Category Archives: Demo/Kundgebung

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2018!

 

Seit über 100 Jah­ren wird der 1. Mai von Mil­lio­nen Men­schen rund um den Globus als Kampf- und Fei­er­tag der ArbeiterInnenklasse begangen. Auch in Stuttgart gibt es seit Jahren kontinuierlich antikapitalistische Aktionen und Veranstaltungen rund um diesen, unseren Tag. So auch dieses Jahr. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der wir klassenkämpferische Akzente setzen wollen, wird es eine Revolutionäre 1. Mai-Demo geben. An diesem Tag werden wir die vielen Kämpfe, die wir täglich gegen Nazis, imperialistische Kriege, Repression, Unterdrückung und viele andere Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Gemeinsam und lautstark werden wir für eine befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für eine revolutionäre Perspektive demonstrieren.

Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht neh­men las­sen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln können. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo finden Feste mit Speisen und Getränken, Infoständen sowie Kulturprogramme statt.

Nichts bleibt wie es ist…
Gegen Krieg und Kapital:
Für Solidarität und Klassenkampf!

Termine:
10 Uhr: Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | Stuttgart Marienplatz
12 Uhr: Demons­tration | Stuttgart-Schlossplatz
Ab 14 Uhr: Internationalistisches Fest am 1. Mai – Linkes Zentrum Lilo Herrmann
https://www.facebook.com/events/167681373930479/
1. Mai Fest – Stadtteilzentrum Gasparitsch
https://www.facebook.com/events/417366292023394/

Ostermarsch 2018 in Stuttgart

#Ostermarsch 2018 in #Stuttgart #Frieden braucht #Bewegung.
Gegen #Aufrüstung, #Krieg und atomares #Wettrüsten

Immer größere Teile der Welt versinken in Krieg und Chaos und immer offener tragen die Groß- und Regionalmächte ihre Auseinandersetzungen mit Waffen in Drittstaaten aus.

Mörderische Kriege

Seit über 16 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan, ohne daß eine Verbeßerung der Lage oder ein Ende des Einsatzes in Sicht wären. In Mali ist die Situation seit dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen weiter eskaliert und auch in Syrien und dem Irak scheint sich die Bundeswehr dauerhaft festsetzen zu wollen.

Der Krieg in Syrien geht in neue Phase. Der NATO Staat Türkei fällt völkerrechtswidrig mit deutschen Panzern in hauptsächlich von Kurden bewohnte Gebiete Syriens ein.

Auf der arabischen Halbinsel finden bereits jetzt mehrere Stellvertreterkonflikte (insbesondere im Jemen) statt, die jederzeit zu einem offenen Krieg mit dem Iran eskalieren können.

Milliardenschwere Aufrüstung

Aufgerüstet wird jedoch v.a. an den Grenzen zu Rußland. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zukünftig 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben – Geld, das anderswo dringend gebraucht würde.

Auch die Europäische Union reagiert auf die vielfachen Krisen mit gewaltigen Rüstungsprojekten und dem Ausbau ihrer eigenen militärischen Strukturen unter deutsch-französischer Führung. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben schon in wenigen Jahren führen. über 70 Mrd. Euro für Waffen, Rüstungsgüter und Militär bedeuten immer weniger für Soziales, Bildung, Wißenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Wachsende Konfrontation der Atomwaffenstaaten

In diesem Kontext wächst auch die Gefahr einer atomaren Konfrontation nicht nur mit Nordkorea, sondern auch mit den Atommächten Rußland und China

Die USA rüsten ihre nuklearen Arsenale nach, Rußland hat bereits angekündigt nachzuziehen. Ein weltweites atomares Wettrüsten ist in vollem Gange. Immer deutlicher sind wieder Stimmen zu vernehmen, die auch Atomwaffen für Deutschland und die EU fordern.

Gleichzeitig weigern sich die meisten NATO-Staaten, darunter Deutschland, dem 2017 von der großen Mehrheit der UNO beschloßenen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Wo man hinschaut, sollen wirtschaftliche Intereßen mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, wird auf soziale Probleme mit Aufrüstung reagiert. Immer öfter wird auch der Bundeswehreinsatz im Inneren vorgeschlagen und geprobt.

Zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.

Im letzten Jahr hat die Rekrutierung Minderjähriger wieder zugenommen, über 2100 Mädchen und Jungen haben bei der Bundeswehr unterschrieben. Der UN-Außchuß für die Rechte des Kindes und die Empfehlung der Kinderkommißion des deutschen Bundestages, die Praxis der Rekrutierung von Minderjährigen ein zustellen müßen endlich umgesetzt werden!

Kriegsvorbereitung in Baden Württemberg

Aus diesen und anderen Gründen ist das Aufstehen gegen den Krieg so wichtig. Das gilt besonders für Stuttgart und Baden-Württemberg. Denn im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll zwei neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze von Spezialeinheiten im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll in diesem Mai obendrein die Militärmeße „ITEC“ stattfinden.

Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Wir fordern:

* Krieg beginnt hier und hier muß er auch beendet werden: Africom und Eucom schließen, Kommando Spezialkräfte auflösen.

Keine Militär und Waffenmeße wie die „ITEC“ in Stuttgart oder anderswo.

* Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Drastische Senkung statt Erhöhung der Rüstungsausgaben, Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften, Stopp der Rüstungsexporte. Keine neuen Flächen für die Bundeswehr und kein Ausbau bestehender Militärstandorte.

* Die atomare Gefahr bannen: Für ein Verbot von Atomwaffen.

Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

* Für ein Recht auf Flucht: Keine Abschiebungen in Elend und Krieg und erst recht keine Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr.

* Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und auf Ausbildungsmeßen. Kein Werben fürs Sterben.

Karfreitag 30.3. 14 Uhr
Eingang Flughafen bei Hotel Mövenpick:
Ostermarschaktion „war starts here – Militarisierung der Fildern und Itec stoppen!“
Mit Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK) und einem Redner der Informationsstelle Militarisierung

Karsamstag, 31. März,
14 Uhr Marktplatz Stuttgart:
Auftaktkundgebung zum Ostermarsch
Mit Paul Russmann (Ohne Rüstung leben) Helmut Lohrer (IPPNW) u.A.

14.30 Uhr Ostermarsch durch die Stuttgarter Innenstadt
Zwischenkundgebung zwischen König- und Marienstr.

Ca. 16 Uhr Schlossplatz:
Ostermarschkundgebung mit „Strom und Wasser“, Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung Tübingen
Martin Gross, Landesbezirksleiter ver.di Baden-Württemberg

Kein Werben fürs Sterben – Bundeswehr raus aus den Schulen!

Die Linksjugend [´solid] Stuttgart kritisiert aufs Schärfste, dass die BIL-Schule der Bundeswehr am 22. März in ihren Räumlichkeiten eine Plattform für militärische Propaganda, und damit für Mord und Leid geben wird.

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart:

„Am 22. März 2018 werden Jugendoffiziere der Bundeswehr im Rahmen einer „Bildungsmesse“ an die BIL-Schule geladen. Dort soll durch die Erzählung einer persönlichen Geschichte, welche von Abenteuern, Kameradschaft und Karriere handelt, ein positives Bild der Bundeswehr als Arbeitgeber geschaffen werden und das Interesse für Berufe bei der Bundeswehr geweckt werden.

Dieses Vorgehen ist zurecht umstritten und wird von uns abgelehnt!

KEIN WERBEN FÜR’S STERBEN!

Da die Mehrheit der Bevölkerung sich gegen mehr “Auslandseinsätze” ausspricht, ist Werbung für die Bundeswehr offensichtlich ein kontroverses Thema, und müsste aus den verschiedenen Perspektiven diskutiert werden.

KEIN KRIEG FÜR PROFITE!

Auch ist die Bundeswehr kein “Arbeitgeber” wie jeder andere, es geht hier um Krieg, Gewalt und Tod.

Seit den 1990er Jahren wurde die Bundeswehr systematisch von einer Verteidigungsarmee im Rahmen der Abschreckungsstrategie der NATO zu einer Interventionsarmee umfunktioniert. Das bedeutet, dass sie nicht dazu da ist, um die Sicherheit der Bundesrepublik zu gewährleisten, sondern um unsere “Interessen” – gemeint sind hier natürlich die Interessen der deutschen Industrie – sicher zu stellen.

FÜR EINE AUSSENPOLITIK OHNE KRIEGE!

Aktuelle Beispiele sind Mali, Zentralafrika und weitere Länder südlich der Sahara, in denen sich Deutschland auch militärisch “engagieren” will. 100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges, 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, 20 Jahre nach dem Beginn des Krieges gegen Jugoslawien und zwölf Jahre nach dem Beginn des Afghanistankrieges wollen deutsche Politiker*innen immer noch nicht auf Krieg als Mittel der Politik verzichten.

Wir sagen: Die Bundeswehr hat in Schulen und fremden Ländern nichts verloren!

Wir wollen eine Gesellschaft, die jungen Menschen eine Zukunft bietet, ohne den Dienst an der Waffe!

Wir fordern die BIL-Schule und alle anderen Schulen in Stuttgart auf, der Bundeswehr keinen Raum zu geben – KEIN WERBEN FÜRS STERBEN! Besonders im Kontext der tausenden Geflüchteten, die täglich aus den Kriegsgebieten fliehen, sollte eine Schule seiner Verantwortung gerecht werden und etwas gegen die Kriegsursachen tun, anstatt denjenigen eine Plattform zu geben, welche im Kriegstreiben ordentlich mitmischen.“

Wir laden am 22. März um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in die Palette, Brunnenstraße 19, Bad Cannstatt hinter der Stadtkirche ein.

https://www.facebook.com/events/149308509093960/

 

Karfreitag: Tanzverbot? Just Dance!

Anlässlich des anstehenden christlichen Feiertags Karfreitag erneuert die Linksjugend [‘solid] Stuttgart ihre Forderung nach einer Aufhebung des Tanzverbots an religiösen Feiertagen.

Sven “Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart, erklärt dazu: „Seit Jahrzehnten machen sich linke, aber auch liberale politische Gruppen dafür stark, das Verbot des rhythmischen Bewegens an diesem und anderen christlichen Feiertagen abzuschaffen. Wir werden nicht müde, die immer gleichen Argumente auch dieses Jahr nochmals zu wiederholen: Das Tanzverbot passt nicht in unsere interkulturelle Gesellschaft. Es ist unzeitgemäß, bevormundend und widerspricht unserer Auffassung der Religionsfreiheit, die auch als die Freiheit, ohne Religion zu leben verstanden werden muss. Einschränkungen des Alltags durch überholte christliche Bräuche wie das überlebte Relikt eines Tanzverbotes an Karfreitag können schadlos abgeschafft werden“.

Maximilian Hagel, Vorstandsmitglied der Linksjugend [‘solid] Stuttgart ergänzt: „Dabei stehe es selbstverständlich jedem Menschen frei, an diesen Tagen zur Ruhe zu kommen, zu beten und seinen Glauben auszuleben. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass andere Menschen daran gehindert werden, dies nicht zu tun und stattdessen anderen Tätigkeiten, wie beispielsweise dem Tanzen, nachzugehen. Selbst in Rom gibt es am Karfreitag Rockkonzerte und Partys in Bars – für diejenigen, die das wollen“.

Wir rufen dazu auf, sich dem Tanzverbot bis zu dessen Aufhebung zu widersetzen, frei nach der Popkünstlerin Lady Gaga: „Just Dance!“. Wir sehen uns am 30.03.2018 zur Tanzdemo auf dem Schlossplatz!

 

Aus Liebe zur Stadt – Frühlingsfest auf der B14

Wir laden am Sonntag, 18. März 2018, ab 14 Uhr, herzlich ein zu einem “Frühlingsfest auf der B14 – für saubere Luft und Spaß an der Stadt” mit Kundgebung und Demonstrationszug. Die B14 wird dafür von 14 bis 16 Uhr zwischen Oper und Landtag für den motorisierten Verkehr gesperrt.

Seit Jahren leiden die Menschen in Stuttgart, besonders auch die Kinder, an den krankmachenden Folgen von Feinstaub, Stickoxiden und Lärm durch zu viel Autoverkehr. Den politischen Verantwortlichen in Bund, Land und Stadt ist es bis heute nicht gelungen, die Bevölkerung zu schützen. Geschützt wird vielmehr die Autoindustrie, die allein schon durch den Einbau der vorhandenen Technik viel für bessere Luft tun könnte.
Mit unserer Aktion wollen wir Druck machen, damit nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts endlich wirksame Maßnahmen zum Schutz der Menschen in Stuttgart ergriffen werden.

Unsere Initiative „Einmal im Monat Autofrei“ auf der B14 will erfahrbar machen, welche Lebensqualität in unserer Stadt möglich ist, wenn wir aus einer autogerechten Stadt eine menschengerechte Stadt machen. Dazu wird es auf der B14 Musik, Spiel und Information für Jung und Alt geben.

https://www.facebook.com/events/204723516930249/

Aufruf zu den Gegenprotesten am 23 Februar 2018 in Pforzheim

…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim verhindern!

Seit 24 Jahren findet in Pforzheim das gleiche rechte Spektakel statt. Der faschistische „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ (FHD) veranstaltet alljährlich am 23. Februar eine Fackelmahnwache auf dem Wartberg, um dort gemeinsam mit angereisten Nazis der Zerstörung Pforzheims durch die flächendeckende Bombardierung der britischen „Royal Air Force“ im Jahr 1945 zu gedenken.
Über 17.000 Menschen starben in dem Bombenhagel. Daran gibt es nichts zu verharmlosen und ob ein gezielter Angriff auf Wohngebiete tatsächlich zum Sieg über das faschistische Deutschland notwendig war, ist fraglich.

Jedoch verdrehen und wenden die Nazis die historischen Ereignisse so, dass ihre eigene Veranstaltung nach außenhin ideologisch gerechtfertigt erscheinen soll. Die systematische Massenvernichtung von Menschen und die Kriegsverbrechen des faschistischen Deutschlands werden nicht nur unter den Tisch fallen gelassen. Schlimmer noch: Sie werden geleugnet und gleichzeitig wir die deutsche Aggressionspolitik gelobt.
Dabei ist doch klar, dass das faschistische Deutschland den Krieg begonnen hat und damit auch den Tod von Millionen ZivilistInnen in Kauf genommen hat. Dazu zeigen die Aktionen der Faschisten gegen die lohnabhängige Bevölkerung, Gewerkschaften und andren fortschrittlichen Menschen, dass die faschistische Ideologie den Interessen der Allermeisten entgegen steht. Das war 1945 so und das ist heute noch so.

Diesen Nazis müssen wir entschlossen entgegentreten!

In Zeiten eines gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks, in denen eine Partei wie die AFD in deutschen Parlamenten sitzt, in denen rechte Hetzte etwa gegen Geflüchtete und sozial schlechter Gestellte auch von CDU, SPD, Grüne & Co. aufgegriffen werden, in denen davon gesprochen wird, dass auch faschistische Demonstrationen akzeptiert werden müssen, müssen alle gemeinsam dagegen auf die Straße!
Was die AFD als parlamentarische Vertreterin der Neuen Rechten anfängt, vollenden faschistische Gruppierungen, wie beispielsweise der FHD, auf der Straße. Die rechte Bewegung schafft es wieder Menschen zu Ködern. Der Einfluss auf die öffentliche Meinung ist deutlich spürbarer geworden.

Seit Jahren ignorieren Stadt und Polizei die faschistischen Umtriebe in Pforzheim oder reden diese klein. Sie setzten alles daran, Menschen die sich dagegen einsetzten Steine in den Weg zu legen. Das zeigt, dass wir uns im Vorgehen gegen Nazis nicht auf staatliche Stellen verlassen dürfen und selbst aktiv werden müssen.

Setzen wir uns ein gegen Krieg, Ausbeutung und Rassismus. Ob in Betrieben, Schulen oder auf der Straße, alle sind gefragt sich für eine solidarische Gesellschaft einzusetzen, die sich an den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen orientiert.

Deshalb lasst uns auch dieses Jahr am 23. Februar gemeinsam und entschlossen gegen die Faschisten auf die Straße gehen und ihnen ihr Gedenken vermiesen!

Mehr Infos: http://nonazis23feb.blogsport.de/

Auch dieses Jahr rufen wir zu ONE BILLION RISING auf!

ONE BILLION RISING 2018 am 14.2. auf dem Schloßplatz

Jede 3. Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt.

Jede 3. Frau, das sind eine Milliarde Frauen (one billion), denen Gewalt angetan wird … ein unfassbares Gräuel.

Am 14. Februar lädt ein Bündnis von verschiedenen Organsisationen Frauen dazu ein, auf den Schloßplatz zu kommen, zu tanzen und sich zu erheben, um das Ende dieser Gewalt zu fordern. Eine Milliarde Frauen – und Männer – überall auf der Welt.

Wir zeigen der Welt unsere kollektive Stärke und unsere globale Solidarität über alle Grenzen hinweg. Zeig auch Du der Welt am 14. Februar, wie EINE MILLIARDE aussieht. Am 14. Februar sieht sie aus wie eine REVOLUTION.
Macht alle mit!

Eine Milliarde (one billion) tanzender Frauen (und Männer).
Das ist eine Revolution!

ONE BILLION RISING … ist ein globaler Streik, eine Einladung zum Tanz als Ausdruck unserer Kraft, ein Akt weltweiter Solidarität, eine weltweite Demonstration der Gemeinsamkeit.

ONE BILLION RISING…das bedeutet, ins öffentliche und ins individuelle Bewusstsein zu rufen, womit Frauen sich tagtäglich auseinandersetzen müssen.

ONE BILLION RISING…zeigt, wie viele wir sind, die sich weigern, Gewalt gegen Mädchen und Frauen als unabänderliche Tatsache hinzunehmen.

Auch dieses Jahr rufen wir zu ONE BILLION RISING auf! Vielen Dank für Euer Engagement! Wir sehen uns am 14.2. auf dem Schloßplatz!
http://onebillionrising-stuttgart.de/2018/01/23/one-billion-rising-2018-am-14-2-auf-dem-schlossplatz/

Lasst uns die Stimmen erheben – Gegen die türkische Kriegspolitik

#Solidarität mit #Efrin #Demonstration in #Stuttgart:
Dienstag den 23.01.2018
Uhrzeit – 16 Uhr
Ort – Lautenschlagerstraße, Stuttgart Hbf

Lasst uns die Stimmen erheben – Gegen die türkische Kriegspolitik – Für die Solidarität mit Afrin!

Erklärung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland:

http://navdem.com/lasst-uns-die-stimmen-erheben-gegen-die-tuerkische-kriegspolitik-fuer-die-solidaritaet-mit-afrin-2/

 

ITEC stoppen – 25. Januar ab 16 Uhr Kundgebung vor dem Rathaus

Liebe AntimilitaristInnen,

Mitte Mai wird in den Stuttgarter Messehallen eine der größten Militärmessen ausgetragen. Bei der ITEC werden die neusten Trends im IT gestützten Morden vorgeführt. Ein internationales Fachpublikum kauft sich dort Software und Hightech für ihre Armeen ein.

Zu den Ausstellern, die daran verdienen gehören auch Firmen aus unserer Region.
Die Messe findet erst im Mai 2018 statt, aber bereits jetzt wollen wir den Profitören und den Verantwortlichen einheizen. Etwa dem Stuttgarter Gemeinderat, der unsere Stadt dieser Messe zur Verfügung stellt. Daher wird derzeit ein Bündnis gebildet und bei der Gemeinderatssitzung am 25. Januar aufmerksam gemacht.

Oury Jalloh – Das war Mord! Kundgebung

Oury #Jalloh – Das war #Mord! #Kundgebung zur Erinnerung an Oury Jalloh und gegen rassistische #Gewalt Samstag, 6. Januar – 15:30 Uhr auf dem Schloßplatz in #Stuttgart (Bei den Fahnenmasten)

Die Kreisvereinigung Stuttgart der VVN-BdA ruft zusammen mit anderen Gruppen zu einer Kundgebung zur Erinnerung an Oury Jalloh auf.. Er war ein Asylsuchender aus Sierra Leona. Vor 13 Jahren wurde er nach einer Festnahme in Dessau von Polizisten auf einer Polizeiwache zu Tode geprügelt. Wahrscheinlich um die Tat zu vertuschen zündeten die Polizisten dann die Matratze in der Zelle, in der sie ihn eingesperrt hatten, an. Oury Jalloh war an Händen und Füßen gefesselt und soll trotzdem die Matratze angezündet haben. Bis Ende letzten Jahres vertuschte die Staatsanwaltschaft diesen Mord an ihn und weigerte sich gegen die Polizisten zu ermitteln.
Erst Ende 2017 wurde die Ermittlungen neu aufgenommen. Eine Initiative hatte die ganzen Jahre über versucht Aufklärung über diesen Skandal zu betreiben. Sie besorgten auch zwei Brandgutachten, die eindeutig belegten, dass Oury Jalloh gar nicht in der Lage gewesen ist die Matratze zu entzünden. Außerdem musste um den Brand zu verursachen mit großer Wahrscheinlichkeit Brandbeschleuniger eingesetzt worden sein.
Am Sonntag 7.1. findet in Dessau eine Demonstration zur Erinnerung Oury Jalloh statt. In Stuttgart gehen wir einen Tag davor auf die Straße.

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