Category Archives: Gemeinderat

Wohnraum für alle, statt Profite für wenige

Kundgebung in Stuttgart:

Donnerstag, 14. Juni 2018 ab 17.00 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Stuttgarter Rathaus

Das Thema Wohnen ist derzeit hoch im Kurs. Nach der Beendigung der Besetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 steht jetzt die Generaldebatte zum Thema “Wohnen” im #Gemeinderat an. Ab 15 Uhr geht das los, wer vorher schon Zeit und Lust hat, kommt 14:30 Uhr ins Rathaus vor dem Eingang vom Großen Sitzungssaal, um die Damen und Herren Gemeinderäte auf Wohnungsnot, überhöhte #Mieten und die Untätigkeit der Stadt zu all diesen Problemen hinzuweisen.

 

Der friedliche Protest startet 14:30 Uhr vor dem Eingang des großen Sitzungssaals.

Um 17.00 Uhr beginnt dann die Kundgebung auf dem Marktplatz

Rede auf dem Global Marijuana March Stuttgart 2018

SvenGonzoFichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart:

Die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis wird diese Legislaturperiode im Bundestag sicherlich nicht kommen – Leider. Die SPD ist eingeknickt – Wiedermal! Und geht in eine Koalition mit zwei Parteien, die ein C in ihrem Namen haben. Wie ihr sicherlich wisst steht das C in deren Namen nicht für Cannabis, aber auch nicht für christlich, ich habe da eine Theorie, das C steht für Clowns, anders kann ich eine Frau Mortler und andere Konsorten nicht mehr seriös beschreiben.
Es ist nicht nur lächerlich was diese Damen und Herren betreiben und propagieren, es ist einfach nur beschämend. Was können bzw. müssen wir tun – Unsere Stimme wie heute herben, aber auch zur Wahl gehen – ich gehe ganz stark davon aus, dass hier keiner so dumm ist und Nazis und Rassisten wählt und damit meine ich ganz klar und eindeutig die AfD!

Heute sind ein paar Parteien da, die endlich handeln wollen und der Drogenmafia mit einer Legalisierung sehr schwer in ihr menschenunwürdiges Handwerk fuschen wollen und den Drogensumpf trocken legen wollen – Das muss doch auch ein Anreiz für diejenigen sein, die in den letzten Monaten so viel von Innere-Sicherheit erzählt haben.

Die Polizei und die Staatsanwaltschaft freuen sich auf leerere Schreibtisch und Aktenordner und auf wirkliche Kriminalfälle – Wir sind nicht die Kriminellen, wir sind mündige Bürgerinnen und Bürger, die bewusst und verantwortungsvoll Cannabis konsumieren und drüber aufklären.

Wer uns kriminalisiert, der lebt völlig an der Realität vorbei und macht sich mitschuldig, dass die Menschen bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft überlastet sind und auch sehr oft zu Recht sagen: „Ich will keine Kiffer jagen, ich will wie es die Beschreibung in meinem Beruf ist: Kriminelle jagen.“ Diese Krimielle findet man übrigens im Bundestag in Berlin! – Nichts anderes als Kriminelle und Verbrecher sind Menschen die Krieg führen – Ganz vorne dabei, ihr werdet es ahnen, die Clowns der Union.

Ich rufe jetzt nicht zu einem Weltfriedensdübel auf, aber ab und zu würde das diesen Damen und Herren sehr gut tun, die mit dem Säbel rasseln und die Menschheit ins nächste Unglück führen wollen – Ganja-Therapie ist da meine Empfehlung.

Die Drogenmafia entmachten, Konsum entkriminalisieren, unsere Staatskasse füllen. Das wäre ein kluger Umgang und den wollen wir!
Leider waren die Vorstöße im Stadtrat für einen Cannabis-Social-Club bisher mangels politischer Unterstützung erfolglos. Wir bleiben dran! Wir brauchen aber auch eure Hilfe und eure Stimmen bei der Wahl. Anfang 2019 sind Kommunalwahlen! Ich bin bei dieser Wahl der Jugendkandidat der Partei DIE LINKE. Ich zähle auf euch!
Hingehen, danach euren normalen Alltag führen oder ganz gechillt per Briefwahl wählen!

Unseren Alltag, kann kein Strafgesetzbuch verhindern!
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! legalize it!

ITEC stoppen – 25. Januar ab 16 Uhr Kundgebung vor dem Rathaus

Liebe AntimilitaristInnen,

Mitte Mai wird in den Stuttgarter Messehallen eine der größten Militärmessen ausgetragen. Bei der ITEC werden die neusten Trends im IT gestützten Morden vorgeführt. Ein internationales Fachpublikum kauft sich dort Software und Hightech für ihre Armeen ein.

Zu den Ausstellern, die daran verdienen gehören auch Firmen aus unserer Region.
Die Messe findet erst im Mai 2018 statt, aber bereits jetzt wollen wir den Profitören und den Verantwortlichen einheizen. Etwa dem Stuttgarter Gemeinderat, der unsere Stadt dieser Messe zur Verfügung stellt. Daher wird derzeit ein Bündnis gebildet und bei der Gemeinderatssitzung am 25. Januar aufmerksam gemacht.

Haushalt 18/19: Ihr spart uns kaputt und krank! Es ist genug für alle da!

Stuttgart ist die reichste Stadt der Republik. Inzwischen summiert sich das allein seit 2010 gehortete Steuergeld auf 1,5 Milliarden €. Am 19.10. beginnen im Rathaus die Debatten der Stadträte um die Verteilung der Haushaltsmittel für 2018/19.

Was wieder mal viel zu wenig gefördert wird: Bezahlbarer Wohnraum, Schulen, der ÖPNV und Radverkehr. Kliniken, Kitas und Ämter sollen weiter unterbesetzt bleiben und Förderanträge von kleinen, aber wichtigen Kulturinstitutionen werden abgelehnt. Geflüchtete sollen horrende Gebühren für ihre Unterkünfte zahlen. Gleichzeitig werden für Großbau- und Prestigeobjekte schnell mal dreistellige Millionenbeträge locker gemacht.

Deshalb wehren wir uns in einer gemeinsamen Aktion vieler Initiativen gegen die ungerechte und undemokratische
Verteilung der Mittel. Diese Politik schadet den Menschen und dem Zusammenleben in der Stadt.

Unterstützt unsere Aktion unter dem Motto: „Haushalt 18/19: Ihr spart uns kaputt und krank! Es ist genug für alle da!“ Donnerstag, 19.10.2017, 16:30 Uhr, Marktplatz Stuttgart.

Ein Mietpreis von bis zu neun Euro pro Quadratmeter für eine Sozialwohnung ist ein Alptraum

Die Frage des Wohnens ist zu einer der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit geworden und die Grünen haben auf diese Frage keine geeignete Antwort.

Die Wohnungssuche ist in Stuttgart ein Alptraum: Denn Mangel an bezahlbarem Wohnraum führt dazu, dass man monatelang sucht, zu Massenbesichtigungen geht und jede Menge Vermieter_innen-Arroganz ertragen muss – und oftmals trotzdem leer ausgeht. Insbesondere in Stuttgart ist die Lage prekär und dieser Alptraum wird von den Grünen verschärft.

Bezahlbare Wohnungen in Stuttgart sind Mangelware. Immer mehr Mietwohnungen werden Luxussaniert um daraus Profit zu schlagen und Mieter*innen mit geringem Einkommen werden verdrängt. Diese neoliberale Stadtpolitik, die auf »Aufwertung« abzielt, führt zunehmend zur Vertreibung von Menschen aus ihrem langjährigen Wohnumfeld.

Befeuert wird diese Entwicklung durch die Grünen – Doch diese als Gentrifizierung bekannt gewordene Stadtumstrukturierung ist keineswegs ein natürlicher Prozess, sondern wird durch wirtschaftliche und politische Weichenstellungen forciert.

Wir fordern deshalb eine Rückbesinnung darauf, wer eigentlich in unserer Gesellschaft die Mehrheit der Bevölkerung stellt: Diejenigen, die sich den Neukauf einer gentirifizierten Neubauwohnung leisten können, oder diejenigen, die darauf angewiesen sind, eine Wohnung günstig mieten zu können? Eine Demokratie richtet sich nach ihrer Mehrheit.

 

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.sozialmietwohnungen-in-stuttgart-stadt-stuttgart-lockert-vorgaben-fuer-vermieter.c2e79aff-7027-4212-82c6-713f29877069.html

Für ein Wildtierverbot in Stuttgart mobilisiert die Linksjugend [‘solid] Stuttgart Tiger, Elefanten, Löwen, Eisbär und Braunbär zur entscheidenden Sitzung am 16.12.2016 ins Stuttgarter Rathaus

wildtiere

„Diese gewaltige Mobilisierung betroffener Wildtiere war eine große logistische Herausforderung. Wildtiere kann man ja nicht einfach vor dem Rathaus in Stuttgart abladen. Wir waren aber schlussendlich erfolgreich“, freut sich Sven „Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart.

 

Wichtig ist uns, dass an diesem historischen Tag wirklich alle Stadträtinnen und Stadträte hören und sehen, für wen sie heute abstimmen. „Dieses Ereignis zur Stärkung der Rechte von Wildtieren wird mit einer ‚Parade der Freiheit‘ quer durch die Stuttgarter Innenstadt gefeiert“, fügt Sprecherin Ann-Kathrin Funk hinzu.

 

Für Kosten und artgerechte Haltung während der Wildtierdemonstration kommen wir mit Hilfe der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS auf. „Sorgen machen mir nur die großen Elefanten, wie wir die in den Sitzungssaal bekommen“, rätselt Schatzmeister Maximilian Hagel.

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Arme nicht aus der Stadt drängen – Protest gegen das Abmontieren von Sitzbänken in der Stuttgarter Königstraße

Die Stuttgarter Stadtverwaltung hatte begonnen, auf der Königsstraße, der Einkaufsmeile der Stadt, Sitzbänke zu entfernen, damit sich Menschen ohne Obdach nicht hinlegen können. Am Samstag, 26. November, versammelten sich 120 Menschen auf der Königsstraße, um gegen die Politik der Stadtverwaltung zu demonstrieren.

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Auf mitgebrachten Stühlen ließen sich die Menschen auf der Königsstraße in Sichtweite zum Hauptbahnhof nieder. Damit schufen sie den Raum, den die Stadtverwaltung verschwinden lassen möchte. Nach einigen Reden entstanden aus den Stuhlreihen mehrere Gesprächskreise, in denen über die Situation Obdachloser, Roma, über die Wohnungsnot in Stuttgart und politische Perspektiven gesprochen wurde.

 

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“Gonzo“, Sprecher der Linksjugend Solid, forderte in seiner Rede mehr Hilfe: „Es gibt viele Gründe, warum Menschen obdachlos sind. Sie deswegen zusätzlich zu schikanieren und von den Straßen zu vertreiben, ist untragbar. Vielmehr sollte ihnen Hilfe angeboten werden, wenn sie diese wollen.“ Die Rede kann hier nachgelesen werden.

 

Den gesamten Artikel gibt es hier: http://www.beobachternews.de/2016/11/28/arme-nicht-aus-der-stadt-draengen/

 

Wir bedanken uns bei ALLEN! Wir sehen uns auf der Straße!

 

 

Sitzbänke weg? – die SPD muss weg!

sitzbanke

Sven „Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart erklärt hierzu:  „Wenn sich die SPD bei sozialen Fragen/Angelegenheiten enthält, brauch es diese “Sozialdemokratie” nicht mehr. Von den Grünen bzw. von Schwarz/Schwarz habe ich kein Interesse an sozialer Politik erwartet.“

Hintergrund:

Die Sitzbänke auf der (Unteren) Königstraße werden nun doch teilweise abmontiert, um die dort sitzenden und liegenden Obdachlosen zu vertreiben. Grüne, CDU und FDP stimmten gestern im Umwelt- und Technikausschuss für die Abmotange der Bänke. Schade, dass die SPD und die Freien Wähler sich nur enthalten haben.

Ordnungsbürgermeister Schairer (CDU) und Sozialbürgermeister Wölfle (Grüne) waren sich einig, dass der Einsatz von Sozialarbeiter_innen und der sozialen Dienste sich nicht lohnt. Selbst unser Kompromissvorschlag, dass Sozialarbeiter_innen für einen gewissen Zeitraum im Frühjahr eingesetzt werden, um zu versuchen die Situation anders zu lösen wurde abgelehnt.

Wir leben in einer Stadt in der Obdachlose im Stadtbild scheinbar nicht auftauchen dürfen, um den anliegenden Händler_innen das Weihnachtsgeschäft nicht zu vermiesen. Welcher Hohn. #RechtAufStadt #WemgehörtdieStadt

Der Antrag unserer Fraktionsgemeinschaft:

Sitzbänke auf der Königstraße erhalten

Protestaktion für ein Wildtierverbot in Stuttgart – Zirkusbetriebe klagen dagegen – Wir gehen dafür auf die Straße

Rede

Rede von Patrique-Robert Noetzel (Student der Rechtswissenschaften, ehem. Linksjugend [’solid] Stuttgart und ehem. Aktionskoordinator bei PETA Deutschland e.V.)

wildtiere

 

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, liebe Freundinnen und Freunde,

der Anlass, der uns heute hier eint – ein kommunales Wildtierverbot – ist nicht nur zum Wohle der Tiere notwendig sondern längst überfällig.

Zahlreiche Kommunen in Deutschland machen es vor und haben damit bereits eine wegweisende Richtung geschaffen, in deren Fußstapfen es zu treten gilt.

Stuttgart ist eine Stadt des Fortschritts, der Innovation und der Stärke des Südens in Deutschland. Und genau deswegen kann es nicht nur, sondern es muss ein Anliegen sein dementsprechend auch zu handeln und Fakten zu schaffen.

Das Wohl der Tiere und die daraus resultierende Verantwortung ist nicht nur geschriebener Teil des Grundgesetztes, sondern verpflichtet als Staatszielbestimmung in Art. 20a jeden hoheitlichen Träger. Der Stadtrat Stuttgarts muss sich eben dieser Verantwortung in der Abstimmung dieses Antrages stellen. Und meine Damen und Herren Stadträte und Stadträtinnen, es obliegt Ihnen einen Weg der Moderne zu beschreiten oder Relikte längst vergangener Tage verzweifelt am Leben zu erhalten.

In § 1 Tierschutzgesetz, heißt es dort „Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zufügen“; in Satz 1 wird als Zweck des Gesetzes formuliert „aus der Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf dessen Leben und Wohlbefinden zu schützen“. Nimmt man einmal den Begriff  „ohne vernünftigen Grund“ – der als Abwägungsmaßstab auf die Seite der Tiere, dann erscheint dieser als wesentlicher Bestandteil der Tierrechte. Kann es ein vernünftiger Grund sein, Tiere zu Unterhaltungszwecken zu instrumentalisieren? Die Antwort darauf, kann selbst bei beständigster Würdigung der Interessen der Zirkusbetreiber niemals ja lauten.

In einer Gesamtabwägung, bei der auf der einen Seite die Tiere und auf der anderen Seite die Aussteller stehen ist schon per se eine Unart an sich. Wir wägen hier das Interesse der vermeintlichen Eigentümer gegen ihr „Eigentum“ auf. Ein Paradoxon. Wir dürfen Tiere nicht länger als bloße Objekte wirtschaftlicher anthropozentrischer Interessen wahrnehmen. Während die einen als Gefangene ihr Dasein fristen müssen, haben die andern eine Wahl, sich auszusuchen wohin sie gehen wollen. Und entgegen der Behauptungen es handle sich um ein faktisches Berufsverbot, wenn die Wildtierhaltung auf kommunaler Fläche untersagt ist, dem sei gesagt, dass es auch andere Zirkusunternehmen hervorragend geschafft haben sich umzustrukturieren und hervorragende artistische sowie schauspielerische Darbietungen aller Colouer darbieten. Und wie wäre es, wenn aus ehemaligen Dompteuren Tierpflegerinnen und Tierpfleger auf Lebenshöfen werden würden. Die Welt sähe schon ein wenig besser aus…

Und ich kann es nachvollziehen, dass einige skeptisch sind und andere gar gegen einen solchen Beschluss. Ich verstehe die rechtlichen und politischen Bedenken. Niemand möchte sich mit einer Tatsache auseinandersetzen, die das eigene Handeln, die eigenen Entscheidungen, die man zuvor getroffen hat, in den Zweifel ziehen.

So ziemlich jeder von uns hier hat in seinem Leben nicht nur einmal einen Zirkus besucht. Und wir waren der Meinung, dass es gut sei, dass des den Tieren gut gehe und diese von ihren vermeintlich fürsorglichen Pflegerinnen und Pflegern in artgerechter Weise behandelt werden würden. Doch dem ist eben nicht so. Und wie bereits Herr Höffken Ihnen erläutert hat, ist es sogar erwiesen, wie sehr die Tiere unter dem alltäglichen Stress in Zirkusbetrieben leiden – ihr Leben lang.

Wir waren bereit eine Maschinerie am laufen zu halten die ihren Profit durch Unterhaltung der Menschen auf Kosten der Tiere machte. Wir duldeten Qualen und Ausbeutung derer, die es doch unsere Aufgabe ist zu schützen. Und wir ließen es zu, dass diese öffentliche Flächen nutzten. Das muss ein Ende haben und sie haben das Schicksal derer in der Hand, die ihren Schutz so dringend bedürfen – die Tiere.

„Fürchte dich nie, nie, niemals davor, das tun, was richtig ist, speziell dann, wenn das Wohl eines Menschen oder eines Tieres auf dem Spiel steht. Die Strafe der Gesellschaft ist nichts verglichen mit den Wunden, die wir unserer Seele zufügen, wenn wir wegschauen.“ Mit diesen Worten Martin Luther Kings, sehr verehrte Damen und Herren, möchte ich Ihnen abschließend sagen: Das kommunale Wildtierverbot ist notwendig, verhältnismäßig und längst überfällig. Am Tag der Beschlussfassung ist es Ihre Stimme, die zählen wird.

Vielen Dank,

 

Weitere Infos, Fotos, Reden und Videos: https://www.facebook.com/events/1639661453014726/

Protestaktion für ein Wildtierverbot in Stuttgart – Zirkusbetriebe klagen dagegen – Wir gehen dafür auf die Straße

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Protestaktion für ein Verbot von Wildtierhaltung in Zirkussen in Stuttgart. Wir suchen für die Protestaktion Unterstützerinnen und Unterstützer meldet euch: stuttgart@linksjugend-solid-bw.de

https://www.facebook.com/events/1639661453014726/

Unterstützerinnen und Unterstützer:

– Linksjugend [’solid] Stuttgart
– Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)

„Mama warum benimmt sich der Elefant so seltsam?“

Diese Frage ist leicht zu beantworten: Elefanten werden Tag und Nacht an zwei Beinen angekettet, anstatt wie ihre Artgenossen in der Natur kilometerlange Wanderungen im Kreise ihrer Familie zu unternehmen.
Angeborene Verhaltensweisen wie graben, schwimmen und sprinten werden permanent unterbunden. So werden die Tiere ihrer natürlichen Bedürfnisse beraubt, was zu Schmerzen und Leiden führt: Tag für Tag, Monat für Monat, Jahr für Jahr. Weitere Folgen sind eine erhöhte Sterblichkeit und schwere Verhaltensstörungen. Elefanten sind nur eines von vielen Beispielen dieser Missstände. Tiere gehören nicht in den Zirkus oder irgendeine andere Art von Gefangenschaft.
Aber besonders in Zirkussen und im besonderen Wildtiere haben einen hohen Anspruch hinsichtlich Platzbedarf, Klima, Gruppenzusammensetzung, Ernährung und Pflege. Es gibt, insbesondere für Wildtiere keine Möglichkeit, sie in einem fahrenden Unternehmen artgerecht zu halten. Sie müssen ihr Leben oft in viel zu kleinen Käfigen oder Gehegen verbringen, haben zuwenig Bewegung, keine artgemäße Beschäftigung, keinen natürlichen Kontakt mit Artgenossen und oft keine fachgemäße medizinische Betreuung durch versierte Fachtierärzte. Sie leiden unter dem fremden Klima und unter dem Stress der permanenten Transporte. Meistens fehlen geeignete Winterquartiere. Außerdem sind »Zirkustiere« Zwangsarbeiter.

Die kurzen Auftritte, die nur durch harten Drill und artwidrige Dressur möglich gemacht werden, täuschen das Publikum über das unglückliche Dasein hinter dem Manegenglanz hinweg. Kindern wird ein falsches Bild von dem wirklichen Wesen ihrer »Lieblinge« vermittelt.

Wir setzen uns für ein Verbot von Wildtieren in Stuttgart ein. Künftig sollen nur noch Zirkusbetriebe in Stuttgart gastieren dürfen, die keine Tiere wildlebender Arten, (Wildtiere), mitführen.

Bei diesen Bemühungen wird sich die Linksjugend [’solid] Stuttgart beteiligen und Unterstützung leisten, damit Unterhaltung nicht mehr auf dem Rücken von Tieren stattfindet.

Abschließend ein Zitat von Christian Morgenstern „Weh dem Menschen, wenn nur ein einziges Tier im Weltgericht sitzt.“

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