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Beobachter mit Sehschwäche?

Gegendarstellung / Pressemitteilung:

Beobachter mit Sehschwäche?

zum Artikel „Friede, Freude, Linkspartei“,
erschienen in den BeobachterNews am 4. Juli 2017

(http://www.beobachternews.de/2017/07/04/friede-freude-linkspartei/)

 

Wir müssen uns täglich von rechten, konservativen und rechtskonservativen Medien denunzieren lassen, aber eine solche Ansammlung von haltlosen Anspielungen und schlichten Unwahrheiten von den BeobachterNews unter dem Deckmantel des Journalismus hätten wir nie erwartet.

Die Veranstaltung war seit längerer Zeit geplant und sollte die Gesellschaft über Rechtsextremismus und seine Auswüchse informieren. Vor allem aber sollte der Film zeigen, wie Nazis versuchen, junge Menschen langsam in die Szene einzuführen und ihnen so ihr faschistisches Gedankengut einzuimpfen.
Dieses Ziel wurde erreicht.

Wir werden uns nachfolgend nun Aussage für Aussage des Kommentars vornehmen:

Warum ist die AfD nicht auf dem Hinweisschild aufgeführt?
An beiden Veranstaltungsorten, Geislingen und Göppingen, hing das abgebildete Schild, mit dem wir als Veranstalter von unserem Hausrecht Gebrauch machen und von vornherein folgende Organisationen und deren Anhängerschaft mittels Hausverbot aussperren: Dritter Weg, die Rechte, NPD und deren Jugendorganisation, Autonome Nationalisten, Freie Kräfte, Identitäre, Unsterbliche. Deren Sympathisanten, gemeinhin als bekennende Faschisten definiert, waren ebenfalls unerwünscht.

Auch wenn manche glauben wollten, dass wir die AfD schlichtweg vergessen hatten zu erwähnen, dem ist nicht so. Die Entscheidung, deren Vertreter ebenfalls auszusperren, wurde lange diskutiert. Wir haben uns grundsätzlich dagegen entschieden, behielten uns aber die Möglichkeit vor, diese als Sympathisanten rechter Gesinnung jederzeit entfernen lassen zu können.
Wie die Begrüßung deutlich gemacht hat, boten wir den Herren der AfD diesen Vortrag als eine Art Bildungsveranstaltung an und wer würde widersprechen, dass sie diese nicht dringend nötig gehabt hätten.

Es gibt viele Meinungen zum Umgang mit der AfD. Eins ist klar: Es gibt nicht DIE EINE Lösung; aber wir werden uns sicher nicht vorschreiben lassen, mit wem wir zu sprechen haben und mit wem nicht.

 

Die Begrüßung – Der Handschlag
In diesem Abschnitt stecken gleich mehrere inhaltliche Fehler. Eine Begrüßung der AfD’ler fand nur durch Vertreter der Linkspartei nicht aber der linksjugend statt. Von „den Veranstaltern“ zu sprechen, ist daher schlichtweg falsch. Auch sollte klargestellt werden, dass dieser Handschlag nicht im Rahmen der Einleitung der Veranstaltung, sondern bereits zuvor ausgeführt wurde.

Zwar wurden die beiden Herren in der Einleitung tatsächlich auch direkt angesprochen, allerdings waren die Worte wohl wenig schmeichelnd. Genosse Christian Stähle „begrüßte“ ihre Anwesenheit und den Umstand, dass sie sich mit dem Gedankengut jener Leute auseinandersetzen wollen, deren Umgang sie in ihrer Partei pflegen.
Wahrheiten wegzulassen ist auch nicht besser als lügen liebe BeobachterNews.

 

Nur ein versuchter Konter?
Stadtrat Christian Stähle versuchte die AfD bei der an den Film anschließenden Diskussion nicht nur zu kontern, er tat es. Es ist auch falsch, den Eindruck einer hitzigen Diskussion mit den Männern der AfD zu erwecken, da keiner Argumente gegen den Film vorbringen konnte (, ohne sich selbst zu verraten).

 

Die AfD auf Anti-Nazi-Demo
Erst wirft man uns vor, der abstrusen Idee des Mitlaufens der AfD bei dieser Demo nicht widersprochen zu haben, nur um dann im nächsten Abschnitt selbst festzustellen, dass „die Göppinger Linkspartei ganz sicher nicht entscheiden wird, wer auf einer Demonstration gegen Neonazis läuft.“ Dieser vermeintliche Vorwurf wird sogar durch den Kommentator höchstpersönlich entkräftet, als er sich direkt hintereinander selbst widerspricht.
Natürlich haben wir kein Interesse an einer Anti-Nazi-Demo mit der AfD, aber wir sind eben nicht der Veranstalter dieser Demonstration, haben daher schlichtweg gar nicht die Möglichkeit, der AfD die Teilnahme zu untersagen.

 

Was bleibt zu sagen? Wir empfinden es als Dreistigkeit, an Verleumdung grenzend, wenn uns unterstellt wird, die AfD zu unserer Veranstaltung herzlich willkommen geheißen oder sogar eingeladen zu haben, weil wir ihr nicht zusammen mit den rechtsextremistischen Parteien und Organisationen von Beginn an Hausverbot erteilt haben. Es wird gar von einem roten Teppich gesprochen, den wir für die AfD ausgerollt hätten.
Wir waren es, die unlängst in Uhingen gegen Beatrix von Storch protestiert haben und wir waren DIE EINZIGEN dort! Entgegen antifaschistischen Lippenbekenntnissen lassen wir auch Taten folgen.
Interessant hierbei übrigens, dass der Redakteur der BeobachterNews in Uhingen offenbar nicht davor zurückscheute, von Storch die Hand zu geben und Smalltalk mit ihr zu halten – wenn das der rechtpopulistischen bis faschistischen Stimmung in Teilen von Uhingen mal nicht in die Karten gespielt hat…

Da wir die BeobachterNews normalerweise sehr schätzen, sind wir umso erstaunter, geradezu entsetzt, in welch populistischer Manier unsere Veranstaltung hier in den Dreck gezogen wird und den Faschisten in diesem Land praktisch in die Hand gespielt wird.

 

Die Sprecher der linksjugend [´solid]
Göppingen & Geislingen

Gesundheitszentrum in Kobane eröffnet

Pressemitteilung des Solidaritätsbündnis für Rojava

Das Gesundheitszentrum in Kobane wurde eröffnet und den Frauen gewidmet

Am kommenden Samstag 26.11. von 10-14 Uhr informiert das Solidaritätsbündnis für Rojava in Göppingen über seine bisherige Arbeit. Am Marktplatz in Göppingen führen wir eine Kundgebung mit Infostand durch. Wir wollen das Projekt „Gesundheitszentrum in Kobane“ vorstellen, welches das Bündnis von Anfang unterstützt. Sei es durch aktive Mitarbeit am Bau oder durch Spenden. Inzwischen ist das Gesundheitszentrum in Betrieb gegangen, ein Symbol für gelebte internationale Solidarität und eine große moralische Unterstützung für die Menschen in Rojava.

Inzwischen kehren immer mehr Menschen in diese Stadt zurück. Sie haben den Wunsch und das Vertrauen, ihre Stadt wieder aufzubauen und dort in Frieden zu leben.

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich selbst vor Ort informieren würden und mit uns ins Gespräch kommen. Wir stehen für eine andere Art von Flüchtlingspolitik, mit dem Ziel dass die Bevölkerung Kobanes/Rojava wieder in ihre Heimat zurückkehren kann. Und sich nicht auf den gefährlichen Weg nach Europa begeben müssen.

Erneute Gegendemo zur AfD-Veranstaltung – Fr. 26.02. Stadthalle Göppingen 18 Uhr

Die AfD ist erneut in unserem Kreis aktiv
– es folgt der Aufruf zur Gegendemo der Partei DIE LINKE KV Göppingen & Geislingen:

no afd

 

PRESSEMITTEILUNG:

DEMONSTRATIONSAUFRUF, Freitag, den 26. Februar 2016 vor der Göppinger Stadthalle:

FÜR – HUMANITÄT UND VIELFALT  GEGEN – Rassismus / AfD / “Besorgniserregende Bürger”

Am Freitag, den 26. Februar 2016, hält der Göppinger Kreisverband der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Wahlveranstaltung in der Göppinger Stadthalle – Klosterneuburg Saal, ab. Es ist zu vermuten, dass wie in vielzähligen solchen Veranstaltungen Land auf und ab, dann rassistische Hetze zentrales Wahlkampfthema sein wird, wobei der AfD die zahlreichen Willkommensinitiativen im Landkreis und der solidarische Kampf mit und für die hier lebenden Geflüchteten ein besonderer Dorn im Auge ist.

Rechtspopulismus stoppen!

Die AfD steht für eine Politik, die von autoritären Denkmustern und nationalistischer Überheblichkeit gekennzeichnet ist. Dafür werden markt-liberale Positionen durch Rassismus, Sexismus und Nationalismus ergänzt. Die AfD propagiert die Bevorzugung des eigenen nationalen Kollektivs gegenüber dem Rest der Menschheit.

Passend zu dieser Rhetorik suchen große Teile der AfD gezielt den Schulterschluss zu den Demonstrationen der rassistischen und nationalistischen „PEGIDA“-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), deren Teilnehmer_innen gegen alles mobilisieren, was sie als fremd empfinden. Mit diesem Vorgehen hatte die AfD ebenso Erfolg, wie mit ihrer bürgerlich-rechten Eurokritik oder der immer wieder geschürten Angst, es würde sich nicht ausreichend um die „Interessen des Volkes“ gekümmert werden. Sie benutzen uninformierte Bürger_innen, indem sie Angst schüren, als die Gruppe der sogenannten “Besorgten Bürger”. Das Anwachsen dieser Bevölkerungsgruppe macht diese zu:

“BESORGNISERREGENDEN BÜRGER_INNEN”! – Nationalismus ist keine Alternative!

Seit ihrer Gründung im Februar 2013 ging es mit der AfD stetig aufwärts. Mittlerweile ist die Partei in vier Landtagen und im Europaparlament vertreten. Öffentlich fand und findet eine wiederholte „Distanzierung“ der Parteispitze von Neonazis statt. Durch ein bürgerlicheres Auftreten, als es etwa von der NPD praktiziert wird, schafft es die AfD, den Unmut über die aktuelle EU-Politik und die existenziellen Bedrohungen und Verunsicherungen im Zuge der andauernden globalen Krise der kapitalistischen Ökonomie einzufangen und in nationalistische Bahnen zu lenken. Soziale Konflikte werden auf diese Art in nationale umgedeutet.

All das blieb nicht ohne Auswirkungen: Durch die bisherigen Wahlerfolge der AfD haben andere Parteien längst nachgezogen. Diese bedienen sich nur allzu dankbar an rechten Ressentiments und autoritärer Politik, die schon immer Platz in ihren Reihen hatten. So findet der Aufstieg der AfD parallel zum Wandel des gesamtgesellschaftlichen Klimas statt. Offen nationalistische Äußerungen sind in der Öffentlichkeit präsenter und direkte Angriffe auf Geflüchtete und ihre Wohnräume fast alltäglich geworden.

Rassismus blockieren!

Mit Schlagwörtern wie „Sozialtourismus“ und „Armutsmigration“ wird Geflüchteten kollektiv unterstellt, von deutschen Sozialsystemen nur profitieren zu wollen. Darüber hinaus würden sie keinen Beitrag zum nationalen Wohlstand leisten. Die AfD fordert, über die Aufnahme von Menschen in Deutschland anhand ihrer Qualifikation und wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu entscheiden.

Während die rassistische Hetze der AfD hauptsächlich auf kulturalistischen und wirtschaftlichen Argumentationen beruht, ist sie doch nah am völkischen Rassismus der Neonazis. Der niedersächsische Landesvorsitzende der AfD, Armin Paul Hampel, äußerte sich z.B dementsprechend: “Zuwanderung hört da auf, wo die Identität eines Volkes verloren geht” und schwadronierte über den “gnadenlosen Selbsthass” der politischen Elite in Deutschland: “Für sie muss Zuwanderung her, damit die Deutschen in einem großen europäischen Brei aufgehen.” Im Januar diesen Jahres offenbarte er in einem Interview seine rassistische Einstellung mit dem Satz: “Wenn Zuwanderung nicht gebremst werde, dann verändere sich die Identität einer Gesellschaft”. Solche rassistischen Ausbrüche sind keine Einzelfälle in der AfD und sollen anschlussfähig für den deutschen Mob und die Nazis sein, die zurzeit in der ganzen BRD gegen Asylsuchendenheime hetzen.

Mit ihren Positionen versucht die AfD das Wahlklientel zu bedienen, welches im Zuge der Krise eigene Verlust- und Abstiegsängste kultiviert hat: Bestehende Ressentiments werden bedient, man inszeniert sich als Vertretung des „kleinen deutschen Mannes“, die endlich einmal öffentlich ausspricht, was sonst vor allem an Stammtischen vertreten wird.

Alternativen aufzeigen: Keine Ruhe für die AfD!

Wir erteilen rassistischen, sozialchauvinistischen, nationalistischen, sexistischen und anti-emanzipatorischen Positionen eine Absage – egal von welchen Parteien oder Organisationen sie geäußert werden. Wir werden uns dem entschieden entgegenstellen und der AfD keinen Raum für ihre rassistische Hetze geben.

Die Bild fragt heute “wer den Mob stoppt”.

Lassen Sie uns, alle demokratischen Kräfte, parlamentarisch wie außerparlamentarisch gegen jede Form rassistischer Mobilisierungen demonstrativ einstehen und lassen Sie uns gemeinsam kämpfen für gleiche Rechte für alle Menschen und eine solidarische Gesellschaft – gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!

Bitte kommen Sie liebe Bürger_innen und Bürger, liebe Mitstreiter_innen am Freitag, den 26. Februar 2016 zur Demonstration und Kundgebung um 18:00 Uhr vor die Stadthalle in Göppingen. Wir wollen den Mob stoppen!”

Mit solidarischen Grüßen

Christian Stähle
Kreisrat – Stadtrat

PRESSEERKLÄRUNG:

Petry Heil! Jetzt auch in Süßen

Die AfD, selbsterklärte Verteidigerin der Deutschen Werte und salonfähig gemachter Ableger der NPD – Sammelbecken für ´Besorgte Bürger´ und Faschisten gleichermaßen – hat mit dem Besuch Frauke Petrys in Süßen letzten Sonntag den Wahlkampf eröffnet.
Obwohl die braunen Gedanken frei in die Welt hinausgetragen werden und offen der Hass gegen Flüchtlinge und Andersdenkende geschürt wird, bleibt nur zu hoffen, dass es größtenteils Unwissenheit war, welche die rund 150 BesucherInnen in die Fänge dieser geistigen Brandstifter trieb – denn den “Unwissenden” kann geholfen werden:
Ja, es geht den Menschen hierzulande immer schlechter. Ja, die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Wegfall der Mittelschicht, Sklaverei in Zeitarbeitsfirmen, Hartz IV – diese Schrecken sind real, aber sie werden nicht durch die Schwachen und Bedürftigen hervorgerufen! Nicht von jenen Menschen, denen es noch wesentlich schlechter geht und die auf Grund von Krieg und Terror aus ihrer Heimat fliehen und alles zurücklassen mussten. Es sind nicht solche Menschen, die sich am Leid anderer bereichern, denn nur eine Umverteilung von OBEN NACH UNTEN kann diese Ungerechtigkeit beseitigen!
Wie schon die NSDAP scheint die AfD ihre Aufgabe darin zu sehen, von den eigentlichen Verursachern der sozialen Verwerfungen abzulenken, indem sie den Fokus auf unterdrückte Randgruppen lenkt; auf all jene, die sich in der kuschlig-spießigen Biedermeier-Welt deutscher “Werte” nicht zu Hause fühlen.

René Niess
Sprecher linksjugend [‘solid]
Göppingen & Geislingen

Presseerklärung:

Flüchtlingsfest kommt gut an!

 

„Die gestrige Veranstaltung unter dem Motto „Willkommen“ in der Göppinger Fußgängerzone war, trotz des vergleichsweiße geringen Vorlaufs an medialer Ankündigung, gut besucht, stieß auf positive Resonanz bei den Passanten und kann somit als Erfolg auf ganzer Linie verbucht werden.“, erklärt Philipp Siemer, einer der drei Organisatoren der Linksjugend [´solid] Göppingen & Geislingen.

Nico Sprenger fügt hinzu: „Ich hätte mir zwar gewünscht, dass sich mehr Interessierte an den Tischen zu direkten Gesprächen mit den Flüchtlingen und AsylbewerberInnen einfinden, aber uns war von vornherein bewusst, dass sich Vorurteile nicht von jetzt auf gleich abbauen und Hemmungen überwinden lassen – Akzeptanz ist ein langer Prozess und diese Veranstaltung war sicherlich ein weiterer Schritt auf diesem Weg.“

Am Samstag gab es viele gute Gespräche am Stand, sowohl mit Gästen, aber auch unter den Veranstaltern selbst. „Alle haben von dieser gemeinsamen Aktion profitiert.“, stellt René Niess abschließend fest. Die Linksjugend dankt Steffen Schenk von Radio Fips für die tolle Moderation und das perfekte Klangerlebnis bei den musikalischen Beiträgen, den Künstlern Alireza Azimi (Gitarre & E-Piano), Asan, Antonio, Mensor und Witali (Trommeln), dem Migrantinnenverein Göppingen, der antifaschistischen Gruppe Göppingen, dem Freundeskreis Asyl Göppingen und der MLPD Göppingen, Nabil Elia und Aicha Ibrahim für die Übersetzung und Angeline Fischer für die umfangreiche Berichterstattung. „Ohne die personelle und materielle Unterstützung dieser Vereine, Organisationen, Parteien und Einzelpersonen wäre das Event in diesem Umfang nicht realisierbar gewesen. Vielen Dank.“

 

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Erklärung der Linksjugend [‘solid] Göppingen/Geislingen zum Beschluss des [‘solid]-Bundesverbands

,,Denn sie wissen nicht, was sie tun’’ – oder gerade doch?

Erklärung der Linksjugend [‘solid] Göppingen/Geislingen zum Beschluss des [‘solid]-Bundesverbands
“Gegen jeden Antisemitismus” (klicken zum Nachlesen)

 

Bereits in der Vergangenheit gab es in der Linken, wie in der Linksjugend [‘solid] immer wieder Kräfte, die über Jahre hinaus heftig aufflammende Auseinandersetzungen über den Israel-Palästina-Konflikt und eine gruselige, damit verbundene Antisemitismus-Debatte angestoßen haben.

Teile des sogenannten “Reformer”-Flügels unserer Partei und dessen Äquivalent in der Jugendorganisation [‘solid] tun sich hier immer wieder dadurch hervor, dass sie den LINKEN, denen es auf inhaltlich echte linke, sozialistische Politik ankommt, regelmäßig unter der Gürtellinie vorwirft, antisemitische Denkmuster zu bedienen, wenn diese die israelischen Regierungen und ihre menschenverachtende Politik, in Bezug auf die Palästinenser des Gazastreifens, sowie des West-Jordan Landes, kritisieren und kritisiert haben. Diese Vorwürfe kommen vor allem aus den Reihen des Bundesarbeitskreises “BAK Shalom” und den “hardcore” FDS-nahen “Genoss_innen”.

Was man bei diesen innerparteilichen Strömungen jedoch nicht außer Acht lassen darf, sind ihre langfristigen Ziele: Mitregieren mit allen Mitteln und um jeden Preis!

 

Diese Genoss_innen gehen dabei mit vollem Kalkül das Risiko ein, auf ihrem macht-politischen Weg echte sozialistische und friedenspolitische Grundsätze unserer Partei, um ihren Ansprüchen auf Macht gerecht zu werden, aufs Spiel zu setzen.

 

Für diese nur noch “Schein LINKEN” gelten die Genoss_innen, die an den bisherigen außen-politischen Grundsätzen festhalten, als größtes “Hindernis”, um sich ungeniert den neoliberalen Parteien an den Hals zu werfen.

Hierzu scheint diesen innerparteilichen Kräften jedes Mittel Recht, um die Partei-LINKEN zu diffamieren und politisch kaltzustellen, sei es aus politischem Opportunismus oder persönlicher Karriereambitionen.

Ein derartiges Verhalten ist für eine sozialistische LINKE nicht tragbar.

Dies Verhalten ist auf Dauer ein Spaltpilz für unsere Partei und führt mittel- bis langfristig zur politischen Bedeutungslosigkeit unserer politischen Rolle in Deutschland.

 

Weder eine zweite SPD, noch Jusos werden zusätzlich gebraucht!

In diesem Kontext ist unserer Auffassung nach auch die unsägliche Antisemitismus-Erklärung der Bundes-Linksjugend [‘solid] zu sehen, die wohl vor allem darauf abzielt, jegliche Kritik am israelischen Staat als antisemitisch zu denunzieren, auch, wenn es in der Erklärung wenigstens etwas spezifischer definiert ist.

Hierzu ein Zitat von Zeev Sternhell, Professor für Politikwissenschaften an der hebräischen Universität Jerusalem:

[…”In der Zeit, in der alle westlichen Länder ihre (Kolonial-)Herrschaft über andere Nationen beendet haben, hat Israel eine Kolonie für sich geschaffen und sogar Normen, die in den besetzten Gebieten gelten, über die Grenzen in den Staat selbst geholt. …. Der Siedlungskolonialismus ist heute der Hauptgrund, gewöhnlich der einzige, für die Opposition, die zuweilen an Hass grenzt, den Israel unter einem großen Teil der westlichen Intelligenz weckt.” …] (israelische “Haaretz”, 01.04.2011)

 

Natürlich treten auch wir “linken LINKEN” gegen jegliche Form des Antisemitismus ein! Eine Erniedrigung ihrer Menschenwürde oder gar ein Genozid an Mitmenschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts, ethnischen oder kulturellen Herkunft, religiösen, politischen oder sexuellen Orientierung darf sich niemals (wieder) ereignen!

 

Wir betonen deshalb:

Gerade für eine Partei und Jugendorganisation, die sich selbst als links bezeichnet, ist es eine zwingende Notwendigkeit, Staaten, die regelmäßig Menschenrechtsverletzungen begehen, zu kritisieren, wenn linke, sozialistische Überzeugungen nicht inhaltsleerer, machtpolitischer, pseudo-linker Rhetorik weichen soll. Beispiele für derartige Parteien gibt es in Deutschland bereits genug.

 

Die destruktive Spaltungsarbeit vieler Kräfte innerhalb der Linksjugend [‘solid] wird nicht aufgehen, weder in unserem Namen, noch ohne uns, wird somit unsere Jugendorganisation zu einem sozialdemokratischen Jugend-Karriere-Club verkümmern!

Wir erheben uns gegen solche inhaltlichen Irrwege!

 

Zum Schluss noch eine Anregung an all jene, die meinen, den Israel- Kritikern und wirklichen “linken LINKEN” in unserer Partei und Jugendorganisation den Mund verbieten zu können:

Mehr Marx und Luxemburg zur Nachtlektüre, weniger Bernstein und Biermann.

 

 

Göppingen, den 22.4.2015

 

Philipp Siemer (BbR/StR)                                          René Niess
Sprecher linksjugend [‘solid]                                     Sprecher linksjugend [‘solid]
Göppingen & Geislingen                                           Göppingen & Geislingen