1968 und die kommende Revolte

1968 und die kommende Revolte

Im Jahr 1968 nahm eine neue Generation auf der ganzen Welt Anlauf, um die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. In Vietnam bot eine Bauernarmee der Weltmacht USA Paroli. Hundertausende von Studierenden, Schülern und Auszubildenden gerieten in Bewegung und radikalisierten sich. Millionen Arbeiter in Frankreich versetzten mit dem größten Generalstreik der Geschichte ihre Regierung in Panik.

In Deutschland prägte der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) unter der Führung von Rudi Dutschke den Protest. Die Revolte griff von den Studierenden auf Teile der Arbeiterklasse über. Der Durchbruch sozialistischer Kräfte schien zum Greifen nah. Doch dazu kam es nicht.

Warum, wollen wir mit euch diskutieren. Wir reden über die Stärken und Schwächen der 68er-Bewegung, die konservativen Angriffe auf den linken Aufbruch und die Notwendigkeit für eine kommende Revolte.

Refeent ist Volkhard Mosler. Er war 1968 Mitglied im Vorstand des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) in Frankfurt und ist heute bei der LINKEN in Frankfurt aktiv.

Demonstration für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken

Am Samstag, den 24.02.2018, folgten 200 Menschen dem Aufruf des Ortenauer Gesundheitsbündnisses zur zweiten Demonstration gegen das Modell „Landrat“ und für den Erhalt und Ausbau der ortenauer Kliniken. Eine bunte Mischung aus Gewerkschafter*innen, Anhänger*innen der Partei Die Linke, Angestellten der ortenauer Kliniken und vielen Einzelpersonen zog lautstark durch die Offenburger Innenstadt.

Dass die Durchkapitalisierung aller Gesellschaftsbereiche auch vor der Gesundheitsversorgung nicht halt macht, ist in anderen Ländern schon längst eine Binsenweisheit und bitterer Alltag. So langsam wird diese Entwicklung auch in Deutschland schmerzhaft spürbar – für die Angestellten im Gesundheitssektor ebenso wie für die Patient*innen. Spätestens seit 2016 ist auch die ortenauer Kliniklandschaft betroffen: Von den neun existierenden Kliniken (Gengenbach, Lahr, Kehl, Ettenheim, Oberkirch, Achern, Offenburg (2) und Wolfach) soll nach dem Modell „Landrat“ (benannt nach Landrat Frank Scheerer) Gengenbach geschlossen und Kehl, Oberkirch und Ettenheim in sogenannte Portalkliniken umgewandelt werden.

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Kuba – Gesundheit geht vor Profit! Veranstaltung & Diskussion am 19.01

In letzter Zeit ist die Gesundheitsversorgung in aller Munde. Man hört von gestressten Krankenpfleger*innen, Patient*innen die krank entlassen werden oder von Krankenhäuser die aufgrund von Budgetkürzungen schließen müssen. Die Politik will uns erzählen, dass die Gesundheitsversorgung zu teuer ist und wir an allen Ecken und Enden sparen müssen.
Doch ein Land zeigt, wie es auch anders gehen kann. In Kuba wird wohnortnahe Gesundheistversorgung und Prävention groß geschrieben. Die kleine sozialistische Karibikinsel, investiert trotz Wirtschaftsboykott massiv in den Gesundheitssektor.
Das Land, hat pro Einwohner nur etwa 5% des Gesundheitsbudgets der USA zur Verfügung und kann aber bessere Gesundheitsdaten, eine der niedrigsten Kindersterblichkeitsrate und eine höhere Arztdichte als Deutschland aufweisen.
Hinzu kommt, dass über 25% der kubanischen Ärzte auf Auslandsmissionen unterwegs sind, wo sie z.B. in Afrika den Kampf gegen Ebola führten. Der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte 2014: „Sie sind immer die Ersten, die ankommen und die Letzten die abziehen – sie bleiben immer auch nach der Krise im Einsatz. Kuba hat der ganzen Welt eine Menge zu zeigen.“
Dr. med. Klaus Piel, Vorsitzender der Humanitären Cubahilfe HCH e.V., erzählt uns wie das kubanische Gesundheitssystem aufgebaut ist, welche Vorteile es bietet und was wir alles von der Gesundheitspolitik in Kuba lernen können. Die Veranstaltung startet am 19.01 um 19:30Uhr im linken Zentrum R12.

Demonstration – Gesundheit ist keine Ware

Leider wurde das Modell Landrat am 25.07 vom Kreistag verabschiedet. Doch der Widerstand gegen die Klinikschließungen, Kürzungen und schlechte Arbeitsbedinungen, der wird weiter gehen!

Wir danken allen, die erkannt haben wie wichtig es ist, etwas dagegen zu unternehmen.

Wer weiter nur sagt, ja man man müsste was tun (aber tut nichts) oder es sei eh schon alles gelaufen, der oder die wird sich hoffentich an diesen Tag erinnern, wenn er oder sie beim nächsten Mal im Krankenhaus wieder ewig warten muss, einen langen Anfahrtsweg hat, auf gestresste Arbeiter*innen trifft oder erst so richtig Krank wird im Krankenhaus.

Gesundheit ist keine Ware! Keine Klinik Schließungen! Mehr Personal! Bessere Arbeitsbedingungen!

Kommt alle zur Demo am Dienstag! Lassen wir es nicht zu, dass der Kreistag unsere Gesundheitsversorgung verschlechtert!

Wir brauchen eine höhere Kreisumlage! Bessere Arbeitsbedinungen und einen Ausbau der Standorte!
Demonstrieren wir gemeinsam und verhindern wir diese Schweinerei, was sich die sogenannten Volksvertreter erlauben wollen.

Gesundheit ist keine Ware (PDF Infobroschüre über die Schließungen und Verlegungen von Abteilungen)

 

Gesundheit ist keine Ware!

Gestern waren wir zusammen mit 30 weiteren Mitstreiter*innen spontan vor dem Kreistag, um gegen den Beschluss des Krankenhausausschusses zu protestieren.

Leider haben die Kreisräte (außer der Kreisrat der Linken) für die Zusammenlegung der Apotheken gestimmt.
Am 25.07 werden wir aber kämpferisch den Widerstand auf die Straße und vors Parlament tragen. Wir lassen uns unsere Gesundheitsversorgung nicht nehmen. Erhöht endlich die Kreisumlage und schmeißt die tyrannischen Vorgesetzten raus, dann gibt es endlich wieder bessere Arbeitsbedingungen!

 

http://www.badische-zeitung.de/modell-landrat-ueberzeugt-fast-alle

Ostermarsch 2017 – Stoppt die Militarisierung – Brot statt Kanonen!

Die deutsche Regierung hat 2017 ein Rüstungsprogramm von 130 Mrd. € für die Bundeswehr aufgelegt und man will zusätzlich den Militärhaushalt in den nächsten Jahren um 20 Mrd. € erhöhen. Mit diesem Geld werden für die Interessen der deutschen Konzerne, Kriege in der Türkei, Syrien und Nordafrika befeuert, unterstützt und geführt. Während Sie also gleichzeitig behaupten, für Flüchtlinge, Arme und Arbeitslose wäre kein Geld da, werden immer mehr Milliarden in die Zerstörung der dritten Welt investiert. Merkels Kabinett redet gerne davon Fluchtursachen bekämpfen zu wollen, aber die Fluchtursache Nummer eins sind die von der NATO entfachten Kriege.

Die Rüstungsausgaben sind vielleicht eine schöne Sache für Thyssen Krupp, Mercedes Benz und Kraus Maffai Wegmann, doch die Profite der Rüstungskonzerne, nutzen der alleinerziehenden Mutter, dem Minijobbler, dem Leiharbeiter und den prekär Beschäftigten nichts.

Die Milliarden sind für uns Arbeiter*innen besser in günstigen Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern und Rente aufgehoben.

Deshalb raus auf die Straße am 15. April und gemeinsam gegen Armut, Verelendung und Kriegstreiberei. Brot statt Kanonen!

Kommunismus: Vortrag & Diskussion im R12

»Es sind die Kommunisten, die wie die Christen denken. Christus sprach von einer Gesellschaft, in der die Armen, die Schwachen, die Ausgegrenzten entscheiden. Nicht die Demagogen, nicht die Barrabasse, sondern das Volk, die Armen. Ihnen müssen wir helfen, damit sie Gleichheit und Freiheit erreichen.«

Leben um zu arbeiten oder arbeiten um zu leben?

Die deutsche Wirtschaft freut sich, denn 2016 wird endlich mal wieder das Jahr, in dem “wir” wieder den Exportweltmeistertitel erhalten. Es wird prognostiziert, dass die deutsche Wirtschaft einen Leistungsbillanzüberschuss von 310 Milliarden € erwirtschaftet. Geld, welches aus anderen Ländern nach Deutschland fließt, dort also fehlt und Schulden aufgenommen werden müssen.

Wie aber wird dieser “tolle” Erfolg erreicht?

Einerseits durch den immer niedrigeren Euro/Dollar Kurs, andererseits durch die billigen Arbeitskosten und aber auch, weil Millionen von Arbeiter*innen dieses Jahr 1,8 MILLIARDEN Überstunden geleistet haben. Davon 997 Millionen UNBEZAHLT!!!!

Die Zahl derer, die pro Woche mehr als 48 Stunden arbeiten, ist in den letzten 20 Jahren um 30 Prozent gestiegen. 1995 hatten 1,3 Millionen Beschäftigte überlange Arbeitszeiten, 2015 waren es 1,7 Millionen.

Und das alles während ca. 3,6 Millionen Menschen ohne Lohnarbeit sind. Wir sehen Arbeit ist genug da, sie muss nur ordentlich verteilt werden und besser bezahlt. Denn die Zahl der Leiharbeiter z.B. hat mittlerweile fast die 1 Millionen Grenze erreicht. Davon verdienen zwei Drittel weniger als 1973€ Brutto. Mal abgesehen davon, dass sie jeden Tag gekündigt werden können.

Für die Rentner bleibt ebenfalls nichts vom Weltmeistertitel übrig, hier müssen mittlerweile 1 Millionen von ihnen ihre Rente mit einem Minijob aufbessern. Das sind 22% mehr als 2010. Dazu kommt, dass 5,6 Millionen der über 55-Jährigen von Armut bedroht sind. 2006 waren das noch 4,5 Millionen.

Zur Erleichterung, nicht nur unseren Eltern geht es beschissen, nein auch um unsere Kinder, von denen 2,3 Millionen dauerhaft in Armut leben, steht es schlecht.

Wir sehen also, die Forderungen der Regierung nach längeren Arbeitszeiten im Alter und härteren Bestrafungen für angebliche faule Hartz4ler, bringt den Arbeiter*innen rein gar nichts. Die Arbeit muss gerecht verteilt werden, was Arbeitszeitverkürzungen zwingend notwendig macht. Die Arbeit muss ordentlich bezahlt werden, damit die Menschen wieder davon leben können. Und die Menschen dürfen nicht mehr einem Sanktionsregime ausgesetzt werden, welches sie dafür bestraft, dass man nicht jede Arbeit annehmen will.

Das alles bleibt aber in einer kapitalistischen Gesellschaft mehr Wunsch als Realität, da die Interessen der Kapitalisten dem diametral entgegen stehen. Deshalb sollten wir uns also lieber gleich für die Überwindung der Lohnarbeit und der kapitalistischen Verhältnisse einsetzen und die Devise wieder an vorderste Front setzen, jede/r nach ihren/seinen Fähigkeiten jedem nach seinen Bedürfnissen. Die Betriebe in Arbeiter*innenhand!