Trump ist nicht schuld

In den letzten Wochen und Monaten geht der Mythos um, dass die aggressive Handelspolitik von US-Präsident Trump eine neue Wirtschaftskrise heraufbeschwören und das aktuelle Wirtschaftswachstum abwürgen würde. Wie schon so oft, soll wieder einmal eine Person oder Institution daran schuld sein, wenn die Profite nicht mehr so laufen wie geplant. 2000 sollen es die IT-Unternehmen (Dotcom-Blase) gewesen sein, 2008 waren es die Banken, 2012 war es Griechenland, 2015 kurz der Chinese und nun also soll es Trump sein.

Warum rückt er gerade so in das Kreuzfeuer von Politik und Medien? Trump wagt es das bisher vorherrschende Primat des Freihandels, welcher sowieso nie wirklich voll und ganz umgesetzt war, in Frage zu stellen. Mit Handelszöllen auf Importe will er die heimische Industrie stärken, mit Steuersenkungen für Firmen in den USA will er die Wettbewerbsfähigkeit wieder herstellen. Trump ist der Ausdruck und die Antwort von Teilen des US-Kapitals, gegen die abnehmende Hegemonie des US-Imperiums. Über all die Jahre und Wirtschaftskrisen haben sich die USA, wie schon alle Weltmächte zuvor, zu stark ausgedehnt und kann nun ihre Hegemonieansprüche wirtschaftlich und finanziell nicht mehr aufrecht erhalten. Industrieketten sind ins Ausland abgewandert, das Handelsbilanzdefizit ist jährlich bei 516 Mrd. $ pro Jahr angekommen. Das heißt, die USA importieren mehr als sie exportieren und das schon über Jahrzehnte hinweg. Kapital fließt also aus den USA ab, in andere Länder, wie zum Beispiel China oder Deutschland, die dafür wiederum an Stärke gewinnen.

Nun ist es im Kapitalismus so, dass es einen Markt mit Nachfrage und Angebot gibt. Wenn dieser Markt gesättigt ist, d.h. das Angebot die Nachfrage stillt oder sogar mehr Angebot vorhanden ist, dann ist es nur möglich sich Marktanteile abzugreifen, indem man billiger produziert (bessere Maschinen oder niedrigere Löhne), Schutzzölle einführt, Konkurrenten aufkauft oder Konkurrenten durch Kriege ausschält. Da die Kriegsführung die USA in desaströse Abenteuer geführt hat und dem US-Kapital mittlerweile starke ausländische Kapitale gegenüberstehen, die ebenfalls riesige Kapitalmengen für den Aufkauf von Konkurrenten verwenden, versucht die USA nun die Schiene über die Senkung der Arbeitskosten und über Schutzzölle. Solange es einen wachsenden Markt, eine Dominanz des US-Dollars und eine Vorherrschaft im Wirtschaftssektor gab, war die permanente Verschuldung der USA kein Problem. Doch spätestens seit Obama mit einer Ausweitung der Kriegsabenteuer und der versuchten Sicherung der militärischen Dominanz, durch Ausbau der Militärpräsenz in Asien, die Verschuldung verdoppelte und gleichzeitig China als neue Wirtschaftsmacht Nummer 1 aufgestiegen ist, ist das US-Kapital zu einem Kurswechsel gezwungen, wenn es nicht dauerhaft seine Vormachtstellung einbüßen will.

Länder wie China und Deutschland haben ebenfalls durch Schutzzölle und billigere Arbeitskraft, ihre Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt all die Jahre ausgebaut und können nun, da ihre militärische Stärke wächst, auch zunehmend dazu übergehen diese kriegerisch auszubauen, bzw. abzusichern. Bei Deutschland zeigte sich das in der Agenda2010, welche die Arbeitskosten soweit senkte, dass man die Konkurrenten auf dem EU Markt niederwalzen konnte und gleichzeitig mit EU-Schutzzöllen den EU-Markt vor Deutscher Konkurrenz aus dem billigeren Ausland absicherte. Dies hat maßgeblich zur massiven Verschuldung von Ländern wie Griechenland, Italien, Spanien oder Frankreich beigetragen. Dennoch war aber nicht Deutschland schuld an der Wirtschaftskrise 2012, sondern die zyklisch auftretenden Krisen des Kapitalismus welche ein Problem der permanenten Überproduktion und der Beschränktheit des Marktes ist.

Wenn also wieder einmal die Rede davon ist, dass Trump unser schönes Wirtschaftswachstum zerstören würde, dann ist das nichts mehr als, als nationalistisches Geschrei. Denn Deutschland mit seiner riesen Exportwalze ist darauf angewiesen überall freien Zugang zu jedem Markt zu haben. Ob die deutsche Industrie,dabei Marktanteile von anderen Konkurrenten abgräbt und somit diese in Insolvenz treibt, ist den Kommentatoren egal. Es zählt ja schließlich nur das heimische Wirtschaftswachstum.

Die Kapitalistische Landnahme ist weitestgehend abgeschlossen und auch der technologische Schub der Digitalisierung ist verflogen, welche in den 80er und 90ern nochmal einen Kapitalakkumulationsschub verursachte. Die große Krise 2008/2009 war dann aber der endgültige Ausdruck einer Überproduktionskrise, aufgrund von Marktkapazitätsgrenzen, die erreicht wurden. Deshalb war die Folge auch eine verstärkte kriegerische Tendenz auf der Welt. Ein verschärfter Kampf um den Zugang zu billigen Rohstoffen, Einflusssphären und die Ausschaltung von Konkurrenz. Aus der Reihe tanzende Länder wie Libyen & Syrien wurden platt gemacht. Libyen war Vorreiter auf dem afrikanischen Kontinent und wollte die Afrikanische Union unabhängiger vor allem von den westlichen Staaten machen, während Syrien zusammen mit dem Iran und als Bündnispartner des großen Konkurrenten des Westens Russland, seine Vormachtstellung im Nahen Osten weiter ausbaute. Nachdem Russland sich in den 90ern die Einflusssphäre auf dem Balkan und in Osteuropa einfach wegschnappen lies, verteidigt die dortige herrschende Klasse nun aggressiv ihre Überreste.

Noch einmal kurz zur Übersicht der großen Wirtschaftskrisen in der Geschichte. Die erste große Weltwirtschaftskrise begann 1929 und war eine Folge der verzögerten Krise, die in den 1. Weltkrieg geführt hatte. Nachdem 1. WK gab es steigendes Wachstum, da langsam neue Arbeitsmethoden, also eine Erhöhung der Produktivität, sowie der Aufbau Europas die Wirtschaft ankurbelte. Der Fordismus und Taylorismus hielten langsam Einzug in die Gesellschaft. Die große Depression 1929 führte später dann in den 2. Weltkrieg, in der sich die Großmächte erneut um Einflusssphären und Profite bekriegten. Nach 1945 hielt der Fordismus nun endgültig Einzug in das Wirtschaftsleben aller Länder und legte somit die Basis für Massenkonsum, hinzu kam, dass nach und nach die Kolonien sich durch ihre Unabhängigkeit entwickeln und ein größerer Teil in der kapitalistischen Landnahme werden konnten. Länder wie China, Indien, Brasilien wurden nun durch kapitalisiert und wurden industriell voran gebracht. Das brachte vor allem noch mal ein paar Milliarden mehr an Konsumenten in den Markt. Doch 1973 kam schon die nächste Krise und das obwohl die Schwellen- und Entwicklungsländer noch nicht vollständig durchkapitalisiert waren, doch das Angebot wuchs schneller als die Nachfrage geschaffen werden konnte. Mit dem Umbau auf Computerisierung, wurde der Börsenhandel revolutioniert und die Produktivität noch einmal massiv erhöht, dh. Der Konsum wurde noch einmal, auch durch den ganzen Umbau der Produktionsmittel auf Computerisierung, angekurbelt. Das Kapital hatte nun viel bessere Möglichkeiten schnell von einem Ort zum anderen zu gelangen. D.h. Kredite und somit Blasenbildungen erhöhten sich. Das führte im Jahr 2000 zur Dotcom Krise, die ein Resultat der verzögerten Krise zu Beginn der 90er Jahre war. Doch durch den Wegfall des Ostblocks und die Öffnung des chinesischen Reiches, konnte das Kapital wieder neue Länder erobern und sich dort akkumulieren. Die Staaten reagierten wie später dann auch im Jahr 2012/2015 mit einer Senkung der Leitzinsen, was die Wirtschaft nochmal ankurbelte, da die Verschuldung und somit die Nachfrage stieg, gleichzeitig aber auch noch mehr Blasen erschuf, welcher in der nächsten Wirtschaftskrise die Auswüchse noch verstärkten. Man befindet sich nun aber im Dilemma. Erhöht man die Zinsen und stoppt die Anleihenprogramme (die FED hat mittlerweile 4,5 Billionen zusätzliche Dollar in den Markt gepumpt, die EZB über 2 Billionen €), denen kein realer Gegenwert gegenübersteht, kann es mit ziemlicher Voraussicht passieren, dass das auf pump erkaufte Wirtschaftswachstum schnell wieder einbricht. Vor allem an der Börse kann dann wieder Massenpanik/Massenverkäufe entstehen, was fallende Aktienkurse und weltweite Bankenzusammenbrüche zur Folge haben kann. Jetzt haben die Kapitalisten und auch Konsumenten das Glück, dass die Zinsen niedrig sind und sie sich so auch billige Kredite leisten können. Hinzu kommt, dass die Banken aufgrund der Geldschwemme großzügig Kredite vergeben, da sie ihre Profite halten/erhöhen müssen. Auch hier am Kapitalmarkt herrscht gerade ein Überangebot an Geld, weshalb es zu vermehrten Blasenbildungen z.b. bei Bitcoin und Immobilien kommt.

Jeder Depp kann sich einen Kredit zulegen. Das hat auch dazu geführt, dass die faulen Kredite, wie schon im Jahr 2006/2007 massiv anwachsen. Seit der Krise 2008/2009 hat sich allein die Kreditvergabe der Autoindustrie verdoppelt. So besitzen die 3 großen der Autoindustrie in Deutschlands (VW/BMW/Daimler) mittlerweile 283 Milliarden € an Krediten. Sie machen rund 1/3 des gesamten Konzernvermögens aus. Bei BMW sind es sogar 40%. Die Menschen kaufen sich Autos auf Pump. Das geht aber nur solange gut, wie die durch die Geldschwemme der Zentralbanken künstlich nach oben getrieben Nachfrage die Wirtschaft am Laufen hält. Aber auch diese Nachfrage wird früher oder später gesättigt und dann beginnt die Abwärtsspirale aus Jobabbau, Schulden, die nicht zurück gezahlt werden können und stärker sinkender Nachfrage.

Wir sehen also es liegt nicht an Trump, den Chinesen oder an den faulen Griechen, die ihre Schulden nicht zurück zahlen können. Es liegt am Wesen des kapitalistischen Systems mit seiner Nachfrage, dem Angebot und dem ständigen Streben der Kapitalisten nach Profit. Um diese Krisen und die daraus resultierenden Kriege, Hungersnöte und Verwahrlosungen ganzer Ortschaften in Zukunft entgegen wirken zu können, braucht es ein anderes Wirtschaftsmodell. Eines das nicht darauf ausgerichtet ist, Profit um jeden Preis zu erwirtschaften. Eine Wirtschaft die geplant und solidarisch für die Menschen produziert.