Category Archives: Stuttgart

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2018!

 

Seit über 100 Jah­ren wird der 1. Mai von Mil­lio­nen Men­schen rund um den Globus als Kampf- und Fei­er­tag der ArbeiterInnenklasse begangen. Auch in Stuttgart gibt es seit Jahren kontinuierlich antikapitalistische Aktionen und Veranstaltungen rund um diesen, unseren Tag. So auch dieses Jahr. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der wir klassenkämpferische Akzente setzen wollen, wird es eine Revolutionäre 1. Mai-Demo geben. An diesem Tag werden wir die vielen Kämpfe, die wir täglich gegen Nazis, imperialistische Kriege, Repression, Unterdrückung und viele andere Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Gemeinsam und lautstark werden wir für eine befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für eine revolutionäre Perspektive demonstrieren.

Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht neh­men las­sen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln können. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo finden Feste mit Speisen und Getränken, Infoständen sowie Kulturprogramme statt.

Nichts bleibt wie es ist…
Gegen Krieg und Kapital:
Für Solidarität und Klassenkampf!

Termine:
10 Uhr: Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | Stuttgart Marienplatz
12 Uhr: Demons­tration | Stuttgart-Schlossplatz
Ab 14 Uhr: Internationalistisches Fest am 1. Mai – Linkes Zentrum Lilo Herrmann
https://www.facebook.com/events/167681373930479/
1. Mai Fest – Stadtteilzentrum Gasparitsch
https://www.facebook.com/events/417366292023394/

Wir sagen NEIN! Nein zum Krieg!

 

Nein zur Normalisierung des Krieges nach Innen und Außen: Unter dem Deckmantel des „humanitären Krieges“ wird versucht, das „Recht des Stärkeren“ als Prinzip der internationalen Politik durchzusetzen. Doch Frieden und Demokratie lassen sich nicht herbeibomben – Kriege hinterlassen im Gegenteil unzählige Tote, Verwundete und Flüchtlinge sowie die Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur. Jeder Krieg verweist auf das Versagen der internationalen Diplomatie und den Unwillen zu einer zivilen Konfliktlösung.

Wir engagieren uns gemeinsam mit anderen außerparlamentarischen und parlamentarischen Kräften gegen Krieg und treten für friedliche Konfliktlösungen ein. Das schließt die Ablehnung von UN-mandatierten Militärinterventionen unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ein.

Wir fordern die sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze. Frieden wird nicht durch Krieg, sondern durch zivile Hilfe geschaffen. Außerdem fordern wir einen Stopp aller Rüstungsexporte.

Aufgrund der Geschichte Deutschlands und seiner Verantwortung für zwei Weltkriege sagen wir: Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen! Eine friedliche Welt ist nötig und möglich.

NIE WIEDER KRIEG!

Linksjugend [‘solid] Stuttgart

Solidarität mit den Streiks im öffentlichen Dienst


 
Derzeit finden #Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst statt. Die #Gewerkschaft ver.di hat in dieser Woche zu #Warnstreiks im öffentlichen #Nahverkehr in der Region #Stuttgart aufgerufen.
 
Ihr könnt auf unsere Solidarität zählen.
 
Denn 6% mehr Lohn sind längst überfällig, schließlich braucht es spürbare #Gehaltserhöhungen und keinen besseren #Inflationsausgleich! Auch die #Forderung nach besseren #Ausbildungsbedingungen und vollen #Urlaubsanspruch ist eine wichtige Voraussetzung für eine gute #Ausbildung.
 
IHR SEID ES WERT!

Ostermarsch 2018 in Stuttgart

#Ostermarsch 2018 in #Stuttgart #Frieden braucht #Bewegung.
Gegen #Aufrüstung, #Krieg und atomares #Wettrüsten

Immer größere Teile der Welt versinken in Krieg und Chaos und immer offener tragen die Groß- und Regionalmächte ihre Auseinandersetzungen mit Waffen in Drittstaaten aus.

Mörderische Kriege

Seit über 16 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan, ohne daß eine Verbeßerung der Lage oder ein Ende des Einsatzes in Sicht wären. In Mali ist die Situation seit dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen weiter eskaliert und auch in Syrien und dem Irak scheint sich die Bundeswehr dauerhaft festsetzen zu wollen.

Der Krieg in Syrien geht in neue Phase. Der NATO Staat Türkei fällt völkerrechtswidrig mit deutschen Panzern in hauptsächlich von Kurden bewohnte Gebiete Syriens ein.

Auf der arabischen Halbinsel finden bereits jetzt mehrere Stellvertreterkonflikte (insbesondere im Jemen) statt, die jederzeit zu einem offenen Krieg mit dem Iran eskalieren können.

Milliardenschwere Aufrüstung

Aufgerüstet wird jedoch v.a. an den Grenzen zu Rußland. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zukünftig 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben – Geld, das anderswo dringend gebraucht würde.

Auch die Europäische Union reagiert auf die vielfachen Krisen mit gewaltigen Rüstungsprojekten und dem Ausbau ihrer eigenen militärischen Strukturen unter deutsch-französischer Führung. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben schon in wenigen Jahren führen. über 70 Mrd. Euro für Waffen, Rüstungsgüter und Militär bedeuten immer weniger für Soziales, Bildung, Wißenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Wachsende Konfrontation der Atomwaffenstaaten

In diesem Kontext wächst auch die Gefahr einer atomaren Konfrontation nicht nur mit Nordkorea, sondern auch mit den Atommächten Rußland und China

Die USA rüsten ihre nuklearen Arsenale nach, Rußland hat bereits angekündigt nachzuziehen. Ein weltweites atomares Wettrüsten ist in vollem Gange. Immer deutlicher sind wieder Stimmen zu vernehmen, die auch Atomwaffen für Deutschland und die EU fordern.

Gleichzeitig weigern sich die meisten NATO-Staaten, darunter Deutschland, dem 2017 von der großen Mehrheit der UNO beschloßenen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Wo man hinschaut, sollen wirtschaftliche Intereßen mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, wird auf soziale Probleme mit Aufrüstung reagiert. Immer öfter wird auch der Bundeswehreinsatz im Inneren vorgeschlagen und geprobt.

Zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.

Im letzten Jahr hat die Rekrutierung Minderjähriger wieder zugenommen, über 2100 Mädchen und Jungen haben bei der Bundeswehr unterschrieben. Der UN-Außchuß für die Rechte des Kindes und die Empfehlung der Kinderkommißion des deutschen Bundestages, die Praxis der Rekrutierung von Minderjährigen ein zustellen müßen endlich umgesetzt werden!

Kriegsvorbereitung in Baden Württemberg

Aus diesen und anderen Gründen ist das Aufstehen gegen den Krieg so wichtig. Das gilt besonders für Stuttgart und Baden-Württemberg. Denn im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll zwei neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze von Spezialeinheiten im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll in diesem Mai obendrein die Militärmeße „ITEC“ stattfinden.

Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Wir fordern:

* Krieg beginnt hier und hier muß er auch beendet werden: Africom und Eucom schließen, Kommando Spezialkräfte auflösen.

Keine Militär und Waffenmeße wie die „ITEC“ in Stuttgart oder anderswo.

* Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Drastische Senkung statt Erhöhung der Rüstungsausgaben, Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften, Stopp der Rüstungsexporte. Keine neuen Flächen für die Bundeswehr und kein Ausbau bestehender Militärstandorte.

* Die atomare Gefahr bannen: Für ein Verbot von Atomwaffen.

Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

* Für ein Recht auf Flucht: Keine Abschiebungen in Elend und Krieg und erst recht keine Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr.

* Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und auf Ausbildungsmeßen. Kein Werben fürs Sterben.

Karfreitag 30.3. 14 Uhr
Eingang Flughafen bei Hotel Mövenpick:
Ostermarschaktion „war starts here – Militarisierung der Fildern und Itec stoppen!“
Mit Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK) und einem Redner der Informationsstelle Militarisierung

Karsamstag, 31. März,
14 Uhr Marktplatz Stuttgart:
Auftaktkundgebung zum Ostermarsch
Mit Paul Russmann (Ohne Rüstung leben) Helmut Lohrer (IPPNW) u.A.

14.30 Uhr Ostermarsch durch die Stuttgarter Innenstadt
Zwischenkundgebung zwischen König- und Marienstr.

Ca. 16 Uhr Schlossplatz:
Ostermarschkundgebung mit „Strom und Wasser“, Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung Tübingen
Martin Gross, Landesbezirksleiter ver.di Baden-Württemberg

Kein Werben fürs Sterben – Bundeswehr raus aus den Schulen!

Die Linksjugend [´solid] Stuttgart kritisiert aufs Schärfste, dass die BIL-Schule der Bundeswehr am 22. März in ihren Räumlichkeiten eine Plattform für militärische Propaganda, und damit für Mord und Leid geben wird.

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart:

„Am 22. März 2018 werden Jugendoffiziere der Bundeswehr im Rahmen einer „Bildungsmesse“ an die BIL-Schule geladen. Dort soll durch die Erzählung einer persönlichen Geschichte, welche von Abenteuern, Kameradschaft und Karriere handelt, ein positives Bild der Bundeswehr als Arbeitgeber geschaffen werden und das Interesse für Berufe bei der Bundeswehr geweckt werden.

Dieses Vorgehen ist zurecht umstritten und wird von uns abgelehnt!

KEIN WERBEN FÜR’S STERBEN!

Da die Mehrheit der Bevölkerung sich gegen mehr “Auslandseinsätze” ausspricht, ist Werbung für die Bundeswehr offensichtlich ein kontroverses Thema, und müsste aus den verschiedenen Perspektiven diskutiert werden.

KEIN KRIEG FÜR PROFITE!

Auch ist die Bundeswehr kein “Arbeitgeber” wie jeder andere, es geht hier um Krieg, Gewalt und Tod.

Seit den 1990er Jahren wurde die Bundeswehr systematisch von einer Verteidigungsarmee im Rahmen der Abschreckungsstrategie der NATO zu einer Interventionsarmee umfunktioniert. Das bedeutet, dass sie nicht dazu da ist, um die Sicherheit der Bundesrepublik zu gewährleisten, sondern um unsere “Interessen” – gemeint sind hier natürlich die Interessen der deutschen Industrie – sicher zu stellen.

FÜR EINE AUSSENPOLITIK OHNE KRIEGE!

Aktuelle Beispiele sind Mali, Zentralafrika und weitere Länder südlich der Sahara, in denen sich Deutschland auch militärisch “engagieren” will. 100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges, 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, 20 Jahre nach dem Beginn des Krieges gegen Jugoslawien und zwölf Jahre nach dem Beginn des Afghanistankrieges wollen deutsche Politiker*innen immer noch nicht auf Krieg als Mittel der Politik verzichten.

Wir sagen: Die Bundeswehr hat in Schulen und fremden Ländern nichts verloren!

Wir wollen eine Gesellschaft, die jungen Menschen eine Zukunft bietet, ohne den Dienst an der Waffe!

Wir fordern die BIL-Schule und alle anderen Schulen in Stuttgart auf, der Bundeswehr keinen Raum zu geben – KEIN WERBEN FÜRS STERBEN! Besonders im Kontext der tausenden Geflüchteten, die täglich aus den Kriegsgebieten fliehen, sollte eine Schule seiner Verantwortung gerecht werden und etwas gegen die Kriegsursachen tun, anstatt denjenigen eine Plattform zu geben, welche im Kriegstreiben ordentlich mitmischen.“

Wir laden am 22. März um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in die Palette, Brunnenstraße 19, Bad Cannstatt hinter der Stadtkirche ein.

https://www.facebook.com/events/149308509093960/

 

Karfreitag: Tanzverbot? Just Dance!

Anlässlich des anstehenden christlichen Feiertags Karfreitag erneuert die Linksjugend [‘solid] Stuttgart ihre Forderung nach einer Aufhebung des Tanzverbots an religiösen Feiertagen.

Sven “Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart, erklärt dazu: „Seit Jahrzehnten machen sich linke, aber auch liberale politische Gruppen dafür stark, das Verbot des rhythmischen Bewegens an diesem und anderen christlichen Feiertagen abzuschaffen. Wir werden nicht müde, die immer gleichen Argumente auch dieses Jahr nochmals zu wiederholen: Das Tanzverbot passt nicht in unsere interkulturelle Gesellschaft. Es ist unzeitgemäß, bevormundend und widerspricht unserer Auffassung der Religionsfreiheit, die auch als die Freiheit, ohne Religion zu leben verstanden werden muss. Einschränkungen des Alltags durch überholte christliche Bräuche wie das überlebte Relikt eines Tanzverbotes an Karfreitag können schadlos abgeschafft werden“.

Maximilian Hagel, Vorstandsmitglied der Linksjugend [‘solid] Stuttgart ergänzt: „Dabei stehe es selbstverständlich jedem Menschen frei, an diesen Tagen zur Ruhe zu kommen, zu beten und seinen Glauben auszuleben. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass andere Menschen daran gehindert werden, dies nicht zu tun und stattdessen anderen Tätigkeiten, wie beispielsweise dem Tanzen, nachzugehen. Selbst in Rom gibt es am Karfreitag Rockkonzerte und Partys in Bars – für diejenigen, die das wollen“.

Wir rufen dazu auf, sich dem Tanzverbot bis zu dessen Aufhebung zu widersetzen, frei nach der Popkünstlerin Lady Gaga: „Just Dance!“. Wir sehen uns am 30.03.2018 zur Tanzdemo auf dem Schlossplatz!

 

Aus Liebe zur Stadt – Frühlingsfest auf der B14

Wir laden am Sonntag, 18. März 2018, ab 14 Uhr, herzlich ein zu einem “Frühlingsfest auf der B14 – für saubere Luft und Spaß an der Stadt” mit Kundgebung und Demonstrationszug. Die B14 wird dafür von 14 bis 16 Uhr zwischen Oper und Landtag für den motorisierten Verkehr gesperrt.

Seit Jahren leiden die Menschen in Stuttgart, besonders auch die Kinder, an den krankmachenden Folgen von Feinstaub, Stickoxiden und Lärm durch zu viel Autoverkehr. Den politischen Verantwortlichen in Bund, Land und Stadt ist es bis heute nicht gelungen, die Bevölkerung zu schützen. Geschützt wird vielmehr die Autoindustrie, die allein schon durch den Einbau der vorhandenen Technik viel für bessere Luft tun könnte.
Mit unserer Aktion wollen wir Druck machen, damit nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts endlich wirksame Maßnahmen zum Schutz der Menschen in Stuttgart ergriffen werden.

Unsere Initiative „Einmal im Monat Autofrei“ auf der B14 will erfahrbar machen, welche Lebensqualität in unserer Stadt möglich ist, wenn wir aus einer autogerechten Stadt eine menschengerechte Stadt machen. Dazu wird es auf der B14 Musik, Spiel und Information für Jung und Alt geben.

https://www.facebook.com/events/204723516930249/

Auch dieses Jahr rufen wir zu ONE BILLION RISING auf!

ONE BILLION RISING 2018 am 14.2. auf dem Schloßplatz

Jede 3. Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt.

Jede 3. Frau, das sind eine Milliarde Frauen (one billion), denen Gewalt angetan wird … ein unfassbares Gräuel.

Am 14. Februar lädt ein Bündnis von verschiedenen Organsisationen Frauen dazu ein, auf den Schloßplatz zu kommen, zu tanzen und sich zu erheben, um das Ende dieser Gewalt zu fordern. Eine Milliarde Frauen – und Männer – überall auf der Welt.

Wir zeigen der Welt unsere kollektive Stärke und unsere globale Solidarität über alle Grenzen hinweg. Zeig auch Du der Welt am 14. Februar, wie EINE MILLIARDE aussieht. Am 14. Februar sieht sie aus wie eine REVOLUTION.
Macht alle mit!

Eine Milliarde (one billion) tanzender Frauen (und Männer).
Das ist eine Revolution!

ONE BILLION RISING … ist ein globaler Streik, eine Einladung zum Tanz als Ausdruck unserer Kraft, ein Akt weltweiter Solidarität, eine weltweite Demonstration der Gemeinsamkeit.

ONE BILLION RISING…das bedeutet, ins öffentliche und ins individuelle Bewusstsein zu rufen, womit Frauen sich tagtäglich auseinandersetzen müssen.

ONE BILLION RISING…zeigt, wie viele wir sind, die sich weigern, Gewalt gegen Mädchen und Frauen als unabänderliche Tatsache hinzunehmen.

Auch dieses Jahr rufen wir zu ONE BILLION RISING auf! Vielen Dank für Euer Engagement! Wir sehen uns am 14.2. auf dem Schloßplatz!
http://onebillionrising-stuttgart.de/2018/01/23/one-billion-rising-2018-am-14-2-auf-dem-schlossplatz/
« Older Entries