Category Archives: Imperialismus

Venezuela – Völkerrecht oder Barbarei?

Vortrag und Diskussion am 09.04.19 um 19:00 Uhr, Rammersweirerstraße 12 in Offenburg!

Ein neuer Krieg droht Lateinamerika zu erschüttern. Der selbsternannte „Interims-Präsident“ Juan Guaidó fordert offen eine Militärintervention in Venezuela. Bereits am 12. April 2002 gab es einen Putschversuch gegen die gewählte Chavez-Regierung mit Unterstützung der rechten spanischen Aznar-Regierung und der US-Regierung unter Bush, der aber von der Bevölkerung verhindert werden konnte.
Das Modell der bolivianischen Revolution, die Öleinnahmen für spürbare Verbesserungen der sozialen Situation der verarmten Bevölkerung zu verwenden, und das neu initiierte Wirtschaftsbündnis ALBA führten zum Aufschwung von sozialen Bewegungen und linken Regierungen in ganz Lateinamerika, wie z.B. in Bolivien, Ecuador, Uruguay, sowie Brasilien und Argentinien. Die medizinische Versorgung, Bildungsmöglichkeiten, sowie demokratische Strukturen wurden so ermöglicht.
Der Fall des Ölpreises und der Boykott der USA führte jedoch in eine Krise, die durch Fehler in der Wirtschaftspolitik der Regierung Maduro weiter verschärft wurde. Seit längerer Zeit wird Venezuela nunmehr von heftigen Unruhen erschüttert. Die Situation hat sich in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert. Es herrscht Mangel an Lebensmitteln und Medikamenten.
Unabhängig davon, wie man zu Präsident Maduro steht, verstößt eine mögliche gewaltsame Intervention von außen nicht nur gegen das Völkerrecht, sondern würde die Lage der Menschen in Venezuela weiter verschlimmern. Mit Unterstützung der USA hat sich der Vorsitzende der Nationalversammlung Venezuelas Juan Guaidó in putschistischer Manier zum ‚Interimspräsidenten‘ erklärt. Er konstituierte gegen den rechtmäßig gewählten Staatspräsidenten Venezuelas Nicolas Maduro eine Gegenregierung und versucht inzwischen von außen diese Regierung zu stürzen. Guaidó erfährt dabei massive Unterstützung durch die USA, einige EU-Staaten, sowie durch 35 weitere Länder. Der Rest der Völkergemeinschaft und die UNO lehnen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas ab und fordern friedliche Regelungen.
Was wirklich in den letzten Jahren in Venezuela geschah und was dort heute passiert, wird in den Medien Deutschlands sehr einseitig und parteiisch dargestellt. Diese Informationsveranstaltung soll mehr Klarheit zur Situation in Venezuela vermitteln.

Es referieren Andre Hunko und Michel Brandt MdB der Partei Die Linke.

Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion

Wer schon immer mal etwas über Kurdistan erfahren wollte und welche fortschrittlichen Projekte dort im mittleren Osten aufgebaut werden, der sollte diesen Termin auf keinen Fall verpassen.
 
Kerem Schamberger, der von der bayrischen Landesregierung regelmäßig aufgrund seiner Kurdistan Solidarität vor Gericht geladen wird und Michael Meyen kommen am Samstag den 17.11.2018 um 19:30Uhr ins R12 nach Offenburg.
 
Denn wer weiß schon um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repression in den 1990ern?
Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch tausende mit den Farben und Symbolen dieser angeblichen “Terrororganisation” in ganz Europa auf die Straßen gehen. Schamberger und Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass der eigentliche Putsch dort schon 2015 stattfand – ein ziviler Putsch durch die AKP. Doch der Westen will sein Bündnis mit dem Erdogan-Regime nicht gefährden und lässt deshalb ein 30-Millionen Volk im Stich.

Ostermarsch – 2018

Presseerklärung zum Ostermarsch 2018

Am Karsamstag folgten etwa 100 Bürger*innen dem Aufruf der Linksjugend Ortenau zum Ostermarsch 2018. Laut und friedlich demonstrierten sie in der Offenburger Innenstadt für Abrüstung und die Umverteilung des Bundeswehretats in Bildung, Rente und das Gesundheitswesen. Darüber hinaus wendeten sie sich gegen die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO. Hinzmann von der Linksjugend erklärte:”Bei deutschen Kriegseinsätzen, wie in Afghanistan oder Mali geht es nicht um Menschenrechte oder Demokratie. Es geht um die Profite der Banken und Konzerne.” Almaz vom kurdischen Verein fügte hinzu: “Es ist eine Schande, dass mit Hilfe der Bundeswehr jetzt gerade ein völkerrechtswidriger Krieg in Afrin stattfindet.” Die Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei wurde auf der Demonstration wiederholt kritisiert.
Außerdem protestiert die Linksjugend vehement gegen das rechtswidrige Abfilmen der Demonstranten durch die Polizei. Auch das von der Polizei gestellte Spalier wirkt auf viele Passantinnen und Passanten einschüchternd. Auf der Zwischenkundgebung am Rathausplatz meldeten sich zwischen Vertretern der IG Metall und ICOR, auch Offenburger Schülerinnen zu Wort. Die 16 Jährigen erklärten, dass sie schockiert seien von der immer weiter fortschreitenden Militarisierung der Gesellschaft. Diese zeigt sich beispielsweise wenn die Bundeswehr, wie letzten Sonntag in Offenburg, auf Stadtfesten mit Radpanzern Werbung für sich als “normaler Arbeitgeber” machen dürfe.

Ostermarsch 2018

Es herrscht Krieg und Deutschland ist wieder einmal Teil davon! Die deutsche Regierung unterstützt mit finanziellen Zuwendungen, Aufklärungsdaten und Waffen den türkischen Machthaber, welcher in Nordsyrien und in der Türkei gegen Menschen vorgeht, die auf der Grundlage von Menschenrechten, z.B. Gleichberechtigung der Frauen, und Basisdemokratie friedlich und selbstbestimmt leben möchten. In Afghanistan besetzt die Bundeswehr zusammen mit anderen Armeen das Land und treibt mit Unterstützung von Warlords die Bevölkerung in die Hände der Taliban.
Während man uns erzählt, es sei kein Geld mehr für Krankenhäuser, Schulen, bezahlbare Wohnungen und eine sichere Rente da, diskutiert die Bundesregierung darüber, ob man den Kriegsetat von 34 Mrd.€ auf rund 70 Mrd.€ erhöht. Das Ganze wiederum wird flankiert von einer medialen Kampagne, in der behauptet wird, dass die Bundeswehr viel zu schlecht ausgerüstet sei. Man muss der Bevölkerung schließlich verkaufen können, warum man neues und teures Kriegsgerät anschafft, während jede 5. Person im Land in Armut leben muss.

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US-Terrorismus: “War on Terror”

Die arabische Welt ist unbestreitbar zu einer Hölle des Krieges und des Hasses geworden. Mittelalterliche Ideen und Mörderbanden treiben ganze Völker zur Flucht. 

Doch woher kommen diese Zustände?
Die westlichen NATO-Propagandisten geben den Arabern selbst die Schuld. Sie behaupten, die Muslime seien von Natur aus rückständig und gewalttätig. Dabei verschweigen und vertuschen sie die barbarische Destabilisierungspolitik der USA.

– Wir werden uns in einer Diskussionsrunde mit den Machenschaften des US-Imperialismus auseinandersetzen
– Außerdem werden wir darauf eingehen, warum der nahen Osten nie eine wirkliche demokratische Befreiung erlebt hat

Zeit: Freitag, 29.September, 19:30

 

Imperialismus Heute

Der Konflikt in Syrien und im Irak zeigt uns, dass die alte Imperialismus-Analyse, in der nur die USA zusammen mit den NATO Staaten der Welt ihre Regeln aufzwingt, nicht mehr aktuell ist.

Längst sind neue Staaten in den Club der Imperialisten mit aufgestiegen. Saudi-Arabien, Iran, China, Russland, Katar, Türkei, Brasilien, Südafrika, Indien, Vietnam und Südkorea versuchen nämlich ebenfalls ihre Regionale (im Falle Chinas und Russland auch Überregionale) Vormachtstellung immer weiter auszubauen. Das passiert durch wirtschaftliche Verflechtung, militärische Intervention oder Unterstützung von Organisationen. Mittlerweile ist der Anteil der BRICS und MIST-Länder an der weltweiten industriellen Produktion von 17% im Jahr 2000 auf 34,9% im Jahr 2014 angestiegen und auch 140 der 500 mächtigsten Firmen befinden sich seit 2014 in diesen Ländern. Die Industrial & Commercial Bank of China (Platz 9) bringt es sogar noch vor die international bekannte Bank JP Morgan (Platz 17) oder Goldman Sachs (Platz 100).

Die Kombination aus aufsteigenden Regionalmächten und Absteigenden Großmächten hatte man schon Anfang des 20. Jhds. und da führte der Akkumulationstrieb der Kapitalisten in 2 große Kriege und viele kleinere. Der Konflikt im Nahen Osten dürfte hier nur der Anfang sein. Deshalb reicht es auch nicht zu sagen, hier müssten sich nur Russland und die USA einfach einige werden, denn Saudi-Arabien, Türkei, Iran, Katar und auch Israel versuchen ihre Interessen in diesem Konflikt mit aller Macht durchzusetzen. Dass die etablierten imperialistischen Staaten sich das aber nicht einfach so gefallen lassen, zeigt sich u.a. gerade dadurch, dass der Westen z.B. Sanktionen gegen den Iran fallen gelassen hat (gegen die Wünsche Saudi-Arabiens, Katars und Israels) oder Frankreich, England und die USA die YPG in Nordsyrien unterstützen (gegen den Wunsch der Türkei). Das zunehmende „Selbstbewusstsein“ der neuen imperialistischen Staaten und ihr Hunger nach Akkumulationsmöglichkeiten, sowie die aggressive Verteidigungsstrategie der etablierten Imperialisten, führt auch gerade in Asien zu einem Konfliktherd, der jederzeit explodieren könnte. Dabei sind alte Bündniskonstellationen durchaus brüchig und nicht mehr so festgefahren wie im kalten Krieg und in der Übergangszeit danach. China lockt z.B. die europäischen Staaten mit wirtschaftlichen Investitionen in die neue Seidenstraße, während Deutschland die russischen Rohstoffe braucht, um seine überregionalen Ambitionen fortführen zu können, deshalb also den Draht nicht ganz zu Russland abbrechen will. Gleichzeitig will man aber auch die USA nicht verärgern, die zum wichtigsten Handelspartner aufgestiegen sind. Auch die Protektionistischen Maßnahmen der alten Industriestaaten, führen bei den aufsteigenden Staaten immer mehr zur Verärgerung, weshalb das Wort Handelskrieg immer öfters benutzt und etwaige Konsequenzen angedroht werden. Das wiederum könnte wie schon so oft in der Geschichte zum nächsten Kriegsgrund werden.