Demo am Freitag, 23. Januar: NIEWIEDA!

Gegen Hass, Rassismus und religiösen Fundamentalismus

sticker_a7_refugeesSeit einigen Wochen versammeln sich jeden Montag in Dresden „besorgte Bürger“, die nicht wissen wohin mit ihrer Unzufriedenheit gemeinsam mit mehr oder weniger offen auftretenden Neonazis unter dem Banner der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA)“.

Auch wenn dieses Bündnis nach anhaltender Kritik ein sehr allgemein gefasstes Positionspapier veröffentlicht hat, bleiben sowohl der AnFreitag, 23.Januar: NIEWIEDA!satz und Titel als auch die Weltanschauungen dieser Menschen durch und durch rassistisch und fremdenfeindlich. Eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ ist durch absolut nichts zu belegen.

Was aber leider nicht bedeutet, dass die Bewegung keinen Anklang findet. In Dresden marschieren inzwischen weit über 10000. In anderen Städten wurden Ableger gegründet, die bisher glücklicherweise aber relativ wenig Zulauf erhielten.

Die Aufmärsche stärken das Selbstbewusstsein von Rassist*innen, die auch in sozialen Netzwerken immer offener auftreten und ihre Propaganda verbreiten. In Dresden trauen sich Flüchtlinge Montags nicht mehr auf die Straße und an sonstigen Tagen nur in Begleitung. Bereits Ende Dezember wurden mehrere alevitische Jugendliche durch ein Kaufhaus gejagt und zusammengeschlagen. Die Polizei wollte erst nach öffentlichem Druck überhaupt Ermittlungen aufnehmen.

Flüchtlingsunterkünfte werden andauernd beschmiert, es wird an die Türen getreten und die Bewohner*innen bedroht. Am Montag, den 12.1. wurde schließlich ein Flüchtling erstochen aufgefunden. Einen Tag zuvor wurde seine Tür mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Täter sind bisher unbekannt, jedoch wird das Opfer bereits jetzt von AnhängerInnen der PEGIDA verhöhnt und es liegt nahe dass die Tat aus einem fremdenfeindlichen Motiv heraus geschah. Die Polizei gab erst bekannt, dass sie an dem blutüberströmten Opfer keine Hinweise auf Gewalteinwirkung sehe und hielt es erst 30 Stunden später für nötig, die Spurensicherung an den Tatort zu schicken.

miauDie Politik darf sich auf Forderungen nach einer noch weiteren Verschärfung des Asylrechts nicht einlassen und vor rechter Gewalt nicht einknicken! Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Gewalttaten die in Dresden passiert sind und ein Ende der Repressalien gegen Gegendemonstranten durch die Polizei, wie dies bereits in mehreren Städten geschehen ist. Dem Aufkeimen rassistischer Bewegungen muss sich entschieden entgegengestellt werden. Zukunftsängste sind begründet, wer sie allerdings auf Minderheiten projiziert und seinen Hass und Ressentiments auf die Straße trägt sollte keinen Fußbreit machen können. Auch ein Widerstand gegen religiösen Fundamentalismus kann ablaufen ohne sich mit Rechtsextremen zu verbünden.

Wir rufen alle dazu auf die bundesweite Bewegung gegen PEGIDA zu unterstützen!

Auch am 23. Januar in Freiburg!

Kein Fußbreit dem Rassismus! NIEWIEDA!

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