Die Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme an der Kundgebung für einen Winterabschiebestop am 26. Januar um 19 Uhr vor dem Kunstgebäude am Stuttgarter Schlossplatz auf. 

Am 20. Januar fand erneut eine Abschiebung von 140 Geflüchteten nach Serbien und Mazedonien statt. In den beiden Ländern des ehemaligen Jugoslawiens wartet auf die Menschen ein Leben in Armut, ohne staatliche Unterstützung. Nach Angaben von Amnesty International sind insbesondere Roma und sexuelle Minderheiten in beiden Ländern erheblichen Diskriminierungen ausgesetzt und werden kaum oder gar nicht von staatlicher Seite geschützt.

„Das Verhalten der grün-roten Landesregierung ist unverantwortlich. Geflüchtete Menschen, die unsägliche Strapazen auf sich genommen haben um in Deutschland ein neues und sicheres Leben zu beginnen, bedürfen eines besonderen Schutzes. Die Regierung steht hier in der Verantwortung die Rechte der Menschen zu schützen“, führt Linksjugend Landesgeschäftsführerin Selin Gören zu dem Vorgang aus.

Das ein Winterabschiebestop möglich ist, hat Thüringen eindrucksvoll bewiesen. „Das kostet zunächst einmal Menschlichkeit“ ist Ramelows Antwort auf die Frage, was dies den kosten würde, „Eine Frage, die zeigt, wo die Prioritäten der heutigen Politik liegen. Nicht der Mensch und die Menschlichkeit stehen im Mittelpunkt, sondern das Geld“, kommentiert Linksjugend-Pressesprecherin Hilke Hochheiden.

Landesgeschäftsführer Yannik Hinzmann begrüßt auch die Initiative der Grünen Jugend und der Jusos: „Das selbst die Jugendorganisationen der Regierungsparteien erkennen, dass die Baden-Württembergische Asylpolitik so nicht weiter gehen kann, sollte die Regierung endlich zum Umdenken bewegen.“

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Der ISIS startete an mehreren Fronten einen großen militärischen Feldzug gegen die kurdische Stadt Kobanê in Nord-Syrien. Dies ist der dritte Angriff des ISIS auf Kobanê seit März 2014. Da die vorherigen beiden Angriffe nicht ihr Ziel erreichten, greifen sie nun erneut und brutaler an und wollen Kobanê einnehmen. Im Januar diesen Jahres haben die Kurdinnen und Kurden in Westkurdistan (Rojava) kommunale Selbstverwaltungsstrukturen in drei Kantonen aufgebaut. Eines dieser drei Kantone ist Kobanê. Bis auf den Norden, der an die Türkei angrenzt, werden alle Grenzen von dem ISIS kontrolliert. Der ISIS konnte sich mit schweren Waffen aus den USA den Grenzen Kobanês nähern. Hunderttausende Zivilisten sind von dem brutalsten Genozid der modernen Geschichte bedroht. Mit leichten Waffen versuchen sich die Menschen von Kobanê gegen die brutalen Angriffe der ISIS zu verteidigen.

Die einzige Hilfe leisten die Volksverteidigungseinheiten in Westkurdistan, die YPG und YPJ, allerdings ohne internationale Unterstützung.

Deshalb ist ein weltweiter Aktionstag unverzichtbar – für Kobanê – für Menschenwürde

Die sogenannte internationale Koalition im Kampf gegen den ISIS hat den kurdischen Widerstand nicht wirksam unterstützt, obwohl sie Zeugen des andauernden Genozids sind, der gegen Kobanêstattfindet. Sie erfüllen ihre eigentlichen internationalen Rechtsgrundsätze nicht. Einige Staaten dieser Koalition, insbesondere die Türkei, gehören zu den finanziellen und militärischen Unterstützern der ISIS im Irak und in Syrien.

Wenn die Welt Demokratie im Mittleren Osten will, sollte sie den kurdischen Widerstand in Kobanêunterstützen. Die Demokratische Autonomie eröffnet allen Menschen in Syrien eine befreite Zukunft. Das „Modell Rojava“ und dessen säkulare, nicht ausgrenzende und demokratische Prinzipien stellt in dieser Hinsicht also eine Perspektive dar, in der Einheit in Vielfalt praktiziert wird.

Wir rufen alle Menschen weltweit auf, ihre Solidarität mit Kobanê zu zeigen, auf die Straßen zu gehen und zu demonstrieren!

Beteiligt euch an dem internationalen Aktionstag für Kobanê!
Unterstützt den Widerstand gegen den ISIS – für Kobanê – für Menschenwürde!

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Solidaritätsdemonstration in Stuttgart: 1. November | 16 Uhr | Lautenschlagerstraße (Hbf)