Nachdenken über den 1. Mai

Der erste Mai gilt schon über ein Jahrhundert lang als der Kampftag der Arbeiterklasse. Menschen gehen auf die Straße für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, gegen Kriege, Hunger etc. , kurz gesagt sie gehen gegen das System des Kapitalismus auf die Straße.

Doch es sind immer noch weitaus zu wenige und die Staatsmacht zu stark, dass diese Wenige ein neues System etablieren könnten, welches Gleichberechtigung, Frieden und Reichtum für alle schaffen könnte. Die Mehrheit sitzt zuhause oder zieht mit ihren Bollerwagen durch die Lande, um sich zu betrinken. Den Alltagsstress zu vergessen, vergessen dass man auf Arbeit Stress mit dem Chef hat, vergessen, dass man bis Hals über Kopf in Schulden steckt oder vergessen, dass man am nächsten Tag wieder zur Arbeit muss, um sich oder die Familie ernähren zu können.

Man lenkt sich ab, oftmals auch mit den neuen Medien, die immer noch mit Realiti TV einem selbst aufzeigen, dass es immer noch Menschen gibt, die tiefer in der Scheiße stecken. Dass die eigene Situation doch nicht so schlimm ist. Weiterlesen

Streik in der Schule, Streik in der Fabrik. Das ist unsre Antwort auf eure Politik!

Am Donnerstag demonstrierten wir mit ca. 240 Kollegen und Kolleginnen aus dem öffentlichen Dienst, in der Offenburger Stadt. Gemeinsam fordern wir u.a. 6% mehr Lohn, 100€ mehr für Azubis + unbefristete Übernahme, mehr Personal vor allem im Gesundheitssektor und ganz wichtig: Hände weg von der ZVK!
Dieser Warnstreik geht uns wieder einmal alle etwas an, denn der Staat versucht z.B. über den Angriff auf die ZVK letzten Endes früher oder später auch die Rente der anderen Beschäftigten im Privatsektor zu kürzen. Schon jetzt fordern Arbeitgeberverbände das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen und das Niveau weiter zu senken.
Wir müssen uns gemeinsam gegen die Angriffe des Kapitals zur Wehr setzen, denn nur dann haben wir eine Chance.
Geld ist genügend da! Wir müssen den Reichtum nur endlich gleich verteilen.
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Kommunismus&Kunst

Im Kapitalismus ist Kunst in den meisten Fällen eine Ware, sie wird produziert um sie auf dem Markt für Geld eintauschen zu können. Künstler versuchen nicht selten vor allem kaufkräftige Gruppen anzusprechen, dass sind BWL-Haie, Politiker und der hochheilige Mittelstand. Unsere Klasse, welche brav vor sich hinarbeitet, gehört nicht zu den kaufkräftigen Gruppen, darum wird hochwertige Kunstware auch normalerweise nicht für uns produziert. Deshalb gibt Malerei und Musik häufig die Realität der Reichen und Mächtigen wieder, aber selten den harten Alltag der Mehrheit. Malerei soll “schön” sein, Musik einfach “entertainment”. Die Gabe des Menschen sich und sein Umfeld in der Kunst ausdrücken zu können geht dabei verloren.

Doch immer wenn die Habenichtse, Proleten und Malocher sich gegen die kapitalistische Ausbeutung in Bewegung gesetzt haben, wurden nicht nur Konzernchefs und Politiker vom Thron gestoßen, sondern auch die bürgerlichen Vorstellungen davon was Kunst zu sein hat.
Mutige Künstler wie Käthe Kollwitz zeigten die brutale Realität der Kriege auf, die Dadaisten reagierten auf zynische und makabre Verhältnisse mit zynischer und makabrer Kunst, John Heartfield etablierte die politische Collage als Waffe gegen die Nazis und nicht zuletzt schuf der kommunistische Maler Pablo Picasso mit dem Kubismus ein revolutionär-neues Stilmittel. Wir sehen diese Revolutionierung der Kunst als Zeichen der Zeit, als Errungenschaft der Arbeiterbewegung. Genauso wie das Bürgertum mit der Renaisance die feudale Kunst zu einem antiken Relikt machte, so hat und wird die proletarische Kunst die bürgerliche in ihren Schatten stellen!

Anhand zahlreicher Bildbeispiele werden wir auf die Bedeutung der proletarischen Kusnt zu sprechen kommen, selbstverständlich werden dabei immer die gesellschaftlichen Zusammenhänge erläutert.
Anschließend werden wir noch in lockerer Runde diskutieren.
Jede und Jeder ist recht herzlich eingeladen auf ein Getränk und eine interessante Diskussion vorbeizuschauen.

Ort: Linkes Zentrum R12, Rammersweierstr. 12
Zeit: Freitag, 15. Januar 19 Uhr
Veranstalter: Rote Aktion Ortenau

Demo: Fluchtursachen bekämpfen!

Derzeit befinden sich ca. 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht; auf der Flucht vor Krieg, religiösen Konflikten, Naturkatastrophen, die immer öfter durch den menschengemachten Klimawandel verursacht werden, oder vor Hunger, die der gnadenlosen Ausbeutung durch Staaten und Konzerne geschuldet ist. Die meisten suchen als Inlandsflüchtlinge im eigenen Land oder in den Nachbarländern Zuflucht. Nur 3,3 Prozent von ihnen nehmen lebensbedrohliche Reisen nach Europa auf sich, um Sicherheit zu finden. Diejenigen, denen der gefährliche Weg nach Deutschl
and gelingt, hoffen auf eine Zuflucht, die sie vor dem Elend, der Zerstörung und dem Tod bewahrt, welcher auch von Deutschland aus in andere Länder exportiert wird.

Die Verantwortlichen
2014 wurden in Deutschland Waffen-Exporte in Höhe von 6,5 Mrd. € an 135 Länder genehmigt. Darunter waren z.B. die Türkei, Saudi-Arabien, die USA oder Mexiko. Das sind alles Länder, die bewaffnete Auseinandersetzungen im eigenen Land führen oder andere Länder mit Krieg überziehen.
Deutschland fördert aber nicht nur mit Waffenexporten das Elend in anderen Ländern, sondern auch mit seinem Handelsbilanzüberschuss. Dieser betrug 2014 ca. 217 Mrd. €. Das ist viel Geld, welches andere Länder wie z.B. Griechenland in die Abhängigkeit durch Schulden treibt. Nicht nur dort diktiert die EU „Spar“-Programme, vernichtet die einheimischen Unternehmen und drückt die Löhne. Europäische Konzerne und Staaten drücken auch anderen, wirtschaftlich schwächeren Ländern Handelsabkommen auf, um die dortigen Märkte und Ressourcen für sich zu erschließen. Hier soll als Beispiel Nigeria genannt werden, welches sich erst weigerte, solch einen Vertrag zu unterschreiben, bis die EU sogenannte „Schutzzölle“ auf wichtige Exportwaren Nigerias verhängte.
Wenn nun also tausende von Menschen zu uns fliehen, dann sollte uns bewusst sein, dass deutsche Konzerne, wie z.B. die Deutsche Bank, Daimler, BASF oder Heckler & Koch, sowie die deutsche Regierung maßgebliche Verursacher dieser Katastrophen in den Heimatländern der Geflüchteten sind. Aber auch hier vor Ort in der Ortenau, gibt es Firmen, wie MEBI (Biberach), Bebusch (Haslach), Securiton (Achern) oder Doll Fahrzeugbau (Oppenau), welche Rüstungsfirmen oder Kriegsbündnisse beliefern.
Rassistische Politik
Und hier in Deutschland wird – anstatt gegen Konzerne und die Regierung zu protestieren – gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen mobil gemacht. Allein in diesem Jahr gab es schon über 461 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und über 8100 rechts motivierte Straftaten. Flankiert wird diese Stimmung von Politiker*innen und der Regierung, indem sie gegen angebliche „Asylschmarotzer“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“ hetzen und die Asylgesetze verschärfen. Bei diesen neuen Gesetzen wurden z.B. auch Länder wie Kosovo, Albanien oder Montenegro wie schon andere Balkanländer zuvor, zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert. Man fragt sich deshalb zu Recht, was dann die NATO-Streitkräfte z.B. im Kosovo verloren haben.
Gesellschaft im Kapitalismus
Derzeit ist der Großteil der Bevölkerung zwar noch wohlwollend gegenüber den Geflüchteten eingestellt, aber schon jetzt wird in gute und schlechte Geflüchtete unterteilt. Diese Stimmung kann auch schnell kippen, wenn Wirtschaftskrise und damit einhergehender Sozialabbau durch die Herrschenden die Bevölkerung trifft. Es ist aber nicht die Schuld der Geflüchteten, dass der Staat den sozialen Wohnungsbau, die Investitionen in Bildung, Soziales oder Gesundheit in den letzten Jahren verringert hat. Denn für Banken und Konzerne, hat der Staat immer genügend finanzielle Mittel. Die kapitalistische Profitlogik und die Steuerpolitik des Staates, sind aber darauf ausgelegt, solche eher unrentablen Bereiche zu vernachlässigen.
Aussicht
Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Schüren von Sozialneid und Erzeugen von Existenzängsten spalten die Gesellschaft immer stärker. Denn Menschen, die Angst vor dem Fremden haben und den Sündenbock in hilfsbedürftigen Menschen ausmachen, kommen nicht auf die Idee, gemeinsam für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen, in der bedarfsorientiert produziert wird, der Reichtum gleich verteilt ist, die Menschen gemeinsam über ihre Belange entscheiden und ökologische Sachverhalte über wirtschaftlichen Interessen stehen. Aber genau dafür sollten wir uns alle gemeinsam einsetzen!
Wir heißen alle Menschen hier willkommen!

Deshalb lasst uns gemeinsam die Fluchtursachen benennen, bekämpfen und für eine bessere Zukunft streiten.Fluchtursachen-Plakat

Erneuter Rekord beim deutschen Export!

Uns erreicht heute die Nachricht, dass Deutschland wieder einmal einen Exportrekord erreicht hat! Yipi Yajey. Alle reden von Krise, doch wir machen Aufschwung! Doch woher rührt dieser Aufschwung? Ist er real?

Deutschland hat 107,5 Mrd. im letzten Monat exportiert, das ist ein Anstieg von 12,4% zum Vorjahresmonat. Doch nicht mit eingerechnet wird, dass der Euro/Dollarkurs innerhalb des letzten Jahres um 30cent gesunken (oder um ca. 22% gefallen) ist. Das wiederum bedeutet, dass europäische und vor allem deutsche Waren noch billiger auf dem Weltmarkt zur Verfügung stehen. Da die ganzen Waren weltweit meist in Dollar gehandelt werden entstand hier für die Firmen ein klarer Vorteil. Wurde die Maschine für 138$ verkauft, weil sie in € 100€ Wert war, wird sie nun immer noch für 138$ verkauft, aber in € ist sie nun 127,77€ Wert.
Das erklärt auch, warum das Exportvolumen so stark angestiegen ist, obwohl die Industrieproduktion im Vergleich sank. Wir stellen weniger her, da der Markt derzeit übersättigt ist, aber erhalten mehr Geld für unsere Waren, als vor einem Jahr, aufgrund des Euro/Dollar Kurs.

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KEIN FRIEDEN MIT DER NATO

Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der SelbstdarsPlakat-SiKo-2015-s280tellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

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Die Mischung macht’s – Widerstand gegen die Gentechnik Vortrag mit Jörg Bergstedt

Seit 2004 starteten Gentechnikkonzerne und Lobbygruppen eine neue Kampagne zur Durchsetzung ihrer Profitinteressen und zur Anlage von Feldern mit manipulierten Pflanzen. Ab 2005 entwickelte sich wie schon Mitte der 90er Jahre – eine spannende Mischung des Widerstandes: Feldbefreiungen, Feldbesetzungen, Aktionen vor Konzernzentralen und -versammlungen, Recherchen hinter den Kulissen, brisante Veröffentlichungen und viele informative Veranstaltungen.
Mit Erfolg: 2012 gab es kaum noch Felder und die großen Konzerne kündigten ihren Abgang aus Deutschland. Da lohnt sich der Rückblick: Was macht solche Widerstandsstrategien aus? Und was lässt sich daraus für andere Kampagnen und Aktionen lernen – z.B. für den Widerstand gegen Atom oder Kohle, Tierfabriken oder Schlachthöfe, Nazis oder Sozialabbau, Militär oder Repression. Fotos, kurze Filme und ausgewählte Anekdoten machen die Ton-Bilder-Schau zu einer rasanten Erinnerung an vergangene Protestjahre. Dann folgen Thesen für eine entschlossenere Protestkultur auch zu anderen Themen. Am Ende besteht die Gelegenheit zur Debatte, Entwicklung eigener Ideen und für konkrete Verabredungen …
Am Freitag dem 28.11. 2014 um 18:30 Uhr, im Gasthaus Brandeck Offenburg Zeller Straße 44

Veranstaltung zu Rojava mit Brigitte Kiechle

In Rojava (sprich Roschawa), einem Gebiet im Norden Syriens (syrisches Kurdistan) baut die kurdische, christliche wie auch muslimische Bevölkerung gemeinsam eine demokratische, emanzipatorische und freie Gesellschaft auf. Nach dem Abzug der Regierungstruppen für eine Offensive gegen die „Freie Syrische Armee“ wurden in den Betrieben, der Verwaltung sowie bei der Polizei (Asayiş) und in den Volksverteidigungseinheiten (YPG) basisdemokratische Rätestrukturen eingeführt. Man errichtete Sprach- und Kulturschulen und sorgte für kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung. Benzin und Lebensmittel gibt es zu bezahlbaren Preisen.
Die Revolution in Rojava ist vor allem aber auch eine Revolution der Frau. In allen Verwaltungsstrukturen gibt es eine Mindestquote von 40% an Frauen, ja selbst die Armee hat ihre eigenen reinen Frauenbrigaden. Wenn ein Mann einer Frau Gewalt antut, muss er sich vor einem Volksgericht verantworten. Auch das Zusammenleben der kurdischen, arabischen, christlichen und muslimischen Bevölkerungsgruppen wurde durch gleichberechtigte Mitbestimmung verbessert.
Für die arabische Welt ist dies ein geschichtlicher Meilenstein, der für eine genauere Auseinandersetzung mit der Bewegung in Rojava spricht. Noch ist die dortige Bevölkerung täglich gezwungen, diese Errungenschaften gegen zunehmende Angriffe islamistischer Kampfverbände wie ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) zu verteidigen. Die Türkei ist nach wie vor nicht an einer positiven Lösung des Kurdistankonflikts interessiert und bietet den von Katar und Saudi-Arabien unterstützten Gotteskriegern einen Rückzugsraum. Hilfsgüter werden an den türkischen und irakischen Grenzen zurückgehalten. Und auch Deutschland bringt sich durch die Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen in den Konflikt ein.
Dabei ist das Beispiel Rojavas nicht nur im festgefahrenen Bürgerkrieg zwischen der syrischen Regierung und den aufständischen Truppen, sondern in Hinsicht auf viele weitere Konflikte wegweisend.
Die Rechtsanwältin Brigitte Kiechele war bereits mehrere Male in Rojava und wird uns in der Gaststätte Brandeck (Zellerstraße 44) ausführlich von den Eindrücken ihrer Reisen berichten.

Rojava (vorne)

Solidarischer Handel statt Freihandel

Am 10. Juli kommt Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, im Rahmen eines Vortrags nach Offenburg ins Gasthaus Brandeck (Zellerstraße 44). Schwerpunkt des Vortrags bildet TTIP, das geplante Freihandelsabkommen EU-USA, aber auch die Freihandelspolitik der Europäischen Union und Deutschlands.

Zur Zeit verhandelt die Europäische Kommission mit Vertretern aus den USA über TTIP unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Schon der Verhandlungsmodus ist undemokratisch, denn die Vertreter der Europäischen Kommission werden nicht gewählt, sondern ernannt. Dabei wird TTIP weitreichende Konsequenzen haben: zu befürchten ist, neben einer massiven Absenkung der Verbraucherschutzstandards vor allem ein Klagerecht für Konzerne vor internationalen Schiedsgerichten. Probleme gibt es aber nicht nur bei TTIP sondern beim Freihandel an sich. Um wessen Freiheit geht es da? Freihandel meint heute die Freiheit der Konzerne, die aus dem globalen Handel mit Waren und Gütern noch mehr Profit schlagen wollen. Es geht darum, Unternehmen von Regeln und Vorschriften zu befreien, ihnen freien Zugang zu Märkten und Rohstoffen in anderen Ländern zu verschaffen. Dies dient aber in erster Linie großen, transnationalen Konzernen. Diese Freiheit der Konzerne geht zulasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, zulasten von Kleinbauern- und –bäuerinnen sowie kleinen und mittleren Unternehmen und auch zulasten der politischen Gestaltungsmöglichkeiten von Regierungen und Parlamenten. Frau Hänsel besuchte im Rahmen einer Delegationsreise vor kurzem die Länder Mexiko und Kolumbien. Auch dort sind die Auswirkungen des Freihandels extrem. Seit der Verabschiedung des Freihandelsabkommens Mexiko-USA-Kanada(NAFTA) sind in Mexiko 700.000 Arbeitsplätze vernichtet worden. Vor allem die mexikanische Landwirtschaft ist davon betroffen. Umweltzerstörung und Wassermangel sind zu gigantischen Problemen geworden. Zieht man NAFTA als Beispiel heran, ist auch das Freihandelsabkommen EU-Kolumbien kritisch zu sehen, denn es wird bestehende soziale Konflikte verschlimmern. Es braucht neue Handelsmandate, die nicht den Freihandel, sondern einen gerechten Handel befördern und die Entwicklungsinteressen der Bevölkerung, Wohlfahrt, Umwelt- und Klimaschutz, soziale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellt, statt Profitmaximierung um jeden Preis.

 

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