Unsere Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS: Bringt Unruhe in die Hinterzimmer-Verhandlungen: Wir schlagen Gari Pavkovic als Bürgermeisterkandidat vor.

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In die Diskussion um die Neuordnung der Zuständigkeiten der Bürgermeister haben wir uns Ende Mai ja bereits mit einem inhaltlichen Vorschlag eingemischt. Wir bleiben dran und werden konkreter: Wir wollen die Bereiche Vielfalt, Integration, Soziales sowie Arbeit oder Kultur unter einem Dach vereinen. Es ist die Chance für Stuttgart, mit einem Integrationsbürgermeister auch ein Zeichen zu setzen, dass die Themen Integration und Vielfalt eine Aufwertung erfahren. Dafür gibt es eine Idealbesetzung: Gari Pavkovic arbeitet seit einem viertel Jahrhundert bei der Stadt Stuttgart, ist seit 15 Jahren Integrationsbeauftragter der Stadt. Längst hat er sich über Partei- Stadt- und Landesgrenzen ein hohes fachliches Ansehen erarbeitet, die ZEIT nennt ihn „den erfolgreichsten Integrationsbeauftragten Deutschlands.“ Wer ist also besser geeignet, einen solchen Posten zu besetzen? Der parteilose Integrationsbeauftragte kandidiert und kämpft für die Mehrheit im Gemeinderat, wenn der Oberbürgermeister ein solches Ressort schaffen wird. Zum Vorschlag unserer Fraktion sagt Pavkovic: „Ich sehe das als große Würdigung meiner Arbeit und sehe es als Ehre, dass ich vorgeschlagen werde“. Zu seinem Programm sagt er: „Ich verstehe soziale Teilhabe nicht als exklusive Aufgabe für Neu-Stuttgarter, Sozialpolitik muss immer für alle gemacht werden, unabhängig von Nationalität, Einwanderungsgeschichte oder Bildungsstand.“

Es ist an der Zeit, das Thema Integration und Vielfalt breiter zu denken – Gari Pavkovic wäre dafür eine Idealbesetzung.

Fellbach zeigt Flagge – gegen rechte Aktivitäten in Fellbach und der Region

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Die Facebookseite “Fellbach wehrt sich” möchte am Freitag den 17. Juni 2016 ab 19 Uhr in Fellbach vor dem Rathaus eine Kundgebung mit mehreren “bekannten” Redner_innen (Zitat FB Seite) die von Ihnen betitelte Flüchtlingsroute Teil 2 eröffnen.

Im Anschluss findet ein “Spaziergang” statt, welcher zum ehemaligen Freibad (Zugang über die “Alte Kelter Fellbach”) führen wird.

Hintergrund ist die Eröffnung einer Unterkunft für Geflüchtete im ehemaligen Fellbacher Freibad am Vortag dem 16. Juni 2016.

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Hintergrundinformationen zur Facebookseite “Fellbach wehrt sich”
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Über die Facebookseite von „Fellbach wehrt sich“ [2] werden Beiträge veröffentlich die dem Reichsbürger und dem AFD Spektrum zuzuordnen sind. Seit Monaten berichtet nun ein „Michael” [3] über die voranschreitende “Islamisierung Deutschlands” und der “Invasion der Ausländer die keine Flüchtlinge sind”. Gerne werden dort auch Artikel via Screenshot von Pi-news veröffentlicht.
Michael Stecher[4] hielt auch schon bei Kundgebungen in der Region Redebeiträge u.a in Künzelsau [5]

Aktuell zählt die Facebookseite „Fellbach wehrt sich“ 2029 Likes aus dem gesamten Bundesgebiet. [6]

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Rechte Aktivitäten in Fellbach (unvollständig)
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Fellbachs Straßen werden seit ca einem dreiviertel Jahr regelmäßig mit rechten Aufklebern bestückt. U.a. von pi-news; FN Hessen, Revoltopia, NS-Area, Identitäre Bewegung, JN, NPD uvm.

Vereinzelt konnten rechte Schmierereien an den Kreuzungen Esslinger Straße / Stuttgarter Straße sowie Ecke Pfarrer-Sturm Straße / Thomas-Mann-Straße aufgefunden werden. Am Fellbacher Bahnhof begegnet man regelmäßig auf dem Boden gesprayte Hakenkreuze. Diese befinden sich meist auf Höhe des dortigen Bäckers. Im Februar 2016 wurde bei einem Dönerimbiss in der Bahnhofsstraße die Eingangstüre mit Aufklebern (Allah ist nicht Gott) großflächig beklebt.

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Wir haben es satt, dass in Fellbach auf Kosten von Schutzsuchenden rassistische Hetze betrieben wird!
Daher kommt alle zu der Kundgebung am 17.Juni 2016 ab 18:30 Uhr auf dem Platz zwischen der Lutherkirche / Rathaus / Alter Friedhof!

Erreichbar mit der Linie U1 Haltestelle “Lutherkirche” sowie “Schwabenlandhalle” oder mit dem der S2 / S3 Fellbach Bahnhof mit Umstieg in den Bus 60 Richtung Untertürkheim bis Haltestelle Lutherkirche.

[1] https://www.facebook.com/Fellbach-wehrt-sich-897291647016973/?fref=ts
[2] https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1026200677459402&id=897291647016973
[3] https://www.facebook.com/michael.stecher.77/about
[4] https://scontent-ams3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p110x80/983730_695552323814716_1708708751796198929_n.jpg?oh=86e639b5853196e91457f9f99bf4248a&oe=580D9962
[5] https://www.facebook.com/897291647016973/videos/993522117393925/
[6] https://www.facebook.com/search/str/897291647016973/likers/intersect

 

 

https://www.facebook.com/events/1773789149520297/

 

Bericht zum GMM16 in Stuttgart

Heu, Brennnessel und Vogelfutter in der Stuttgarter Innenstadt inspiziert: Polizei scheitert bei krampfhafter Drogensuche

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Am Global Marijuana March (GMM) beteiligten sich Tausende und forderten die Legalisierung von Marihuana. Allein in Stuttgart, wo der Cannabis Social Club zu der Demonstration aufgerufen hatte,  gingen am 7. Mai nach unserer Zählung rund 400  Männer und Frauen auf die Straße. Die Polizei sprach von 300 TeilnehmerInnen am Global Marijuana March in der baden-württembergischen Landeshauptstadt. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Berlin, Frankfurt und Ulm (wir berichteten). Neben der Grünen Jugend und der Linksjugend Solid setzen sich auch die Piraten und die Julis für eine Legalisierung von Cannabis ein. Wie im letzten Jahr konnte es die Polizei in Stuttgart nicht lassen, die Proteste zu kriminalisier

Rechtsradikale Terroristen unbehelligt – Kiffer im Knast 

Sven „Gonzo“ Fichtner, Linksjugend [’solid]

Sven „Gonzo“ Fichtner, Linksjugend [’solid]

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [’solid] Stuttgart, prangerte an, dass jährlich 1,6 Milliarden Euro für die Verfolgung von Kiffern ausgegeben würden. „Dieses Geld wäre im Kampf gegen Nazis besser aufgehoben“, führte er in seiner Rede aus. Er erklärte, der „rechtsradikale Terrorist“ könne sich freuen, „er kann weiter das Flüchtlingsheim anstecken, während der Kiffer beim Anstecken des Joints im Knast landet.“

Am Ende seiner Rede forderte Fichtner auf: „Kommt zu den Kräften, die für einen Politikwechsel bereit sind – wir sind das dauerhafte Protestcamp und das Camp für den Politikwechsel. Schöne Grüße an die Grüne Jugend Baden-Württemberg.“ Die vollständige Rede von Fichtner kann hier nachgelesen werden.

Den ganzen Artikel findet ihr hier: http://www.beobachternews.de/2016/05/12/polizei-scheitert-bei-krampfhafter-drogensuche/

Vielen Dank an die Beobachter News (Bericht und Fotos) und an den Cannabis Social Club Stuttgart.

 

Global Marijuana March (GMM) 2016

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Hanffreunde rufen weltweit zum Protest für die Legalisierung von Cannabis auf – Stuttgart ist selbstverständlich auch wieder beim Global Marijuana March (GMM) dabei!

Nachdem 2015 der größte GMM in Stuttgart stattgefunden hat, möchten wir euch auch dieses Jahr mit einzigartigen Redenden und genialen Dj’s einen wunderschönen Tag im Herzen Stuttgarts bescheren.

Zum genauen Ablauf:
Der GMM beginnt auf dem Börsenplatz um 13:00 Uhr (vor dem Friedrichsbau).
Nach dem ersten Sammeln wird sich der Demozug auf der Demoroute in Richtung Schlossplatz in Bewegung setzen. Auf dem Schlossplatz angekommen wird es neben Reden auch Informationsstände sowie Musik geben.

Wir freuen uns auf eine inspirierende Zeit mit euch und auf viele Teilnehmende, damit wir ein deutliches Zeichen setzen können!

https://www.facebook.com/events/1028473950545863/

 

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Neuer Vorstand bei der Linksjugend [‘solid] Stuttgart

Die Linksjugend [‘solid] Stuttgart hat heute ihren Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt. Einstimmig  als Doppelspitze (Sprecherin und Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart) wurden Ann-Kathrin Funk und Sven Fichtner gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden Maximilian Hagel als Schatzmeister und Nathalie Pützer als stellvertretende Schatzmeisterin.

Sven “Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart betonte auf dem offenen Treffen, die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des alten Vorstands und bedankte sich für eine tolle gemeinsame Zeit. Gleichzeitig wird auch der neue Vorstand sehr schnell seine schon vorhandene freundschaftliche und vertrauensvolle Arbeit intensivieren und den Erfolgskurs der Linksjugend [‘solid] Stuttgart mit neuen und  frischen Wind beibehalten.

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Flashmob “Die Zeit ist reif – Teilhabe jetzt! in Stuttgart am 21.04.2016

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#‎TeilhabeJetzt‬ Flashmob “Die Zeit ist reif – Teilhabe jetzt! in Stuttgart am 21.04.2016 pünktlich von 11.55 – 12.00 Uhr am Schlossplatz in Stuttgart, vor der Commerzbank / Wittwer

Unter dem Motto “Bis zur vollen Teilhabe gehen wir euch auf den Wecker!” beginnen behinderte Menschen am 21. April mit Aktionen für ein gutes Bundesteilhabegesetz in verschiedenen Städten Deutschlands.

Sven „Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart erklärt hierzu: „Seit etlichen Jahren organisieren sich Menschen mit Behinderungen, um ihre Interessen zu vertreten. Als Lehre aus der Erfahrung, dass stets nur über sie gesprochen wurde, sagen sie jetzt: Nichts über uns ohne uns! Das ist auch das Politikverständnis der Linksjugend [‘solid], wir stehen an der Seite der selbstbestimmten Behindertenbewegung und unterstützen ihre berechtigten Forderungen.“

Auch in Stuttgart setzen wir uns mit der Aktion „Die Zeit ist reif für ein gutes Bundesteilhabegesetz“ gegen halbherzige Regelungen der Bundesregierung für die längst überfällige Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im Rahmen des versprochenen Bundesteilhabegesetzes ein. Es darf nicht weiter sein, dass behinderte Menschen, die Hilfen brauchen, nur 2.600 Euro sparen dürfen und zusammen mit ihren PartnerInnen arm gemacht werden. Hilfen müssen zudem inklusiv statt in aussondernden Einrichtungen geleistet werden.

Macht also mit bei der kurzen Aktion und bringt möglichst einen Wecker, eine Eieruhr oder eure Handys mit entsprechenden Weckgeräuschen mit. Andere Gegenstände, mit denen ihr Krach machen könnt, wie Topfdeckel, Rasseln etc., sind auch willkommen.

Die UN-Behindertenrechtskonvention hat bereits alles gesagt: Es geht hier um Menschenrechte!

 

Türkischen Faschisten entgegentreten! Wir rufen ab 15 Uhr zu Gegenprotesten in der Innenstadt auf

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+++ Infos zum 10. April +++

Gegenproteste
Die anlauf Stelle für die Gegenproteste ist um 15 Uhr auf dem Rotebühlplatz (Ecke Marienstr.). Von dort aus werden wir versuchen die türkischen Faschisten und Nationalisten zu protestieren. Sie treffen sich um 16 Uhr am Marienplatz und haben vor zum Schillerplatz zu laufen. Unsere Kundgebung wird in der nähe der Route sein.
Weitere kreative und vielfältige Aktionen sind erwünscht!

Ermittlungsausschuss
Den ganzen Tag über wird es einen Ermittlungsausschuss geben. Dieser kümmert sich um Menschen, die in Gewahrsam genommen wurden, dokumerntiert dies und kümmert sich um Unterstützung wie AnwältInnen oder Abholen von der GeSa.
EA-Nummer: 0152-05372805

Mobiliserung
In Stuttgart werden sich über 25 Organisationen an den Aktionen beteiligen. Zudem gab es verschieden Flyer und Plakate und ein Mobi-Video.

10. April | 15 Uhr | Rotebühlplatz (auf der Marienstraße)

Internationale Solidarität aufbauen!
Faşizme karşı omuz omuza – Schulter an Schulter gegen den Faschismus

Gemeinsam widersetzen! Aktiv werden gegen den AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart!

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Am letzten Aprilwochenende plant die rassistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag in der Landesmesse am Stuttgarter Flughafen durchzuführen. Das können und wollen wir nicht hinnehmen:
Wir werden am 30. April 2016 schon am frühen Morgen dort sein, wo die AfD ihren Parteitag abhalten will und setzen auf vielfältigen Widerstand und breiten gesellschaftlichen Protest.

Denn: Es gibt eine breite gesellschaftliche Mehrheit gegen die homophobe, rassistische, antifeministische Politik der AfD, die zudem ganz direkt gegen die Interessen der Erwerbsabhängigen gerichtet ist.
Wir rufen alle, die kein Interesse an einer Verschärfung der Verhältnisse haben, auf, selbst aktiv zu werden. Macht dem Programmparteitag mit spürbarem Protest einen Strich durch die Rechnung!
Solidarität statt Spaltung!
Gemeinsam gegen den AfD-Bundesparteitag – für ein solidarisches Miteinander!

>> Morgens: Aktionen & Proteste an der Messe
>> Mittags: Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt

Es rufen auf:
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistische Aktion Esslingen
Antifaschistische Jugend Rems-Murr
Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region
Antifaschistisches Bündnis Kreis Esslingen
Antifa Rheinhessen
Antikapitalistische Linke (Aufbau) Rems-Murr
Arbeit Zukunft
Attac Stuttgart
DIDF Jugend BW
DIDF Stuttgart
DKP Baden-Württemberg
DKP Stuttgart
Die Linke Esslingen
Die Linke Stuttgart
Die PARTEI Stuttgart
Die PARTEI Esslingen
Die Versorger Stuttgart
Grüne Jugend Stuttgart
Grüne Jugend BW
Junge NGG Südwest
Jusos Stuttgart
Linksjugend solid Stuttgart
Linksjugend solid BaWü
Piratenpartei Stuttgart
Sozialistische Alternative Stuttgart
ver.di Bezirk Stuttgart
ver.di Jugend Stuttgart
VVN-BdA Stuttgart
VVN-BdA Esslingen
Zusammen gegen Rechts – Gemeinsam für Vielfalt im Rems-Murr-Kreis
Zusammen Kämpfen [Stuttgart]

https://www.facebook.com/events/472559576269048/

35,5 % der Kinder- und Jugendlichen unter 18 würden DIE LINKE wählen

Sven „GonzoFichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart kommentiert dieses Ergebnis so: „Besonders als Linksjugend freuen wir uns über dieses großartige Ergebnis, unserer politischen Arbeit wird so Rechnung gezollt. Jetzt geben wir Ausnahmsweise auch Hausaufgaben auf: Bis zum 13. März müssen die Eltern überzeugt werden, damit den Kindern und Jugendlichen eine verlässliche Stimme im Landtag gegeben wird. Für die weitere Zukunft nehmen wir dieses Ergebnis als Kompass und werden noch mehr für Sichtbarkeit linker Politik in Stuttgart sorgen. Hierzu laden wir alle interessierten Personen herzlich zu unseren zahlreichen Aktionen und Treffen ein.“

35.5prozent

http://www.stuggi.tv/2016/03/u18-wahl-jugendliche-waehlen-die-linke-die-spitze/

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