Category Archives: Stuttgart

VOCATIUM Fachmesse für Ausbildung und Studium

#VOCATIUM Fachmesse für #Ausbildung und #Studium – Berufsinformation aus erster Hand – Die #Bundeswehr ist dabei – werben fürs sterben u.a. unter der Schirmherrschaft von Winfried Kretschmann – Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg und Fritz Kuhn – Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart beide von den Grünen.

Die Linksjugend [‘solid] Stuttgart protestiert entschieden gegen eine solche Veranstaltung mit der Bundeswehr. Insbesondere Kinder und Jugendliche sind oftmals Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen. Sei es durch Tellerminen, durch Gewehrkugeln oder durch direkte Bombenangriffe. Viele Kinder sind durch Kriege zu Waisen geworden. Es ist zynisch, dass eine Organisation wie die Bundeswehr, die Leid und Elend mit verursacht – sich selbst als eine Art „traditionsbewusste Wohlfahrtsorganisation“ darstellt.

Die Bundesregierungen haben nacheinander mit einer beängstigenden Salamitaktik Deutschland immer stärker militarisiert. Deutschland ist der viertgrößte Waffenexporteur der Welt. Die rücksichtslosen Militärinterventionen zulasten des Sozialhaushaltes werden begleitet von einer wachsenden Militärpropaganda im Innern, sowohl zur Nachwuchsgewinnung, als auch um die Bevölkerung auf weitere kriegerische Auslandseinsätze einzustimmen. Die Bundeswehr drängt sich in immer mehr Bereiche des gesellschaftlichen Lebens, in Bildungseinrichtungen (zum Beispiel in Schulen und Universitäten) wie Kommunen. Die Bundeswehr wird – im Widerspruch zum Grundgesetz – zu einer international einsetzbaren Interventionsarmee umgerüstet.

Die Militärausgaben haben einen alarmierenden Stand in der Geschichte der Bundesrepublik erreicht. Die Linksjugend [‘solid] Stuttgart, die in der Tradition der internationalen Friedensbewegung steht, setzt sich dafür ein, dass innerhalb des Stadtgebietes von Stuttgart (und anderswo!) keine Werbeveranstaltungen mit einem militärischen Hintergrund durchgeführt werden.

Wir fordern Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf, sich für eine friedliche Koexistenz mit allen Menschen, mit allen Völkern, symbolisch und faktisch einzusetzen und dementsprechend auch konkrete Zeichen des Friedens zu zeigen. Die Absage der Schirmherrschaft und das Verbot der Bundeswehr an der Teilnahme von Ausbildungsmessen in Stuttgart und ganz Baden-Württemberg wären ein solches konkretes Zeichen!

Wir haben einen Stand/Kundgebung am Donnerstag den 28. Juni angemeldet. Eure Hilfe ist wichtig! Wir brauchen von 7.30 Uhr bis 13.00 Uhr Unterstützung.

Wohnraum für alle, statt Profite für wenige

Kundgebung in Stuttgart:

Donnerstag, 14. Juni 2018 ab 17.00 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Stuttgarter Rathaus

Das Thema Wohnen ist derzeit hoch im Kurs. Nach der Beendigung der Besetzung in der Wilhelm-Raabe-Straße 4 steht jetzt die Generaldebatte zum Thema “Wohnen” im #Gemeinderat an. Ab 15 Uhr geht das los, wer vorher schon Zeit und Lust hat, kommt 14:30 Uhr ins Rathaus vor dem Eingang vom Großen Sitzungssaal, um die Damen und Herren Gemeinderäte auf Wohnungsnot, überhöhte #Mieten und die Untätigkeit der Stadt zu all diesen Problemen hinzuweisen.

 

Der friedliche Protest startet 14:30 Uhr vor dem Eingang des großen Sitzungssaals.

Um 17.00 Uhr beginnt dann die Kundgebung auf dem Marktplatz

Solidarität mit Engin von den Jusos Stuttgart

Solidarität mit dem #Jusos Genosse aus #Stuttgart! Wir die #Linksjugend [´solid] Stuttgart sind der Meinung, dass man jeden #Menschen vor dem Mob von #Nazis und #Rassisten schützen muss. Unsere Solidarität kennt kein Parteibuch/Jugendorganisationszugehörigkeit! Gemeinsam gegen Nazis und Rassisten! Wir sehen uns am 12. Mai!

Hoch die Internationale Solidarität!

Mit solidarischen Grüßen

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart

Solidarität mit Engin!

Unser Stuttgarter Genosse Engin ist seit Tagen übelsten Anfeindungen, Hassbotschaften und Drohungen ausgesetzt. Engin vertritt als Rechtsanwalt einen 23-jährigen Togoer aus Ellwangen, den die Polizei versucht abzuschieben. Nachdem ein erster Festnahmeversuch des Togoer scheiterte, sitzt dieser nun in Abschiebehaft. Jedoch hat Engin bereits letztes Jahr eine Klage und einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen seine Abschiebung beim Verwaltungsgericht Stuttgart eingereicht, über dessen Ende der Rechtsanwalt nicht informiert wurde.

Dass auch Geflüchtete das Recht auf ein faires Verfahren haben und gegen Behördenentscheidungen Rechtsmittel einlegen dürfen, ist offensichtlich zu viel für so manche “besorgte” Bürgerinnen und Bürgern. Neben unzähligen hasserfüllten Internetkommentaren hat Engin inzwischen auf Drohbriefe erhalten.

Und wieder einmal zeigt auch die AfD Stuttgart ihr wahres Gesicht. Unter einem Facebook Beitrag, in dem sie auf Engins Migrationshintergrund anspielt und seine Kontaktdaten veröffentlicht, verbreitet sich der blanke Hass. Der rassistische Internet Mob tobt, möchte den in Deutschland geborenen Engin am liebsten gleich mit abschieben. Facebook ist im übrigen der Meinung, dass der Beitrag nicht gegen die Gemeinschaftsstandards verstößt.

Als Jusos Stuttgart sind wir mit unserem Genossen Engin solidarisch: Engin hat Mut bewiesen und lässt sich auch in Zeiten, in denen rassistisches Gedankengut die Öffentliche Debatte prägt, nicht von den Rechten treiben. Engin hat unsere vollste Unterstützung bei diesem Fall und auch bei allen weiteren, in denen er sich für die Rechte von Geflüchteten einsetzt. Gemeinsam lassen wir uns vom rechten Mob nicht unterkriegen!

Im Bild findet ihr eine Auswahl der Kommentare unter dem Post https://www.facebook.com/afdstuttgart/posts/2194813923868464 der AfD Stuttgart von gestern, dem 8.5.2018.

https://www.facebook.com/jusos0711/photos/a.432710793781.223601.182329648781/10157560113483782/?type=3&theater

8. Mai 1945 der Tag der Befreiung, der Tag des Sieges über die Unmenschlichkeit

Europa und die Welt gedenken dem 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus. An diesem Tage endete in Europa nicht nur ein fast sechsjähriger Krieg, der von Deutschland ausging und Millionen von Toten forderte. Es endete auch das 12-jährige faschistische Terrorregime in Deutschland und den besetzten Ländern. Dieses Terrorregime verfolgte, verschleppte und ermordete unzählige Menschen aus unterschiedlichsten Gründen – ob Herkunft, Weltanschauung, Religionszugehörigkeit oder wegen körperlicher Beeinträchtigungen. Wer nicht in die Ideologie der Nazis passte, musste mit dem Schlimmsten rechnen.

Maximilian Hagel, Schatzmeister der Linksjugend [´solid] Stuttgart erklärt dazu:  „Damit dieser Bedeutung angemessen Rechnung getragen werden kann, fordert die Linksjugend [´solid] Stuttgart, den 8. Mai zum nationalen Feiertag zum Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus zu erklären. Ein solcher Feiertag wäre einerseits ein Signal der Vorsehung und der Bereitschaft, aus der Geschichte zu lernen – auf dass sie sich nie wiederhole. Gerade in Zeiten, in denen der Frieden in Europa einmal mehr durch Nationalismus und Rassismus bedroht wird, wäre er für Deutschland zugleich jedoch auch ein klares Bekenntnis zu jenen Werten, die das Selbstverständnis der Bundesrepublik seit ihrer Gründung prägen – ein Bekenntnis zu Offenheit und Solidarität, Freundschaft und Frieden.“

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart ergänzt: “Umso mehr stellt sich gerade heute die Aufgabe, die Werte der Menschlichkeit, der Demokratie und des Friedens gegen Angriffe zu verteidigen. Dort, wo sich Menschen über Menschen erheben, dort, wo die Werte des demokratischen Miteinanders in Frage gestellt werden, dort erheben wir als der Linksjugend [´solid] Stuttgart konsequent unseren Widerspruch. Unseren Widerspruch werden wir am 12. Mai in Stuttgart – Feuerbach erheben: Wir rufen zur Gegendemo am 12. Mai auf – Wir brauchen und wollen keine neuen Nazis! Gemeinsam müssen wir die Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative, JA) stoppen – Wir müssen den Nazis und Rassisten jede Möglichkeit nehmen ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße und in die Parlamente zubringen, dass ist unsere heutige Verantwortung.“

 

#noAfD Am 12. Mai gegen die jungen Nazis und Rassisten der JA auf die Straße! Stuttgart ist und bleibt bunt!

Für Samstag, den 12. Mai 2018 hat die Jugendorganisation der rechtspopulistischen AfD (JA) zu einer Demonstration in Stuttgart-Feuerbach aufgerufen. Es ist nicht das erste Mal, dass rechtspopulistische Kräfte versuchen in Stuttgart einen Fuß auf die Straße zu bekommen. Wirklich gelungen ist ihnen das bisher nicht. Und dabei soll es bleiben!

Vordergründiger Anlass für den geplanten rechten Marsch am Samstag ist der Neubau der DITIB-Moschee im Feuerbacher Industriegebiet. Kritik am Moschee-Verband DITIB ist nicht neu. DITIB ist als Verband uneingeschränkter Verfechter der reaktionären Politik Erdogans. Rechte mobilisieren also gegen Rechte? Das eigentliche Ziel der AfD-Mobilisierung ist nur vordergründig die Kritik an DITIB. AfD, „Junge Alternative“ (JA) und Co wollen in Feuerbach Stimmung gegen Migrant*innen machen.

Das dürfen wir nicht zulassen! Dort, wo Rechte mit ihrer rassistischen Hetze die Straße dominieren, prägen sie früher oder später auch andere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Und dann betrifft das Problem nicht nur Minderheiten und Andersdenkende. Rechte Politik ist immer Politik zu Ungunsten der Mehrheit. Die AfD ist z.B. gegen die Geschlechtergleichberechtigung, will das Gesundheitssystem zu Gunsten der Wohlhabenden privatisieren und hetzt gegen gewerkschaftliche
Mitbestimmung.
Die Hetze gegen Migrant*innen in Feuerbach ist also der versuchte Anfang dieser Kette. Ein Grund mehr, ihnen einen deutlichen Strich durch die Rechnung zu machen.

Ohne wenn und aber: Rassisten haben auf den Straßen dieser Stadt nichts verloren!
Kommt nach Feuerbach! Bringt Freund*innen, Kolleg*innen und Nachbar*innen mit!
Gemeinsam erteilen wir der Hetze von Rechts eine klare Absage!

https://www.facebook.com/events/1798349470230739/

 

Rede auf dem Global Marijuana March Stuttgart 2018

SvenGonzoFichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart:

Die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis wird diese Legislaturperiode im Bundestag sicherlich nicht kommen – Leider. Die SPD ist eingeknickt – Wiedermal! Und geht in eine Koalition mit zwei Parteien, die ein C in ihrem Namen haben. Wie ihr sicherlich wisst steht das C in deren Namen nicht für Cannabis, aber auch nicht für christlich, ich habe da eine Theorie, das C steht für Clowns, anders kann ich eine Frau Mortler und andere Konsorten nicht mehr seriös beschreiben.
Es ist nicht nur lächerlich was diese Damen und Herren betreiben und propagieren, es ist einfach nur beschämend. Was können bzw. müssen wir tun – Unsere Stimme wie heute herben, aber auch zur Wahl gehen – ich gehe ganz stark davon aus, dass hier keiner so dumm ist und Nazis und Rassisten wählt und damit meine ich ganz klar und eindeutig die AfD!

Heute sind ein paar Parteien da, die endlich handeln wollen und der Drogenmafia mit einer Legalisierung sehr schwer in ihr menschenunwürdiges Handwerk fuschen wollen und den Drogensumpf trocken legen wollen – Das muss doch auch ein Anreiz für diejenigen sein, die in den letzten Monaten so viel von Innere-Sicherheit erzählt haben.

Die Polizei und die Staatsanwaltschaft freuen sich auf leerere Schreibtisch und Aktenordner und auf wirkliche Kriminalfälle – Wir sind nicht die Kriminellen, wir sind mündige Bürgerinnen und Bürger, die bewusst und verantwortungsvoll Cannabis konsumieren und drüber aufklären.

Wer uns kriminalisiert, der lebt völlig an der Realität vorbei und macht sich mitschuldig, dass die Menschen bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft überlastet sind und auch sehr oft zu Recht sagen: „Ich will keine Kiffer jagen, ich will wie es die Beschreibung in meinem Beruf ist: Kriminelle jagen.“ Diese Krimielle findet man übrigens im Bundestag in Berlin! – Nichts anderes als Kriminelle und Verbrecher sind Menschen die Krieg führen – Ganz vorne dabei, ihr werdet es ahnen, die Clowns der Union.

Ich rufe jetzt nicht zu einem Weltfriedensdübel auf, aber ab und zu würde das diesen Damen und Herren sehr gut tun, die mit dem Säbel rasseln und die Menschheit ins nächste Unglück führen wollen – Ganja-Therapie ist da meine Empfehlung.

Die Drogenmafia entmachten, Konsum entkriminalisieren, unsere Staatskasse füllen. Das wäre ein kluger Umgang und den wollen wir!
Leider waren die Vorstöße im Stadtrat für einen Cannabis-Social-Club bisher mangels politischer Unterstützung erfolglos. Wir bleiben dran! Wir brauchen aber auch eure Hilfe und eure Stimmen bei der Wahl. Anfang 2019 sind Kommunalwahlen! Ich bin bei dieser Wahl der Jugendkandidat der Partei DIE LINKE. Ich zähle auf euch!
Hingehen, danach euren normalen Alltag führen oder ganz gechillt per Briefwahl wählen!

Unseren Alltag, kann kein Strafgesetzbuch verhindern!
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit! legalize it!

Wohnungsbesetzung in Stuttgart

Die CDU ist stinksauer, die Junge Union ist schwer empört, dass die Typen sich jetzt nehmen, was ihnen sowieso gehört.

Aus Protest gegen den Wohnungs-Leerstand in der Stadt haben am Samstag Demonstranten zwei Wohnungen in einem mehrstöckigen Altbau in Stuttgart-Heslach besetzt. Die neuen Bewohner kündigten an, bleiben zu wollen.

Die Junge Union Stuttgart sagt: „Stuttgart wird keine kommunistischen Experimente à la Rote Flora dulden.“ Wir begrüßen das kommunistische Experiment Wilhelm-Raabe-Straße 4 in Stuttgart-Heslach! Solidarität mit den Besetzerinnen und Besetzer! Wohnungsleerstand muss sofort beendet werden, daher ist diese Besetzung legitim und wird auch durch unser Grundgesetz geschützt:

Art 14

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

 

Mit sozialistischen Grüßen

Linksjugend [´solid] Stuttgart

https://www.youtube.com/watch?v=cgKncnjKefo

Jetzt erst Recht – Unser Ziel ist die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis

Auf YouTube wurden Videos komplett gelöscht, Sens Media hat vorerst alle Videos offline genommen. Beim DHV-Kanal haben innerhalb einer Woche vier Videos eine Altersbeschränkung bekommen.
Hierzu erklärt Sven „GonzoFichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart: „Wenn Legalisierungs-Befürworter, die nur Cannabis entkriminalisieren wollen zensiert worden sind ist das mehr als ein fragwürdiges Vorgehen – hier setzen der Staat und seine Helferinnen und Helfer falsche Prioritäten“.
„Wir werden am 5. Mai entschlossener als je zuvor für die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis auf die Straße gehen. Wir sind nicht nur eine Mehrheit im Internet, sondern auch auf der Straße und diese Mehrheit muss am 5. Mai zum Global Marijuana March gemeinsam und sehr laut auf die Straßen gehen. Was für uns zum normalen Alltag gehört, muss endlich auch aus dem Strafgesetzbuch verschwinden – legalize it!“.

Wir laden zum Global Marijuana March 2018 in Stuttgart ein:
https://www.facebook.com/events/174816816649990/

Weitere Informationen findet ihr auf der DHV Homepage bzw. das Thema wird Titelthema der DHV-News morgen: https://hanfverband.de/

 

Solidarität statt Spaltung – Stadtteilaufruf zum 1. Mai

In Zeiten, in denen das kapitalistische System in seiner bisherigen Form an Grenzen stößt und die Unzufriedenheit in der Bevölkerung wächst, werden von verschiedenen Seiten Lösungen und Auswege präsentiert.

Die Antwort der Herrschenden: Spaltung, Rassismus, Krieg

Unsere Antwort: Solidarität und die befreite Gesellschaft

Das Jahr 2018 begann mit der seit langem erwarteten Regierungsbildung. SPD und CDU/CSU erlangten Einigkeit darüber, dass es wieder zu einer Großen Koalition kommen wird. Nach Monaten ohne Regierung endlich eine gute Botschaft. Auch ökonomisch läuft es erstaunlich gut und die Tarifverhandlungen brachten bisher ein deutliches Lohnplus für die Beschäftigten. Ein Ende der wirtschaftlichen Boomphase ist zurzeit nicht absehbar. Alles gut in der Bundesrepublik!

Alles gut? Wirklich? Wenn wir die letzten Monate und Jahre analysieren, dann ist diese Behauptung sehr leicht widerlegbar. Die Unzufriedenheit wächst, die Angst vor der Zukunft steigt und eine tiefe Verunsicherung macht sich in der Gesellschaft breit. Denn die Realität der meisten Menschen ist eben nicht, dass der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum gerecht verteilt wird und so bei ihnen ankommt, sondern sie sind die VerliererInnen einer Systematik, in der sie früher scheinbar einmal zu den GewinnerInnen zählten. Vom Kapitalismus aber profitiert nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, denn es geht nicht um die Bedürfnisse der Menschen, sondern einzig und allein um die Sicherstellung der Profite.

Gerade in einer industrialisierten Auto-Stadt wie Stuttgart tritt dies deutlich zu Tage und zeigt auf, wer die GewinnerInnen der bestehenden Verhältnisse sind: Durch Feinstaubalarm, Dieselfahrverbote und E-Mobilität sollen neue – aus einem ökologischen Gesichtspunkt heraus längst überfällige – Maßnahmen eingeläutet werden, die dem Kapitalismus einen neuen Absatzmarkt schaffen werden. Betroffen von diesen neuen Vorgaben sind aber vor allem diejenigen, die sich vermeintlich nicht wehren können: Die E-Mobilität wird erheblichen Einfluss auf die Arbeitsplätze von tausenden von Menschen haben, die für Daimler oder Zulieferer arbeiten. Auch das Dieselfahrverbot wirkt sich direkt auf die Menschen aus, die sich nur einen alten Diesel leisten können: denn um mobil zu bleiben, müssen neue Autos gekauft werden und das führt gerade bei Geringverdienern zu Verschuldung.

Fakt ist, dass der Kapitalismus die Schere zwischen arm und reich nur weiter öffnet und die Widersprüche zu Gunsten des Profits und zu unseren Ungunsten verschärft. Denn innerhalb des Kapitalismus steht der Profit immer über den Menschen. Das Recht des ökonomisch Stärkeren regiert.


Kasten: Lebenssituation in Stuttgart

Zwar steigt das Durchschnittseinkommen in der Stadt stetig, aber auch die Anzahl der überschuldeten Haushalte nimmt beständig zu und erreichte 2016 einen erneuten Höchststand. Zu den Hauptgründen für Überschuldung zählen Arbeitslosigkeit oder prekäre Beschäftigung bei steigenden Lebenshaltungskosten.

Gleichzeitig erhöhten sich die Mietpreise in Stuttgart in den letzten 8 Jahren um knapp 20%, sodass sich viele ein Leben in der Stadt nur schwerlich bis gar nicht mehr leisten können. Gleichzeitig ist Stuttgart die Stadt mit den meisten Einkommensmillionären in der BRD, was deutlich zeigt, dass der Reichtum der Konzerne, ihrer Aktionäre und Teilhaber immer größer wird, während immer mehr Menschen keine Ahnung mehr haben, wovon sie ihre Rechnungen bezahlen sollen oder wie sie bezahlbaren Wohnraum finden können.


Doch damit nicht genug: Die kapitalistische Verwertungslogik – also die Unterwerfung jedes Lebensbereichs unter die Profitlogik, sowie die Maximierung des Profits – hat noch viel weitreichendere Folgen, denn er ist Ausgangspunkt für Kriege, den Rechtsruck und die verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung.

So ergibt sich ein düsteres Bild, wenn wir uns die aktuell herrschenden Verhältnisse anschauen:

Kriege…

…werden unter dem Deckmantel der „Demokratisierung“ oder anderer scheinheiliger Begründungen begonnen. Tatsächlich werden diese jedoch geführt um sich geostrategisch besser zu positionieren, Rohstoffe abzuschöpfen oder schlicht und einfach neue Absatzmärkte zu erschließen. Ein zerbombtes Land muss schließlich wieder aufgebaut werden.

Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Krieg in Rojava / Nordsyrien, der seit Januar 2018 von der türkischen Armee zusammen mit dschihadistischen Milizen völkerrechtswidrig geführt wird.

Einerseits geht es bei dem Krieg darum die Gebietsansprüche der türkischen Regierung in Syrien zu verwirklichen und andererseits darum die kurdische Bewegung zu schwächen bzw. zu zerschlagen. Mit der Invasion in Afrin und dem Einsatz eines türkischen Gouverneurs vor Ort sind die ersten Schritte dahin bereits unternommen und medial so inszeniert, dass die türkischen Unternehmen Afrin demnächst wieder aufbauen können.

Die Bundesrepublik Deutschland führt ihrerseits seit mittlerweile fast zwei Jahrzehnten wieder offensiv Kriege in aller Welt, baut die Bundeswehr zu einer global einsatzfähigen Interventionsarmee um und will sich auch zukünftig als Militärmacht etablieren.

Nicht zu vergessen die Rolle der Rüstungsindustrie: Die weltweiten Militärausgaben stiegen von 2001 bis 2015 um rund 50 % auf rund 1.7 Billionen Dollar (1.56 Billionen Euro).

Stuttgart KRIEGt mit

Auch Stuttgart spielt in den weltweit geführten Kriegen eine zentrale Rolle: Hier befindet sich die Militärbasis „EU-COM“, die US-amerikanische Kommandozentrale für Europa und den asiatischen Teil Russlands, unter deren Kommando rund 72 000 SoldatInnen stehen. Außerdem ist in Stuttgart das „AFRICOM“ zu finden, die US-amerikanische Kommandozentrale für Afrika.

Diese beiden Zentralen sind unter anderem für den weltweiten und unbegrenzten Kriegseinsatz unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ zuständig. Koordiniert und unterstützt wurden von Stuttgart aus der Angriffskrieg gegen Jugoslawien in den 90er-Jahren, der immer noch andauernde Krieg gegen Afghanistan und der Krieg gegen den Irak.

Nicht zu vergessen der Daimler Konzern, der durch Unterfirmen und Sub-Unternehmen einer der größten weltweiten Akteure im Bereich der Waffenproduktion und des Waffenhandels ist.

Fluchtursachen bekämpfen

Durch die geführten Kriege wird die Lebensgrundlage von abertausenden von Menschen vernichtet, die aus Perspektivlosigkeit zur Flucht gezwungen sind und den Weg nach Europa auf sich nehmen. Hier werden sie dann mit dem Begriff der „Flüchtlingskrise“ willkommen geheißen, in Lager gepfercht und durch Gesetzesverschärfungen wird ein Bleiben für die meisten Geflüchteten immer weiter erschwert.
Das heißt, dass die von internationaler und deutscher Hand geschaffenen Kriege, aber auch die Ausbeutung ganzer Länder und deren Rohstoffen, die Ursachen für die Flucht von Menschen sind, die dann im Mittelmeer ertrinken bzw. ertränkt werden. Gleichzeitig werden milliardenschwere Deals mit der türkischen Regierung abgeschlossen, um die Geflüchteten aus Europa fern zu halten. Den größten Teil der EU-Gelder investiert die Türkei dann wieder in den Krieg in Rojava, welcher wiederum neue Flüchtlingsströme schafft.

Denjenigen, die trotz aller Widerstände in Deutschland bleiben dürfen, werden weiter Steine in den Weg gelegt. So werden Berufsqualifikationen aus den Heimatländern meist nicht anerkannt und den Geflüchteten bleibt, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, nur die Möglichkeit im Billiglohnsektor zu arbeiten.
Dabei werden gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Es werden billige Arbeitskräfte generiert, um den Profit zu erhöhen, gleichzeitig wird so auch eine Spaltung innerhalb der Arbeiterschicht erreicht. Es entsteht eine Konkurrenzsituation um Arbeitsplätze und Niedriglöhne, die den gemeinsamen Feind verschleiert und die Wut aufeinander lenkt.

Rechtsruck & Rechte Hetze

Gerade der AfD aber auch anderen rechten Kräften ist er gelungen, die Angst vor einer vermeintlichen „Überfremdung“ zu schüren und dabei immer auch auf die (bereits erläuterte) verschärfte Situation auf dem Arbeitsmarkt hinzuweisen. Mit der Beschwörung der „guten alten Zeit“, ohne die Konkurrenz durch die Geflüchteten, wird gezielt von den eigentlichen Problemen innerhalb des kapitalistischen Systems abgelenkt. Schuld an der Situation ist, laut der Darstellung der Rechten, nicht die Ausbeutung, der Krieg oder das krankende System an sich, sondern es wird eine fiktive Ursache geschaffen, die außerhalb des kapitalistischen Apparats steht.  Durch das Feindbild „Flüchtlinge“ werden Schuldige benannt und um so die generelle Unzufriedenheit der ArbeiterInnen zu kanalisieren und umzulenken.
Auch hier zeigt sich wieder eine Spaltung: Geflüchtete wären diejenigen, die den Druck erhöhen würden und für die zunehmende Belastung verantwortlich seien. Sie werden benutzt um ein „Wir gegen Sie“-Verhältnis aufzubauen und mit Hilfe einer nationalistischen Abgrenzung ein „Wir zuerst“-Gefühl erschaffen, das sich dann in Parolen rund um Grenzschutz, Begrenzung der Zuwanderung oder dem viel beschworenen vermeintlichen Kulturverlust zeigt.

In der BRD konnte die sogenannte Alternative für Deutschland, als die Hauptkraft der Rechten, mit diesen Inhalten einige Erfolge einfahren und sind sowohl im Bundestag, als auch in 14 Landtagen vertreten, in Baden-Württemberg mit einem Stimmenanteil von 15,1%.

Die rechte Hetze ist aber auch auf der Straße sichtbar: Mehr als 2200 Angriffe gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte im Jahr 2017 sprechen Bände.


Kasten: Stimmanteil der AfD in Stuttgart Ost

Die AfD hat in Stuttgart Ost bei den Bundestagswahlen 7,2% Stimmen bekommen. Bundesweit erhielt sie 12,6%.


Die Inhalte der rechten Kräfte beschränken sich jedoch nicht nur auf Rassismus. Im Fokus stehen vor allem gesellschaftliche Errungenschaften der letzten Jahrzehnte, die in ihrem rückwärtsgewandten Weltbild keinen Platz haben.

So spielt für die AfD, wie auch für Teile der CDU / CSU, das traditionelle Familienbild eine große Rolle: Vater, Mutter, Kind(er). Dabei soll die Mutter möglichst zu Hause bleiben und die Kinder und die Küche hüten. In Stuttgart zeigte sich dieses Weltbild in der homophoben „Demo für Alle“, an der sich u.a. auch Mitglieder der Stuttgarter CDU, wie beispielsweise Karl-Christian Haußmann, beteiligt haben.

Auch hier finden wir ein weiteres Spaltungselement. Mit der Trennung zwischen Geschlechtern und einer privilegierten Rolle für Männer innerhalb der Gesellschaft soll der grundlegende Widerspruch zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten verschleiert werden.


Kasten: Bozkurts

Seit Jahren sind AnhängerInnen der türkischen faschistischen Partei MHP mit einem großen Essenstand bei dem Stadtteilfest Lange Ost-Nacht vertreten. Seit letztem Jahr gibt es die Initiative einiger Organisationen gegen diesen Stand vorzugehen, so dass Faschisten auf der Langen Ost-Nacht künftig keinen Platz mehr haben.


Zunehmende Verschärfung der Arbeitssituation

Neben all dem verschärft sich aber auch die Arbeitssituation jedes Einzelnen: Vollzeitbeschäftigung garantiert schon lange nicht mehr, dass man damit die Miete zahlen und die Familie ernähren kann. Der Trend geht zum Zweitjob und aufstockenden Zahlungen. Durch die ständige Bedrohung durch die Krise werden von den ArbeiterInnen auch Lohnkürzungen, Kurzarbeit oder gar der Lohnverzicht in Kauf genommen – aus Angst andernfalls den Job zu verlieren. So ist jeder 4. Job mittlerweile im Niedriglohnsektor. Die Tendenz ist steigend.

Solidarität statt Spaltung

So weit, so schlecht. Wir haben gesehen, dass die Auswirkungen der bestehenden Verhältnisse fatal sind: Kriege, Rassismus, verschärfte Ausbeutung und eine geschlechterspezifische Unterdrückung sind nur einige Ausdrücke dieses Systems.

Es ist aber nicht die vermeintliche Gier der Herrschenden oder der „Egoismus des Menschen“ die Ursache dieser Politik ist, sondern die kapitalistische Logik, Profit zu maximieren bzw. Kapital zu verwerten. Das ist die immanente Logik dieses Systems, der unsere ganze Gesellschaft unterworfen ist und die das bestimmende Element sein wird, solange der Kapitalismus existiert.

Dabei wird seitens der Herrschenden auf die erwähnten Spaltungsmechanismen gesetzt, welche isolierend wirken und verhindern, dass wir uns zusammenschließen, um unserem gemeinsamen Interesse nach einem Ende der Ausbeutung und Unterdrückung Ausdruck zu verleihen.

Alleine werden wir gegen diese Systematik und gegen die Verwertungslogik, die sich durch alle Lebensbereiche zieht, nichts ausrichten können. Wir müssen die Spaltung und die forcierte Vereinzelung überwinden und solidarisch zusammenstehen. Denn nur gemeinsam mit unseren KollegInnen, den Mit-MieterInnen, unseren FreundInnen und allen anderen, die unter den Verhältnissen zu leiden haben, können wir die Kraft entwickeln, gegen das System zu kämpfen und für eine Gesellschaft zu streiten, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht am Profit von einigen Wenigen.

Für uns muss es daher heißen, uns den Verhältnissen auf allen Ebenen in den Weg zu stellen und uns dort zu organisieren, wo wir leben und arbeiten. Sei es in basisgewerkschaftlichen Ansätzen gegen die alltägliche Lohnschinderei, prekäre Beschäftigung, Arbeitsplatzabbau oder im Kampf für höhere Löhne, sei es in Frauenorganisierungen gegen Sexismus und die herrschenden patriarchalen Verhältnisse, sei es in antifaschistischen Gruppen gegen rechte Hetze und den Rechtsruck, sei es in Wohn- und Mieterinitiativen für bezahlbaren Wohnraum und gegen Luxussanierungen oder sei es in unabhängigen Stadtteilzentren, um Solidarität und Kollektivität aufzubauen und erlebbar zu machen.

In all diesen Kämpfen muss sich die Perspektive jenseits der herrschenden Verhältnisse, jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung und die Perspektive für eine klassenlose Gesellschaft widerspiegeln, in der wir nach unseren Interessen und Bedürfnissen leben und arbeiten können und in der der die Produktionsmittel, also die Mittel zur Erwirtschaftung gesellschaftlichen Reichtums, in den Händen aller liegen.

Um diesem gemeinsamen Kampf Ausdruck zu verleihen gehen wir gemeinsam und solidarisch am 1. Mai auf die Straße – nicht für eine Restauration des Kapitalismus, sondern für die Umwälzung der kapitalistischen Verhältnisse.

Heraus zum revolutionären 1. Mai!
Für die Umwälzung der Verhältnisse!

Zusammen Kämpfen für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Für ein solidarisches Miteinander!

Es rufen auf:

Termine

Dienstag, 1. Mai 2018

11:30 Uhr
Revolutionäre 1. Mai Demo
Schloßplatz

14 Uhr
1. Mai Fest
Stadtteilzentrum Gasparitsch

Auch im Linken Zentrum Lilo Herrmann findet ab 14 Uhr das internationalistische Fest statt.

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2018!

 

Seit über 100 Jah­ren wird der 1. Mai von Mil­lio­nen Men­schen rund um den Globus als Kampf- und Fei­er­tag der ArbeiterInnenklasse begangen. Auch in Stuttgart gibt es seit Jahren kontinuierlich antikapitalistische Aktionen und Veranstaltungen rund um diesen, unseren Tag. So auch dieses Jahr. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der wir klassenkämpferische Akzente setzen wollen, wird es eine Revolutionäre 1. Mai-Demo geben. An diesem Tag werden wir die vielen Kämpfe, die wir täglich gegen Nazis, imperialistische Kriege, Repression, Unterdrückung und viele andere Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Gemeinsam und lautstark werden wir für eine befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für eine revolutionäre Perspektive demonstrieren.

Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht neh­men las­sen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln können. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo finden Feste mit Speisen und Getränken, Infoständen sowie Kulturprogramme statt.

Nichts bleibt wie es ist…
Gegen Krieg und Kapital:
Für Solidarität und Klassenkampf!

Termine:
10 Uhr: Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | Stuttgart Marienplatz
12 Uhr: Demons­tration | Stuttgart-Schlossplatz
Ab 14 Uhr: Internationalistisches Fest am 1. Mai – Linkes Zentrum Lilo Herrmann
https://www.facebook.com/events/167681373930479/
1. Mai Fest – Stadtteilzentrum Gasparitsch
https://www.facebook.com/events/417366292023394/

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