Gemeinsam für das Ende der Repression gegen Cannabis! Nach diesem Motto findet am 21. 06. um 14 Uhr eine Demo in Offenburg an der Stadtkirche statt. Wir rufen alle auf sich für einen selbstbestimmten und versntwortungsvollen Konsum einzusetzen!

Seit über 85 Jahren ist Cannabis nun verboten und der Konsum konnte durch die restriktive Drogenpolitik nicht eingeschränkt werden. Mittlerweile weisen Studien sogar nach, dass diese Pflanze neben der berauschenden Wirkung auch durchaus heilendes Potenzial besitzt. Das Verbot von Cannabis hat versagt. Es hat Schwarzmärkte geschaffen, die überwiegend unkontrolliert agieren können. Menschen sterben, weil ihr Gras mit tödlichen Substanzen gestreckt wurde und im Schatten der Justiz werden weltweit Kriege mit Geldern aus dem Drogenhandel finanziert. Das Verbot hat gezeigt, dass eine Abstinenz der Bevölkerung nicht realistisch ist, statt dessen sollte verhindert werden, dass gestreckte Mittel auf den Markt kommen und völlig unkontrolliert Raubbau an der Natur betrieben wird. Dazu brauchen wir einen legalen Cannabismarkt und staatliche Kontrollen der Inhaltsstoffe. In den letzten Monaten gaben immer mehr Wissenschaflerinnen, Strafrechtler und andere Prominente bekannt, dass sie gegen das Verbot von Cannabis sind. Immer mehr Menschn glauben nicht länger den Verteufelungen der Konservativen und gehen für die Legalisierung auf die Straße.

An diese Bewegung wollen wir anknüpfen und veranstalten deshalb am 21.06.2014 gegen 14 Uhr eine Demonstration in Offenburg (Start: Stadtkirche). Lasst und gemeinsam für ein Ende der Repression gegen den Konsum von Cannabis und für eine medizinische Nutzung einstehen.

Auf die Straßen! Zu den Blockupy Aktionstagen findet am 17. Mai eine Demonstration in Stuttgart zum Thema „Macht. Europa. Anders“ statt!

Wir rufen alle auf die Straße zu stürmen und gemeinsam für ein Europa von unten zu kämpfen!

Durch die Privatisierungs- und Kürzungsprogramme der letzten Jahre sind die Menschen in Europa in eine tiefe Krise gestürzt worden. Löhne und Gehälter stagnieren, öffentliche Kassen werden geplündert, Sicherungssysteme werden privatisiert. Während mitten in Europa mehr und mehr Menschen an Hunger, Armut, Obdachlosigkeit und Verelendung leiden, profitieren Banken massiv an der Krise. Die Politik der Bundesregierung und die Troika sind für den Sozialabbau verantwortlich, gleichzeitig wächst der Reichtum der Eurozone, also der Reichtum der Wirtschaft, rasant an. Die derzeitige Lage Europas ist ein Angriff auf die Demokratie. Mit der Schuldenbremse und dem Fiskalpakt wurden die Parlamente entmachtet und ihrer Haushaltsbefugnisse beraubt. Entscheidungen werden hinter verschlossenen Türen von Vertreter*innen der Wirtschaft und Finanzindustrie getroffen und somit werden die Kräfteverhältnisse immer weiter zu Gunsten der Banken und Konzerne verschoben. Die demokratische Mitbestimmung der Menschen bleibt auf der Strecke. Zudem steigen mit der Krise die Anhänger*innen der rechten Lager von Rechtspopulist*innen, Nationalist*innen und Nazis. Sie schüren die Sorgen und Ängste der Bevölkerung und bieten populistische Antworten und Scheinlösungen. Statt die Kernursache der Krise darzulegen, die aus neoliberalen Politik unter der Federführung der deutschen Bundesregierung besteht, konstruieren sie einen äußeren Feind, einen Sündenbock. Dadurch wird audgerechnet gegen jene Menschen gehetzt, die am meisten an der Verelendung betroffen sind.

Die Politik der EU und Deutschlands verschärft weltweit Konflikte und richtet sich nicht an die Bedürfnissen der Menschen sondern an wirtschaftlichen Interessen. Neben den Waffenexporten, die für mitverantworlich sind für massenhaftes Elend, Krieg und Tod in den Krisengebieten der Welt, trägt die EU zusätzlich dazu bei zehntausende Menschen an ihrer Grenze sterben zu lassen.

Darum stehen wir für eine solidarische Gesellschaft und wollen grenzüberschreitend Seite an Seite für eine lebenswerte, solidarische Gesellschaft kämpfen! Für ein soziales, demokratisches und menschliches Europa!

Wir rufen alle Menschen in Europa auf: Macht Europa anders! Jetzt ist es an uns, in die Offensive zu kommen und gemeinsam ein Europa nach unseren Vorstellungen zu bauen!

Demonstration in Stuttgart am 17. Mai, 12 Uhr. Auftakt Lautenschlagerstrasse/Hauptbahnhof

Weitere Information auf: http://www.macht-europa-anders.tk/

150 Menschen demonstrierten am 3. Mai in der Stuttgarter Innenstadt gegen Homophobie und rechte Allianzen sowie für die Akzeptanz aller Geschlechter und Liebesformen. Aufgerufen hatten verschiedene linke Organisationen und Gruppierungen.In den letzten Monaten trat ein breiter Zusammenschluss rechter Kräfte immer wieder mit Großveranstaltungen in der Öffentlichkeit auf. Mit den Aktionen am Samstag sollte an die vielfältigen Proteste dagegen angeknüpft und ein erneutes Auftreten der Rechten verhindert werden.Auf der ersten Kundgebung am Rotebühlplatz verteilten AktivistInnen zahlreiche Flugblätter und machten auf eine spätere Bündniskundgebung am zentralen Schlossplatz aufmerksam.

Gescheiterter AfD-Wahlkampfversuch am Schlossplatz
Zeitgleich zu der Kundgebung bauten einige Mitglieder der AfD am Schlossplatz ihren Infostand zu den Europa- und Kommunalwahlen auf. Engagierte AntifaschistInnen reagierten schnell und bauten den Stand kurzzeitig wieder ab. Da der Stand schon bald unter Polizeischutz wieder aufgebaut wurde, fanden sich immer mehr GegendemonstrantInnen ein, die kreativ gegen die rechtspopulistische Propaganda der AfD protestierten. Mit Flyern, gleichgeschlechtlichen Küssen, Transparenten und kurzen Durchsagen wurde deutlicher Protest in der belebten Innenstadt sichtbar gemacht.

Trotz zahlreicher Platzverweise durch die Polizei ließen sich die AktivistInnen nicht einschüchtern und hielten den Protest aufrecht. Nach etwa einer Stunde gab die AfD auf und räumte unter Polizeischutz den Platz. Im Anschluss an diese erfolgreiche Aktion zogen die GegendemonstrantInnen gemeinsam zur nahe gelegenen Kundgebung gegen rechte Allianzen und für sexuelle Vielfalt.

Auf der gut besuchten Kundgebung, moderiert von Laura Halding-Hoppenheim, sprachen VertreterInnen des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart und Region, der Partei DIE LINKE, der Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg, der Piratenpartei und dem Stuttgarter Wahlbündnis SÖS zu verschiedenen Themen rund um Gleichheit, sexuelle Vielfalt und den Widerstand gegen rechte Hetze.
Nach Auflösung der Veranstaltung zog eine kleine Gruppe von der Kundgebung mit einer Spontandemonstration um den Schlossplatz.

Der Widerstand geht weiter…
Die Aktionen am Samstag haben gezeigt, dass sich in Stuttgart ein Spektren übergreifender und kontinuierlicher Widerstand gegen die rechten und homophoben Veranstaltungen herausbildet. Dass dieser Widerstand notwendiger denn je ist,  zeigt sich auch daran, dass die nächste Veranstaltung der rechten Allianz bereits angekündigt ist. Als Datum haben sie den 28. Juni gewählt. Dieses Datum ist kein Zufall, sondern eine gezielte Provokation, da es das historische Datum des Stonewall Aufstandes in der Christopher Street von 1969 in New York ist.
In Stuttgart ist kein Raum für Homophobie und rechte Hetze! Weder am 28. Juni noch irgendwann anders.
Keinen Fußbreit dem Rassismus. Keinen Fußbreit der Homophobie.
Für Vielfalt und Gleichheit!

Bericht von Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg und AABS