{"id":1261,"date":"2017-08-25T23:04:15","date_gmt":"2017-08-25T23:04:15","guid":{"rendered":"http:\/\/linksjugend-solid-bw.de\/ortenau\/?p=1261"},"modified":"2017-08-25T23:21:31","modified_gmt":"2017-08-25T23:21:31","slug":"es-regt-sich-weltweit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/linksjugend-solid-bw.de\/ortenau\/2017\/08\/25\/es-regt-sich-weltweit\/","title":{"rendered":"Es regt sich weltweit!"},"content":{"rendered":"

\u00dcber die K\u00e4mpfe des Komitees f\u00fcr den Aufbau einer Arbeiterinternationale (CWI) in Spanien, Venezuela, Gro\u00dfbritannien, \u00d6sterreich und Irland<\/strong>.<\/p>\n

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\nDie Aktivit\u00e4ten die wir im kleinen Ortenaukreis entfalten wirken oft bedeutungs- und aussichtslos wenn man dabei vergisst dass Millionen von Sozialisten weltweit das Gleiche tun. 2 unserer Genossen waren diese Woche
\nbeim Sommercamp der Sozialistischen Linkspartei \u00d6sterreichs (SLP) und der Sozialistischen Alternative \u2013 Voran (SAV) nahe der \u00f6sterreichisch-slowenischen Grenze. Sie hatten die Gelegenheit mit Genossen aus einigen ausl\u00e4ndischen Sektionen zu sprechen und aus erster Hand \u00fcber die turbulenten Ereignisse in Venezuela oder den Widerstand gegen die K\u00fcrzungspolitik in Spanien informiert zu werden.
\nIm folgenden m\u00f6chten wir ihre Berichte kurz und knapp zusammenfassen. N\u00e4hre Informationen zu den erw\u00e4hnten K\u00e4mpfen sowie zur Arbeit der anderen 40 Sektionen des CWI findet man auf der Website http:\/\/www.socialistworld.net<\/p>\n

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Spanien<\/strong>: Mit dem Sindicato de Estudiantes gibt es in Spanien eine Gewerkschaft f\u00fcr Sch\u00fcler und Studenten. In den 80ern von einer sehr sehr kleinen Gruppe gegr\u00fcndet, ist die Gewerkschaft mittlerweile zu einer relevanten politischen Kraft geworden. In allen wichtigen K\u00e4mpfen der letzten 30 Jahre brachten die Aktivisten sich ein. Sei es gegen Studiengeb\u00fchren und die Diskriminierung der Arbeiterkinder durch die post-frankistische Bildungspolitik oder sei es gegen den Irak-Krieg und die anti-muslimische Hetze. Im Kampf gegen die neueste K\u00fcrzungspolitik brachte sie hunderttausende Menschen auf die Stra\u00dfe und legte landesweit Schulen und Unis lahm. Einige Pl\u00e4ne der Regierung konnten zur\u00fcckgeschlagen werden. Doch der Kampf wird erbittert fortgesetzt. Denn die Sch\u00fclergewerkschaft k\u00e4mpft nicht f\u00fcr faule Kompromisse sondern f\u00fcr den Sturz des Kapitalismus durch die Masse der Bev\u00f6lkerung. Dementsprechend unterst\u00fctzten die Sch\u00fcler bspw. die Arbeiter von Coca-Cola Madrid beim Streik und umgekehrt verteidigen die Arbeiter die Demos der Sch\u00fclergewerkschaft gegen die Polizei.<\/p>\n

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Venezuela<\/strong>: 2002 begann Pr\u00e4sident Hugo Chavez vom \u201eSozialismus des 21.Jahrhunderts\u201c zu reden und weitreichende Verbesserungen f\u00fcr die Arbeiterklasse durchzusetzen. Trotz all der Sozialistischen Phrasen brach Chavez aber nie mit dem Kapitalismus: In Venezuela wird bis heute f\u00fcr Rendite produziert nicht f\u00fcr die Menschen. Soziale Reformen konnte Chavez nur dank der hohen \u00d6lpreise durchsetzen und fand so einen Weg zwischen der Arbeiterklasse und dem Kapital zu lavieren. Die Krise 2008 mit ihren Auswirkungen auf den \u00d6lpreis entzog dieser Politik ihre Grundlage. Die Sozialsysteme hatten keine fundierte Finanzierung mehr, die Gesellschaft br\u00f6ckelte immer mehr. Nun sind die Chavisten vor die Frage gestellt, ob man Profitwirtschaft ohne Sozialsystem oder Sozialsystem ohne Profitwirtschaft m\u00f6chte. Noch ist die Frage nicht beantwortet. Der Genosse aus Venezuela berichtete allerdings von schwerwiegender Korruption und Abgehobenheit in der Regierungspartei (PSUV). Als es bei Mitsubishi in Venezuela zu heftigen K\u00e4mpfen kam die in der Gr\u00fcndung eines Arbeiterrats m\u00fcndete erkl\u00e4rte das Arbeitsministerium den Kampf f\u00fcr illegal. Davor hatten sich Staatsvertreter mit den japanischen Kapitalisten getroffen um sie als Investoren an Land zu ziehen. K\u00e4mpferische Arbeiter sind so einer \u201esozialistischen\u201c Politik nat\u00fcrlich ein Dorn im Auge! Die Regierung f\u00f6rderte sogar eine gelbe Gewerkschaft bei Mitsubishi die der reaktion\u00e4ren Opposition nahe steht. So f\u00f6rdert die b\u00fcrgerliche Politik der PSUV ihren eigenen Sturz. Heute k\u00f6nnen die sozialen Errungenschaften in Venezuela nur durch die vollst\u00e4ndige Verstaatlichung der Wirtschaft aufrechterhalten werden. Das wird aber nicht von den Polittechnokraten Maduros durchgesetzt werden, sondern nur durch die Macht bewaffneter und organisierter Arbeiter.
\nGro\u00dfbritannien<\/strong>: Seit der Wahl Jeremy Corbyns zum Labor-Vorsitzenden ist das Interesse an der sozialistischen Idee extrem gewachsen. In der Labor Party und den Gewerkschaften tobt ein Kampf zwischen linkem und rechtem Fl\u00fcgel bei dem die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung hinter den Linken steht. So gewann Corbyn durch seine antikapitalistische Linie 3 mio. Stimmen und 500.000 Mitglieder f\u00fcr Labor hinzu. Das beweist dass ein wirklich soziales Programm der Sozialdemokratie nicht schadet sondern im Gegenteil sie st\u00e4rkt. Man schaue sich das tragische Schicksal der SPen in Griechenland oder Frankreich an, wo man seinem asozialen pro-kapitalistischen Kurs treu geblieben ist. Auch der SPD wird dieses Schicksal wiederfahren wenn Schulz wirklich das sozialste ist was die \u201eGenossen\u201c im Angebot haben. Aktuell muss man in Labor f\u00fcr ein klares sozialistisches Programm und den Ausschluss der Rechten k\u00e4mpfen, damit Gro\u00dfbritannien nicht der selbe Fehler passiert wie Venezuela.
\n\u00d6sterreich<\/strong>: Der rasante Aufstieg rechter Kr\u00e4fte wie der FP\u00d6 oder den Identit\u00e4ren, bedroht Migranten, Muslime, Linke, Homosexuelle und Arbeiter in \u00d6sterreich. Wo die FP\u00d6 an die Macht kommt setzt sie eine neoliberale K\u00fcrzungspolitik durch und st\u00fctzt das Establishment. Die systemtreue Linke hat keine Strategie gegen den Rechtsruck. Die SP\u00d6 schlittert von einer Wahlniederlage in die n\u00e4chste. Doch auch die Kommunistische Partei \u00d6sterreichs begeht schwere Fehler in dem sie sich gegen den Aufbau eines breiten linken B\u00fcndnisses ausspricht. Der Sozialistischen Linkspartei \u00d6sterreichs blieb unter diesen Umst\u00e4nden nur die M\u00f6glichkeit selbstst\u00e4ndig als kleine Kraft den kommenden Wahlkampf zu bestreiten. Die SLP wird in der kommenden Wahlkampagne nicht um Mandate k\u00e4mpfen. Stattdessen nutzt sie den Wahlkampf als M\u00f6glichkeit die Botschaften sozialer Bewegungen in die \u00d6ffentlichkeit zu tragen und die Idee des demokratischen Sozialismus bekannt zu machen.
\nIrland<\/strong>: Entgegen der medialen Darstellung als erfolgreiches Modell der Austerit\u00e4tspolitik, ist die Jugend Irlands weitgehend ohne Perspektiven und das Sozialsystem marode. Der Apple-Skandal bei dem die irische Regierung f\u00f6rmlich darum k\u00e4mpfte keine Steuern von Apple zu kassieren, zeigt wie sehr Irland um Kapital bettelt. Egal ob bei der Bildung oder bei der Wasserversorgung; \u00fcberall soll eingespart werden. Als Antwort darauf wurde die Anti-Austerity-Coalition gegr\u00fcndet. W\u00e4hrend alle etablierten Parteien an Vertrauen verlieren, konnte die Coalition ihre Stimmen verdoppeln. Sie ist zwar weiterhin nur eine kleine Kraft mit maximal 9%, aber das zeigt schon, dass die irische Bev\u00f6lkerung nicht aus treu-doofen Bauern besteht, wie es das erzkatholische Establishment gerne h\u00e4tte. Besonders Frauen und Jugendliche stellen sich mit zunehmend subversiven Mitteln gegen das Establishment. Die Illegalisierung von Abtreibung und die Verfilzung von Staat und Kirche sind f\u00fcr die neue Generation nicht mehr hinnehmbar. Gegen die Einf\u00fchrung von Wassergeb\u00fchren entwickelte sich ein gro\u00dfartiger Widerstand. 50% der Iren weigerten sich die Geb\u00fchren zu zahlen und so musste sich die Regierung geschlagen geben. Die Presse und der Staatsapparat hetzten auf fanatische Weise gegen die Aktivisten des Widerstands. So vor allem gegen das CWI Mitglied Paul Murphy. Aus einer Sitzblockade gegen eine Regierungspolitikerin machten Medien und Staatsanwaltschaft \u201aKidnapping‘ und brachten den Genossen vor Gericht. Die sozialistische Partei wurde mit Repression \u00fcberzogen und daran gehindert Spendengelder zu sammeln. Trotz allem gelang es der Partei ihre Linie zu verteidigen und den Freispruch von Paul Murphy zu erreichen. Das kaputte Establishment hat vor aller Welt gezeigt, dass es auf L\u00fcgen baut w\u00e4hrend die Sozialisten ohne ein falsches Wort als Sieger aus den K\u00e4mpfen hervorgehen.
\nAll diese Beispiele machen deutlich, dass auch 100 Jahre nach der russischen Revolution weiterhin gilt:
\nSolange es Kapitalismus gibt bleibt die Gesellschaft krisenhaft und solange es eine Arbeiterklasse gibt, gibt es eine Antwort auf die Krise!
\nBaut eine schlagkr\u00e4ftige internationale Kampforganisation f\u00fcr die Befreiung vom kapitalistischen Hamsterrad auf!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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