Category Archives: Rojava

Demo: Fluchtursachen bekämpfen!

Derzeit befinden sich ca. 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht; auf der Flucht vor Krieg, religiösen Konflikten, Naturkatastrophen, die immer öfter durch den menschengemachten Klimawandel verursacht werden, oder vor Hunger, die der gnadenlosen Ausbeutung durch Staaten und Konzerne geschuldet ist. Die meisten suchen als Inlandsflüchtlinge im eigenen Land oder in den Nachbarländern Zuflucht. Nur 3,3 Prozent von ihnen nehmen lebensbedrohliche Reisen nach Europa auf sich, um Sicherheit zu finden. Diejenigen, denen der gefährliche Weg nach Deutschl
and gelingt, hoffen auf eine Zuflucht, die sie vor dem Elend, der Zerstörung und dem Tod bewahrt, welcher auch von Deutschland aus in andere Länder exportiert wird.

Die Verantwortlichen
2014 wurden in Deutschland Waffen-Exporte in Höhe von 6,5 Mrd. € an 135 Länder genehmigt. Darunter waren z.B. die Türkei, Saudi-Arabien, die USA oder Mexiko. Das sind alles Länder, die bewaffnete Auseinandersetzungen im eigenen Land führen oder andere Länder mit Krieg überziehen.
Deutschland fördert aber nicht nur mit Waffenexporten das Elend in anderen Ländern, sondern auch mit seinem Handelsbilanzüberschuss. Dieser betrug 2014 ca. 217 Mrd. €. Das ist viel Geld, welches andere Länder wie z.B. Griechenland in die Abhängigkeit durch Schulden treibt. Nicht nur dort diktiert die EU „Spar“-Programme, vernichtet die einheimischen Unternehmen und drückt die Löhne. Europäische Konzerne und Staaten drücken auch anderen, wirtschaftlich schwächeren Ländern Handelsabkommen auf, um die dortigen Märkte und Ressourcen für sich zu erschließen. Hier soll als Beispiel Nigeria genannt werden, welches sich erst weigerte, solch einen Vertrag zu unterschreiben, bis die EU sogenannte „Schutzzölle“ auf wichtige Exportwaren Nigerias verhängte.
Wenn nun also tausende von Menschen zu uns fliehen, dann sollte uns bewusst sein, dass deutsche Konzerne, wie z.B. die Deutsche Bank, Daimler, BASF oder Heckler & Koch, sowie die deutsche Regierung maßgebliche Verursacher dieser Katastrophen in den Heimatländern der Geflüchteten sind. Aber auch hier vor Ort in der Ortenau, gibt es Firmen, wie MEBI (Biberach), Bebusch (Haslach), Securiton (Achern) oder Doll Fahrzeugbau (Oppenau), welche Rüstungsfirmen oder Kriegsbündnisse beliefern.
Rassistische Politik
Und hier in Deutschland wird – anstatt gegen Konzerne und die Regierung zu protestieren – gegen Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen mobil gemacht. Allein in diesem Jahr gab es schon über 461 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und über 8100 rechts motivierte Straftaten. Flankiert wird diese Stimmung von Politiker*innen und der Regierung, indem sie gegen angebliche „Asylschmarotzer“ und „Wirtschaftsflüchtlinge“ hetzen und die Asylgesetze verschärfen. Bei diesen neuen Gesetzen wurden z.B. auch Länder wie Kosovo, Albanien oder Montenegro wie schon andere Balkanländer zuvor, zu sicheren Herkunftsstaaten deklariert. Man fragt sich deshalb zu Recht, was dann die NATO-Streitkräfte z.B. im Kosovo verloren haben.
Gesellschaft im Kapitalismus
Derzeit ist der Großteil der Bevölkerung zwar noch wohlwollend gegenüber den Geflüchteten eingestellt, aber schon jetzt wird in gute und schlechte Geflüchtete unterteilt. Diese Stimmung kann auch schnell kippen, wenn Wirtschaftskrise und damit einhergehender Sozialabbau durch die Herrschenden die Bevölkerung trifft. Es ist aber nicht die Schuld der Geflüchteten, dass der Staat den sozialen Wohnungsbau, die Investitionen in Bildung, Soziales oder Gesundheit in den letzten Jahren verringert hat. Denn für Banken und Konzerne, hat der Staat immer genügend finanzielle Mittel. Die kapitalistische Profitlogik und die Steuerpolitik des Staates, sind aber darauf ausgelegt, solche eher unrentablen Bereiche zu vernachlässigen.
Aussicht
Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Schüren von Sozialneid und Erzeugen von Existenzängsten spalten die Gesellschaft immer stärker. Denn Menschen, die Angst vor dem Fremden haben und den Sündenbock in hilfsbedürftigen Menschen ausmachen, kommen nicht auf die Idee, gemeinsam für eine befreite Gesellschaft zu kämpfen, in der bedarfsorientiert produziert wird, der Reichtum gleich verteilt ist, die Menschen gemeinsam über ihre Belange entscheiden und ökologische Sachverhalte über wirtschaftlichen Interessen stehen. Aber genau dafür sollten wir uns alle gemeinsam einsetzen!
Wir heißen alle Menschen hier willkommen!

Deshalb lasst uns gemeinsam die Fluchtursachen benennen, bekämpfen und für eine bessere Zukunft streiten.Fluchtursachen-Plakat

Reisebericht aus Syrien, Irak und Türkei

Sich ein eigenes Bild machen von der Situation in Kurdistan. Mit diesem Vorsatz hat Yannik Hinzmann schon mehrmals Nord- und Süd-Kurdistan besucht. Wie ist dort die Situation im Angesicht der Banden des Islamischen Staats (IS) und der Flüchtlingswellen, die der Krieg in Syrien mit sich brachte?

Er bereiste die Türkei, in der die Kurden vom Staat unterdrückt werden, genauso wie die autonome Region Kurdistan im Nordirak. Dort ist unter Masud Barzani eine kurdische Regierung an der Macht, doch diese ist in weiten Teilen korrupt und geht repressiv gegen die Bevölkerung vor.
Der Referent wird über seine Eindrücke berichten, von Solidaritätsdemonstrationen an der Grenze zwischen Rojava und den kurdischen Gebieten in der Türkei und über seine Gespräche mit den Menschen überall in Kurdistan. Dabei wird die aktuelle Situation genauso ein Thema sein, wie die Perspektive des Kampfes der Kurden gegen die Unterdrückung.
Ort: Alevitisches Kulturzentrum Offenburg (Otto-Hahn-Straße 9a)
Zeit: 30.05.2015  um 17Uhr
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SPENDENAUFRUF

Seit 2011 befindet sich die Bevölkerung Syriens in einem bestialischen Bürgerkrieg. Was einst als Teil des revolutionären “Arabischen Frühlings” begann, endete in einem schier unendlichen Albtraum. Zwischen Regierungstruppen, der “Freien Syrischen Armee” (FSA), der reaktioMideast Syrianären al-Nursa Front, dem djihadistischen “Islamischer Staat” (IS) und weiteren Gruppierungen ist ein mörderischer Konflikt entbrannt, unter dem Millionen Menschen leiden und welcher täglich neue Todesopfer fordert. Progressive Kräfte wie die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ in Rojava (SyrischKurdistan) bieten derweil die einzige Hoffnung auf ein demokratisches System.

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Stoppt den Terror des IS – Solidarität mit Rojava (Demo in Offenburg)

Seit Tagen nun steht die Stadt Kobane von 3 Seiten unter der Belagerung der Schlächter des Islamischen Staates (IS). Die vierte Seite wird von der türkischen Regierung blockiert und jedwede Hilfslieferungen oder Solidaritätsdemonstrationen werden mit äußerster Brutalität seitens der türkischen Sicherheitskräfte zurückgeschlagen.
Nun hat sich zwar endlich eine Allianz gegen den IS gebildet, doch diese bombardiert bisher nicht die Panzer und gepanzerten Fahrzeuge vor Kobane, sondern in der Mehrheit deren Infrastruktur oder die Truppen im irakischen Teil. Die mutigen Kämpfer der YPG und PKK, sowie die Zivilbevölkerung, werden hingegen von der Weltgemeinschaft im Stich gelassen. Es droht nun ein Genozid, da die Selbstverteidigungskräfte nur über leichte Waffen verfügen und der Ansturm des IS mit Panzern und schwerer Artillerie auf die Stadt enorm ist.
Die Anti-IS Koalition wird ironischer Weise von eben jenen Kräften angeführt, die diese Terroristen erst so stark werden ließen. Mit Waffenlieferungen, Ausbildung, medizinischer Versorgung und Geld versuchte man den IS zu instrumentalisieren, damit diese einen Regime Change in Syrien herbeiführen, doch die Marionette befreite sich von ihren Fäden. Deshalb muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Länder wie die USA, England, Frankreich oder Deutschland den Menschen in Rojava mit allen Mitteln helfen, Flüchtlinge aufnehmen, das PKK Verbot aufheben und vor allem Druck auf die türkische Regierung ausüben, damit diese endlich die Repression gegen die kurdischen Demonstranten und all jene Menschen einstellt, die ihren Familien auf der anderen Seite der Grenze zur Hilfe eilen wollen. Gleichzeitig muss aber endlich die Forderung nach einem Stopp der Waffenlieferungen vor allem in Krisengebiete oder Ländern wie z.B. Saudi-Arabien, Katar, Kuwait und die Türkei durchgesetzt werden, da diese die Waffen an Gruppen wie dem Islamischen Staat weitergeben.
Wir wollen deshalb gemeinsam am Samstag den 18.10.2014 für diese Forderungen in Offenburg demonstrieren. Zeigen wir den Menschen in Kobane, dass wir sie unterstützen! Hoch die internationale Solidarität! Los geht´s um 14Uhr am Busbahnhof!

 

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