Teil Eins unserer kleinen Serie beschäftigt sich mit dem Offensichtlichen: Rassismus in der AfD. Die AfD ist eine rassistische Partei – doch wieso eigentlich?

Am einfachsten ist der Rassismus in der AfD an den immer wieder vorkommenden verbalen „Ausrutschern” zu sehen. Aussagen von Björn Höcke wie „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“ über das Holocaust-Denkmal in Berlin und dem Kommentar „Solange wir bereit sind, diesen Bevölkerungsüberschuss aufzunehmen, wird sich am Reproduktionsverhalten der Afrikaner nichts ändern“ zur schwarzen Bevölkerung sind eindeutig rassistisch. Doch nicht nur Björn Höcke bringt solche „Ausrutscher”, auch Frauke Petry, Beatrix von Storch, Alexander Gauland und selbst der ehemalige AfD-Chef Bernd Lucke stehen in ihrer Hassrede gegen Schwarze, Muslime, Juden, Sinti und Roma und andere Minderheiten in nichts nach.

Nun könnte man argumentieren, dass all diese Äußerungen lediglich von Einzelpersonen stammen und nicht zwangsläufig den Parteikonsens darstellen. Doch nicht nur sind genannte Personen gewählte Repräsentationsfiguren, nein, der existierende Parteikonsens ist ebenfalls zutiefst rassistisch. In einer Tour hetzen Anhänger der AfD gegen Geflüchtete und Muslime.

Maßgeblich geschieht das in zwei Art und Weisen. Die erste ist das Diffamieren von Geflüchteten und Muslimen allgemein als Vergewaltiger, Mörder oder gar Terrorist*innen. Immer wieder bezieht sich die AfD auf islamistische Attentate wie die Anschläge von Paris oder Berlin, immer wieder werden von Geflüchteten begangene Vergewaltigungen bis zum Limit ausgeschlachtet. Spöttisch wird mittlerweile die Phrase „bedauerlicher Einzelfall” benutzt. Auf den ersten Blick scheinen das einige Statistiken sogar zu belegen. Schaut man doch einmal genauer hin, fällt auf, dass Geflüchtete nicht krimineller als der Durchschnittsdeutsche sind. So könnte man meinen, dass „nichtdeutsche Kriminalität” in keiner Relation zur nichtdeutschen Bevölkerung in Deutschland stehe, vergisst dabei aber ganz schnell, dass nicht nur Geflüchtete keinen deutschen Pass besitzen. Auch die Millionen von Tourist*innen, die jedes Jahr ihren Urlaub in Deutschland verbringen, weisen keine deutsche Staatsbürgerschaft auf, von international organisierten kriminellen Banden ganz zu schweigen. Solche Faktoren verschweigt die AfD sehr gerne und erweckt so den Eindruck, dass Geflüchtete tendenziell kriminell seien.

Auch der Terrorismusvorwurf ist absurd. So vergisst man innerhalb der AfD sehr gerne, dass die Pariser Attentäter größtenteils Französische Staatsbürger waren, so wie die Attentäter in Brüssel zum größten Teil gebürtige Belgier waren. Natürlich ist Terrorismus eine Gefahr, der wir begegnen müssen, doch schürt die AfD genau die Angst und den Hass, die der Terror erzeugen soll. Natürlich kann sich ein Attentäter als Geflüchteter ausgeben, das legitimiert allerdings keineswegs die Untersagung von Hilfe an Geflüchtete. Zumal für den IS eine Rekrutierung von Attentätern vor Ort ohnehin viel effektiver ist, wie sich in Frankreich gezeigt hat.

Insgesamt kann man diese erste Methode also relativ einfach als billige Hetze entlarven. Doch nicht nur auf eine solch offene Art und Weise äußert sich der Rassismus in der AfD. Auch subtil fördern Aussagen und Positionspapiere der AfD immer wieder eine ebenso gefährliche Art des Rassismus zu Tage –  den bürgerlichen Nützlichkeitsrassismus. Teuer wären die Flüchtlinge für den Steuerzahler, sie würden in blankem Luxus leben. Man schafft Neid gegenüber Geflüchteten. Dabei sieht die Realität ganz anders aus.

Hier in Baden-Württemberg stehen Geflüchteten in Aufnahmelagern im Schnitt 4,5m² zum Leben zur Verfügung. In Containern und Zelten sind sie untergebracht, gezwungen, mit hunderten Anderen auf engstem Raum zu leben. Luxus sieht anders aus. Auch die angeblich horrenden Summen, die Geflüchtete vom Staat erhielten, sind schlicht erlogen. Geflüchtete bekommen in der Regel deutlich weniger als den ohnehin schon menschenunwürdigen ALG-II-Satz. Dazu kommen Berufsverbote und in den ersten Monaten sogar Sprachlernverbote. Zusammengefasst: Als Geflüchtete*r hat man wenig Platz, wenig Geld und wenig Chancen, aus Eigenleistung etwas daran zu ändern. Das komplette Gegenteil der Behauptungen der AfD also.

Für diese frei erfundenen Probleme bietet die AfD natürlich auch Lösungen an: Abschiebungen. Man redet von „Gastrecht”, von „kriminellen Ausländern” und davon, dass diese nichts hier zu suchen hätten, wenn sie sich nicht benehmen könnten. Doch sind auch kriminelle Menschen, und Menschen sollten – ungeachtet ihrer Nationalität – gleich behandelt und somit auch gleich bestraft werden. Man spricht von „Wirtschaftsflüchtlingen”, die nur das Geld in Deutschland wollen. Dabei flüchten diese vor Hunger und Leiden. Niemand lässt ohne einen tiefgreifenden Grund einfach seine Heimat und seine Familie zurück. Es macht keinen Unterschied, ob jemand von einer Bombe oder von Hunger getötet wird – das Ergebnis bleibt gleich. Abschiebungen sind Mord und das waren sie schon immer. Ergo ist ihre „Lösung” zu völlig imaginären, rassistischen Problemen Rassismus. Tödlicher Rassismus.

All das zeigt eine Sache: Die AfD ist rassistisch. Rassismus ist keine Alternative und das sollte sie nie sein. Jede*r, die*der im Geschichtsunterricht in der Schule auch nur halbwegs aufgepasst hat (oder einfach nur klar denken kann), sollte wissen, wie brandgefährlich solch rassistische Propaganda ist und wo sie hinführen kann. Und genau deswegen solltest auch du diesen Samstag in Köln gegen die AfD und ihren Rassismus auf die Straße gehen um zu zeigen, dass Rassismus keinen Platz in einer modernen Gesellschaft haben sollte!