Category Archives: Bericht

Wir sagen NEIN! Nein zum Krieg!

 

Nein zur Normalisierung des Krieges nach Innen und Außen: Unter dem Deckmantel des „humanitären Krieges“ wird versucht, das „Recht des Stärkeren“ als Prinzip der internationalen Politik durchzusetzen. Doch Frieden und Demokratie lassen sich nicht herbeibomben – Kriege hinterlassen im Gegenteil unzählige Tote, Verwundete und Flüchtlinge sowie die Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur. Jeder Krieg verweist auf das Versagen der internationalen Diplomatie und den Unwillen zu einer zivilen Konfliktlösung.

Wir engagieren uns gemeinsam mit anderen außerparlamentarischen und parlamentarischen Kräften gegen Krieg und treten für friedliche Konfliktlösungen ein. Das schließt die Ablehnung von UN-mandatierten Militärinterventionen unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ein.

Wir fordern die sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze. Frieden wird nicht durch Krieg, sondern durch zivile Hilfe geschaffen. Außerdem fordern wir einen Stopp aller Rüstungsexporte.

Aufgrund der Geschichte Deutschlands und seiner Verantwortung für zwei Weltkriege sagen wir: Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen! Eine friedliche Welt ist nötig und möglich.

NIE WIEDER KRIEG!

Linksjugend [‘solid] Stuttgart

Kein Werben fürs Sterben – Bundeswehr raus aus den Schulen!

Die Linksjugend [´solid] Stuttgart kritisiert aufs Schärfste, dass die BIL-Schule der Bundeswehr am 22. März in ihren Räumlichkeiten eine Plattform für militärische Propaganda, und damit für Mord und Leid geben wird.

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart:

„Am 22. März 2018 werden Jugendoffiziere der Bundeswehr im Rahmen einer „Bildungsmesse“ an die BIL-Schule geladen. Dort soll durch die Erzählung einer persönlichen Geschichte, welche von Abenteuern, Kameradschaft und Karriere handelt, ein positives Bild der Bundeswehr als Arbeitgeber geschaffen werden und das Interesse für Berufe bei der Bundeswehr geweckt werden.

Dieses Vorgehen ist zurecht umstritten und wird von uns abgelehnt!

KEIN WERBEN FÜR’S STERBEN!

Da die Mehrheit der Bevölkerung sich gegen mehr “Auslandseinsätze” ausspricht, ist Werbung für die Bundeswehr offensichtlich ein kontroverses Thema, und müsste aus den verschiedenen Perspektiven diskutiert werden.

KEIN KRIEG FÜR PROFITE!

Auch ist die Bundeswehr kein “Arbeitgeber” wie jeder andere, es geht hier um Krieg, Gewalt und Tod.

Seit den 1990er Jahren wurde die Bundeswehr systematisch von einer Verteidigungsarmee im Rahmen der Abschreckungsstrategie der NATO zu einer Interventionsarmee umfunktioniert. Das bedeutet, dass sie nicht dazu da ist, um die Sicherheit der Bundesrepublik zu gewährleisten, sondern um unsere “Interessen” – gemeint sind hier natürlich die Interessen der deutschen Industrie – sicher zu stellen.

FÜR EINE AUSSENPOLITIK OHNE KRIEGE!

Aktuelle Beispiele sind Mali, Zentralafrika und weitere Länder südlich der Sahara, in denen sich Deutschland auch militärisch “engagieren” will. 100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges, 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, 20 Jahre nach dem Beginn des Krieges gegen Jugoslawien und zwölf Jahre nach dem Beginn des Afghanistankrieges wollen deutsche Politiker*innen immer noch nicht auf Krieg als Mittel der Politik verzichten.

Wir sagen: Die Bundeswehr hat in Schulen und fremden Ländern nichts verloren!

Wir wollen eine Gesellschaft, die jungen Menschen eine Zukunft bietet, ohne den Dienst an der Waffe!

Wir fordern die BIL-Schule und alle anderen Schulen in Stuttgart auf, der Bundeswehr keinen Raum zu geben – KEIN WERBEN FÜRS STERBEN! Besonders im Kontext der tausenden Geflüchteten, die täglich aus den Kriegsgebieten fliehen, sollte eine Schule seiner Verantwortung gerecht werden und etwas gegen die Kriegsursachen tun, anstatt denjenigen eine Plattform zu geben, welche im Kriegstreiben ordentlich mitmischen.“

Wir laden am 22. März um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in die Palette, Brunnenstraße 19, Bad Cannstatt hinter der Stadtkirche ein.

https://www.facebook.com/events/149308509093960/

 

Karfreitag: Tanzverbot? Just Dance!

Anlässlich des anstehenden christlichen Feiertags Karfreitag erneuert die Linksjugend [‘solid] Stuttgart ihre Forderung nach einer Aufhebung des Tanzverbots an religiösen Feiertagen.

Sven “Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart, erklärt dazu: „Seit Jahrzehnten machen sich linke, aber auch liberale politische Gruppen dafür stark, das Verbot des rhythmischen Bewegens an diesem und anderen christlichen Feiertagen abzuschaffen. Wir werden nicht müde, die immer gleichen Argumente auch dieses Jahr nochmals zu wiederholen: Das Tanzverbot passt nicht in unsere interkulturelle Gesellschaft. Es ist unzeitgemäß, bevormundend und widerspricht unserer Auffassung der Religionsfreiheit, die auch als die Freiheit, ohne Religion zu leben verstanden werden muss. Einschränkungen des Alltags durch überholte christliche Bräuche wie das überlebte Relikt eines Tanzverbotes an Karfreitag können schadlos abgeschafft werden“.

Maximilian Hagel, Vorstandsmitglied der Linksjugend [‘solid] Stuttgart ergänzt: „Dabei stehe es selbstverständlich jedem Menschen frei, an diesen Tagen zur Ruhe zu kommen, zu beten und seinen Glauben auszuleben. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass andere Menschen daran gehindert werden, dies nicht zu tun und stattdessen anderen Tätigkeiten, wie beispielsweise dem Tanzen, nachzugehen. Selbst in Rom gibt es am Karfreitag Rockkonzerte und Partys in Bars – für diejenigen, die das wollen“.

Wir rufen dazu auf, sich dem Tanzverbot bis zu dessen Aufhebung zu widersetzen, frei nach der Popkünstlerin Lady Gaga: „Just Dance!“. Wir sehen uns am 30.03.2018 zur Tanzdemo auf dem Schlossplatz!

 

Gedenken an den Widerstand der Weißen Rose

Gedenken an die Geschwister Scholl und Christoph Probst

75 Jahre nach der Ermordung der Geschwister Scholl und Christoph Probst ist der Kampf gegen Nazis nach wie vor aktuell. Dass wir es der Weißen Rose schuldig sind uns weiter zu engagieren, auch gegen Widerstände, erklärt sich von selbst – Ob PEGIDA oder AfD, stoppt den Rechtsruck in der BRD!

Die Mitglieder der Weißen Rose waren alle schon früh politisch aktiv. Die Gesellschaft lebt von Partizipation des Einzelnen. Gerade beim Kampf gegen Nazis bedarf es einer couragierten Zivilgesellschaft.

„So ein herrlicher Tag, und ich soll gehen. Aber was liegt an unserem Leben, wenn wir es damit schaffen, Tausende von Menschen aufzurütteln und wachzurütteln“, sagte Sophie Scholl am Tag ihrer Hinrichtung.

Bis zum letzten Atemzug gekämpft, bleibt ihr Mut unvergessen.
In Gedenken an die Geschwister Scholl, Christoph Probst und die vielen anderen Antifaschistinnen und Antifaschisten – Wir kämpfen weiter!

Linksjugend [‘solid] Stuttgart, 22.02.2018

AfD-nahe Stiftung

Die AfD bemüht sich ja gerade, einen Namen für ihre parteinahe Stiftung zu finden. Gestritten wird momentan um Vorschläge wie “Gustav-Stresemann-Stiftung” oder “Desiderius-Erasmus-Stiftung”.
Wir finden ja, dass Humanisten und Friedensnobelpreisträger eher schlechte Namenspatronen für eine AfD-nahe Stiftung abgeben und haben eine andere Empfehlung.

Solidarität mit allen Betroffenen! Fight G20! United we stand!

Die Widersprüche des Kapitalismus liegen auf der Hand: Armut, Hunger, Umweltzerstörung, lebensverkürzende Arbeitsbedingungen usw. sind die schmutzigen, offenen Geheimnisse eines für alternativlos gehaltenen Kapitalismus. Die G20 sind die größten Profiteure des gegenwärtigen Wirtschaftssystems. Die steigende Zahl armer Menschen wird übertüncht mit Milliardengewinnen auf der anderen Seite der Reichtumsverteilung. Weil trotz kurzen Straucheln durch die Krise die Gewinne nicht ausbleiben, ist eine Bewältigung der Krise vom Tisch: Es geht nur noch um ihr Management.

 
Wir haben weitere Angriffe auf unsere Lebensstandards und auf elementare soziale Rechte zu erwarten. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass kein noch so langes Gespräch zwischen den Herrschenden dazu in der Lage wäre, den erschreckend schnell voranschreitenden Klimawandel, die Verschmutzung und Zerstörung unserer Umwelt oder die überall geführten Kriege für Rohstoffe, Konzernprofite und geopolitischen Einfluss zu stoppen. Wer will, dass damit Schluss ist, sollte selbst aktiv werden!
Der von uns und vielen anderen geführte aktive Kampf gegen dieses Wirtschaftssystem wird auch trotz der Repressionen gegen Genossinnen und Genossen entschlossen solidarisch weiter geführt!

 
Unsere Wut auf ihre Ordnung werden wir uns nicht verbieten lassen und ihre Ordnung ist auf Sand gebaut.

 
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Die Linksjugend steht euch im Kampf bei!
Hoch die internationale Solidarität!

 

Unsere Solidarität mit Linkes Zentrum Lilo Herrmann gegen eure Repression! Kommt mit auf die Straße – wir lassen uns nicht brechen! Kundgebung Heute, 18 Uhr, Rotebühlplatz Stuttgart

Unsere Solidarität mit Linkes Zentrum Lilo Herrmann gegen eure Repression! Kommt mit auf die Straße – wir lassen uns nicht brechen! Kundgebung Heute, 18 Uhr, Rotebühlplatz Stuttgart

+++Hausdurchsuchung im Linken Zentrum und mindestens einer weiteren Wohnung in Stuttgart+++Anlass ist Polizeiangriff bei G20-Protesten+++Bundesweit weitere Wohnungen und Zentren durchsucht+++Solidarität mit allen Betroffenen+++Fight G20!++++

Mal wieder ungebetener Besuch. Im Zuge der bundesweiten Repressionswelle gegen linke AktivistInnen standen LKA und BFE auch bei uns im Haus – und das mit einer filmreifen Inszenierung. Pünktlich um 6 Uhr morgens stürmten BFE’ler aus einem nicht gekennzeichneten, schwarzen LKW vor dem Haupteingang das Linke Zentrum. Im Gegensatz zu anderslautenden Medienmeldungen wurde nur das Zimmer einer Bewohnerin in einer der beiden Wohngemeinschaften durchsucht. Dabei wurde die Wohnungstür mit einem Rammbock aufgebrochen. Im Zuge der Durchsuchung wurden ein Privat-PC, Handy, eine Flyersammlung und Autoschlüssel beschlagnahmt. In mindestens einer weiteren linken Wohngemeinschaft in Stuttgart fand zeitgleich eine Durchsuchung mit ähnlichem Aufwand statt.

Anlass für das morgendliche Tamtam ist augenscheinlich ein Polizeiangriff im Hamburger Industriegebiet Rondenbarg während der G20-Proteste. Am 7. Juli 2017 griffen dort schwerbewaffnete Polizeieinheiten einen Protestzug gegen den G20 an. Mindestens 14 AktivistInnen wurden z.T. schwer verletzt, mehrere verhaftet. Die Inhaftierung von Fabio, der im Rondenbarg verhaftet wurde und ohne konkrete Vorwürfe knapp 4 Monate in U-Haft saß, ließ den Fall nicht aus der Presse verschwinden. Die Polizeigewalt in Rondenbarg konnte so auch im nach hinein nicht unter den Tisch gekehrt werden. Es ist offensichtlich, dass die Durchsuchungsmaßnahmen heute der Versuch der Hamburger Polizei ist, von den polizeilichen Übergriffen während des G20 und insbesondere der Rondenbarg-Aktion abzulenken. Die Durchsuchungen heute morgen sind daher nichts anderes als eine Flucht nach vorne und der Versuch die wahren Geschehnisse umzudeuten. Schließlich standen Polizei und Staatsanwaltschaft in der Rondenbarg-Sache zumindest öffentlich praktisch mit dem Rücken zur Wand.

Das Linke Zentrum Lilo Herrmann war im Vorfeld der G20-Proteste (und ist seit Bestehen) ein wichtiger Anlaufort für all diejenigen, die eine andere, eine menschenwürdigere Gesellschaft anstreben. Infoveranstaltungen, Bündnistreffen, Zugticketverkauf und Solidaritätskonzerte fanden in unseren Räumlichkeiten statt, viele der Gruppen, Initiativen und Organisationen die das Zentrum nutzen haben nach Hamburg mobilisiert. Dass das den Behörden ein Dorn im Auge ist war uns immer klar, die Aktion heute (auch wenn sie sich in erster Linie „nur“ gegen eine Bewohnerin richtet) bewerten wir daher so, wie sie von den Repressionsbehörden auch gemeint war: Als Angriff auf unser Zentrum und die politische Linke in Stuttgart.

Dennoch: Einschüchtern lassen wir uns davon nicht. Im Gegenteil. Das Problem sind nicht die Menschen die ihren Widerstand gegen Ausbeutung und Unterdrückung auf die Straße tragen. Das Problem ist und bleibt eine Gesellschaft in der genau diese Missstände grundlegend verankert sind. Polizei und G20 sind ein Teil davon.

Solidarität mit allen Betroffenen!
Fight G20!
United we stand!

Stellungnahme der Linksjugend [´solid] zum Ende der Sondierungsgespräche

Die Sondierungen hätten schon viel früher zu Ende sein müssen. Bereits als die Union die Obergrenze beschlossen hat, hätten die Grünen den Verhandlungstisch verlassen müssen: Aus Respekt vor Menschlichkeit und ihrem eigenen Parteiprogramm. Wir waren deshalb schockiert als wir gestern hörten, dass die Grünen ihre Position aufgegeben haben und auf CSU-Linie eingeschwänkt sind. Eine Obergrenze bleibt eine Obergrenze, auch wenn man sie “atmender Deckel nennt”. Auch in wichtigen Feldern wie der Umwelt oder sozialer Gerechtigkeit waren kaum linke grüne Akzente zu bemerken.

Um so absurder ist es jetzt, dass es der CSU und FDP immer noch nicht rechts genug ist. Es spricht Bände über die derzeitige politische Lage, dass selbst ein Einschwenken auf die eigene Linie nicht menschenfeindlich genug ist. Dass die FDP jetzt die Verhandlungen platzen lässt, beweißt das strategische Kalkül: Der Rechtsruck bleibt das politische Ziel.

Wir wollen uns mit diesem Rechtsruck nicht abfinden. Werdet gemeinsam mit uns aktiv für eine solidarische Gesellschaft statt Obergrenzen, Sozialkahlschlag und Umweltzerstörung!

Distanzierung vom Facebookposting „Jedes 5. Kind lebt in Deutschland in Armut aber die Regierung spendiert 540 Millionen € für U-Boote für Israel!“

Der Vorstand der Linksjugend [‘solid] Stuttgart distanziert sich ausdrücklich von dem ehemals geteilten Posting auf der Facebookseite der Linksjugend [‘solid] Stuttgart.

„Das Posting ist vor einigen Tagen auf der Facebookseite der Partei DIE LINKE. Stuttgart gelandet und wurde ohne Kenntnis und Absprache mit dem Vorstand der Linksjugend [‘solid] Stuttgart auf der Facebookseite der Linksjugend [‘solid] Stuttgart geteilt. Wir verwehren uns gegen jegliche Vorwürfe des Antisemitismus und distanzieren uns hier noch einmal ausdrücklich von dem geteilten Posting.“ erklärt Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart.

Fichtner weiter: „Entsprechend unserem partizipativen Grundverständnis gibt es mehrere GenossInnen, die auf die Facebookseite der Linksjugend [‘solid] Stuttgart Zugriff hatten. Wir haben dies intern besprochen und werden zukünftig eine andere Administration der Seite umsetzen. Wir haben als Vorstand der Linksjugend [‘solid] Stuttgart keinen Einfluss auf die Veröffentlichungen der Facebookseite DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart.“

Maximilian Hagel, Schatzmeister und Vorstandsmitglied der Linksjugend [‘solid] Stuttgart ergänzt: „Die Linksjugend [‘solid] Stuttgart ist ein Jugendverband der seit seiner Gründung gegen Antisemitismus, Faschismus und Rassismus auf allen Ebenen aktiv ist. So zum Beispiel engagieren wir uns bei Großdemonstrationen und Blockaden gegen Faschisten, Antisemiten und Rassisten. Antisemitismus, Faschismus und Rassismus haben keinen Platz in der Linksjugend [‘solid] Stuttgart, das war immer so und wird immer so bleiben.“

 

Für eine demokratische und solidarische Kultur

In die Linkspartei sind in diesem Jahr 6000 Menschen eingetreten, wovon ein Großteil unter 35 Jahre alt ist. Auch bei uns im Jugendverband merken wir, wie sich an den Fragen unserer Zeit eine ganze Generation politisiert und wie sich Viele dazu entscheiden linkspolitisch aktiv zu werden. Auf dieser erfolgreichen Mobilisierung können wir aufbauen – und wir müssen auch darauf aufbauen, denn wir brauchen unsere ganze Kraft gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft.

Wir können diese Kraft nur sein, wenn wir klar bei unseren linken Positionen bleiben: Soziale Gerechtigkeit, Antirassismus und Frieden.
Wir können diese Kraft nur sein, wenn wir eine demokratische Partei sind, in der die Mitglieder gemeinsam statt wenige im Hinterzimmer entscheiden und verfestigte Hierarchien aufgebrochen werden.
Wir können diese Kraft nur sein, wenn wir gemeinsam Politik machen und Meinungsverschiedenheiten solidarisch diskutieren – kurz wenn es bei uns Spaß macht aktiv zu sein.

Wir haben in den letzten Tagen leider gesehen, dass von einem Teil der Partei- und Fraktionsführung diese eigentlich einfachen Grundsätze nicht befolgt werden. Natürlich wird in der politischen Auseinandersetzung auch gestritten und um Positionen gerungen, aber dabei müssen wir immer bei unseren Grundfesten bleiben. Inhaltliche Debatten können nicht durch Lancierung von Unwahrheiten an die Bildzeitung oder Erpressungsbriefe vor der Fraktionsvorstandswahl ersetzt werden.

Wenn bei uns eine politische Kultur üblich wird, in der Drohungen mächtiger als Argumente und gemeinsamme Ziele sind, werden uns viele wieder enttäuscht verlassen und wir werden nicht die dringend benötigte linke Kraft sein. Aber wenn wir gemeinsam den Jugendverband und die Partei zu einem Ort machen an dem wir leidenschaftlich, links und demokratisch zusammen Politik machen und Spaß haben, können wir optimistisch in die Zukunft blicken.

https://www.linksjugend-solid.de/2017/10/20/fuer-eine-demokratische-und-solidarische-kultur/

 

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