Es regt sich weltweit!

Über die Kämpfe des Komitees für den Aufbau einer Arbeiterinternationale (CWI) in Spanien, Venezuela, Großbritannien, Österreich und Irland.


Die Aktivitäten die wir im kleinen Ortenaukreis entfalten wirken oft bedeutungs- und aussichtslos wenn man dabei vergisst dass Millionen von Sozialisten weltweit das Gleiche tun. 2 unserer Genossen waren diese Woche
beim Sommercamp der Sozialistischen Linkspartei Österreichs (SLP) und der Sozialistischen Alternative – Voran (SAV) nahe der österreichisch-slowenischen Grenze. Sie hatten die Gelegenheit mit Genossen aus einigen ausländischen Sektionen zu sprechen und aus erster Hand über die turbulenten Ereignisse in Venezuela oder den Widerstand gegen die Kürzungspolitik in Spanien informiert zu werden.
Im folgenden möchten wir ihre Berichte kurz und knapp zusammenfassen. Nähre Informationen zu den erwähnten Kämpfen sowie zur Arbeit der anderen 40 Sektionen des CWI findet man auf der Website http://www.socialistworld.net

 

Spanien: Mit dem Sindicato de Estudiantes gibt es in Spanien eine Gewerkschaft für Schüler und Studenten. In den 80ern von einer sehr sehr kleinen Gruppe gegründet, ist die Gewerkschaft mittlerweile zu einer relevanten politischen Kraft geworden. In allen wichtigen Kämpfen der letzten 30 Jahre brachten die Aktivisten sich ein. Sei es gegen Studiengebühren und die Diskriminierung der Arbeiterkinder durch die post-frankistische Bildungspolitik oder sei es gegen den Irak-Krieg und die anti-muslimische Hetze. Im Kampf gegen die neueste Kürzungspolitik brachte sie hunderttausende Menschen auf die Straße und legte landesweit Schulen und Unis lahm. Einige Pläne der Regierung konnten zurückgeschlagen werden. Doch der Kampf wird erbittert fortgesetzt. Denn die Schülergewerkschaft kämpft nicht für faule Kompromisse sondern für den Sturz des Kapitalismus durch die Masse der Bevölkerung. Dementsprechend unterstützten die Schüler bspw. die Arbeiter von Coca-Cola Madrid beim Streik und umgekehrt verteidigen die Arbeiter die Demos der Schülergewerkschaft gegen die Polizei.

 

Venezuela: 2002 begann Präsident Hugo Chavez vom „Sozialismus des 21.Jahrhunderts“ zu reden und weitreichende Verbesserungen für die Arbeiterklasse durchzusetzen. Trotz all der Sozialistischen Phrasen brach Chavez aber nie mit dem Kapitalismus: In Venezuela wird bis heute für Rendite produziert nicht für die Menschen. Soziale Reformen konnte Chavez nur dank der hohen Ölpreise durchsetzen und fand so einen Weg zwischen der Arbeiterklasse und dem Kapital zu lavieren. Die Krise 2008 mit ihren Auswirkungen auf den Ölpreis entzog dieser Politik ihre Grundlage. Die Sozialsysteme hatten keine fundierte Finanzierung mehr, die Gesellschaft bröckelte immer mehr. Nun sind die Chavisten vor die Frage gestellt, ob man Profitwirtschaft ohne Sozialsystem oder Sozialsystem ohne Profitwirtschaft möchte. Noch ist die Frage nicht beantwortet. Der Genosse aus Venezuela berichtete allerdings von schwerwiegender Korruption und Abgehobenheit in der Regierungspartei (PSUV). Als es bei Mitsubishi in Venezuela zu heftigen Kämpfen kam die in der Gründung eines Arbeiterrats mündete erklärte das Arbeitsministerium den Kampf für illegal. Davor hatten sich Staatsvertreter mit den japanischen Kapitalisten getroffen um sie als Investoren an Land zu ziehen. Kämpferische Arbeiter sind so einer „sozialistischen“ Politik natürlich ein Dorn im Auge! Die Regierung förderte sogar eine gelbe Gewerkschaft bei Mitsubishi die der reaktionären Opposition nahe steht. So fördert die bürgerliche Politik der PSUV ihren eigenen Sturz. Heute können die sozialen Errungenschaften in Venezuela nur durch die vollständige Verstaatlichung der Wirtschaft aufrechterhalten werden. Das wird aber nicht von den Polittechnokraten Maduros durchgesetzt werden, sondern nur durch die Macht bewaffneter und organisierter Arbeiter.
Großbritannien: Seit der Wahl Jeremy Corbyns zum Labor-Vorsitzenden ist das Interesse an der sozialistischen Idee extrem gewachsen. In der Labor Party und den Gewerkschaften tobt ein Kampf zwischen linkem und rechtem Flügel bei dem die Mehrheit der Bevölkerung hinter den Linken steht. So gewann Corbyn durch seine antikapitalistische Linie 3 mio. Stimmen und 500.000 Mitglieder für Labor hinzu. Das beweist dass ein wirklich soziales Programm der Sozialdemokratie nicht schadet sondern im Gegenteil sie stärkt. Man schaue sich das tragische Schicksal der SPen in Griechenland oder Frankreich an, wo man seinem asozialen pro-kapitalistischen Kurs treu geblieben ist. Auch der SPD wird dieses Schicksal wiederfahren wenn Schulz wirklich das sozialste ist was die „Genossen“ im Angebot haben. Aktuell muss man in Labor für ein klares sozialistisches Programm und den Ausschluss der Rechten kämpfen, damit Großbritannien nicht der selbe Fehler passiert wie Venezuela.
Österreich: Der rasante Aufstieg rechter Kräfte wie der FPÖ oder den Identitären, bedroht Migranten, Muslime, Linke, Homosexuelle und Arbeiter in Österreich. Wo die FPÖ an die Macht kommt setzt sie eine neoliberale Kürzungspolitik durch und stützt das Establishment. Die systemtreue Linke hat keine Strategie gegen den Rechtsruck. Die SPÖ schlittert von einer Wahlniederlage in die nächste. Doch auch die Kommunistische Partei Österreichs begeht schwere Fehler in dem sie sich gegen den Aufbau eines breiten linken Bündnisses ausspricht. Der Sozialistischen Linkspartei Österreichs blieb unter diesen Umständen nur die Möglichkeit selbstständig als kleine Kraft den kommenden Wahlkampf zu bestreiten. Die SLP wird in der kommenden Wahlkampagne nicht um Mandate kämpfen. Stattdessen nutzt sie den Wahlkampf als Möglichkeit die Botschaften sozialer Bewegungen in die Öffentlichkeit zu tragen und die Idee des demokratischen Sozialismus bekannt zu machen.
Irland: Entgegen der medialen Darstellung als erfolgreiches Modell der Austeritätspolitik, ist die Jugend Irlands weitgehend ohne Perspektiven und das Sozialsystem marode. Der Apple-Skandal bei dem die irische Regierung förmlich darum kämpfte keine Steuern von Apple zu kassieren, zeigt wie sehr Irland um Kapital bettelt. Egal ob bei der Bildung oder bei der Wasserversorgung; überall soll eingespart werden. Als Antwort darauf wurde die Anti-Austerity-Coalition gegründet. Während alle etablierten Parteien an Vertrauen verlieren, konnte die Coalition ihre Stimmen verdoppeln. Sie ist zwar weiterhin nur eine kleine Kraft mit maximal 9%, aber das zeigt schon, dass die irische Bevölkerung nicht aus treu-doofen Bauern besteht, wie es das erzkatholische Establishment gerne hätte. Besonders Frauen und Jugendliche stellen sich mit zunehmend subversiven Mitteln gegen das Establishment. Die Illegalisierung von Abtreibung und die Verfilzung von Staat und Kirche sind für die neue Generation nicht mehr hinnehmbar. Gegen die Einführung von Wassergebühren entwickelte sich ein großartiger Widerstand. 50% der Iren weigerten sich die Gebühren zu zahlen und so musste sich die Regierung geschlagen geben. Die Presse und der Staatsapparat hetzten auf fanatische Weise gegen die Aktivisten des Widerstands. So vor allem gegen das CWI Mitglied Paul Murphy. Aus einer Sitzblockade gegen eine Regierungspolitikerin machten Medien und Staatsanwaltschaft ‚Kidnapping’ und brachten den Genossen vor Gericht. Die sozialistische Partei wurde mit Repression überzogen und daran gehindert Spendengelder zu sammeln. Trotz allem gelang es der Partei ihre Linie zu verteidigen und den Freispruch von Paul Murphy zu erreichen. Das kaputte Establishment hat vor aller Welt gezeigt, dass es auf Lügen baut während die Sozialisten ohne ein falsches Wort als Sieger aus den Kämpfen hervorgehen.
All diese Beispiele machen deutlich, dass auch 100 Jahre nach der russischen Revolution weiterhin gilt:
Solange es Kapitalismus gibt bleibt die Gesellschaft krisenhaft und solange es eine Arbeiterklasse gibt, gibt es eine Antwort auf die Krise!
Baut eine schlagkräftige internationale Kampforganisation für die Befreiung vom kapitalistischen Hamsterrad auf!

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