Linksjugend ['solid] Ortenau

Straßenfest des Ortenauer Klimabündnis

Heute hat das Ortenauer Klimabündnis zum Straßenfest in der Haptstraße in Offenburg eingeladen. Über 50 Leute folgten der Einladung.

http://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/04/IMG_20220409_141455__01-1024x768.jpgWir als Linksjugend hatten dort einen Stand, an dem man Buttons selber herstellen konnte. Von mehreren anderen Gruppen gab es auch noch ein Filmpavilion, einen Rollerparcour, vegane und vegetarische Snacks und viele Infostände.

Das Bündnis will vor allem die Diskussion anstoßen, wie man Mobilität und die Stadt in Zukunft gestalten möchte. Dabei sollte man sich auf den Nahverkehr und das Fahrrad konzentrieren. Denn diese Verkehrsmittel sind sozialer und klimafreundlicher. Nicht jeder kann sich ein Auto leisten oder hat die Möglichkeit, das Auto zu nutzen, gerade bei den steigenden Spritpreisen, scheint ein Umstieg die einzige Lösung. Doch dafür muss infrastrukturell deutlich mehr ausgebaut werden. Hier ist nun Kreis und Gemeidepoltitik gefragt, endlich die Verkehrswende einzuführen, da sind sich die Teilnehmer des Straßenfest einig.

Ostermarsch 2022

Abrüsten statt Aufrüsten! Unter diesem Motto gibt es auch dieses Jahr wieder einen Ostermarsch in Offenburg. DIE DEMO STARTET AM 16.04. UM 14 UHR BEIM OFFENBURGER BUSBAHNHOF!

http://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/04/viel-1-1024x1024.pngAuch die neue Bundesregierung sieht in einer weiteren Aufrüstung und noch mehr Geld für Militär ein wirksames Mittel zur Friedenssicherung. Dass weitere Aufrüstung Konflikte nicht verhindert, sondern dass damit das Risiko militärisch ausgetragener Konflikte steigt, zeigt ein Blick auf die aktuellen Krisenherde dieser Welt. Riesige Summen, wie die 100 Mrd. € Sondervermögen, dürfen nicht weiter in militärische Forschung und Aufrüstung fließen, sondern müssen für Instrumente der zivilen und gewaltfreien Friedenssicherung eingesetzt werden.

Statt auf Konfrontation zu setzen, ist eine ehrliche Diplomatie gefordert. Eine ernsthafte und wirkungsvolle Friedenspolitik ist unabdingbare Voraussetzung für die Bewältigung der vielen globalen und regionalen Krisen und Herausforderungen, die die Zukunft der Menschheit bedrohen.

Wir fordern:
– Sofortiger Stopp des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.
– Abzug des russischen Militärs aus der Ukraine.
– Raus mit den US-Atombomben aus Deutschland, Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.
– Keine zusätzlichen Rüstungsausgaben zu Lasten von Sozialem, Gesundheit und Bildung.
– Kein Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von gigantischen 100 Mrd. Euro – stattdessen Geld für die Beseitigung von Hunger, für Soziales, Gesundheit und Bildung!
– Schluss mit den Rüstungsexporten, Fluchtursache Krieg überwinden.

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Straßenfest des Ortenauer Klimabündnis

Das Ortenauer Klimabündnis freut sich, nun endlich die Straßenfeste in der Ortenau stattfinden zu lassen. Das erste wird am 9. April von 11 bis 16 Uhr in Offenburg vor dem Bahnhof in der Hauptstraße stattfinden.

https://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/04/signal-2022-04-07-191900_001-1-729x1024.jpegGerade in den heutigen Zeiten müssen wir nochmal aufzeigen, wie wichtig das Thema Mobilität geworden ist. Die steigende Gefahr der Klimakrise, der teure Sprit, der Menschen nach Alternativen zum Auto suchen lässt oder Menschen, die kein Auto fahren können/dürfen, das alles sind Gründe, um Mobilität neu zu denken. Wir wollen eine Mobilität, die sich jede:r leisten kann und niemanden ausschließt. Eine Mobilität, die gut fürs Klima und den Geldbeutel ist. Deswegen brauchen wir endlich die Verkehrswende, auch in der Ortenau. Weg vom Auto und hin zu besseren Bus- und Bahntaktungen und mehr Platz fürs Rad und Menschen. Um zu zeigen, wie wir uns das vorstellen, laden wir euch zum Straßenfest ein. Wir wollen aufzeigen, wie schön eine Straße ohne Autos sein kann. Dabei möchten wir klar stellen, dass ein Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel nur gelingen kann, wenn die Alternativen gut ausgebaut sind.

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Kehler Krankenhaus muss erhalten bleiben!

https://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/04/IMG_20220326_135942-1024x768-1.jpgAm 26. März waren wir in Kehl unterwegs und haben viele Unterschriften für den Erhalt des Kehler Krankenhauses gesammelt. Denn laut der Agenda2030 soll auch dieses Krankenhaus bis spätestens 2030 geschlossen werden. Um diesen Diebstahl zu verhindern, werden wir auch in Zukunft viele weitere Aktionen in Kehl machen.

Seid gespannt und unterstützt uns gerne aktiv bei den Aktionen oder lasst uns eine kleine Spende da, denn die Flyer und Plakate lassen sich leider nicht von alleine bezahlen. Falls ihr helfen wollt, Unterschriften zu sammeln, schreibt uns gerne an. Wir freuen uns über jede Hilfe, die wir kriegen können.

Spenden könnt ihr an das Konto der Solid.Ortenau
Verwendungszweck: Krankenhaus
IBAN: DE12 6645 0050 1004 7588 27

Kundgebung Preise explodieren, Regierung schaut weg!

https://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/04/FB_IMG_1648907449913-1.jpgAm 15. März hatten wir eine Kundgebung vor dem Rathaus in Offenburg, um gegen die Preiserhöhung von Benzin, Lebensmitteln, Mieten, etc. zu demonstrieren. Wir boten den Bürgerinnen und Bürgern der Ortenau an, ihre Meinungen und Forderungen an die Politik kundzutun. Die Regierung muss sofortige Maßnahmen ergreifen, um alle Menschen zu entlasten.

Wir fordern vom Ortenaukreis:

– Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zum Halbstundentakt

– Jedes Dorf und jede Stadt müssen alle 30min mit Bus oder Bahn erreichbar sein.

– 30€ Monatsticket für alle

– Erhöhung der Heizkostenzuschüsse

Wir fordern von der Bundespolitik:

– Erhöhung der Renten

– Verbot von Spekulation auf Energie und Lebensmittel

– Energieversorgung in öffentliche Hand

– Energiepreisbremse (zeitlich begrenzte Steuersenkungen auf Sprit und Strom)

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland

114 Jahre liegt der Völkermord durch deutsche Soldaten an Herero und Nama in Namibia bereits zurück. Deutschland muss dafür endlich die Verantwortung übernehmen – juristisch, moralisch und finanziell. Sie ermordeten zigtausende Menschen der Völker der Herero und der Nama, welche die Region seit sehr langer Zeit als Viehhirten bewohnten.

1883 gelang es einem Kaufmann, mit einem Nama-Häuptling einen Vertrag über den Kauf

von Grundstücken abzuschließen, wobei dieser mithilfe der Angabe falscher Maßeinheiten fürchterlich betrogen wurde.

Die Hereros selbst weigerten sich, Grund und Boden zu verkaufen.

In Deutschland war der Wunsch nach Kolonien sehr populär. Die Regierung lehnte Kolonien zunächst ab, nannte ihre Hoheit über das Gebiet, auf dem die Hereros und Namas wohnten, dann „Schutzgebiete“.

Die Eingeborenen merkten jedoch bald, dass der Schutz nicht für sie, sondern für die weißen Siedler gedacht war, welche sich immer mehr Land aneigneten. Als eine Rinderpest die Eingeborenen zwang, Medikamente durch Viehverkauf zu erwerben, verarmten sie immer mehr. Viele waren gezwungen, für die Weißen zu arbeiten.

Die deutschen Siedler entpuppten sich als brutale Arbeitgeber, bei denen Auspeitschen an der Tagesordnung war. Für sie standen die Schwarzen weit unter ihnen.

Die Einheimischen wehrten sich, wobei zunächst einzelne Siedler getötet wurden.

Diese Einzelaktionen weiteten sich dann zu einem Flächenkrieg aus, an dem zunächst nur die Hereros beteiligt waren.

Als die Namas die brutale Kriegsführung der Deutschen realisierten, erklärten auch sie den Deutschen den Krieg.

Das Deutschen Reich musste immer mehr Truppen nach Afrika schicken.Die letzte Schlacht der Hereros fand am Waterberg statt. Die Hereros wurden eingekesselt und hatten gegen die deutsche Artillerie keine Chance.

Die Hereros hatten viele Tote zu beklagen und eine große Zahl des Stammes wurde gefangen genommen. Wer nicht in Gefangenschaft geriet, besonders die Frauen und Kinder, wurde in die Wüste gejagt. Zigtausende verdursteten, weil die Deutschen den Zugang zum Wasser verwehrten.

Die Gefangenen kamen in Konzentrationslager, viele wurden hingerichtet, andere mussten Zwangsarbeit leisten, bei der eine große Zahl den Tod fand. Auf dieser Tafel werden die Soldaten die mitverantwortlich für diese Morde sind geehrt, aber wo bleibt die Ehre für die Opfer? Die Realität in Namibia hat sich seit diesem Völkermord geändert, der Kampf gegen die Apartheid wurde gewonnen und Namibia ist eines der aufstrebenden Länder auf dem afrikanischen Kontinent. Doch die Ungleichheit und die Folgen des grausamen  Völkermordes und der Kolonialherrschaft sind noch immer zu spüren. So besitzt die weiße Population , die nur 1% der Bevölkerung ausmacht immer noch einen Großteil des riesigen Landes. Die Herero, die traditionell Viehhirten sind leben deshalb in Armut, denn der Platz das Vieh zu Weiden fehlt.

Doch die deutsche Regierung weigert sich das anzuerkennen, erst vor kurzem wurde das erste Mal der Begriff „Völkermord“ für das Grauen es in Namibia von deutscher Hand ausgeführt wurde von einem Politiker in diesem Kontext verwendet.Eine gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber, wie mit Ausgrenzung und Rassismus in der deutschen Geschichte umzugehen ist, wird vermieden. Dabei wäre gerade das im Moment nötiger denn je, wo völkisch-rassistische Ideen reaktiviert werden, sich Europa abschottet, und dabei ausblendet, dass es seine Bürger waren, die in den letzten 500 Jahren in andere Kontinente einfielen. Dass der sogenannte „Bevölkerungsaustausch“, den manche rechte Gruppen beschwören, in der Vergangenheit von Europäern ausgeführt worden ist, in Amerika, in Australien, aber auch in Afrika. Auch dafür steht der Völkermord an den Herero und Nama.

Auch als Vorbote des dritten Reiches wird der Völkermord gesehen. Das erste Mal das Kriegsgefangene gezielt in Konzentrationslagern eingesperrt und vernichtet wurden. Von den ca. 80.000 Herero überlebte gerade Mal ein Viertel die deutsche Schreckensherrschaft. Der Rest starb von den deutschen in die Wüste getrieben oder bei der grausamen Zwangsarbeit.

Bis heute gibt es keine Entschädigung, keine Aufarbeitung der Geschichte von deutscher Seite. Herero Schädel liegen immer noch in vielen Museen, zusammen mit Unmengen von unrechtmäßig gestohlenen Besitztümern. Auch Diejenigen die diese Tafel aufgehängt haben, wussten genau, welche „Heldentaten“ die Soldaten in der deutschen Kolonie vollbracht haben. Das darf man nicht einfach so stehen lassen. Wir fordern das Aufklärung der Bevölkerung über die Tatsache des Völkermords.

Die Regierung zu drängen, Aufbauhilfe zu leisten, damit die Überlebenden

in Namibia die immer noch unter dem Landraub unter den Deutschen zu leiden haben, eine menschenwürdige Zukunft haben.

Rückgabe aller unrechtmäßig gestohlener Dinge, die im Museum ausgestellt sind

incl. derer, die evt. noch in Magazinen lagern.

Ein konkretes Projekt angehen, die den Überlebenden einen ungehinderten Zugang zu den Grabstätten des Kolonialkriegs ermöglicht.

Das unglaubliche Grauen der deutschen in Namibia kann nicht mehr rückgängig gemacht werden, aber das mindeste was Deutschland, aber auch wir hier in Offenburg tun können ist dazu beizutragen das den Angehörigen der Ermordeten zumindest so etwas wie Gerechtigkeit zukommt.

#NoPolGBW – Polizeigesetz stoppen!

Nein zum verschärften Polizeigesetz BW!

Demonstration und Kundgebung am Samstag, den 12. Oktober um 14 Uhr am Busbahnhof in Offenburg!

Nach verschiedenen anderen Bundesländern, soll nun auch in Baden-Würtemberg die Polizeigesetzgebung nochmals stark verschärft werden. Bereits 2017 traten Verschärfungen in Kraft, wie beispielsweise intelligente Videoüberwachung und Telekommunikationsüberwachung. 

Die Konsequenz aus steigender Polizeigewalt und rechtsextremen Netzwerken innerhalb der Behörden ist also nicht etwa die Etablierung einer unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle, wie schon lange gefordert wird, sondern eine Ausweitung der polizeilichen Befugnisse. Abgesehen von einem brandneuen Waffenarsenal für die Vollstrecker des staatlichen Gewaltmonopols (Handgranaten, Taser, etc.) erlaubt der Gesetzesentwurf zahlreiche bisher verbotene Überwachungsmethoden, welche eigentlich nur dem Geheimdienst vorbehalten waren. Dazu gehören auch Staatstrojaner, die nun noch mehr Daten abfangen und Bodycams, die in Privaträumen filmen dürfen. Zudem wird es der Polizei bald möglich sein, erweiterte DNA Analysen durchzuführen.

Für uns alle, aber im besonderen für Gruppen die an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden am gefährlichsten ist der neueingeführte Begriff des „Gefährders“. Im Prinzip kann dieser ohne jeden konkreten Anlass unendlich lange eingesperrt werden. 

Dafür müssen allerdings keine konkreten Indizien vorliegen. Damit könnte jeder und jede zu allen Zeitpunkten unter der Voraussetzung ein möglicher Gefährder zu sein auf unbestimmte Zeit  festgehalten werden.

Nein zum Überwachungsstaat! 

Freiheit stirbt mit Sicherheit!

Local Marijuana March am 07.09.19 in Offenburg


Legalize it!

Jedes Jahr werden Millionen in den Sand gesetzt, um Graskonsumenten polizeilich zu verfolgen. Diese Kriminalisierung trifft tausende Menschen, die nichts getan haben, was anderen oder der Gesellschaft schadet. Es ist nichts anderes als blanke Schikane gegen ansonsten unbescholtene Menschen. So verschlechtern sich z.B. deren Berufschancen und Lebenspläne werden komplett verunmöglicht.

Die Konsumenten werden auf einen illegalen Schwarzmarkt gezwungen, der ein Einstieg in die kriminelle Szene darstellen kann und wo es keinerlei Kontrolle über die Qualität der konsumierten Substanzen geben kann.

Durch die Tabuisierung kann es auch keinen offenen Diskurs über den Konsum geben. Menschen behalten ihre Erfahrungen und eventuell auch Probleme für sich, anstatt darüber zu sprechen, aus Angst vor Strafverfolgung.

Drogenverbote verfehlen ihre Ziele. Selbst große Teile der Polizei sind für die Legalisierung, da fast auschließlich eine Verfolgung der kleinen Konsumenten stattfindet. Drogenkonsum wird so nicht verhindert.

Es müssen Möglichkeiten geschaffen werden, Cannabis selbst anzubauen oder zu erwerben, z.B. durch die Schaffung von Cannabis Social Clubs.

Deshalb kommt zum Local Marihuana March in Offenburg am 07. September 2019, um 14.00 Uhr!

VERKEHRSWENDE JETZT! – Straßenfest und Fahrraddemo am 04. Mai 2019

Straßenfest: Um 12 Uhr an der Lange Straße in Offenburg

Fahrraddemo: Um 14 Uhr am Busbahnhof in Offenburg

Wir haben einfach zu viele Autos. Sie heizen durch ihren CO2-Ausstoß den Klimawandel an, fördern den Raubbau der Natur für den benötigten Treibstoff, sie verpesten die Luft, verstopfen die Straßen der Städte und verursachen Unmengen an Unfällen.

Klimawandel stoppen – Verkehrswende jetzt! Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen holen sich ihre Stadt zurück!

Stillschweigend werden diese Nachteile in Kauf genommen, wird die Umwelt belastet, werden Städte zugeparkt, Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen rücksichtslos an den Rand der Verkehrswege gedrängt und genötigt.

Gibt es keine Alternativen? Ja, klar, Bus-, Bahn- und Fahrradfahren. Leider sind diese Alternativen oft nur wenig attraktiv. Die Taktzeiten der öffentlichen Verkehrsmittel vor allem in den Randgebieten von Städten und in den Dörfern erfordern enorm viel Zeit. Abends und an den Wochenenden geht sowieso (fast) nichts mehr. Die Preise laden auch nicht gerade dazu ein, mal schnell mit dem Bus in die Stadt zu fahren. Und das Fahrrad aus der Garage zu holen grenzt bei unseren Straßenverhältnissen manchmal an Lebensmüdigkeit.

Deshalb fordern wir – als relativ einfach umsetzbare Maßnahme gegen den Klimawandel – den öffentlichen Nahverkehr so auszubauen, dass er eine wirkliche Alternative zum Individualverkehr darstellt.

Am 04. Mai 2019 wollen wir mit euch von 12 bis 17 Uhr die Lange Straße in Offenburg mit einem Straßenfest in eine autofreie Zone verwandeln. Kommt dazu und feiert mit, lasst uns gemeinsam mit Musik, leckerem Essen, Spielen, Infoständen und vielen tollen Begegnungen die Straße zurück erobern. Holt euer Fahrrad aus dem Keller und nehmt an der Fahrraddemo um 14 Uhr am Busbahnhof ZOB teil.

Demonstration für den Erhalt aller Ortenauer Kliniken am 22.12.2018 um 14Uhr am Busbahnhof