegrenzten Mitbürger*innen und ihrer Kinder in Weingarten.

Nach dem Eckpunktepapier der Stadtverwaltung sollen sich zukünftig ehrenamtliche Vorstände und Mitarbeiter*innen des Bewohnervereins Forum Weingarten e.V. nicht mehr zu relevanten Fragen der Stadtentwicklung und anderen wichtigen Themen der Weingartener Quartiersarbeit äußern dürfen. Dies deutet aus unserer Sicht auf ein mangelhaftes Demokratieverständnis städtischer Obrigkeiten hin.

Die Quartiersarbeit darf niemals zum verlängerten Arm der Stadtverwaltung werden. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger Weingartens zum Protest gegen die städtischen Maulkorb-Initiatoren auf und gegen die geplanten Privatisierung von Binzengrün 34! Einen so geballten Angriff auf das Forum Weingarten und gegen die Interessen einer breiten Mehrheit der Bevölkerung des Stadtteiles Weingarten, der uns besonders am Herzen liegt, können wir nicht hinnehmen.

Lothar Schuchmann, DIE LINKE, KV Freiburg

Die Linksjugend [‘solid] Freiburg erklärt sich solidarisch mit dem Streik der GDL!

Die Ruhe des SturmsDie GDL streitet nicht nur für Lohnerhöhungen sondern kämpft für die Grundrechte der arbeitenden Bevölkerung: Koalitionsfreiheit und Streikrecht. Gerade für uns junge Menschen ist dies von entscheidender Bedeutung: Viele von uns arbeiten oder lernen schon in Betrieben ohne gewerkschaftliche Vertretung oder Betriebsrat und spüren am eigenen Leib, was das für sie heißt: Niedrige Löhne, schlechte Arbeitsbedingungen. Wir wollen starke Gewerkschaften, die sich entschieden für die Belange der Arbeiterenden  einsetzen.

Deswegen sagen wir: Hände weg vom Streikrecht!

In unseren Augen, hat sich die GDL diesen Satz zu eigen gemacht, und wird infolge dessen von Seiten der Medien massiv unter Beschuss genommen, assistiert von einer von den Arbeitgeber*innen und Konzernen betriebenen Politik. Unser Aufruf an alle Kolleg*innen lautet daher: Haltet durch, ihr seid nicht allein!

Die Kritik im Interesse von Verbraucher*innenschutz erachten wir als deplatziert und Falsch. Die Bahn AG kümmert sich jeden Tag nicht um die Rechte der Bahnfahrenden! Verspätete Züge (sowie totalausfälle), verstopfte (“streikende”) Toiletten und kaputte Klimaanlagen. Stattdessen betreibt die Bahn ein absichtlichen Rückbau des Schienennetzes, statt einer Flächendeckenden Versorgung mit ÖPNV sicherzustellen. Nun bei einem Streik zu fordern, dass die Züge im Interesse der Betroffenen fahren sollen ignoriert vollends, dass die Bahn nicht im Interesse der Fahrtgäste arbeitet. Statt den Streik zu kritisieren müssen wir alle uns mit den Forderungen der GDL solidarisieren und klar stellen, das die Schuld an dem miserablen Zustand der Bahn die Geschäftsführung selbst trägt.

Es gibt eine einfache Lösung: Gibt den Beschäftigten ihre berechtigte Lohnerhöhung!

Lebensfreude statt Friedhofsruhe! Jugendverbände kritisieren den KOD!

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Gemeinsame Pressemitteilung
von Linksjugend [‘solid], Junges Freiburg, Grüner Jugend und Jusos

 

Grüne Jugend, Junges Freiburg, Jusos und Linksjugend [‘solid] kritisieren den Vorschlag der Verwaltung zur Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), über den am 25.03.2014 im Freiburger Gemeinderat abgestimmt wird. Die bereits im November vorgebrachten Befürchtungen werden noch übertroffen. Daher appellieren die Jugendorganisationen gemeinsam an den Gemeinderat dieser Verwaltungsvorlage beim Punkt KOD nicht zuzustimmen,

Das vorgestellte Konzept macht vor allem eines deutlich: Die Interessen junger Menschen werden in dem Vorschlag der Verwaltung nicht berücksichtigt. Der KOD ist ein repressives Instrument, welches die Lärmproblematik in Freiburg höchstens verdrängen, aber nicht lösen kann.

Bisher stand der Begriff ‘Freiburger Modell’, dafür Konflikte und Probleme mit Prävention und Toleranz zu lösen. Mit diesem Vorschlag steht das ‘Freiburger Modell’ für Repression, Restriktion und Verdrängung.“, analysiert Juso Kreisvorstand Julia Söhne (20). Read more

PRESSEMITTEILUNG zur Demonstration gegen die 3. Königsbronner Gespräche

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PM unseres Landesverbandes

 

Zum 29.03.2014 um 12h ruft das Antimilitaristische Aktionsbündnis Ostalb zur Demonstration gegen die „Königsbronner Gespräche“ auf, um auf deren militaristischen Charakter aufmerksam zu machen. Das Bündnis fordert ein Ende der deutschen Kriegseinsätze und ein Ende der deutschen Waffenexporte.

„Durch Kriege und  deutsche Waffen sterben tausende Menschen, unzählige sind ein Leben lang behindert und leiden. Um  Rohstoffquellen, Handelswege und Märkte weltweit zu sichern,  wird die Zerstörung  der Existenz unschuldiger Menschen  in Kauf genommen“, erklärt Christa Klink (Sprecherin des Bündnisses).

Gerade Königsbronn – Herkunftsort vom antifaschistischen Widerstandskämpfer Georg Elser – sollte kein Ort für weitere Kriegsvorbereitungen sein. Elser wollte durch ein Attentat auf Adolf Hitler den Krieg verhindern. Jetzt soll an diesem Ort zum 3. Mal über „sicherheitspolitische“ Fragen diskutiert werden. Damit sind auch weitere Kriegseinsätze u.a. in Zentralafrika und die Ausweitung von bestehenden Einsätzen wie in Mali gemeint.

Die Königsbronner Gespräche werden von dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung, dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) veranstaltet.

„Sofern Bundespräsident, Joachim Gauck mit seiner Forderung  „Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen“ evtl. Kriegseinsätze meinte, so halten wir das für grund- falsch. Zivile Konfliktlösung und Abrüstung müssen die Zielsetzung sein.

Das ist unser Verständnis für Verantwortung“, so Klink.

Weitere Informationen unter: http://demo-koenigsbronn.tk/

PM: Keine Kriminalisierung der KTS!

pm!DIE LINKE Freiburg, die Linksjugend [‘solid] und DIE LINKE.SDS verurteilen die anlasslose Überwachung der KTS. Die Kriminalisierung von Besucher*innen der KTS und die damit verbundene systematische Ausspionierung dürfen und können wir nicht hinnehmen! Die Überwachung verletzt die Rechte der Betroffenen, stellt eine Generalverdächtigung dar und ist repressiv.

 

Am Wochenende vom 25-26 Januar wurde der Eingangsbereich der KTS (Kulturtreff in Selbstverwaltung) in der Baslerstrasse mit einer Videokamera überwacht¹. Vermutlich ist hierfür das Landeskriminalamt (LKA) verantwortlich². Um die 100 Personen, welche an diesem Wochenende ein Vortrag zu Rechtspopulismus in Deutschland und Europa oder ein Solikonzert in der KTS besucht haben sind von dieser Maßnahme der Behörden betroffen.

Die KTS bietet für viele Gruppen und Einzelpersonen einen Raum in dem sie Konzerte, Vorträge, Filmaufführungen und ähnliches organisieren können. Dort wird seit vielen Jahren  wichtige politische und kulturelle Arbeit von engagierten Personen betrieben. Seit ihrem bestehen wird die KTS jedoch von verschiedenen Seiten bedroht. Wir halten die KTS für ein wichtigen Freiraum in Freiburg und wenden uns entschieden gegen diese pauschale Kriminalisierung der KTS.
 

1) linksunten.indymedia.org/de/node/104685

2) rdl.de/beitrag/video-observation-der-kts-keine-massnahmen-des-polizeipr-sidium-freiburg-und-der

 

LINKE spricht sich für Lernziel “Sexuelle Vielfalt” im Bildungsplan aus

DIE LINKE Baden-Württemberg begrüßt die Verankerung des Lernziels, das Wissen von Schülerinnen und Schülern über das Thema “sexuelle Vielfalt” im neuen Bildungsplan 2015 zu fördern. DIE LINKE fordert die grün-rote Landesregierung auf, nicht dem Druck ewig-gestriger Kirchenfunktionäre und homophober Petitionssteller nachzugeben. Der Bildungsplan muß zügig eingeführt werden. “Die Akzeptanz verschiedener Lebens- und Liebesweisen und Familienmodellen ist keine Indoktrination, wie es die beiden Landeskirchen postulieren. Toleranz ist notwendig in einer offenen, demokratischen Gesellschaft”, so Edmond Jäger, Mitglied im Landesvorstand.

Weil Homosexuelle nach wie vor diskriminiert werden, ist dieser Schritt zu begrüßen. Dass die Sexualerziehung in Zukunft nicht mehr nur im Biologieunterricht, sondern fächerübergreifend stattfinden soll, ist eine überfällige Abkehr vom Verständnis des Sexualkundeunterrichts als reiner Gefahrenabwehrpädagogik. Jäger weiter: “Wir begegnen sexueller Vielfalt allerorten. Der Umgang damit sollte auch in der Schule erlernt werden. Dies beinhaltet auch die Abbildung von der Mann-Frau-Ehe abweichender Lebensmodelle in den Unterrichtsmaterialien. Homosexualität sollte genauso wie Heterosexualität von den Schüler*innen als normal betrachtet werden.”

Ergänzend dazu Kilian Flaig, vom Landesarbeitskreis (LAK) Bildung der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: “Dass CDU-Fraktionschef Peter Hauk sich hinter die unsägliche Petition gestellt hat, ist bedauerlich. Das macht deutlich, dass die CDU keine Alternative zur gegenwärtigen Landesregierung ist.”

Linksjugend fordert Aufklärung über sexuelle Vielfalt – keine Macht den Ewiggestrigen

vielfalt-gewinntDie Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg begrüßt die Verankerung des Lernziels, das Wissen von Schülerinnen und Schülern über das Thema “sexuelle Vielfalt” im neuen Bildungsplan 2015 zu fördern und fordert die grün-rote Landesregierung auf, nicht dem Druck von Kirchenfunktionäre und homophober Petitionssteller*innen nachzugeben und den Bildungsplan zügig einzuführen. Nach der ansonsten gescheiterten grünroten Bildungspolitik, die vor allem durch den Lehrerstellenabbau geprägt ist, darf nun eine solch positive Maßnahme  nicht dem Treiben einiger Ewiggestriger zum Opfer fallen. Dass „schwul“ zu den meistverbreiteten Schimpfwörtern auf deutschen Schulhöfen gehört, macht den immensen Handlungsbedarf deutlich.

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Polizeigewalt bei Flora-Demo in Hamburg

stickerDie Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg verurteilt die Polizeigewalt bei den Protesten am 21.12.2013 in Hamburg. Schon nach wenigen Minuten stoppte die Polizei den Demonstrationszug für den Erhalt der Roten Flora und für das Bleiberecht aller Geflüchteten. Wie schon in Frankfurt bei der Blockupy-Demo 2013, die ebenfalls nach wenigen Metern von der Polizei gestoppt wurde, verhinderte die Polizei auch in Hamburg Meinungsfreiheit. Auch die Rolle der Medien ist klar zu kritisieren, diese berichteten größtenteils falsch oder ließen wichtige Fakten weg. Nicht die Demo hat die Polizei angegriffen, sondern die Polizei die Demo. Das Erkämpfen von Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit ist nur legitim.

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg verurteilt die Gewalt seitens der Polizei und die falsche Berichterstattung von Polizei und diversen Medien. Wir solidarisieren uns mit den Protesten und rufen dazu auf auch in Zukunft kämpferisch gegen die herrschenden Verhältnisse, für Freiräume und das Bleiberecht aller Geflüchteten zu demonstrieren.

Weitere Infos:
Pressebericht der Demonstrationsvorbereitung
Eskalation in der Schanze (Publikative.org)
Medienberichte und Realität (benjaminläufer.wordpress.com)

Schmalspurige Lehrer*innenstudiengänge Verfestigen Dreigliedriges Schulsystem

stickerEine Beitrag unseres Landesverbandes:

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg kritisiert die von der Grün-Roten Landesregierung geplante Umstellung der Lehramtsstudiengänge auf das Bachelor und Mastersystem. Dazu erklärt Sebastian Lucke, Landessprecher, der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: „Es ist ein Trugschluss, dass mit der Einführung des Bachelor im Lehramt und der Verschiebung der endgültigen Entscheidung für den Lehrer*innenberuf in den Master, Studienabbrüche vermieden werden. Es besteht vielmehr die Gefahr, dass durch ein verordnetes Schmalspurstudium letztendlich auch nur Schmalspurlehrer*innen ausgebildet werden.

Bereits bei der Etablierung anderer Bachelorstudiengänge innerhalb der großen Bologna-Reform ergaben sich grundlegende strukturelle Probleme: Viele Studierende beklagen nach wie vor insbesondere den verschulten Zeitplan neben den sowie schon überfüllten Seminare und Tutorien im Bachelorstudium. Gerade im Lehramtsstudium stellt sich die Frage, ob Studierende wirklich immer schneller zu einem Abschluss geführt werden müssen. Schließlich braucht eine demokratische Gesellschaft in erster Linie Lehrerpersönlichkeiten und keine durch ein Turbostudium gehetzten Absolvent*innen. Hinzu kommt, solange nicht jeder fertige Bachelorstudierende im Lehramt auch einen Rechtsanspruch auf einen Masterplatz hat, bleibt der Traum vom Lehrer*innenberuf ebendies – ein Traum.“

Lucke weiter: „Darüber hinaus ändert die geplante Bachelorumstellung der Lehramtsstudiengänge nichts Grundlegendes an der unterschiedlichen Lehrer*innenausbildung an den Pädagogischen Hochschulen einerseits und den Universitäten in Baden-Württemberg anderseits. Grundschullehrer*innen werden nach wie vor nur 8 Semester studieren, andere Lehramtsstudierende, inkl. der angehenden Gymnasiallehrer*innen, dagegen 10 Semester, mit anschließender höherer Bezahlung. Dies widerspricht nicht nur der Gleichwertigkeit aller Schüler*innen (in ihren Bedürfnissen) unabhängig von Alter und Schulform, sondern verfestigt auch das sozial ungerechte dreigliedrige Schulsystem weiter, indem es das gewohnte Konzept Gymnasium und-Rest(e)schule weiterverfolgt.”

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