Category Archives: Antikapitalismus

Sozialismus im 21. Jahrhundert – Vortrag & Diskussion

Freitag, 26. Juli 2019 um 19:00 Uhr, Rammersweierstraße 12 in Offenburg.

Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 wurde der Sozialismus für tot erklärt. Heute jedoch vertreten populäre Politiker wie Bernie Sanders und Jeremy Corbyn wieder die Idee.

Auch der Unmut in den Unterschichten wächst, das sieht man nicht nur an den Gelbwesten.
Erleben wir gerade ein Comeback des Klassenkampfs?

Aktuell wird in Deutschland über die Enteignung großer Mietkonzerne diskutiert. Enteignung!? War das nicht einmal Tabu?

“Ein Gespenst geht um in Europa….”…..das Gespenst des Sozialismus…
Wir wollen alle diese Fragen mit euch auseinandernehmen, ganz konkret – auf das Hier und Heute bezogen.
Was hieße Sozialismus wenn wir ihn morgen in Deutschland einführen würden?

Kommt vorbei und diskutiert mit uns!

Geld ist genügend da, nur nicht für die Bürger!

Am Dienstag, den 06.11 hat der Kreistag den Haushaltsplan für 2019 & 2020 verabschiedet. Dabei ist von Sorgen um Geldnöte, wie man sie noch vor einem Jahr hören konnte, auf einmal keine Rede mehr. Es werden 500 Millionen € für das neue Großklinikum und Neubau in Achern veranschlagt, die durchschnittlichen 30% Baukostensteigerungen noch gar nicht mit eingerechnet, die bei solchen Großprojekten meistens anfallen, z.B. Stuttgart 21 mittlerweile 200% mehr Kosten. Realistisch gesehen ist die Kostenprognose also viel zu niedrig angesetzt.

Weitere 68 Millionen € werden notwendigerweise für die restlichen Kliniken eingeplant, doch auch dieser Betrag wird wahrscheinlich noch wachsen. Auf einmal ist die von uns vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage auch kein No-go mehr, solange man mit den Einnahmen ein Großklinikum bauen kann, anstatt in eine gute wohnortnahe Gesundheitsversorgung zu investieren.

Wie der Landrat so einen schuldenfreien Haushalt bis 2023 erreichen will, bleibt schleierhaft. Außer aber es wird wieder weiter in der Rubrik Soziales gespart, z.B. durch das Schließen kleinerer Krankenhäuser. Wer sich heute noch auf die Überprüfungsklausel verlässt, der baut sich auf ein Märchen. Die Klausel besagt, dass der Bedarf an Krankenhäuser 2030 noch einmal überprüft werden soll.

Zu Beginn der Debatte hieß es, dass das Land bis zu 80% der Baukosten eines neuen Großklinikums übernehmen würde. Jetzt wird nur noch von 50% der Baukosten gesprochen. Zudem ist der Betrag von ca. 400 Millionen €, wie im Gutachten von Lohfert und Lohfert vor einem Jahr vorgelegt wurde, auf nun 500-600 Millionen € angestiegen. Dies war zumindest eine Aussage von Klinikgeschäftsführer Keller auf einer öffentlichen Veranstaltung der Grünen im November 2018 zum Krankenhaus in Offenburg. Auf der selben Veranstaltung, hat er auch gesagt, dass allein für die Offenburger Kliniken 68 Millionen € benötigt werden.

Wie kann man da noch Landrat Scherers Aussage ernst nehmen, dass er gegen eine Klinikprivatisierung ist, wenn die Aussagen von heute schon morgen wieder vergessen sind? Die große Frage aber bleibt: Was bringt denn dem Ortenaukreis ein schuldenfreier Haushalt und hohe Finanzrücklagen, wenn er auf diese Rücklagen Negativzinsen zahlt? Der Steuerzahler zahlt dafür, dass der Kreis das Geld nicht in einen ausgebauten Nahverkehr, eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung oder intakte Schulgebäude investiert, sondern das Geld auf der Bank liegen bleibt, so musste der Ortenaukreis z.B. 202.000 € Negativzinsen im Jahr 2017 bezahlen.

Es ist die Absurdität eines kranken Systems, welches private Gewinne auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung vergrößert. In diesem Fall profitiert die Bank, bei der der Kreis die Rücklagen deponiert hat. Der finanzielle Überschuss muss uns, den in der Ortenau lebenden und arbeitenden Menschen, zu Gute kommen. Wir sehen also: Geld ist genügend da, man muss es nur in eine sinnvolle Richtung umverteilen und so investieren, dass wir endlich in einer sozialen und gerechten Ortenenau leben!

Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion

Wer schon immer mal etwas über Kurdistan erfahren wollte und welche fortschrittlichen Projekte dort im mittleren Osten aufgebaut werden, der sollte diesen Termin auf keinen Fall verpassen.
 
Kerem Schamberger, der von der bayrischen Landesregierung regelmäßig aufgrund seiner Kurdistan Solidarität vor Gericht geladen wird und Michael Meyen kommen am Samstag den 17.11.2018 um 19:30Uhr ins R12 nach Offenburg.
 
Denn wer weiß schon um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repression in den 1990ern?
Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch tausende mit den Farben und Symbolen dieser angeblichen “Terrororganisation” in ganz Europa auf die Straßen gehen. Schamberger und Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass der eigentliche Putsch dort schon 2015 stattfand – ein ziviler Putsch durch die AKP. Doch der Westen will sein Bündnis mit dem Erdogan-Regime nicht gefährden und lässt deshalb ein 30-Millionen Volk im Stich.

Kundgebungstour für den Erhalt aller Ortenauer Kliniken!

Wir touren durch die Ortenau und wollen mit den Ortenauer Bürger*innen ins Gespräch kommen. Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Menschen wahr und mobilisieren gemeinsam mit Gewerkschaften, Parteien und Vereinen auf den 09.06 zur Großdemonstration in Offenburg! Zeigen wir den Kreisräten, dass in einer Demokratie die Bevölkerung ein Mitspracherecht hat, vor allem bei solch gravierenden Entscheidungen. Schaut vorbei, denn nur gemeinsam können wir den Diebstahl unserer wohnortnahen Gesundheitsversorgung verhindern.

Trump ist nicht schuld

In den letzten Wochen und Monaten geht der Mythos um, dass die aggressive Handelspolitik von US-Präsident Trump eine neue Wirtschaftskrise heraufbeschwören und das aktuelle Wirtschaftswachstum abwürgen würde. Wie schon so oft, soll wieder einmal eine Person oder Institution daran schuld sein, wenn die Profite nicht mehr so laufen wie geplant. 2000 sollen es die IT-Unternehmen (Dotcom-Blase) gewesen sein, 2008 waren es die Banken, 2012 war es Griechenland, 2015 kurz der Chinese und nun also soll es Trump sein.

Warum rückt er gerade so in das Kreuzfeuer von Politik und Medien? Trump wagt es das bisher vorherrschende Primat des Freihandels, welcher sowieso nie wirklich voll und ganz umgesetzt war, in Frage zu stellen. Mit Handelszöllen auf Importe will er die heimische Industrie stärken, mit Steuersenkungen für Firmen in den USA will er die Wettbewerbsfähigkeit wieder herstellen. Trump ist der Ausdruck und die Antwort von Teilen des US-Kapitals, gegen die abnehmende Hegemonie des US-Imperiums. Über all die Jahre und Wirtschaftskrisen haben sich die USA, wie schon alle Weltmächte zuvor, zu stark ausgedehnt und kann nun ihre Hegemonieansprüche wirtschaftlich und finanziell nicht mehr aufrecht erhalten. Industrieketten sind ins Ausland abgewandert, das Handelsbilanzdefizit ist jährlich bei 516 Mrd. $ pro Jahr angekommen. Das heißt, die USA importieren mehr als sie exportieren und das schon über Jahrzehnte hinweg. Kapital fließt also aus den USA ab, in andere Länder, wie zum Beispiel China oder Deutschland, die dafür wiederum an Stärke gewinnen. Read more

1968 und die kommende Revolte

1968 und die kommende Revolte

Im Jahr 1968 nahm eine neue Generation auf der ganzen Welt Anlauf, um die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. In Vietnam bot eine Bauernarmee der Weltmacht USA Paroli. Hundertausende von Studierenden, Schülern und Auszubildenden gerieten in Bewegung und radikalisierten sich. Millionen Arbeiter in Frankreich versetzten mit dem größten Generalstreik der Geschichte ihre Regierung in Panik.

In Deutschland prägte der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) unter der Führung von Rudi Dutschke den Protest. Die Revolte griff von den Studierenden auf Teile der Arbeiterklasse über. Der Durchbruch sozialistischer Kräfte schien zum Greifen nah. Doch dazu kam es nicht.

Warum, wollen wir mit euch diskutieren. Wir reden über die Stärken und Schwächen der 68er-Bewegung, die konservativen Angriffe auf den linken Aufbruch und die Notwendigkeit für eine kommende Revolte.

Refeent ist Volkhard Mosler. Er war 1968 Mitglied im Vorstand des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) in Frankfurt und ist heute bei der LINKEN in Frankfurt aktiv.

Demonstration für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken

Am Samstag, den 24.02.2018, folgten 200 Menschen dem Aufruf des Ortenauer Gesundheitsbündnisses zur zweiten Demonstration gegen das Modell „Landrat“ und für den Erhalt und Ausbau der ortenauer Kliniken. Eine bunte Mischung aus Gewerkschafter*innen, Anhänger*innen der Partei Die Linke, Angestellten der ortenauer Kliniken und vielen Einzelpersonen zog lautstark durch die Offenburger Innenstadt.

 

Dass die Durchkapitalisierung aller Gesellschaftsbereiche auch vor der Gesundheitsversorgung nicht halt macht, ist in anderen Ländern schon längst eine…. Read more

Kuba – Gesundheit geht vor Profit! Veranstaltung & Diskussion am 19.01

In letzter Zeit ist die Gesundheitsversorgung in aller Munde. Man hört von gestressten Krankenpfleger*innen, Patient*innen die krank entlassen werden oder von Krankenhäuser die aufgrund von Budgetkürzungen schließen müssen. Die Politik will uns erzählen, dass die Gesundheitsversorgung zu teuer ist und wir an allen Ecken und Enden sparen müssen.
Doch ein Land zeigt, wie es auch anders gehen kann. In Kuba wird wohnortnahe Gesundheistversorgung und Prävention groß geschrieben. Die kleine sozialistische Karibikinsel, investiert trotz Wirtschaftsboykott massiv in den Gesundheitssektor.
Das Land, hat pro Einwohner nur etwa 5% des Gesundheitsbudgets der USA zur Verfügung und kann aber bessere Gesundheitsdaten, eine der niedrigsten Kindersterblichkeitsrate und eine höhere Arztdichte als Deutschland aufweisen.
Hinzu kommt, dass über 25% der kubanischen Ärzte auf Auslandsmissionen unterwegs sind, wo sie z.B. in Afrika den Kampf gegen Ebola führten. Der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte 2014: „Sie sind immer die Ersten, die ankommen und die Letzten die abziehen – sie bleiben immer auch nach der Krise im Einsatz. Kuba hat der ganzen Welt eine Menge zu zeigen.“
Dr. med. Klaus Piel, Vorsitzender der Humanitären Cubahilfe HCH e.V., erzählt uns wie das kubanische Gesundheitssystem aufgebaut ist, welche Vorteile es bietet und was wir alles von der Gesundheitspolitik in Kuba lernen können. Die Veranstaltung startet am 19.01 um 19:30Uhr im linken Zentrum R12.

Demonstration – Gesundheit ist keine Ware

Leider wurde das Modell Landrat am 25.07 vom Kreistag verabschiedet. Doch der Widerstand gegen die Klinikschließungen, Kürzungen und schlechte Arbeitsbedinungen, der wird weiter gehen!

Wir danken allen, die erkannt haben wie wichtig es ist, etwas dagegen zu unternehmen.

Wer weiter nur sagt, ja man man müsste was tun (aber tut nichts) oder es sei eh schon alles gelaufen, der oder die wird sich hoffentich an diesen Tag erinnern, wenn er oder sie beim nächsten Mal im Krankenhaus wieder ewig warten muss, einen langen Anfahrtsweg hat, auf gestresste Arbeiter*innen trifft oder erst so richtig Krank wird im Krankenhaus.

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