Category Archives: Antifaschismus

Frag den 100 jährigen – Aufstieg des Faschismus in den 20er Jahren

Diskussionsveranstaltung mit Theodor Bergmann am 20.02.2016 um 15Uhr im R12 (Rammersweierstraße 12) in Offenburg.

Wie war das damals mit dem Aufstieg des Faschismus? Wie konnte das genau passieren? Welchen Widerstand gab es und welche Parallelen können wir heute dazu ziehen?

Theodor Bergmann, der am 07. März 100 Jahre alt wird, berichtet uns von der damaligen Zeit. Von der Weimarer Republik bis zur Machtübergabe an die NSDAP.

Gemeinsam werden wir anschließend überlegen, wie wir den Kampf heute gegen faschistische Strukturen organisieren können.

Stoppt den rechten Vormarsch! Stoppt den rechten Terror!

Am 7. Februar ist wieder eine Demonstration gegen Flüchtlinge am Rathausplatz angekündigt.

Wir rufen euch zur Gegendemonstration am Busbahnhof, in Offenburg, um 13 Uhr auf.

In den letzten Wochen hat die rechte Szene in Südbaden begonnen ihre Aktivitäten verstärkt zu entfalten. Mit rassistischer Propaganda und rechtem Straßenterror versuchen sie in Südbaden Fuß zu fassen.

Zu den letzten Anti-Flüchtlingsdemos in Offenburg, Lahr und Achern am 24.1, wurde mit einer SMS mobilisiert, in der davon geredet wird, dass „Krieg“ herrsche und man sich gegen die Flüchtlinge „wehren“ müsse.

Der Anlass war damals die Falschmeldung einer Vergewaltigung in Berlin. Dieser Grund war von den Veranstaltern natürlich nur vorgeschoben, was sich nun an der Mobilisierung der nächsten Demo zeigt. Diese findet unter dem Motto „Gegen Gewalt und Gesetzlosigkeit der Flüchtlinge“ statt.

Seit dem neuen Jahr hat die Propaganda und Aktivität der Rassisten eine neue Qualität erreicht. In der Ortenau organisiert sich eine „Bürgerwehr“, unter Beteiligung bekannter Neonazis wie Florian Stech. Deren Mitglieder fahren angeblich bereits „Streifen“ in Lahr, sowie in Offenburg und behaupten, die „Deutschen“ vor den Flüchtlingen „schützen“ zu müssen.

Klar wurde die neue Situation und Gewaltbereitschaft der Rassisten letzte Woche: In Villingen-Schwenningen gab es einen Versuchten Anschlag auf ein Flüchtlingsheim mit einer Handgranate!

Dieser Mischung aus Terrorismus und Pogromstimmung dürfen wir nicht tatenlos zusehen. „Krieg“ gegen Ausländer und eine als „Bürgerwehr“ getarnte neoSA dürfen wir nicht dulden!

Schreiten wir ein, bevor Pogrom und SA Realität werden.

Keine nationalistischen Aufmärsche und keine rassistische Schlägerbanden in der Ortenau!

NPD in Lahr

Morgen kommt die NPD nach Lahr, um dort ihre faschistische Propaganda unter die Menschen zu bringen. Dagegen hat sich schon ein breites Bündnis formiert, welches sie gebührend empfangen wird. Auch wir werden wieder vor Ort sein und die Menschenansammlung nutzen, um gemeinsam mit der kurdischen Gemeinde Lahr auch auf den Terror in der Türkei und die Verstrickungen des deutschen Imperialismus hinzuweisen.
Falls ihr in der Nähe seid, dann kommt doch vorbei. Wir werden von 9:30Uhr – 13Uhr am Rosenbrunnen in Lahr stehen.

Aufbruch auf dem Balkan?

Daniel Kerekes: Aufbruch auf dem Balkan? (03.11.2015 um 19Uhr im R12(Offenburg Rammersweierstraße 12))

Aufbruch auf dem Balkan?

Egal ob im ehemaligen Jugoslawien, Bulgarien, Rumänien, Albanien, Griechenland oder Ungarn: Überall herrscht die Krise als Dauerzustand, in manchen Nachfolgerepubliken Jugoslawiens sogar seit über 20 Jahren.

Egal ob brennende Regierungsgebäude im Februar 2014 in Bosnien, Massenstreiks in Serbien oder riesige Studierendenproteste in Kroatien, Albanien und Mazedonien – Überall brennt die Luft und die Menschen wollen Veränderung!

Als Reaktion auf die Politik der herrschenden Parteien und den gescheiterten Realsozialismus hat sich in Kroatien, Slowenien, Serbien, Bosnien und Mazedonien eine “neue Linke” etabliert. In Slowenien ist mit der Partei des Demokratischen Sozialismus und der Vereinigten Linken erstmals eine neue Linke Partei in Südost- und Osteuropa in ein Nationalparlament eingezogen – Das ist ein krasser Erfolg!

Daniel Kerekes, Redakteur von Balkan21, hat sich mit den Prozessen des Balkans stark auseinandergesetzt. Er war unter anderem auf dem Linken Gipfel Serbiens und hat dort mit AktivistInnen aus dem Bosnien, Kroatien, Serbien, Slowenien, Mazedonien und Ungarn gesprochen. Er wird über die Erfahrungen der dortigen AktivistInnen, die politische Lage und Aussichten sprechen.

 

Demo: Fluchtursachen bekämpfen!

Derzeit befinden sich ca. 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht; auf der Flucht vor Krieg, religiösen Konflikten, Naturkatastrophen, die immer öfter durch den menschengemachten Klimawandel verursacht werden, oder vor Hunger, die der gnadenlosen Ausbeutung durch Staaten und Konzerne geschuldet ist. Die meisten suchen als Inlandsflüchtlinge im eigenen Land oder in den Nachbarländern Zuflucht. Nur 3,3 Prozent von ihnen nehmen lebensbedrohliche Reisen nach Europa auf sich, um Sicherheit zu finden. Diejenigen, denen der gefährliche Weg nach Deutschl
and gelingt, hoffen auf eine Zuflucht, die sie vor dem Elend, der Zerstörung und dem Tod bewahrt, welcher auch von Deutschland aus in andere Länder exportiert wird.

Die Verantwortlichen
2014 wurden in Deutschland Waffen-Exporte in Höhe von 6,5 Mrd. € an 135 Länder genehmigt. Darunter waren z.B. die Türkei, Saudi-Arabien, die USA oder Mexiko. Das sind alles Länder, die bewaffnete Auseinandersetzungen im eigenen Land führen oder andere Länder mit Krieg überziehen.
Deutschland fördert aber nicht nur mit Waffenexporten das Elend in anderen Ländern, sondern auch mit seinem Handelsbilanzüberschuss. Dieser betrug 2014 ca. 217 Mrd. €. Das ist viel Geld, welches andere Länder wie z.B. Griechenland in die Abhängigkeit durch Schulden treibt. Nicht nur dort diktiert die EU „Spar“-Programme, vernichtet die einheimischen Unternehmen und drückt die Löhne. Europäische Konzerne und Staaten drücken auch anderen, wirtschaftlich schwächeren Ländern Handelsabkommen auf, um die dortigen Märkte und Ressourcen für sich zu erschließen. Hier soll als Beispiel Nigeria genannt werden, welches sich erst weigerte, solch einen Vertrag zu unterschreiben, bis die EU sogenannte „Schutzzölle“ auf wichtige Exportwaren Nigerias verhängte.
Wenn nun also tausende von Menschen zu uns fliehen, dann sollte uns bewusst sein, dass deutsche Konzerne, wie z.B. die Deutsche Bank, Daimler, BASF oder Heckler & Koch, sowie die deutsche Regierung maßgebliche Verursacher dieser Katastrophen in den Heimatländern der Geflüchteten sind. Aber auch hier vor Ort in der Ortenau, gibt es Firmen, wie MEBI (Biberach), Bebusch (Haslach), Securiton (Achern) oder Doll Fahrzeugbau (Oppenau), welche Rüstungsfirmen oder Kriegsbündnisse beliefern.
Rassistische Politik
Und hier in Deutschland wird – anstatt gegen Konzerne und die Regierung zu protestieren – gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen mobil gemacht. Allein in diesem Jahr gab es schon über 461 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und über 8100 rechts motivierte Straftaten. Flankiert wird diese Stimmung von Politiker*innen und der Regierung, indem sie gegen angebliche „Asylschmarotzer“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“ hetzen und die Asylgesetze verschärfen. Bei diesen neuen Gesetzen wurden z.B. auch Länder wie Kosovo, Albanien oder Montenegro wie schon andere Balkanländer zuvor, zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert. Man fragt sich deshalb zu Recht, was dann die NATO-Streitkräfte z.B. im Kosovo verloren haben.
Gesellschaft im Kapitalismus
Derzeit ist der Großteil der Bevölkerung zwar noch wohlwollend gegenüber den Geflüchteten eingestellt, aber schon jetzt wird in gute und schlechte Geflüchtete unterteilt. Diese Stimmung kann auch schnell kippen, wenn Wirtschaftskrise und damit einhergehender Sozialabbau durch die Herrschenden die Bevölkerung trifft. Es ist aber nicht die Schuld der Geflüchteten, dass der Staat den sozialen Wohnungsbau, die Investitionen in Bildung, Soziales oder Gesundheit in den letzten Jahren verringert hat. Denn für Banken und Konzerne, hat der Staat immer genügend finanzielle Mittel. Die kapitalistische Profitlogik und die Steuerpolitik des Staates, sind aber darauf ausgelegt, solche eher unrentablen Bereiche zu vernachlässigen.
Aussicht
Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Schüren von Sozialneid und Erzeugen von Existenzängsten spalten die Gesellschaft immer stärker. Denn Menschen, die Angst vor dem Fremden haben und den Sündenbock in hilfsbedürftigen Menschen ausmachen, kommen nicht auf die Idee, gemeinsam für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen, in der bedarfsorientiert produziert wird, der Reichtum gleich verteilt ist, die Menschen gemeinsam über ihre Belange entscheiden und ökologische Sachverhalte über wirtschaftlichen Interessen stehen. Aber genau dafür sollten wir uns alle gemeinsam einsetzen!
Wir heißen alle Menschen hier willkommen!

Deshalb lasst uns gemeinsam die Fluchtursachen benennen, bekämpfen und für eine bessere Zukunft streiten.Fluchtursachen-Plakat

Fluchtursachen bekämpfen

Wir, eine Gruppe von mehreren politisch aktiven, fordern die Menschen und die Politik in unserer Umgebung dazu auf, Fluchtursachen zu erkennen und gegen ihre Verursacher vorzugehen. Mit dieser Aktion wollen wir auf die ca. 60 Millionen Menschen aufmerksam machen, die derzeit vor Krieg, Hunger, Ausbeutung, Armut oder aufgrund des Klimawandels fliehen müssen. Die Kreuze, welche nun in Offenburg aufgestellt wurden, sollen an die Millionen Menschen erinnern, die aufgrund dieser Fluchtursachen sterben mussten. Fluchtursachen, zu denen die deutsche Regierung und vor allem auch deutsche Konzerne wie z.B. Rheinmetall, Diehl Defence, Deutsche Bank oder BASF ihren Teil beitragen. Aber auch hier vor Ort in der Ortenau gibt es Firmen wie MEBI, Bebusch, Securiton oder Doll Fahrzeugbau, die Zulieferer für Waffenfirmen oder Kriegsbündnisse sind.

Es wird in den kommenden Monaten mehrere Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Fluchtursachen von verschiedenen Gruppen geben und auch wir werden weitere Aktionen starten, um vor allem Fluchtverursacher hier in der Ortenau konsequent zu entlarven und zu benennen.

Auch wollen wir ein Zeichen gegen die Einteilung von guten (Kriegs-) und schlechten (Wirtschafts-) Flüchtlingen setzen. Denn wir sind alles Menschen die unter der mörderischen kapitalistischen Profitlogik leiden. Unsere Wirtschaft profitiert von der Ausbeutung anderer Länder, genauso wie sie von der Ausbeutung unserer Arbeitskraft profitiert. Deshalb stellen wir uns ebenfalls gegen solche Aussagen von Herrn Loritz vom Migrationsamt, dass Menschen vom Balkan nur wegen den Sozialleistungen zu uns kommen würden.

Wir fordern ein Ende imperialistischer Kriege, Stopp der Waffenexporte und ein solidarisches, ökologische, sowie ein demokratisches Wirtschaftssystem.

Zum Abschluss bleibt nur noch zu sagen, dass kein Mensch irgendwo auf der Welt illegal ist, deshalb sollte auch jedem Mensch, der dies wünscht ein Bleiberecht erteilt werden. Grenzen und Nationen sind etwas vom Menschen konstruiertes, es gibt sie nur in unseren Köpfen. Also schalten wir diese doch endlich mal ein und denken über die Welt und unsere Zukunft nach.

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Kein „Dumme-Jungen-Streich“!

SS-Runen – die Zeichen einer verbrecherischen Orgss-runen OG hbfanisation des deutschen Faschismus – wurden kürzlich auf die Mahn- und Erinnerungstafel “Fahrplan Offenburg – Auschwitz” am Offenburger Bahnhof gesprayt. Der oder die Täter sind unbekannt, nicht aber ihre neonazistischen Überzeugungen und Taten, mit denen sie in jüngster Zeit immer öfter hervortreten. Sie bedrohen Minderheiten, Ausländer und Flüchtlinge an Leib und Leben – und versuchen auch jene Deutschen einzuschüchtern, die den Bedrohten soldarische Hilfe leisten.
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