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Weltweiter Aktionstag gegen den ISIS – für Kobanê – für Menschenwürde

Internationaler AktionstagDer ISIS startete an mehreren Fronten einen großen militärischen Feldzug gegen die kurdische Stadt Kobanê in Nord-Syrien. Dies ist der dritte Angriff des ISIS auf Kobanê seit März 2014. Da die vorherigen beiden Angriffe nicht ihr Ziel erreichten, greifen sie nun erneut und brutaler an und wollen Kobanê einnehmen. Im Januar diesen Jahres haben die Kurdinnen und Kurden in Westkurdistan (Rojava) kommunale Selbstverwaltungsstrukturen in drei Kantonen aufgebaut. Eines dieser drei Kantone ist Kobanê. Bis auf den Norden, der an die Türkei angrenzt, werden alle Grenzen von dem ISIS kontrolliert. Der ISIS konnte sich mit schweren Waffen aus den USA den Grenzen Kobanês nähern. Hunderttausende Zivilisten sind von dem brutalsten Genozid der modernen Geschichte bedroht. Mit leichten Waffen versuchen sich die Menschen von Kobanê gegen die brutalen Angriffe der ISIS zu verteidigen.

Die einzige Hilfe leisten die Volksverteidigungseinheiten in Westkurdistan, die YPG und YPJ, allerdings ohne internationale Unterstützung.

Deshalb ist ein weltweiter Aktionstag unverzichtbar – für Kobanê – für Menschenwürde

Die sogenannte internationale Koalition im Kampf gegen den ISIS hat den kurdischen Widerstand nicht wirksam unterstützt, obwohl sie Zeugen des andauernden Genozids sind, der gegen Kobanêstattfindet. Sie erfüllen ihre eigentlichen internationalen Rechtsgrundsätze nicht. Einige Staaten dieser Koalition, insbesondere die Türkei, gehören zu den finanziellen und militärischen Unterstützern der ISIS im Irak und in Syrien.

Wenn die Welt Demokratie im Mittleren Osten will, sollte sie den kurdischen Widerstand in Kobanêunterstützen. Die Demokratische Autonomie eröffnet allen Menschen in Syrien eine befreite Zukunft. Das „Modell Rojava“ und dessen säkulare, nicht ausgrenzende und demokratische Prinzipien stellt in dieser Hinsicht also eine Perspektive dar, in der Einheit in Vielfalt praktiziert wird.

Wir rufen alle Menschen weltweit auf, ihre Solidarität mit Kobanê zu zeigen, auf die Straßen zu gehen und zu demonstrieren!

Beteiligt euch an dem internationalen Aktionstag für Kobanê!
Unterstützt den Widerstand gegen den ISIS – für Kobanê – für Menschenwürde!

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Solidaritätsdemonstration in Stuttgart: 1. November | 16 Uhr | Lautenschlagerstraße (Hbf)




Kurdistan zwischen IS und inneren Konflikten – ein Reisebericht

Ein eigenes Bild machen von der aktuellen Situation in den Kurdengebieten in Syrien, der Türkei und dem Irak, im Angesichts von IS und Flüchtlingskatastrophen, das war das Ziel einer Delegationsreise des kurdischen Studierendenverbandes YXK. Ein Ziel, welchem von den lokalen Behörden Steine in den Weg gelegt wurden. Dennoch konnte die Delegation einige eindrucksvolle Erfahrungen sammeln. Für die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg war Yannik Hinzmann mit dabei.

10665854_756090924454746_1762727586536882268_nAngekommen in der Türkei und auf dem Weg in die kurdische Autonomieregion im Irak, fällt als erstes die starke Polizei- und Militärpräsenz auf. Über 100 km von der syrischen Grenze entfernt scheint der Zweck dieser Machtdemonstration eine Entmutigung und Bekämpfung der kurdischen Selbstverwaltung und der PKK zu sein. Je näher sich die Delegation der Irakischen Grenze nähert, desto mehr nimmt die Militärpräsenz zu. Zwischenzeitlich nimmt die Gruppe drei Peschmergas auf, die ebenfalls auf dem Weg in den Irak sind. Anscheinend wurden sie vom türkischen Militär trainiert.

Doppelzüngigkeit der KDP

Die Einreise in den Irak läuft sowohl für die Europäer als auch für die Peschmerga-Kämpfer problemlos. Dort geht es weiter nach Erbil. Auf dem Weg dorthin passiert die Gruppe ca. sechs Checkpoints. Die Theorie, die vielen Checkpoints bestünden aufgrund des Krieges bestätigt sich nicht. Im Gegenteil, es heißt, dass vor dem Krieg noch mehr Kontrollen durchgeführt wurden. An einem der Checkpoints wurden sie gefragt, ob sie Araber seien. Als sie verneinen meint ein Peschmerga „Alles klar. Jeder ist willkommen. Außer Araber!“. Jugendliche berichten später, dass das Misstrauen gegenüber Araber mittlerweile sehr groß ist, seitdem in einigen Dörfern um Mossul Araber die Peschmerga um Hilfe riefen, um diese dann gemeinsam mit dem IS aus dem Hinterhalt zu töten.

In Erbil selbst wird an allen Ecken und Enden gebaut. Getragen wird der Bauboom vor allem von privaten Gesellschaften in der Hand des Barzani-Clans. Dennoch herrscht 30% Arbeitslosigkeit in Südkurdistan, auch weil viele Arbeitskräfte aus dem Ausland angeworben werden, die für weniger Lohn arbeiten. Dennoch, für viele Menschen in den großen Städten Südkurdistan, vor allem in Erbil, steht Barzani für Sicherheit und Fortschritt. Je weiter man aber aufs Land kommt, desto mehr nehmen die kritische Stimmen zu. Menschen berichten, dass Barzani vor kurzem Organisationen, die sich mit der Selbstverwaltung in Rojava solidarisiert haben, hat schließen lassen und Demonstrationen gegen Korruption und eine Verbesserung der Lebenslage gewaltsam niederschlagen lies.

Gefragt nach dem Rückzug der Peschmerga trotz Überzahl aus Shengal, berichten die Leute, dass es einen Befehl der obersten Führung gab sich zurück zu ziehen, woraufhin die Offiziere gingen und die Kämpfer folgten. Das hat auch zu Streit in der Führung in der Region geführt, weil die PUK, anders als Barzanis KDP, bleiben und Kämpfen wollte. Die PUK ist es auch, die für eine Zusammenarbeit mit der PKK im Kampf gegen IS eintritt, was aber von der KDP blockiert wird.

Aus dem Nordirak sollte es eigentlich weiter gehen in das von der Außenwelt isolierte Rojava, doch dies wird von den Behörden der Autonomieregion ohne Begründung nicht genehmigt. Stattdessen wird die Delegation von einer Stelle zur nächsten geschickt, eine klassische Hinhaltetaktik. “Es ist unglaublich, dass die KDP verhindert, dass sich Menschen ein unabhängiges Bild von der Situation in Rojava machen.”, empört sich ein Delegationsmitglied.

Dennoch geht die Reise weiter, unter anderem in ein Flüchtlingscamp. Als erstes geht es in das Vorzeigecamp der KDP. Hier gab es Steinhütten und sogar einen Campladen. Der Kontrast zu den eine Stunde entfernten Camps in Semalka könnte deutlicher nicht sein. Dort gibt es zwei Camps, beide je maximal 2 km² groß. 10704303_759541634109675_187315340873455087_oIn dem, das die Delegation besucht, leben ca. 8200 Menschen, davon 900 Kinder. Die Menschen im Camp sind hier auf sich alleine gestellt, es mangelt an Nahrung, Medizin und Matratzen. Auf den Wegen stapelt sich der Müll, die Müllabfuhr lässt seit Tagen auf sich warten. Die Kinder laufen immer Gefahr beim Spielen aus versehen durch den löchrigen Zaun auf die vielbefahrene Straße zu rennen. Die Menschen im Camp berichten, dass es nicht die Peschmerga sondern die Guerilla-Einheiten der PKK waren, die sie vor dem IS retteten. Nun warten sie darauf, dass die PKK sie erneut aus ihrem Elend erlöst. Einige Familien erzählen auch, wie Töchter versklavt und vergewaltigt, Söhne geköpft und Säuglinge verdurstet sind, auf der dramatischen Flucht in die vermeintlich sicheren Gebiete.

Repression gegen Solidarität in der Türkei

Zurück in der Türkei will die Delegation einen Hilfskonvoi, der nach Rojava fährt beobachten. Obwohl dies ursprünglich genehmigt wurde, ist das Militär sichtlich nervös. Um zu deeskalieren werden nur drei Delegationsmitglieder geschickt, um bei der Umladung der Güter anwesend zu sein, aber auch die werden bald wieder vom Militär verscheucht. Man wolle keine Presse, hieß es. Die Bürgermeisterin der Grenzstadt Nusaybin erzählt, dass seit Beginn der Revolution im Sommer 2012 in Rojava 115 LKWs mit Hilfsgütern die Grenze passieren konnten. Die Hilfsgüter selbst werden vor allem von den Menschen in Nordkurdistan gespendet. Die Koordination übernimmt eine Gruppe aus dem Rathaus, die türkische Regierung selbst tut hingegen nichts.

Weiter geht es die Grenze entlang bis nach Qaramox, einem Dorf nahe Kobane. Auf der türkischen Seite der Grenze haben sich viele Kurden versammelt, die sich mit den Fliehenden solidarisieren. Diese müssen auf der syrischen Seite ausharren, da das Militär sie nicht durch lässt. 857681_761259960604509_2175887400328506245_oStattdessen geht das türkische Militär mit Tränengas gegen die Demonstranten vor. In vielleicht zwei Kilometer Entfernung sieht man, einen IS-Panzer, Mörsergranaten einschlagen und den Kampf um Qaramox. Die Fliehende werden auf Druck der Demonstranten und Verhandlungen durch Abgeordneten der BDP dann doch über die Grenze gelassen. Eine Frau erzählt, dass sie lieber vom türkischen Militär erschossen wird oder auf eine Miene, von denen es an der Grenze mehr als genug gibt, tritt, als dem IS in die Hände zu fallen.

Von der Grenze aus geht es weiter nach Suruc, wo weitere Demonstrationen geplant sind. Die Türkische Staatsmacht geht mit harter Hand gegen die friedlichen Demonstranten vor, dabei wurde auch seitens des türkischen Militärs scharf geschossen. 10351671_761258897271282_3634486703583401295_n 10703871_761259110604594_6450749862845710283_oTränengas und Wasserwerfer werden gezielt eingesetzt, fliehende Demonstranten werden teilweise mit Fahrzeugen verfolgt und angefahren. In der Panik versuchen einige, sich in Busse zu retten. Auch diese werden mit Tränengas beschossen. Mehrere werden verhaftet, viele verletzt. Auch zwei Mitglieder der Delegation werden fest genommen. Nach Stunden kommen sie wieder frei, weil sie Deutsche sind. Beim Verhör wurden sie beleidigt und konnten beobachten, wie gefangen genommene Demonstranten geschlagen werden.

Auch in den folgenden Tagen herrscht das Tränengas. So wird eines Nachts Aligör großflächig mit Tränengas beschossen. Selbst im Haus ist man nicht sicher, da das Gas durch Spalten und Ritzen in die Räume eindringt. Die Straßen sind unpassierbar. 10582990_761260047271167_3923743405711277924_oEin 5-jähriges Kind muss ärztlich behandelt werden, da Tränengas in sein Zimmer dringt. Ein paar Tage später wird ein LKW mit Jugendlichen, die zu einer Demonstration an der Grenze wollen von Wasserwerfern beschossen, die statt Wasser mit einer ätzenden Flüssigkeit schossen. Mehrere Demonstranten, aber auch umstehende Kinder, mussten mit Verätzungen ins Krankenhaus gebracht werden.

Und so endete die Reise mit der Gewissheit, dass der Region eine heiße Phase bevor steht und ein erneuter Krieg mit der Regierung droht.




Kultusministerium will die Bundeswehr zur „Friedensaufklärung“ an die Schulen holen

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr“ kooperiert mit den Jugendoffizieren

Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat am 14. August dieses Jahres eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnet.

Darin heißt es das Jugendoffiziere der Bundeswehr, an Schulen, „über die Aufgabenstellungen der Bundeswehr“ und die „Instrumente zur Friedenssicherung“ informieren sollen. Das alleine ist sehr komisch, denn über welches andere „Instrument“ sollen Militärs reden, als über das Militär?
Und wie soll ein Militär „eingesetzt“ werden zur „Friedenssicherung“?

Nun möcsolid_schützen_02_front_flyerhte das Ministerium allerdings noch weiter und für die Legitimation ihrer Kampagne zur Rekrutengewinnung die Friedensbewegung gewinnen. Es hat über seine Homepage bekannt gegeben, man wolle die „Friedensbildung“ stärken und befinde sich dabei auch im „Austausch mit Verbänden, Organisationen und Institutionen aus dem Bereich“.

Die grün-rote Landesregierung möchte, die Friedensbewegung einbinden in das Projekt, an Schulen Propaganda für das Militär zu machen. Denn durch die Einbindung von Friedensgruppen bekommen die Bundeswehr Veranstaltungen eine Aura der Neutralität.

Leider sieht es danach aus als könnten sie mit dieser Strategie durchaus Erfolg haben. Der Kampagnenrat von „Schulfrei für die Bundeswehr“ hatte am 1. August an Gesprächen mit dem Kultusministerium teilgenommen und einzelne Vertreter haben sich bereits für eine Einbindung ausgesprochen.

Wir die Linksjugend Baden-Württemberg wenden uns entschieden gegen diese Manöver, die nur dazu dienen das Militär hoffähig an Schulen und Universitäten zu machen.

Das Kultusministerium und der Kampagnenrat scheinen eine grundlegende Sache falsch verstanden zu haben, die Pazifisten müssen die Militärs nicht davon überzeugen das sie falsch liegen, sie sollen sie daran hindern fremde Länder zu besetzen und auszurauben.

Auftritte von Friedensaktivisten nützen nichts, wenn dadurch der reibungslose Ablauf von Bundeswehr anwerbe Aktionen gesichert wird. Die Bundeswehr verschlingt jedes Jahr riesige Gelder und Ressourcen, welche dazu eingesetzt werden könnten die soziale Lage der Bevölkerung zu verbessern. Stattdessen wird damit Krieg und Mord um Rohstoffe und Märkte für das deutsche Großkapital geführt. Es ist schade um jeden Menschen, den diese Organisation bekommt.

Wir rufen jeden dazu auf sich gegen die Bundeswehr zu stellen, egal ob an der Schule, auf Messen oder auf der Straße. Niemand darf für deutsche Großmachtsträume sterben!




Antisemitismus und die Eskalation des Nah-Ost-Konflikts

image„Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun.“

Die zunehmenden Eskalationen des Nah-Ost-Konflikts in den letzten Tagen und Wochen, angetrieben durch die faschistische, palästinensische Hamas und die rechtskonservative, israelische Regierung Nethanjahus, waren europaweit Motivation für zahlreiche Demonstrationen gegen den Krieg.

Während viele dieser Veranstaltungen friedlich verliefen und konstruktive Kritik an den beiden maßgeblich beteiligten Akteuren übten, gab es aber ebenfalls – und beängstigenderweise – eine große Anzahl von Demonstrationen, bei denen Faschist*innen den sogenannten “Israel-Palästina-Konflikt” nutzten, um ihre antisemitische Propaganda zu verbreiten. Bei vieler dieser faschistisch-antisemitisch motivierten Demonstrationen kam es leider auch zu gewalttätigen Übergriffen gegenüber jüdisch-stämmige Mitmenschen. Als Beispiele seien hier die Verwüstung des jüdischen Viertels in Paris genannt oder ein wütender Mob vor norddeutschen Synagogen, der in Sprechchören antisemitische Parolen wie „Juden ins Gas“ oder „Jude, Jude, feiges Schwein komm heraus und kämpf allein“ skandiert. Des weiteren sei hier auf einen Anschlagversuch auf die Essener Synagoge hingewiesen. Es muss jedem*r, egal welche Haltung er*sie zum Nahen Osten einnimmt, klar sein, dass Antisemitismus und Faschismus, die Feinde der Freiheit, bekämpft werden müssen.

Der Antisemitismus erscheint vielen vor allem deshalb attraktiv, weil er sich rebellisch gibt (“gegen das Zionistensystem“, „gegen das Finanzsystem“ etc.), er will einen Kapitalismus bekämpfen, den er wahlweise als „zionistische“ oder „jüdische“ Verschwörung sieht. Gegen diese Verschwörung will der*die Antisemit*in und Faschist*in das „gute, mittelständige, bodenständige, nationale Unternehmertum“ verteidigen. Die stumpfe Schlussfolgerung dieser Erklärung wäre die Aussage „als Deutscher steht es mir zu auch von einem Deutschen ausgebeutet zu werden.“

Wir distanzieren uns klar von jeder Form antisemitischer Äußerungen egal aus welchem politischen Spektrum.

Trotzdem nehmen wir eine kritische Haltung gegenüber der israelischen Regierung ein, welche durch die Besatzungs- und Besiedlungspolitik zum Konflikt beiträgt. Doch ist auch klar das die faschistische Hamas, deren Forderung „alle Juden ins Meer zu treiben“, nicht als Friedensengel gelten kann. Gerade die Hamas hat mit Raketenangriffen auf Israel die Eskalation gezielt vorangetrieben hat, um ihre Machtbasis in Gaza zu stärken. Die Lösung des Konflikts kann nur durch eine gemeinsame Überwindung durch fortschrittlichen Gruppen auf beiden Seiten geschehen. Zudem halten wir die Forderung nach der „Abschaffung“ Israels und der „Rückgabe“ der früheren(vor 1948) palästinensisch besiedelten Gebiete für schwachsinnig. Zunächst, da Israel als Schutzstaat gegen Antisemitismus eine positive und wichtige Rolle spiel, z.B. bei den Evakuierungen der äthiopischen und kiewer Juden vor Progromen. Zudem ist die Forderung nach „Rückgabe“ der Gebiete nach den Grenzen 1948 genauso schwachsinnig und reaktionär wie die nach der Rückgabe der „deutschen Ostgebiete.“

Die antisemitischen Ausschreitungen zeigen uns, dass der Faschismus weiterhin eine reale Gefahr darstellt. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass sich Diktatur und Holocaust nie wieder wiederholen.

Kampf jedem Antisemitismus!
Fazisme karsi omuz omuza!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!