Wohnungsbesetzung in Stuttgart

Die CDU ist stinksauer, die Junge Union ist schwer empört, dass die Typen sich jetzt nehmen, was ihnen sowieso gehört.

Aus Protest gegen den Wohnungs-Leerstand in der Stadt haben am Samstag Demonstranten zwei Wohnungen in einem mehrstöckigen Altbau in Stuttgart-Heslach besetzt. Die neuen Bewohner kündigten an, bleiben zu wollen.

Die Junge Union Stuttgart sagt: „Stuttgart wird keine kommunistischen Experimente à la Rote Flora dulden.“ Wir begrüßen das kommunistische Experiment Wilhelm-Raabe-Straße 4 in Stuttgart-Heslach! Solidarität mit den Besetzerinnen und Besetzer! Wohnungsleerstand muss sofort beendet werden, daher ist diese Besetzung legitim und wird auch durch unser Grundgesetz geschützt:

Art 14

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

 

Mit sozialistischen Grüßen

Linksjugend [´solid] Stuttgart

https://www.youtube.com/watch?v=cgKncnjKefo

Jetzt erst Recht – Unser Ziel ist die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis

Auf YouTube wurden Videos komplett gelöscht, Sens Media hat vorerst alle Videos offline genommen. Beim DHV-Kanal haben innerhalb einer Woche vier Videos eine Altersbeschränkung bekommen.
Hierzu erklärt Sven „GonzoFichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart: „Wenn Legalisierungs-Befürworter, die nur Cannabis entkriminalisieren wollen zensiert worden sind ist das mehr als ein fragwürdiges Vorgehen – hier setzen der Staat und seine Helferinnen und Helfer falsche Prioritäten“.
„Wir werden am 5. Mai entschlossener als je zuvor für die Entkriminalisierung und Legalisierung von Cannabis auf die Straße gehen. Wir sind nicht nur eine Mehrheit im Internet, sondern auch auf der Straße und diese Mehrheit muss am 5. Mai zum Global Marijuana March gemeinsam und sehr laut auf die Straßen gehen. Was für uns zum normalen Alltag gehört, muss endlich auch aus dem Strafgesetzbuch verschwinden – legalize it!“.

Wir laden zum Global Marijuana March 2018 in Stuttgart ein:
https://www.facebook.com/events/174816816649990/

Weitere Informationen findet ihr auf der DHV Homepage bzw. das Thema wird Titelthema der DHV-News morgen: https://hanfverband.de/

 

Solidarität statt Spaltung – Stadtteilaufruf zum 1. Mai

In Zeiten, in denen das kapitalistische System in seiner bisherigen Form an Grenzen stößt und die Unzufriedenheit in der Bevölkerung wächst, werden von verschiedenen Seiten Lösungen und Auswege präsentiert.

Die Antwort der Herrschenden: Spaltung, Rassismus, Krieg

Unsere Antwort: Solidarität und die befreite Gesellschaft

Das Jahr 2018 begann mit der seit langem erwarteten Regierungsbildung. SPD und CDU/CSU erlangten Einigkeit darüber, dass es wieder zu einer Großen Koalition kommen wird. Nach Monaten ohne Regierung endlich eine gute Botschaft. Auch ökonomisch läuft es erstaunlich gut und die Tarifverhandlungen brachten bisher ein deutliches Lohnplus für die Beschäftigten. Ein Ende der wirtschaftlichen Boomphase ist zurzeit nicht absehbar. Alles gut in der Bundesrepublik!

Alles gut? Wirklich? Wenn wir die letzten Monate und Jahre analysieren, dann ist diese Behauptung sehr leicht widerlegbar. Die Unzufriedenheit wächst, die Angst vor der Zukunft steigt und eine tiefe Verunsicherung macht sich in der Gesellschaft breit. Denn die Realität der meisten Menschen ist eben nicht, dass der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum gerecht verteilt wird und so bei ihnen ankommt, sondern sie sind die VerliererInnen einer Systematik, in der sie früher scheinbar einmal zu den GewinnerInnen zählten. Vom Kapitalismus aber profitiert nur ein kleiner Teil der Bevölkerung, denn es geht nicht um die Bedürfnisse der Menschen, sondern einzig und allein um die Sicherstellung der Profite.

Gerade in einer industrialisierten Auto-Stadt wie Stuttgart tritt dies deutlich zu Tage und zeigt auf, wer die GewinnerInnen der bestehenden Verhältnisse sind: Durch Feinstaubalarm, Dieselfahrverbote und E-Mobilität sollen neue – aus einem ökologischen Gesichtspunkt heraus längst überfällige – Maßnahmen eingeläutet werden, die dem Kapitalismus einen neuen Absatzmarkt schaffen werden. Betroffen von diesen neuen Vorgaben sind aber vor allem diejenigen, die sich vermeintlich nicht wehren können: Die E-Mobilität wird erheblichen Einfluss auf die Arbeitsplätze von tausenden von Menschen haben, die für Daimler oder Zulieferer arbeiten. Auch das Dieselfahrverbot wirkt sich direkt auf die Menschen aus, die sich nur einen alten Diesel leisten können: denn um mobil zu bleiben, müssen neue Autos gekauft werden und das führt gerade bei Geringverdienern zu Verschuldung.

Fakt ist, dass der Kapitalismus die Schere zwischen arm und reich nur weiter öffnet und die Widersprüche zu Gunsten des Profits und zu unseren Ungunsten verschärft. Denn innerhalb des Kapitalismus steht der Profit immer über den Menschen. Das Recht des ökonomisch Stärkeren regiert.


Kasten: Lebenssituation in Stuttgart

Zwar steigt das Durchschnittseinkommen in der Stadt stetig, aber auch die Anzahl der überschuldeten Haushalte nimmt beständig zu und erreichte 2016 einen erneuten Höchststand. Zu den Hauptgründen für Überschuldung zählen Arbeitslosigkeit oder prekäre Beschäftigung bei steigenden Lebenshaltungskosten.

Gleichzeitig erhöhten sich die Mietpreise in Stuttgart in den letzten 8 Jahren um knapp 20%, sodass sich viele ein Leben in der Stadt nur schwerlich bis gar nicht mehr leisten können. Gleichzeitig ist Stuttgart die Stadt mit den meisten Einkommensmillionären in der BRD, was deutlich zeigt, dass der Reichtum der Konzerne, ihrer Aktionäre und Teilhaber immer größer wird, während immer mehr Menschen keine Ahnung mehr haben, wovon sie ihre Rechnungen bezahlen sollen oder wie sie bezahlbaren Wohnraum finden können.


Doch damit nicht genug: Die kapitalistische Verwertungslogik – also die Unterwerfung jedes Lebensbereichs unter die Profitlogik, sowie die Maximierung des Profits – hat noch viel weitreichendere Folgen, denn er ist Ausgangspunkt für Kriege, den Rechtsruck und die verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung.

So ergibt sich ein düsteres Bild, wenn wir uns die aktuell herrschenden Verhältnisse anschauen:

Kriege…

…werden unter dem Deckmantel der „Demokratisierung“ oder anderer scheinheiliger Begründungen begonnen. Tatsächlich werden diese jedoch geführt um sich geostrategisch besser zu positionieren, Rohstoffe abzuschöpfen oder schlicht und einfach neue Absatzmärkte zu erschließen. Ein zerbombtes Land muss schließlich wieder aufgebaut werden.

Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Krieg in Rojava / Nordsyrien, der seit Januar 2018 von der türkischen Armee zusammen mit dschihadistischen Milizen völkerrechtswidrig geführt wird.

Einerseits geht es bei dem Krieg darum die Gebietsansprüche der türkischen Regierung in Syrien zu verwirklichen und andererseits darum die kurdische Bewegung zu schwächen bzw. zu zerschlagen. Mit der Invasion in Afrin und dem Einsatz eines türkischen Gouverneurs vor Ort sind die ersten Schritte dahin bereits unternommen und medial so inszeniert, dass die türkischen Unternehmen Afrin demnächst wieder aufbauen können.

Die Bundesrepublik Deutschland führt ihrerseits seit mittlerweile fast zwei Jahrzehnten wieder offensiv Kriege in aller Welt, baut die Bundeswehr zu einer global einsatzfähigen Interventionsarmee um und will sich auch zukünftig als Militärmacht etablieren.

Nicht zu vergessen die Rolle der Rüstungsindustrie: Die weltweiten Militärausgaben stiegen von 2001 bis 2015 um rund 50 % auf rund 1.7 Billionen Dollar (1.56 Billionen Euro).

Stuttgart KRIEGt mit

Auch Stuttgart spielt in den weltweit geführten Kriegen eine zentrale Rolle: Hier befindet sich die Militärbasis „EU-COM“, die US-amerikanische Kommandozentrale für Europa und den asiatischen Teil Russlands, unter deren Kommando rund 72 000 SoldatInnen stehen. Außerdem ist in Stuttgart das „AFRICOM“ zu finden, die US-amerikanische Kommandozentrale für Afrika.

Diese beiden Zentralen sind unter anderem für den weltweiten und unbegrenzten Kriegseinsatz unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ zuständig. Koordiniert und unterstützt wurden von Stuttgart aus der Angriffskrieg gegen Jugoslawien in den 90er-Jahren, der immer noch andauernde Krieg gegen Afghanistan und der Krieg gegen den Irak.

Nicht zu vergessen der Daimler Konzern, der durch Unterfirmen und Sub-Unternehmen einer der größten weltweiten Akteure im Bereich der Waffenproduktion und des Waffenhandels ist.

Fluchtursachen bekämpfen

Durch die geführten Kriege wird die Lebensgrundlage von abertausenden von Menschen vernichtet, die aus Perspektivlosigkeit zur Flucht gezwungen sind und den Weg nach Europa auf sich nehmen. Hier werden sie dann mit dem Begriff der „Flüchtlingskrise“ willkommen geheißen, in Lager gepfercht und durch Gesetzesverschärfungen wird ein Bleiben für die meisten Geflüchteten immer weiter erschwert.
Das heißt, dass die von internationaler und deutscher Hand geschaffenen Kriege, aber auch die Ausbeutung ganzer Länder und deren Rohstoffen, die Ursachen für die Flucht von Menschen sind, die dann im Mittelmeer ertrinken bzw. ertränkt werden. Gleichzeitig werden milliardenschwere Deals mit der türkischen Regierung abgeschlossen, um die Geflüchteten aus Europa fern zu halten. Den größten Teil der EU-Gelder investiert die Türkei dann wieder in den Krieg in Rojava, welcher wiederum neue Flüchtlingsströme schafft.

Denjenigen, die trotz aller Widerstände in Deutschland bleiben dürfen, werden weiter Steine in den Weg gelegt. So werden Berufsqualifikationen aus den Heimatländern meist nicht anerkannt und den Geflüchteten bleibt, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, nur die Möglichkeit im Billiglohnsektor zu arbeiten.
Dabei werden gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Es werden billige Arbeitskräfte generiert, um den Profit zu erhöhen, gleichzeitig wird so auch eine Spaltung innerhalb der Arbeiterschicht erreicht. Es entsteht eine Konkurrenzsituation um Arbeitsplätze und Niedriglöhne, die den gemeinsamen Feind verschleiert und die Wut aufeinander lenkt.

Rechtsruck & Rechte Hetze

Gerade der AfD aber auch anderen rechten Kräften ist er gelungen, die Angst vor einer vermeintlichen „Überfremdung“ zu schüren und dabei immer auch auf die (bereits erläuterte) verschärfte Situation auf dem Arbeitsmarkt hinzuweisen. Mit der Beschwörung der „guten alten Zeit“, ohne die Konkurrenz durch die Geflüchteten, wird gezielt von den eigentlichen Problemen innerhalb des kapitalistischen Systems abgelenkt. Schuld an der Situation ist, laut der Darstellung der Rechten, nicht die Ausbeutung, der Krieg oder das krankende System an sich, sondern es wird eine fiktive Ursache geschaffen, die außerhalb des kapitalistischen Apparats steht.  Durch das Feindbild „Flüchtlinge“ werden Schuldige benannt und um so die generelle Unzufriedenheit der ArbeiterInnen zu kanalisieren und umzulenken.
Auch hier zeigt sich wieder eine Spaltung: Geflüchtete wären diejenigen, die den Druck erhöhen würden und für die zunehmende Belastung verantwortlich seien. Sie werden benutzt um ein „Wir gegen Sie“-Verhältnis aufzubauen und mit Hilfe einer nationalistischen Abgrenzung ein „Wir zuerst“-Gefühl erschaffen, das sich dann in Parolen rund um Grenzschutz, Begrenzung der Zuwanderung oder dem viel beschworenen vermeintlichen Kulturverlust zeigt.

In der BRD konnte die sogenannte Alternative für Deutschland, als die Hauptkraft der Rechten, mit diesen Inhalten einige Erfolge einfahren und sind sowohl im Bundestag, als auch in 14 Landtagen vertreten, in Baden-Württemberg mit einem Stimmenanteil von 15,1%.

Die rechte Hetze ist aber auch auf der Straße sichtbar: Mehr als 2200 Angriffe gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte im Jahr 2017 sprechen Bände.


Kasten: Stimmanteil der AfD in Stuttgart Ost

Die AfD hat in Stuttgart Ost bei den Bundestagswahlen 7,2% Stimmen bekommen. Bundesweit erhielt sie 12,6%.


Die Inhalte der rechten Kräfte beschränken sich jedoch nicht nur auf Rassismus. Im Fokus stehen vor allem gesellschaftliche Errungenschaften der letzten Jahrzehnte, die in ihrem rückwärtsgewandten Weltbild keinen Platz haben.

So spielt für die AfD, wie auch für Teile der CDU / CSU, das traditionelle Familienbild eine große Rolle: Vater, Mutter, Kind(er). Dabei soll die Mutter möglichst zu Hause bleiben und die Kinder und die Küche hüten. In Stuttgart zeigte sich dieses Weltbild in der homophoben „Demo für Alle“, an der sich u.a. auch Mitglieder der Stuttgarter CDU, wie beispielsweise Karl-Christian Haußmann, beteiligt haben.

Auch hier finden wir ein weiteres Spaltungselement. Mit der Trennung zwischen Geschlechtern und einer privilegierten Rolle für Männer innerhalb der Gesellschaft soll der grundlegende Widerspruch zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten verschleiert werden.


Kasten: Bozkurts

Seit Jahren sind AnhängerInnen der türkischen faschistischen Partei MHP mit einem großen Essenstand bei dem Stadtteilfest Lange Ost-Nacht vertreten. Seit letztem Jahr gibt es die Initiative einiger Organisationen gegen diesen Stand vorzugehen, so dass Faschisten auf der Langen Ost-Nacht künftig keinen Platz mehr haben.


Zunehmende Verschärfung der Arbeitssituation

Neben all dem verschärft sich aber auch die Arbeitssituation jedes Einzelnen: Vollzeitbeschäftigung garantiert schon lange nicht mehr, dass man damit die Miete zahlen und die Familie ernähren kann. Der Trend geht zum Zweitjob und aufstockenden Zahlungen. Durch die ständige Bedrohung durch die Krise werden von den ArbeiterInnen auch Lohnkürzungen, Kurzarbeit oder gar der Lohnverzicht in Kauf genommen – aus Angst andernfalls den Job zu verlieren. So ist jeder 4. Job mittlerweile im Niedriglohnsektor. Die Tendenz ist steigend.

Solidarität statt Spaltung

So weit, so schlecht. Wir haben gesehen, dass die Auswirkungen der bestehenden Verhältnisse fatal sind: Kriege, Rassismus, verschärfte Ausbeutung und eine geschlechterspezifische Unterdrückung sind nur einige Ausdrücke dieses Systems.

Es ist aber nicht die vermeintliche Gier der Herrschenden oder der „Egoismus des Menschen“ die Ursache dieser Politik ist, sondern die kapitalistische Logik, Profit zu maximieren bzw. Kapital zu verwerten. Das ist die immanente Logik dieses Systems, der unsere ganze Gesellschaft unterworfen ist und die das bestimmende Element sein wird, solange der Kapitalismus existiert.

Dabei wird seitens der Herrschenden auf die erwähnten Spaltungsmechanismen gesetzt, welche isolierend wirken und verhindern, dass wir uns zusammenschließen, um unserem gemeinsamen Interesse nach einem Ende der Ausbeutung und Unterdrückung Ausdruck zu verleihen.

Alleine werden wir gegen diese Systematik und gegen die Verwertungslogik, die sich durch alle Lebensbereiche zieht, nichts ausrichten können. Wir müssen die Spaltung und die forcierte Vereinzelung überwinden und solidarisch zusammenstehen. Denn nur gemeinsam mit unseren KollegInnen, den Mit-MieterInnen, unseren FreundInnen und allen anderen, die unter den Verhältnissen zu leiden haben, können wir die Kraft entwickeln, gegen das System zu kämpfen und für eine Gesellschaft zu streiten, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und nicht am Profit von einigen Wenigen.

Für uns muss es daher heißen, uns den Verhältnissen auf allen Ebenen in den Weg zu stellen und uns dort zu organisieren, wo wir leben und arbeiten. Sei es in basisgewerkschaftlichen Ansätzen gegen die alltägliche Lohnschinderei, prekäre Beschäftigung, Arbeitsplatzabbau oder im Kampf für höhere Löhne, sei es in Frauenorganisierungen gegen Sexismus und die herrschenden patriarchalen Verhältnisse, sei es in antifaschistischen Gruppen gegen rechte Hetze und den Rechtsruck, sei es in Wohn- und Mieterinitiativen für bezahlbaren Wohnraum und gegen Luxussanierungen oder sei es in unabhängigen Stadtteilzentren, um Solidarität und Kollektivität aufzubauen und erlebbar zu machen.

In all diesen Kämpfen muss sich die Perspektive jenseits der herrschenden Verhältnisse, jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung und die Perspektive für eine klassenlose Gesellschaft widerspiegeln, in der wir nach unseren Interessen und Bedürfnissen leben und arbeiten können und in der der die Produktionsmittel, also die Mittel zur Erwirtschaftung gesellschaftlichen Reichtums, in den Händen aller liegen.

Um diesem gemeinsamen Kampf Ausdruck zu verleihen gehen wir gemeinsam und solidarisch am 1. Mai auf die Straße – nicht für eine Restauration des Kapitalismus, sondern für die Umwälzung der kapitalistischen Verhältnisse.

Heraus zum revolutionären 1. Mai!
Für die Umwälzung der Verhältnisse!

Zusammen Kämpfen für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung!
Für ein solidarisches Miteinander!

Es rufen auf:

Termine

Dienstag, 1. Mai 2018

11:30 Uhr
Revolutionäre 1. Mai Demo
Schloßplatz

14 Uhr
1. Mai Fest
Stadtteilzentrum Gasparitsch

Auch im Linken Zentrum Lilo Herrmann findet ab 14 Uhr das internationalistische Fest statt.

Heraus zum Revolutionären 1. Mai 2018!

 

Seit über 100 Jah­ren wird der 1. Mai von Mil­lio­nen Men­schen rund um den Globus als Kampf- und Fei­er­tag der ArbeiterInnenklasse begangen. Auch in Stuttgart gibt es seit Jahren kontinuierlich antikapitalistische Aktionen und Veranstaltungen rund um diesen, unseren Tag. So auch dieses Jahr. Im Anschluss an die Demonstration des DGBs, auf der wir klassenkämpferische Akzente setzen wollen, wird es eine Revolutionäre 1. Mai-Demo geben. An diesem Tag werden wir die vielen Kämpfe, die wir täglich gegen Nazis, imperialistische Kriege, Repression, Unterdrückung und viele andere Zumutungen des kapitalistischen Alltags führen müssen, zusammenbringen. Gemeinsam und lautstark werden wir für eine befreite Gesellschaft, frei von kapitalistischen Zwängen, für eine revolutionäre Perspektive demonstrieren.

Der 1. Mai ist unser Tag, den wir uns nicht neh­men las­sen und an dem wir unsere Inhalte offensiv auf die Straße tragen und vermitteln können. Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai-Demo finden Feste mit Speisen und Getränken, Infoständen sowie Kulturprogramme statt.

Nichts bleibt wie es ist…
Gegen Krieg und Kapital:
Für Solidarität und Klassenkampf!

Termine:
10 Uhr: Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | Stuttgart Marienplatz
12 Uhr: Demons­tration | Stuttgart-Schlossplatz
Ab 14 Uhr: Internationalistisches Fest am 1. Mai – Linkes Zentrum Lilo Herrmann
https://www.facebook.com/events/167681373930479/
1. Mai Fest – Stadtteilzentrum Gasparitsch
https://www.facebook.com/events/417366292023394/

Wir sagen NEIN! Nein zum Krieg!

 

Nein zur Normalisierung des Krieges nach Innen und Außen: Unter dem Deckmantel des „humanitären Krieges“ wird versucht, das „Recht des Stärkeren“ als Prinzip der internationalen Politik durchzusetzen. Doch Frieden und Demokratie lassen sich nicht herbeibomben – Kriege hinterlassen im Gegenteil unzählige Tote, Verwundete und Flüchtlinge sowie die Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur. Jeder Krieg verweist auf das Versagen der internationalen Diplomatie und den Unwillen zu einer zivilen Konfliktlösung.

Wir engagieren uns gemeinsam mit anderen außerparlamentarischen und parlamentarischen Kräften gegen Krieg und treten für friedliche Konfliktlösungen ein. Das schließt die Ablehnung von UN-mandatierten Militärinterventionen unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ein.

Wir fordern die sofortige Beendigung aller Kriegseinsätze. Frieden wird nicht durch Krieg, sondern durch zivile Hilfe geschaffen. Außerdem fordern wir einen Stopp aller Rüstungsexporte.

Aufgrund der Geschichte Deutschlands und seiner Verantwortung für zwei Weltkriege sagen wir: Von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen! Eine friedliche Welt ist nötig und möglich.

NIE WIEDER KRIEG!

Linksjugend [‘solid] Stuttgart

Solidarität mit den Streiks im öffentlichen Dienst


 
Derzeit finden #Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst statt. Die #Gewerkschaft ver.di hat in dieser Woche zu #Warnstreiks im öffentlichen #Nahverkehr in der Region #Stuttgart aufgerufen.
 
Ihr könnt auf unsere Solidarität zählen.
 
Denn 6% mehr Lohn sind längst überfällig, schließlich braucht es spürbare #Gehaltserhöhungen und keinen besseren #Inflationsausgleich! Auch die #Forderung nach besseren #Ausbildungsbedingungen und vollen #Urlaubsanspruch ist eine wichtige Voraussetzung für eine gute #Ausbildung.
 
IHR SEID ES WERT!

Ostermarsch 2018 in Stuttgart

#Ostermarsch 2018 in #Stuttgart #Frieden braucht #Bewegung.
Gegen #Aufrüstung, #Krieg und atomares #Wettrüsten

Immer größere Teile der Welt versinken in Krieg und Chaos und immer offener tragen die Groß- und Regionalmächte ihre Auseinandersetzungen mit Waffen in Drittstaaten aus.

Mörderische Kriege

Seit über 16 Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan, ohne daß eine Verbeßerung der Lage oder ein Ende des Einsatzes in Sicht wären. In Mali ist die Situation seit dem Beginn der Stationierung deutscher Truppen weiter eskaliert und auch in Syrien und dem Irak scheint sich die Bundeswehr dauerhaft festsetzen zu wollen.

Der Krieg in Syrien geht in neue Phase. Der NATO Staat Türkei fällt völkerrechtswidrig mit deutschen Panzern in hauptsächlich von Kurden bewohnte Gebiete Syriens ein.

Auf der arabischen Halbinsel finden bereits jetzt mehrere Stellvertreterkonflikte (insbesondere im Jemen) statt, die jederzeit zu einem offenen Krieg mit dem Iran eskalieren können.

Milliardenschwere Aufrüstung

Aufgerüstet wird jedoch v.a. an den Grenzen zu Rußland. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, zukünftig 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Militär und Rüstung auszugeben – Geld, das anderswo dringend gebraucht würde.

Auch die Europäische Union reagiert auf die vielfachen Krisen mit gewaltigen Rüstungsprojekten und dem Ausbau ihrer eigenen militärischen Strukturen unter deutsch-französischer Führung. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben schon in wenigen Jahren führen. über 70 Mrd. Euro für Waffen, Rüstungsgüter und Militär bedeuten immer weniger für Soziales, Bildung, Wißenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten.

Wachsende Konfrontation der Atomwaffenstaaten

In diesem Kontext wächst auch die Gefahr einer atomaren Konfrontation nicht nur mit Nordkorea, sondern auch mit den Atommächten Rußland und China

Die USA rüsten ihre nuklearen Arsenale nach, Rußland hat bereits angekündigt nachzuziehen. Ein weltweites atomares Wettrüsten ist in vollem Gange. Immer deutlicher sind wieder Stimmen zu vernehmen, die auch Atomwaffen für Deutschland und die EU fordern.

Gleichzeitig weigern sich die meisten NATO-Staaten, darunter Deutschland, dem 2017 von der großen Mehrheit der UNO beschloßenen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Wo man hinschaut, sollen wirtschaftliche Intereßen mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden, wird auf soziale Probleme mit Aufrüstung reagiert. Immer öfter wird auch der Bundeswehreinsatz im Inneren vorgeschlagen und geprobt.

Zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.

Im letzten Jahr hat die Rekrutierung Minderjähriger wieder zugenommen, über 2100 Mädchen und Jungen haben bei der Bundeswehr unterschrieben. Der UN-Außchuß für die Rechte des Kindes und die Empfehlung der Kinderkommißion des deutschen Bundestages, die Praxis der Rekrutierung von Minderjährigen ein zustellen müßen endlich umgesetzt werden!

Kriegsvorbereitung in Baden Württemberg

Aus diesen und anderen Gründen ist das Aufstehen gegen den Krieg so wichtig. Das gilt besonders für Stuttgart und Baden-Württemberg. Denn im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in Calw wird ausgebaut und soll zwei neue Standorte in Baden-Württemberg erhalten, darunter auch ein neues Hauptquartier für internationale Einsätze von Spezialeinheiten im NATO-Rahmen. In Stuttgart soll in diesem Mai obendrein die Militärmeße „ITEC“ stattfinden.

Damit wird das Bundesland immer mehr zum Ausgangspunkt alltäglicher, häufig aber verdeckter Kriegführung in den Stellvertreterkriegen auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Wir fordern:

* Krieg beginnt hier und hier muß er auch beendet werden: Africom und Eucom schließen, Kommando Spezialkräfte auflösen.

Keine Militär und Waffenmeße wie die „ITEC“ in Stuttgart oder anderswo.

* Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Drastische Senkung statt Erhöhung der Rüstungsausgaben, Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften, Stopp der Rüstungsexporte. Keine neuen Flächen für die Bundeswehr und kein Ausbau bestehender Militärstandorte.

* Die atomare Gefahr bannen: Für ein Verbot von Atomwaffen.

Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

* Für ein Recht auf Flucht: Keine Abschiebungen in Elend und Krieg und erst recht keine Abschiebungen in Einsatzgebiete der Bundeswehr.

* Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und auf Ausbildungsmeßen. Kein Werben fürs Sterben.

Karfreitag 30.3. 14 Uhr
Eingang Flughafen bei Hotel Mövenpick:
Ostermarschaktion „war starts here – Militarisierung der Fildern und Itec stoppen!“
Mit Michael Schulze von Glaßer (DFG-VK) und einem Redner der Informationsstelle Militarisierung

Karsamstag, 31. März,
14 Uhr Marktplatz Stuttgart:
Auftaktkundgebung zum Ostermarsch
Mit Paul Russmann (Ohne Rüstung leben) Helmut Lohrer (IPPNW) u.A.

14.30 Uhr Ostermarsch durch die Stuttgarter Innenstadt
Zwischenkundgebung zwischen König- und Marienstr.

Ca. 16 Uhr Schlossplatz:
Ostermarschkundgebung mit „Strom und Wasser“, Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung Tübingen
Martin Gross, Landesbezirksleiter ver.di Baden-Württemberg

Kein Werben fürs Sterben – Bundeswehr raus aus den Schulen!

Die Linksjugend [´solid] Stuttgart kritisiert aufs Schärfste, dass die BIL-Schule der Bundeswehr am 22. März in ihren Räumlichkeiten eine Plattform für militärische Propaganda, und damit für Mord und Leid geben wird.

Sven „Gonzo“ Fichtner, Sprecher der Linksjugend [´solid] Stuttgart:

„Am 22. März 2018 werden Jugendoffiziere der Bundeswehr im Rahmen einer „Bildungsmesse“ an die BIL-Schule geladen. Dort soll durch die Erzählung einer persönlichen Geschichte, welche von Abenteuern, Kameradschaft und Karriere handelt, ein positives Bild der Bundeswehr als Arbeitgeber geschaffen werden und das Interesse für Berufe bei der Bundeswehr geweckt werden.

Dieses Vorgehen ist zurecht umstritten und wird von uns abgelehnt!

KEIN WERBEN FÜR’S STERBEN!

Da die Mehrheit der Bevölkerung sich gegen mehr “Auslandseinsätze” ausspricht, ist Werbung für die Bundeswehr offensichtlich ein kontroverses Thema, und müsste aus den verschiedenen Perspektiven diskutiert werden.

KEIN KRIEG FÜR PROFITE!

Auch ist die Bundeswehr kein “Arbeitgeber” wie jeder andere, es geht hier um Krieg, Gewalt und Tod.

Seit den 1990er Jahren wurde die Bundeswehr systematisch von einer Verteidigungsarmee im Rahmen der Abschreckungsstrategie der NATO zu einer Interventionsarmee umfunktioniert. Das bedeutet, dass sie nicht dazu da ist, um die Sicherheit der Bundesrepublik zu gewährleisten, sondern um unsere “Interessen” – gemeint sind hier natürlich die Interessen der deutschen Industrie – sicher zu stellen.

FÜR EINE AUSSENPOLITIK OHNE KRIEGE!

Aktuelle Beispiele sind Mali, Zentralafrika und weitere Länder südlich der Sahara, in denen sich Deutschland auch militärisch “engagieren” will. 100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges, 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, 20 Jahre nach dem Beginn des Krieges gegen Jugoslawien und zwölf Jahre nach dem Beginn des Afghanistankrieges wollen deutsche Politiker*innen immer noch nicht auf Krieg als Mittel der Politik verzichten.

Wir sagen: Die Bundeswehr hat in Schulen und fremden Ländern nichts verloren!

Wir wollen eine Gesellschaft, die jungen Menschen eine Zukunft bietet, ohne den Dienst an der Waffe!

Wir fordern die BIL-Schule und alle anderen Schulen in Stuttgart auf, der Bundeswehr keinen Raum zu geben – KEIN WERBEN FÜRS STERBEN! Besonders im Kontext der tausenden Geflüchteten, die täglich aus den Kriegsgebieten fliehen, sollte eine Schule seiner Verantwortung gerecht werden und etwas gegen die Kriegsursachen tun, anstatt denjenigen eine Plattform zu geben, welche im Kriegstreiben ordentlich mitmischen.“

Wir laden am 22. März um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in die Palette, Brunnenstraße 19, Bad Cannstatt hinter der Stadtkirche ein.

https://www.facebook.com/events/149308509093960/

 

Karfreitag: Tanzverbot? Just Dance!

Anlässlich des anstehenden christlichen Feiertags Karfreitag erneuert die Linksjugend [‘solid] Stuttgart ihre Forderung nach einer Aufhebung des Tanzverbots an religiösen Feiertagen.

Sven “Gonzo” Fichtner, Sprecher der Linksjugend [‘solid] Stuttgart, erklärt dazu: „Seit Jahrzehnten machen sich linke, aber auch liberale politische Gruppen dafür stark, das Verbot des rhythmischen Bewegens an diesem und anderen christlichen Feiertagen abzuschaffen. Wir werden nicht müde, die immer gleichen Argumente auch dieses Jahr nochmals zu wiederholen: Das Tanzverbot passt nicht in unsere interkulturelle Gesellschaft. Es ist unzeitgemäß, bevormundend und widerspricht unserer Auffassung der Religionsfreiheit, die auch als die Freiheit, ohne Religion zu leben verstanden werden muss. Einschränkungen des Alltags durch überholte christliche Bräuche wie das überlebte Relikt eines Tanzverbotes an Karfreitag können schadlos abgeschafft werden“.

Maximilian Hagel, Vorstandsmitglied der Linksjugend [‘solid] Stuttgart ergänzt: „Dabei stehe es selbstverständlich jedem Menschen frei, an diesen Tagen zur Ruhe zu kommen, zu beten und seinen Glauben auszuleben. Dies dürfe aber nicht dazu führen, dass andere Menschen daran gehindert werden, dies nicht zu tun und stattdessen anderen Tätigkeiten, wie beispielsweise dem Tanzen, nachzugehen. Selbst in Rom gibt es am Karfreitag Rockkonzerte und Partys in Bars – für diejenigen, die das wollen“.

Wir rufen dazu auf, sich dem Tanzverbot bis zu dessen Aufhebung zu widersetzen, frei nach der Popkünstlerin Lady Gaga: „Just Dance!“. Wir sehen uns am 30.03.2018 zur Tanzdemo auf dem Schlossplatz!

 

Aus Liebe zur Stadt – Frühlingsfest auf der B14

Wir laden am Sonntag, 18. März 2018, ab 14 Uhr, herzlich ein zu einem “Frühlingsfest auf der B14 – für saubere Luft und Spaß an der Stadt” mit Kundgebung und Demonstrationszug. Die B14 wird dafür von 14 bis 16 Uhr zwischen Oper und Landtag für den motorisierten Verkehr gesperrt.

Seit Jahren leiden die Menschen in Stuttgart, besonders auch die Kinder, an den krankmachenden Folgen von Feinstaub, Stickoxiden und Lärm durch zu viel Autoverkehr. Den politischen Verantwortlichen in Bund, Land und Stadt ist es bis heute nicht gelungen, die Bevölkerung zu schützen. Geschützt wird vielmehr die Autoindustrie, die allein schon durch den Einbau der vorhandenen Technik viel für bessere Luft tun könnte.
Mit unserer Aktion wollen wir Druck machen, damit nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts endlich wirksame Maßnahmen zum Schutz der Menschen in Stuttgart ergriffen werden.

Unsere Initiative „Einmal im Monat Autofrei“ auf der B14 will erfahrbar machen, welche Lebensqualität in unserer Stadt möglich ist, wenn wir aus einer autogerechten Stadt eine menschengerechte Stadt machen. Dazu wird es auf der B14 Musik, Spiel und Information für Jung und Alt geben.

https://www.facebook.com/events/204723516930249/

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