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Fridays for Future

Letzten Freitag streikten in über hundert Ländern Schüler*innen und andere junge und alte Menschen für eine konsequente Umweltpolitik. In Deutschland streikten etwa 300.000 Schüler*innen in mehr als hundert Städten, darunter fiel auch Stuttgart.

Jeden Freitag seit letzten Herbst demonstrieren hier Schüler*innen zusammen für eine verbindliche Klimapolitik. In Stuttgart begann der Streik um 11 Uhr auf dem Marktplatz. Dort versammelten sich trotz Regen mehrere tausend Schüler*innen, Studierende und andere Unterstützer.
Oberbürgermeister Kuhn (Grüne) war der Hauptredner auf dem Marktplatz. Er bekam eine halbe Stunde Zeit, um seine Ansichten über Umwelt- und Klimaschutz darzulegen. Ihm wurden einige Fragen gestellt, zu denen er sich äußerte. Kuhn benutzte seine ganze Redezeit zur Selbstinszenierung. Er pries an, was er und die Stadt Stuttgart alles für den Umweltschutz machen würden.
Auf die Frage, warum der Nahverkehr so teuer ist, verwies er auf die Tarifreform des VVS und erzählte, dass dadurch vieles einfacher würde. Dafür bekam er Applaus.
Doch die Tarifreform bringt in Wahrheit kaum Vergünstigungen. Im Kampf für Klimagerechtigkeit und gute Luft in den Städten ist der fahrscheinlosen ÖPNV in Verbindung mit massivem Ausbau der Gleise notwendig. OB Kuhn hat dazu bisher nichts beigetragen, vielmehr blockiert er im Rathaus jeden Vorstoß in diese Richtung.
Kuhn hält auch am Projekt Stuttgart 21 fest, was allein vom Bauaufwand eine ökologische Katastrophe ist und dazu einen Ausbau des Schienenverkehrs unmöglich machen wird. Das alles verschwieg er.
Einige Personen und Gruppierungen im Publikum unterbrachen Kuhns heuchlerische Rede durch Zwischenrufe.
Es ist ein Skandal, dass Fritz Kuhn die längste Redezeit bekommen hat und seine Aussagen ohne Überprüfung von den Organisator*innen, die Kuhn eingeladen hatten, stehen gelassen wurden.

Die Demonstration ging weiter zum Schloßplatz, wo wieder einige Reden – diesmal bessere – gehalten wurden. Es wurden verschiedene Themen, zum Beispiel Stuttgart 21, erklärt. Eine flammende Rede hielt ein junger Mann aus dem Umfeld des Hauses Lilo Hermann. Er führte an, dass die dem Kapitalismus innewohnenden Probleme die Hauptursache des Klimawandels sind und dass wir uns zusammen tun müssen, um unsere Interessen gegenüber den Konzernen und den Politikern, die meist nur den Konzernen dienen, durchzusetzen.

Der Kampf gegen den Klimawandel ist auch ein Kampf für soziale Verbesserungen und gegen den Kapitalismus, welcher mit seiner Profitlogik unsere natürliche Lebensgrundlage nach und nach zerstört. Die Streiks dürfen nicht nur an den Gymnasien und Universitäten stattfinden, sondern müssen auch auf andere Schulen und vor allem die Betriebe ausgeweitet werden, denn wir alle sind von der Zerstörung betroffen.

Leider wurde uns von den Organisatoren verboten, unsere linksjugend-Fahnen zu tragen, da das die Neutralität der Bewegung aufhebe. Unsere Meinung ist: Fridays for Future ist nicht neutral und unpolitisch, sondern lebt von den Gruppen, die es unterstützen! Wer den Grünen OB Kuhn sprechen läßt und wer die Grünen einen Pavillon aufstellen läßt, der muss auch anderen Organisationen erlauben, ihre Flagge zu zeigen!
Die Demonstration zog durch die Theodor-Heuß-Straße zum Bahnhof und dann über die B14 zurück zum Schloßplatz. Unterwegs wurden die bekannten Parolen gerufen, z.B. “Streik in der Schule, Streik in der Fabrik! Das ist unsre Antwort auf eure Politik!” und “Hopp hopp hopp! Kohle Stop!”
Leider sind im laufe der Demonstration einige Teilnehmer nach hause gegangen. Aber dennoch war es die bisher größte Fridays for Future-Demo in Stuttgart.

Trotz der angesprochenen Probleme sehen wir den Schulstreik vom 15. März als positive Fortführung der Proteste an. Die Stimmung war teilweise durchaus kämpferisch und die Bereitschaft der Schüler*innen weiter zu streiken, wirkte hoch. Wir haben mit den Demonstrant*innen und Organisator*innen einige gute Gespräche geführt. Wir werden uns auch weiterhin an der Fridays for Future Bewegung beteiligen und uns für demokratischere Strukturen und ein antikapitalistisches Programm einsetzen.

System Change not Climate Change!

Der menschenfeindliche Bus von Hedwig von Beverfoerde und ihren AnhängerInnen ist in Stuttgart nicht willkommen

„Menschen egal welcher sexuellen Orientierung gehören in Stuttgart zum selbstverständlichen Straßenbild, hunderttausende zelebrieren diese Vielfalt bei der jährlichen Polit-Parade durch die Stuttgarter Innenstadt und werden sich diese positive Lebenseinstellung, nicht durch ein paar verwirrte Ewiggestrige zerstören lassen. Menschenfeindlichkeit ist in Stuttgart nicht willkommen und wird die zahlreiche Ablehnungen der Stuttgarterinnen und Stuttgartern zu sehen und zu hören bekommen. Wir rufen wie bereits im Jahr 2017 zum Gegenprotest auf.“ kommentiert Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart, die Ankündigung auf den Stopp des Busses der Menschenfeindlichkeit in Stuttgart.

Maximilian Hagel, Vorstandsmitglied der Linksjugend [‘solid] Stuttgart ergänzt: „Ob jemand schwul, lesbisch, bi oder transgender ist, die Linksjugend [‘solid] setzt sich gegen jede Art von Ausgrenzung von Menschen ein und wirkt mit diesem Grundverständnis in alle Teile der Gesellschaft. Wir streiten für eine Gesellschaft, in der alle Menschen unabhängig der sexuellen Orientierung, die gleichen Möglichkeiten haben und frei, selbstbestimmt und ohne Angst miteinander leben können. Mach mit und komm zum Gegenprotest am 14. September 2018. Wir lieben unsere vielfältige Community und verteidigen diese gegen jeden Angriff, denn es ist klar Liebe siegt immer über Hass.“

Fichtner abschließend: „Am Freitag, 14. September ab 14:00 Uhr werden wir in Hör- und Sichtweite gegen den #Hassbus demonstrieren. Egal wo der Bus ist, wir sind schon da! Es reicht! Wir schauen nicht weg! Wir stellen uns dagegen! Kein Platz für #Faschismus, kein Platz für #Rassismus und #Menschenfeindlichkeit!“

Solidarität mit Jens

Jens ist bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und verlässlicher Mitstreiter. Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums in Stuttgart-Heslach. Jens ist einer, der in vielen Lebensbereichen engagiert für eine bessere Gesellschaft streitet. Einer, der nicht nur redet, sondern macht. Gerade darum gerät er jetzt ins Fadenkreuz jener, die eben das nicht möchten.

Seit geraumer Zeit versucht die rechtspopulistische AfD, Jens öffentlich zu diskreditieren und um seinen Job zu bringen. Verwunderlich ist das nicht. Das Ziel der AfD-Hetzkampagne ist ein Klima der Angst unter all denjenigen zu schaffen, die gegen die Hetze von Rechts aktiv sind. Einer wird herausgegriffen um andere mundtot zu machen.

Die AfD will dabei etwas skandalisieren, was gar kein Aufreger ist, sondern vielmehr selbstverständlich sein sollte: Solidarität und Antirassismus sind wichtige Bestandteile einer Erziehung zum mündigen Menschen. Es ist nur konsequent dafür auch außerhalb der Kita einzustehen.

So ist nicht das Engagement von Jens der Skandal, sondern die Tatsache, dass und vor allem wie die Inszenierung der AfD aufgegriffen wird. Für die Stuttgarter Nachrichten scheint Jens‘ politisches Engagement, das nie ein Geheimnis war, gefundenes Fressen. In einem reißerischen Artikel macht sich so ein Redakteur mit fragwürdigen journalistischen Methoden zum Handlanger der AfD. Auch die CDU-Landtagsfraktion mischt mit, indem sie den Rauswurf von Jens aus der Kita fordert. Der Fall macht im Kleinen deutlich, was auch im Großen Alltag geworden zu sein scheint: Die AfD fordert, die CDU zieht nach.

Für uns ist klar: Rassisten und Antisemiten entscheiden nicht darüber wer in pädagogischen Berufen arbeitet und wer nicht. Und: In einer Zeit in der Unterkünfte für Geflüchtete angezündet werden und in Regierungskreisen über Lager für Menschen diskutiert wird, ist das Engagement für ein solidarisches Miteinander notwendiger und aktueller denn je.

Wir erklären uns daher solidarisch mit Jens. Das Problem sind nicht diejenigen, die gegen die Hetze von Rechts aktiv sind, sondern die, die eben jene verbreiten.

Jens bleibt Erzieher! Nein zur Hetze von Rechts!

Hier gehts zur Solidaritätsseite:

Solidarität mit Jens

Tag der deutschen Breitheit

Der Cannabis Social Club Stuttgart – DHV Ortsgruppe wird am 3.Oktober 2018 den ersten „Tag der deutschen #Breitheit“ abhalten und wir von der Linksjugend [‘solid] Stuttgart sind natürlich dabei, du auch?

Zu diesem Grund werden wir uns auf dem Schlossplatz um 14:30 treffen und uns bei Musik und Reden auf die Demo einstimmen.

Ab 15:30 geht es auf der unten verlinkten Route zur Villa Reitzenstein, dem offiziellen Amtssitz unseres Ministerpräsidenten Winfried #Kretschmann von den #Grünen, um dort unserer Forderung von drei #Cannabispflanzen als „geringe Menge“ nachdruck zu verleihen. Im Anschluss geht es auf zurück zum #Schlossplatz wo die #Demo endet.

Wir werden, sollte das Ordnungsamt mitspielen, 100 #Hanfpflanzen an die Teilnehmer verteilen und vor der Villa ablegen.

 

https://www.facebook.com/events/1837916216322683/

#Hausbesetzung in #Stuttgart-#Heslach #Ermittlungen gegen drei #Stadträte – #Solidarität mit Luigi Pantisano, Tom Adler und Hannes Rockenbauch. Alle drei gehören der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Gemeinderat an.

Dazu erklärt Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart: „Wir bekräftigen nochmals: Das wahre Verbrechen besteht darin, Häuser und Wohnungen für Spekulationen dem Wohnungsmarkt zu entziehen und Menschen auf die Straße zu setzen. Der Widerstand gegen den Leerstand in Stuttgart ist uneingeschränkt gerechtfertigt: Das schließt die Besetzung und das vor Ort informieren ein.“

Fichtner weiter „Wir fordern die sofortige Einstellung aller Ermittlungsverfahren. Wir rufen alle dazu auf, solidarisch zu sein, weitere Solierklärungen zu schicken und das Thema in die Gesellschaft und Stadtteile hineinzutragen.“

Stuttgart, 14.08.2018
Linksjugend [‘solid] Stuttgart

VOCATIUM Fachmesse für Ausbildung und Studium

#VOCATIUM Fachmesse für #Ausbildung und #Studium – Berufsinformation aus erster Hand – Die #Bundeswehr ist dabei – werben fürs sterben u.a. unter der Schirmherrschaft von Winfried Kretschmann – Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Fritz Kuhn – Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart beide von den Grünen.

Die Linksjugend [‘solid] Stuttgart protestiert entschieden gegen eine solche Veranstaltung mit der Bundeswehr. Insbesondere Kinder und Jugendliche sind oftmals Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen. Sei es durch Tellerminen, durch Gewehrkugeln oder durch direkte Bombenangriffe. Viele Kinder sind durch Kriege zu Waisen geworden. Es ist zynisch, dass eine Organisation wie die Bundeswehr, die Leid und Elend mit verursacht – sich selbst als eine Art „traditionsbewusste Wohlfahrtsorganisation“ darstellt.

Die Bundesregierungen haben nacheinander mit einer beängstigenden Salamitaktik Deutschland immer stärker militarisiert. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Die rücksichtslosen Militärinterventionen zulasten des Sozialhaushaltes werden begleitet von einer wachsenden Militärpropaganda im Innern, sowohl zur Nachwuchsgewinnung, als auch um die Bevölkerung auf weitere kriegerische Auslandseinsätze einzustimmen. Die Bundeswehr drängt sich in immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, in Bildungseinrichtungen (zum Beispiel in Schulen und Universitäten) wie Kommunen. Die Bundeswehr wird – im Widerspruch zum Grundgesetz – zu einer international einsetzbaren Interventionsarmee umgerüstet.

Die Militärausgaben haben einen alarmierenden Stand in der Geschichte der Bundesrepublik erreicht. Die Linksjugend [‘solid] Stuttgart, die in der Tradition der internationalen Friedensbewegung steht, setzt sich dafür ein, dass innerhalb des Stadtgebietes von Stuttgart (und anderswo!) keine Werbeveranstaltungen mit einem militärischen Hintergrund durchgeführt werden.

Wir fordern Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf, sich für eine friedliche Koexistenz mit allen Menschen, mit allen Völkern, symbolisch und faktisch einzusetzen und dementsprechend auch konkrete Zeichen des Friedens zu zeigen. Die Absage der Schirmherrschaft und das Verbot der Bundeswehr an der Teilnahme von Ausbildungsmessen in Stuttgart und ganz Baden-Württemberg wären ein solches konkretes Zeichen!

Wir haben einen Stand/Kundgebung am Donnerstag den 28. Juni angemeldet. Eure Hilfe ist wichtig! Wir brauchen von 7.30 Uhr bis 13.00 Uhr Unterstützung.

Wohnraum für alle, statt Profite für wenige

Kundgebung in Stuttgart:

Donnerstag, 14. Juni 2018 ab 17.00 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Stuttgarter Rathaus

Das Thema Wohnen ist derzeit hoch im Kurs. Nach der Beendigung der Besetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 steht jetzt die Generaldebatte zum Thema “Wohnen” im #Gemeinderat an. Ab 15 Uhr geht das los, wer vorher schon Zeit und Lust hat, kommt 14:30 Uhr ins Rathaus vor dem Eingang vom Großen Sitzungssaal, um die Damen und Herren Gemeinderäte auf Wohnungsnot, überhöhte #Mieten und die Untätigkeit der Stadt zu all diesen Problemen hinzuweisen.

 

Der friedliche Protest startet 14:30 Uhr vor dem Eingang des großen Sitzungssaals.

Um 17.00 Uhr beginnt dann die Kundgebung auf dem Marktplatz

Solidarität mit Engin von den Jusos Stuttgart

Solidarität mit dem #Jusos Genosse aus #Stuttgart! Wir die #Linksjugend [´solid] Stuttgart sind der Meinung, dass man jeden #Menschen vor dem Mob von #Nazis und #Rassisten schützen muss. Unsere Solidarität kennt kein Parteibuch/Jugendorganisationszugehörigkeit! Gemeinsam gegen Nazis und Rassisten! Wir sehen uns am 12. Mai!

Hoch die Internationale Solidarität!

Mit solidarischen Grüßen

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart

Solidarität mit Engin!

Unser Stuttgarter Genosse Engin ist seit Tagen übelsten Anfeindungen, Hassbotschaften und Drohungen ausgesetzt. Engin vertritt als Rechtsanwalt einen 23-jährigen Togoer aus Ellwangen, den die Polizei versucht abzuschieben. Nachdem ein erster Festnahmeversuch des Togoer scheiterte, sitzt dieser nun in Abschiebehaft. Jedoch hat Engin bereits letztes Jahr eine Klage und einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen seine Abschiebung beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht, über dessen Ende der Rechtsanwalt nicht informiert wurde.

Dass auch Geflüchtete das Recht auf ein faires Verfahren haben und gegen Behördenentscheidungen Rechtsmittel einlegen dürfen, ist offensichtlich zu viel für so manche “besorgte” Bürgerinnen und Bürgern. Neben unzähligen hasserfüllten Internetkommentaren hat Engin inzwischen auf Drohbriefe erhalten.

Und wieder einmal zeigt auch die AfD Stuttgart ihr wahres Gesicht. Unter einem Facebook Beitrag, in dem sie auf Engins Migrationshintergrund anspielt und seine Kontaktdaten veröffentlicht, verbreitet sich der blanke Hass. Der rassistische Internet Mob tobt, möchte den in Deutschland geborenen Engin am liebsten gleich mit abschieben. Facebook ist im übrigen der Meinung, dass der Beitrag nicht gegen die Gemeinschaftsstandards verstößt.

Als Jusos Stuttgart sind wir mit unserem Genossen Engin solidarisch: Engin hat Mut bewiesen und lässt sich auch in Zeiten, in denen rassistisches Gedankengut die Öffentliche Debatte prägt, nicht von den Rechten treiben. Engin hat unsere vollste Unterstützung bei diesem Fall und auch bei allen weiteren, in denen er sich für die Rechte von Geflüchteten einsetzt. Gemeinsam lassen wir uns vom rechten Mob nicht unterkriegen!

Im Bild findet ihr eine Auswahl der Kommentare unter dem Post https://www.facebook.com/afdstuttgart/posts/2194813923868464 der AfD Stuttgart von gestern, dem 8.5.2018.

https://www.facebook.com/jusos0711/photos/a.432710793781.223601.182329648781/10157560113483782/?type=3&theater

8. Mai 1945 der Tag der Befreiung, der Tag des Sieges über die Unmenschlichkeit

Europa und die Welt gedenken dem 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus. An diesem Tage endete in Europa nicht nur ein fast sechsjähriger Krieg, der von Deutschland ausging und Millionen von Toten forderte. Es endete auch das 12-jährige faschistische Terrorregime in Deutschland und den besetzten Ländern. Dieses Terrorregime verfolgte, verschleppte und ermordete unzählige Menschen aus unterschiedlichsten Gründen – ob Herkunft, Weltanschauung, Religionszugehörigkeit oder wegen körperlicher Beeinträchtigungen. Wer nicht in die Ideologie der Nazis passte, musste mit dem Schlimmsten rechnen.

Maximilian Hagel, Schatzmeister der Linksjugend [´solid] Stuttgart erklärt dazu:  „Damit dieser Bedeutung angemessen Rechnung getragen werden kann, fordert die Linksjugend [´solid] Stuttgart, den 8. Mai zum nationalen Feiertag zum Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus zu erklären. Ein solcher Feiertag wäre einerseits ein Signal der Vorsehung und der Bereitschaft, aus der Geschichte zu lernen – auf dass sie sich nie wiederhole. Gerade in Zeiten, in denen der Frieden in Europa einmal mehr durch Nationalismus und Rassismus bedroht wird, wäre er für Deutschland zugleich jedoch auch ein klares Bekenntnis zu jenen Werten, die das Selbstverständnis der Bundesrepublik seit ihrer Gründung prägen – ein Bekenntnis zu Offenheit und Solidarität, Freundschaft und Frieden.“

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart ergänzt: “Umso mehr stellt sich gerade heute die Aufgabe, die Werte der Menschlichkeit, der Demokratie und des Friedens gegen Angriffe zu verteidigen. Dort, wo sich Menschen über Menschen erheben, dort, wo die Werte des demokratischen Miteinanders in Frage gestellt werden, dort erheben wir als der Linksjugend [´solid] Stuttgart konsequent unseren Widerspruch. Unseren Widerspruch werden wir am 12. Mai in Stuttgart – Feuerbach erheben: Wir rufen zur Gegendemo am 12. Mai auf – Wir brauchen und wollen keine neuen Nazis! Gemeinsam müssen wir die Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative, JA) stoppen – Wir müssen den Nazis und Rassisten jede Möglichkeit nehmen ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße und in die Parlamente zubringen, dass ist unsere heutige Verantwortung.“

 

#noAfD Am 12. Mai gegen die jungen Nazis und Rassisten der JA auf die Straße! Stuttgart ist und bleibt bunt!

Für Samstag, den 12. Mai 2018 hat die Jugendorganisation der rechtspopulistischen AfD (JA) zu einer Demonstration in Stuttgart-Feuerbach aufgerufen. Es ist nicht das erste Mal, dass rechtspopulistische Kräfte versuchen in Stuttgart einen Fuß auf die Straße zu bekommen. Wirklich gelungen ist ihnen das bisher nicht. Und dabei soll es bleiben!

Vordergründiger Anlass für den geplanten rechten Marsch am Samstag ist der Neubau der DITIB-Moschee im Feuerbacher Industriegebiet. Kritik am Moschee-Verband DITIB ist nicht neu. DITIB ist als Verband uneingeschränkter Verfechter der reaktionären Politik Erdogans. Rechte mobilisieren also gegen Rechte? Das eigentliche Ziel der AfD-Mobilisierung ist nur vordergründig die Kritik an DITIB. AfD, „Junge Alternative“ (JA) und Co wollen in Feuerbach Stimmung gegen Migrant*innen machen.

Das dürfen wir nicht zulassen! Dort, wo Rechte mit ihrer rassistischen Hetze die Straße dominieren, prägen sie früher oder später auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Und dann betrifft das Problem nicht nur Minderheiten und Andersdenkende. Rechte Politik ist immer Politik zu Ungunsten der Mehrheit. Die AfD ist z.B. gegen die Geschlechtergleichberechtigung, will das Gesundheitssystem zu Gunsten der Wohlhabenden privatisieren und hetzt gegen gewerkschaftliche
Mitbestimmung.
Die Hetze gegen Migrant*innen in Feuerbach ist also der versuchte Anfang dieser Kette. Ein Grund mehr, ihnen einen deutlichen Strich durch die Rechnung zu machen.

Ohne wenn und aber: Rassisten haben auf den Straßen dieser Stadt nichts verloren!
Kommt nach Feuerbach! Bringt Freund*innen, Kolleg*innen und Nachbar*innen mit!
Gemeinsam erteilen wir der Hetze von Rechts eine klare Absage!

https://www.facebook.com/events/1798349470230739/

 

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