Erneute Gegendemo zur AfD-Veranstaltung – Fr. 26.02. Stadthalle Göppingen 18 Uhr

Die AfD ist erneut in unserem Kreis aktiv
– es folgt der Aufruf zur Gegendemo der Partei DIE LINKE KV Göppingen & Geislingen:

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PRESSEMITTEILUNG:

DEMONSTRATIONSAUFRUF, Freitag, den 26. Februar 2016 vor der Göppinger Stadthalle:

FÜR – HUMANITÄT UND VIELFALT  GEGEN – Rassismus / AfD / “Besorgniserregende Bürger”

Am Freitag, den 26. Februar 2016, hält der Göppinger Kreisverband der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Wahlveranstaltung in der Göppinger Stadthalle – Klosterneuburg Saal, ab. Es ist zu vermuten, dass wie in vielzähligen solchen Veranstaltungen Land auf und ab, dann rassistische Hetze zentrales Wahlkampfthema sein wird, wobei der AfD die zahlreichen Willkommensinitiativen im Landkreis und der solidarische Kampf mit und für die hier lebenden Geflüchteten ein besonderer Dorn im Auge ist.

Rechtspopulismus stoppen!

Die AfD steht für eine Politik, die von autoritären Denkmustern und nationalistischer Überheblichkeit gekennzeichnet ist. Dafür werden markt-liberale Positionen durch Rassismus, Sexismus und Nationalismus ergänzt. Die AfD propagiert die Bevorzugung des eigenen nationalen Kollektivs gegenüber dem Rest der Menschheit.

Passend zu dieser Rhetorik suchen große Teile der AfD gezielt den Schulterschluss zu den Demonstrationen der rassistischen und nationalistischen „PEGIDA“-Bewegung (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), deren Teilnehmer_innen gegen alles mobilisieren, was sie als fremd empfinden. Mit diesem Vorgehen hatte die AfD ebenso Erfolg, wie mit ihrer bürgerlich-rechten Eurokritik oder der immer wieder geschürten Angst, es würde sich nicht ausreichend um die „Interessen des Volkes“ gekümmert werden. Sie benutzen uninformierte Bürger_innen, indem sie Angst schüren, als die Gruppe der sogenannten “Besorgten Bürger”. Das Anwachsen dieser Bevölkerungsgruppe macht diese zu:

“BESORGNISERREGENDEN BÜRGER_INNEN”! – Nationalismus ist keine Alternative!

Seit ihrer Gründung im Februar 2013 ging es mit der AfD stetig aufwärts. Mittlerweile ist die Partei in vier Landtagen und im Europaparlament vertreten. Öffentlich fand und findet eine wiederholte „Distanzierung“ der Parteispitze von Neonazis statt. Durch ein bürgerlicheres Auftreten, als es etwa von der NPD praktiziert wird, schafft es die AfD, den Unmut über die aktuelle EU-Politik und die existenziellen Bedrohungen und Verunsicherungen im Zuge der andauernden globalen Krise der kapitalistischen Ökonomie einzufangen und in nationalistische Bahnen zu lenken. Soziale Konflikte werden auf diese Art in nationale umgedeutet.

All das blieb nicht ohne Auswirkungen: Durch die bisherigen Wahlerfolge der AfD haben andere Parteien längst nachgezogen. Diese bedienen sich nur allzu dankbar an rechten Ressentiments und autoritärer Politik, die schon immer Platz in ihren Reihen hatten. So findet der Aufstieg der AfD parallel zum Wandel des gesamtgesellschaftlichen Klimas statt. Offen nationalistische Äußerungen sind in der Öffentlichkeit präsenter und direkte Angriffe auf Geflüchtete und ihre Wohnräume fast alltäglich geworden.

Rassismus blockieren!

Mit Schlagwörtern wie „Sozialtourismus“ und „Armutsmigration“ wird Geflüchteten kollektiv unterstellt, von deutschen Sozialsystemen nur profitieren zu wollen. Darüber hinaus würden sie keinen Beitrag zum nationalen Wohlstand leisten. Die AfD fordert, über die Aufnahme von Menschen in Deutschland anhand ihrer Qualifikation und wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu entscheiden.

Während die rassistische Hetze der AfD hauptsächlich auf kulturalistischen und wirtschaftlichen Argumentationen beruht, ist sie doch nah am völkischen Rassismus der Neonazis. Der niedersächsische Landesvorsitzende der AfD, Armin Paul Hampel, äußerte sich z.B dementsprechend: “Zuwanderung hört da auf, wo die Identität eines Volkes verloren geht” und schwadronierte über den “gnadenlosen Selbsthass” der politischen Elite in Deutschland: “Für sie muss Zuwanderung her, damit die Deutschen in einem großen europäischen Brei aufgehen.” Im Januar diesen Jahres offenbarte er in einem Interview seine rassistische Einstellung mit dem Satz: “Wenn Zuwanderung nicht gebremst werde, dann verändere sich die Identität einer Gesellschaft”. Solche rassistischen Ausbrüche sind keine Einzelfälle in der AfD und sollen anschlussfähig für den deutschen Mob und die Nazis sein, die zurzeit in der ganzen BRD gegen Asylsuchendenheime hetzen.

Mit ihren Positionen versucht die AfD das Wahlklientel zu bedienen, welches im Zuge der Krise eigene Verlust- und Abstiegsängste kultiviert hat: Bestehende Ressentiments werden bedient, man inszeniert sich als Vertretung des „kleinen deutschen Mannes“, die endlich einmal öffentlich ausspricht, was sonst vor allem an Stammtischen vertreten wird.

Alternativen aufzeigen: Keine Ruhe für die AfD!

Wir erteilen rassistischen, sozialchauvinistischen, nationalistischen, sexistischen und anti-emanzipatorischen Positionen eine Absage – egal von welchen Parteien oder Organisationen sie geäußert werden. Wir werden uns dem entschieden entgegenstellen und der AfD keinen Raum für ihre rassistische Hetze geben.

Die Bild fragt heute “wer den Mob stoppt”.

Lassen Sie uns, alle demokratischen Kräfte, parlamentarisch wie außerparlamentarisch gegen jede Form rassistischer Mobilisierungen demonstrativ einstehen und lassen Sie uns gemeinsam kämpfen für gleiche Rechte für alle Menschen und eine solidarische Gesellschaft – gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!

Bitte kommen Sie liebe Bürger_innen und Bürger, liebe Mitstreiter_innen am Freitag, den 26. Februar 2016 zur Demonstration und Kundgebung um 18:00 Uhr vor die Stadthalle in Göppingen. Wir wollen den Mob stoppen!”

Mit solidarischen Grüßen

Christian Stähle
Kreisrat – Stadtrat

Gegendemo zur AfD-Veranstaltung – 11.02. Geislingen 18 Uhr

Diesen Donnerstag gilt es der AfD in Geislingen zu zeigen, dass hier kein Platz für ihre rassistische Hetze ist!

Kommt zur Gegendemo nach Geislingen
– morgen ab 18 Uhr (Do., 11.2.)

antiaAFD_geislingen höcke_11022016_Flyer (front)

Keine Basis für rechte Hetze

Die AfD bestätigt durch ihr Verhalten Rechtsradikale in ihrem Irrglauben und unterstützt dadurch ein Klima, in dem Flüchtlingsunterkünfte angezündet, sowie Hilfesuchende bedroht und gefährdet werden.
Nach ihrer Spaltung hat sich die AfD weiter nach rechts radikalisiert: Sie zeigt kaum Berührungsängste vor der Zusammenarbeit mit offen auftretenden Nazis und trägt damit dazu bei, eine rassistische Bewegung aufzubauen und zu institutionalisieren.

Am Donnerstag, den 11. Februar, lädt die AfD zu einer Veranstaltung unter dem Motto “Für Bildung, Freiheit und Rechtsstaat” in den Kapellmühlsaal in der MAG ein. Als Redner ist u.a. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag und Vorsitzender des Landesverbandes in Thüringen, angekündigt, der schon öfters mit menschenverachtenden Aussagen auffällig wurde und beispielsweise von einem “afrikanischen Ausbreitungstyp” und einem “Bevölkerungsüberschuss” in Afrika fabulierte- dies hatte auch schon Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen ihn zur Folge.

Der rechten AfD-Hetze gegen Flüchtlinge, Muslime, Ausländer*innen, Migrant*innen und anderen Minderheiten wurde viel zu lange nahezu tatenlos zugesehen. Es ist an uns, sich einer weiteren Zuspitzung der rassistischen Zustände entgegenzustellen und praktische Solidarität mit den Geflüchteten zu üben.
Wir sagen daher: Rassistischer AfD-Hetze keinen Raum geben! Gemeinsam rufen wir, ein breites Bündnis von Parteien und Organisationen, deshalb alle Geislinger dazu auf, sich am Donnerstag, den 11.02.2016, ab 18.00 Uhr am Protest gegen Rassismus in der Fußgängerzone (vor dem Sonnecenter) zu beteiligen!

ln einer bunten und multikulturellen Stadt wie Geislingen ist kein Platz für das Gedankengut der AfD.

 

Geislinger Bündnis gegen Rassismus und Gewalt

PRESSEERKLÄRUNG:

Petry Heil! Jetzt auch in Süßen

Die AfD, selbsterklärte Verteidigerin der Deutschen Werte und salonfähig gemachter Ableger der NPD – Sammelbecken für ´Besorgte Bürger´ und Faschisten gleichermaßen – hat mit dem Besuch Frauke Petrys in Süßen letzten Sonntag den Wahlkampf eröffnet.
Obwohl die braunen Gedanken frei in die Welt hinausgetragen werden und offen der Hass gegen Flüchtlinge und Andersdenkende geschürt wird, bleibt nur zu hoffen, dass es größtenteils Unwissenheit war, welche die rund 150 BesucherInnen in die Fänge dieser geistigen Brandstifter trieb – denn den “Unwissenden” kann geholfen werden:
Ja, es geht den Menschen hierzulande immer schlechter. Ja, die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Wegfall der Mittelschicht, Sklaverei in Zeitarbeitsfirmen, Hartz IV – diese Schrecken sind real, aber sie werden nicht durch die Schwachen und Bedürftigen hervorgerufen! Nicht von jenen Menschen, denen es noch wesentlich schlechter geht und die auf Grund von Krieg und Terror aus ihrer Heimat fliehen und alles zurücklassen mussten. Es sind nicht solche Menschen, die sich am Leid anderer bereichern, denn nur eine Umverteilung von OBEN NACH UNTEN kann diese Ungerechtigkeit beseitigen!
Wie schon die NSDAP scheint die AfD ihre Aufgabe darin zu sehen, von den eigentlichen Verursachern der sozialen Verwerfungen abzulenken, indem sie den Fokus auf unterdrückte Randgruppen lenkt; auf all jene, die sich in der kuschlig-spießigen Biedermeier-Welt deutscher “Werte” nicht zu Hause fühlen.

René Niess
Sprecher linksjugend [‘solid]
Göppingen & Geislingen

LANDTAGSWAHL 2016

Im März 2016 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt und der Kreisverband Göppingen & Geislingen schickt für beide Wahlkreise Kandidaten ins Rennen.

Damit diese aber überhaupt auf dem Wahlzettel auftauchen, brauchen sie erst 150 Unterstützerunterschriften je Wahlkreis!

 

DESHALB BRAUCHEN SIE UNSERE HILFE!

Nähere Informationen und die Formulare zum Ausdrucken findet Ihr unter

www.die-linke-goeppingen.de/index.php?id=7058

 

Jede Unterschrift zählt – beteiligt Euch!

 

Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

ppingen befreien:

Am Samstag, den 24. Oktober, treffen wir uns, um die Stadt von Aufklebern mit neofaschistischer Hetze zu befreien.
Seid bei dem Stadtspaziergang dabei und helft mit – wir zählen auf Euch!

Weitere Info’s zu Treffpunkt und Uhrzeit könnt Ihr dem nachfolgenden Flyer entnehmen:

Putzete

zum Vergrößern klicken

Presseerklärung:

Flüchtlingsfest kommt gut an!

 

„Die gestrige Veranstaltung unter dem Motto „Willkommen“ in der Göppinger Fußgängerzone war, trotz des vergleichsweiße geringen Vorlaufs an medialer Ankündigung, gut besucht, stieß auf positive Resonanz bei den Passanten und kann somit als Erfolg auf ganzer Linie verbucht werden.“, erklärt Philipp Siemer, einer der drei Organisatoren der Linksjugend [´solid] Göppingen & Geislingen.

Nico Sprenger fügt hinzu: „Ich hätte mir zwar gewünscht, dass sich mehr Interessierte an den Tischen zu direkten Gesprächen mit den Flüchtlingen und AsylbewerberInnen einfinden, aber uns war von vornherein bewusst, dass sich Vorurteile nicht von jetzt auf gleich abbauen und Hemmungen überwinden lassen – Akzeptanz ist ein langer Prozess und diese Veranstaltung war sicherlich ein weiterer Schritt auf diesem Weg.“

Am Samstag gab es viele gute Gespräche am Stand, sowohl mit Gästen, aber auch unter den Veranstaltern selbst. „Alle haben von dieser gemeinsamen Aktion profitiert.“, stellt René Niess abschließend fest. Die Linksjugend dankt Steffen Schenk von Radio Fips für die tolle Moderation und das perfekte Klangerlebnis bei den musikalischen Beiträgen, den Künstlern Alireza Azimi (Gitarre & E-Piano), Asan, Antonio, Mensor und Witali (Trommeln), dem Migrantinnenverein Göppingen, der antifaschistischen Gruppe Göppingen, dem Freundeskreis Asyl Göppingen und der MLPD Göppingen, Nabil Elia und Aicha Ibrahim für die Übersetzung und Angeline Fischer für die umfangreiche Berichterstattung. „Ohne die personelle und materielle Unterstützung dieser Vereine, Organisationen, Parteien und Einzelpersonen wäre das Event in diesem Umfang nicht realisierbar gewesen. Vielen Dank.“

 

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WILLKOMMEN

Der Hass nimmt zu – Zeit zum Gegensteuern!

 

In Kooperation mit dem Migrantinnenverein Göppingen, unterstützt durch die Antifaschistische Gruppe Göppingen, den Freundeskreis Asyl Göppingen, die MLPD Göppingen und Radio Fips, bieten wir unter dem Motto “WILLKOMMEN” den GöppingerInnen am 5. September die Möglichkeit sich direkt mit Flüchtlingen, AsybewerberInnen und MigrantInnen in angenehmer Atmosphäre zu unterhalten.

Samstag 5.9. | 10 bis 16 Uhr

Göppinger Fußgängerzone,

direkt vor dem Café „Sichtbar“

 

Kommen Sie vorbei!

– und lernen Sie die Menschen und ihre Geschichten kennen.

 

Kaffee, Wasser, Saft und Snacks stehen bereit.

Zudem wird es musikalische Einlagen geben.

 

Erklärung der Linksjugend [‘solid] Göppingen/Geislingen zum Beschluss des [‘solid]-Bundesverbands

,,Denn sie wissen nicht, was sie tun’’ – oder gerade doch?

Erklärung der Linksjugend [‘solid] Göppingen/Geislingen zum Beschluss des [‘solid]-Bundesverbands
“Gegen jeden Antisemitismus” (klicken zum Nachlesen)

 

Bereits in der Vergangenheit gab es in der Linken, wie in der Linksjugend [‘solid] immer wieder Kräfte, die über Jahre hinaus heftig aufflammende Auseinandersetzungen über den Israel-Palästina-Konflikt und eine gruselige, damit verbundene Antisemitismus-Debatte angestoßen haben.

Teile des sogenannten “Reformer”-Flügels unserer Partei und dessen Äquivalent in der Jugendorganisation [‘solid] tun sich hier immer wieder dadurch hervor, dass sie den LINKEN, denen es auf inhaltlich echte linke, sozialistische Politik ankommt, regelmäßig unter der Gürtellinie vorwirft, antisemitische Denkmuster zu bedienen, wenn diese die israelischen Regierungen und ihre menschenverachtende Politik, in Bezug auf die Palästinenser des Gazastreifens, sowie des West-Jordan Landes, kritisieren und kritisiert haben. Diese Vorwürfe kommen vor allem aus den Reihen des Bundesarbeitskreises “BAK Shalom” und den “hardcore” FDS-nahen “Genoss_innen”.

Was man bei diesen innerparteilichen Strömungen jedoch nicht außer Acht lassen darf, sind ihre langfristigen Ziele: Mitregieren mit allen Mitteln und um jeden Preis!

 

Diese Genoss_innen gehen dabei mit vollem Kalkül das Risiko ein, auf ihrem macht-politischen Weg echte sozialistische und friedenspolitische Grundsätze unserer Partei, um ihren Ansprüchen auf Macht gerecht zu werden, aufs Spiel zu setzen.

 

Für diese nur noch “Schein LINKEN” gelten die Genoss_innen, die an den bisherigen außen-politischen Grundsätzen festhalten, als größtes “Hindernis”, um sich ungeniert den neoliberalen Parteien an den Hals zu werfen.

Hierzu scheint diesen innerparteilichen Kräften jedes Mittel Recht, um die Partei-LINKEN zu diffamieren und politisch kaltzustellen, sei es aus politischem Opportunismus oder persönlicher Karriereambitionen.

Ein derartiges Verhalten ist für eine sozialistische LINKE nicht tragbar.

Dies Verhalten ist auf Dauer ein Spaltpilz für unsere Partei und führt mittel- bis langfristig zur politischen Bedeutungslosigkeit unserer politischen Rolle in Deutschland.

 

Weder eine zweite SPD, noch Jusos werden zusätzlich gebraucht!

In diesem Kontext ist unserer Auffassung nach auch die unsägliche Antisemitismus-Erklärung der Bundes-Linksjugend [‘solid] zu sehen, die wohl vor allem darauf abzielt, jegliche Kritik am israelischen Staat als antisemitisch zu denunzieren, auch, wenn es in der Erklärung wenigstens etwas spezifischer definiert ist.

Hierzu ein Zitat von Zeev Sternhell, Professor für Politikwissenschaften an der hebräischen Universität Jerusalem:

[…”In der Zeit, in der alle westlichen Länder ihre (Kolonial-)Herrschaft über andere Nationen beendet haben, hat Israel eine Kolonie für sich geschaffen und sogar Normen, die in den besetzten Gebieten gelten, über die Grenzen in den Staat selbst geholt. …. Der Siedlungskolonialismus ist heute der Hauptgrund, gewöhnlich der einzige, für die Opposition, die zuweilen an Hass grenzt, den Israel unter einem großen Teil der westlichen Intelligenz weckt.” …] (israelische “Haaretz”, 01.04.2011)

 

Natürlich treten auch wir “linken LINKEN” gegen jegliche Form des Antisemitismus ein! Eine Erniedrigung ihrer Menschenwürde oder gar ein Genozid an Mitmenschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts, ethnischen oder kulturellen Herkunft, religiösen, politischen oder sexuellen Orientierung darf sich niemals (wieder) ereignen!

 

Wir betonen deshalb:

Gerade für eine Partei und Jugendorganisation, die sich selbst als links bezeichnet, ist es eine zwingende Notwendigkeit, Staaten, die regelmäßig Menschenrechtsverletzungen begehen, zu kritisieren, wenn linke, sozialistische Überzeugungen nicht inhaltsleerer, machtpolitischer, pseudo-linker Rhetorik weichen soll. Beispiele für derartige Parteien gibt es in Deutschland bereits genug.

 

Die destruktive Spaltungsarbeit vieler Kräfte innerhalb der Linksjugend [‘solid] wird nicht aufgehen, weder in unserem Namen, noch ohne uns, wird somit unsere Jugendorganisation zu einem sozialdemokratischen Jugend-Karriere-Club verkümmern!

Wir erheben uns gegen solche inhaltlichen Irrwege!

 

Zum Schluss noch eine Anregung an all jene, die meinen, den Israel- Kritikern und wirklichen “linken LINKEN” in unserer Partei und Jugendorganisation den Mund verbieten zu können:

Mehr Marx und Luxemburg zur Nachtlektüre, weniger Bernstein und Biermann.

 

 

Göppingen, den 22.4.2015

 

Philipp Siemer (BbR/StR)                                          René Niess
Sprecher linksjugend [‘solid]                                     Sprecher linksjugend [‘solid]
Göppingen & Geislingen                                           Göppingen & Geislingen

 

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