{"id":1221,"date":"2018-04-25T16:24:38","date_gmt":"2018-04-25T16:24:38","guid":{"rendered":"http:\/\/linksjugend-solid-bw.de\/stuttgart\/?p=1221"},"modified":"2018-04-25T16:24:38","modified_gmt":"2018-04-25T16:24:38","slug":"solidaritat-statt-spaltung-stadtteilaufruf-zum-1-mai","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/linksjugend-solid-bw.de\/stuttgart\/2018\/04\/25\/solidaritat-statt-spaltung-stadtteilaufruf-zum-1-mai\/","title":{"rendered":"Solidarit\u00e4t statt Spaltung \u2013 Stadtteilaufruf zum 1. Mai"},"content":{"rendered":"

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In Zeiten, in denen das kapitalistische System in seiner bisherigen Form an Grenzen st\u00f6\u00dft und die Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung w\u00e4chst, werden von verschiedenen Seiten L\u00f6sungen und Auswege pr\u00e4sentiert.<\/span><\/p>\n

Die Antwort der Herrschenden: Spaltung, Rassismus, Krieg<\/p>\n

Unsere Antwort: Solidarit\u00e4t und die befreite Gesellschaft<\/p>\n

Das Jahr 2018 begann mit der seit langem erwarteten Regierungsbildung. SPD und CDU\/CSU erlangten Einigkeit dar\u00fcber, dass es wieder zu einer Gro\u00dfen Koalition kommen wird. Nach Monaten ohne Regierung endlich eine gute Botschaft. Auch \u00f6konomisch l\u00e4uft es erstaunlich gut und die Tarifverhandlungen brachten bisher ein deutliches Lohnplus f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten. Ein Ende der wirtschaftlichen Boomphase ist zurzeit nicht absehbar. Alles gut in der Bundesrepublik!<\/p>\n

Alles gut? Wirklich? Wenn wir die letzten Monate und Jahre analysieren, dann ist diese Behauptung sehr leicht widerlegbar. Die Unzufriedenheit w\u00e4chst, die Angst vor der Zukunft steigt und eine tiefe Verunsicherung macht sich in der Gesellschaft breit. Denn die Realit\u00e4t der meisten Menschen ist eben nicht, dass der gesellschaftlich erwirtschaftete Reichtum gerecht verteilt wird und so bei ihnen ankommt, sondern sie sind die VerliererInnen einer Systematik, in der sie fr\u00fcher scheinbar einmal zu den GewinnerInnen z\u00e4hlten. Vom Kapitalismus aber profitiert nur ein kleiner Teil der Bev\u00f6lkerung, denn es geht nicht um die Bed\u00fcrfnisse der Menschen, sondern einzig und allein um die Sicherstellung der Profite.<\/p>\n

Gerade in einer industrialisierten Auto-Stadt wie Stuttgart tritt dies deutlich zu Tage und zeigt auf, wer die GewinnerInnen der bestehenden Verh\u00e4ltnisse sind: Durch Feinstaubalarm, Dieselfahrverbote und E-Mobilit\u00e4t sollen neue \u2013 aus einem \u00f6kologischen Gesichtspunkt heraus l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige \u2013 Ma\u00dfnahmen eingel\u00e4utet werden, die dem Kapitalismus einen neuen Absatzmarkt schaffen werden. Betroffen von diesen neuen Vorgaben sind aber vor allem diejenigen, die sich vermeintlich nicht wehren k\u00f6nnen: Die E-Mobilit\u00e4t wird erheblichen Einfluss auf die Arbeitspl\u00e4tze von tausenden von Menschen haben, die f\u00fcr Daimler oder Zulieferer arbeiten. Auch das Dieselfahrverbot wirkt sich direkt auf die Menschen aus, die sich nur einen alten Diesel leisten k\u00f6nnen: denn um mobil zu bleiben, m\u00fcssen neue Autos gekauft werden und das f\u00fchrt gerade bei Geringverdienern zu Verschuldung.<\/p>\n

Fakt ist, dass der Kapitalismus die Schere zwischen arm und reich nur weiter \u00f6ffnet und die Widerspr\u00fcche zu Gunsten des Profits und zu unseren Ungunsten versch\u00e4rft. Denn innerhalb des Kapitalismus steht der Profit immer \u00fcber den Menschen. Das Recht des \u00f6konomisch St\u00e4rkeren regiert.<\/p>\n

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Kasten: Lebenssituation in Stuttgart<\/h3>\n

Zwar steigt das Durchschnittseinkommen in der Stadt stetig, aber auch die Anzahl der \u00fcberschuldeten Haushalte nimmt best\u00e4ndig zu und erreichte 2016 einen erneuten H\u00f6chststand. Zu den Hauptgr\u00fcnden f\u00fcr \u00dcberschuldung z\u00e4hlen Arbeitslosigkeit oder prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung bei steigenden Lebenshaltungskosten.<\/p>\n

Gleichzeitig erh\u00f6hten sich die Mietpreise in Stuttgart in den letzten 8 Jahren um knapp 20%, sodass sich viele ein Leben in der Stadt nur schwerlich bis gar nicht mehr leisten k\u00f6nnen. Gleichzeitig ist Stuttgart die Stadt mit den meisten Einkommensmillion\u00e4ren in der BRD, was deutlich zeigt, dass der Reichtum der Konzerne, ihrer Aktion\u00e4re und Teilhaber immer gr\u00f6\u00dfer wird, w\u00e4hrend immer mehr Menschen keine Ahnung mehr haben, wovon sie ihre Rechnungen bezahlen sollen oder wie sie bezahlbaren Wohnraum finden k\u00f6nnen.<\/p>\n

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Doch damit nicht genug: Die kapitalistische Verwertungslogik \u2013 also die Unterwerfung jedes Lebensbereichs unter die Profitlogik, sowie die Maximierung des Profits \u2013 hat noch viel weitreichendere Folgen, denn er ist Ausgangspunkt f\u00fcr Kriege, den Rechtsruck und die versch\u00e4rfte Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung.<\/p>\n

So ergibt sich ein d\u00fcsteres Bild, wenn wir uns die aktuell herrschenden Verh\u00e4ltnisse anschauen:<\/p>\n

Kriege\u2026<\/h2>\n

\u2026werden unter dem Deckmantel der \u201eDemokratisierung\u201c oder anderer scheinheiliger Begr\u00fcndungen begonnen. Tats\u00e4chlich werden diese jedoch gef\u00fchrt um sich geostrategisch besser zu positionieren, Rohstoffe abzusch\u00f6pfen oder schlicht und einfach neue Absatzm\u00e4rkte zu erschlie\u00dfen. Ein zerbombtes Land muss schlie\u00dflich wieder aufgebaut werden.<\/p>\n

<\/a>Ein aktuelles Beispiel hierf\u00fcr ist der Krieg in Rojava \/ Nordsyrien, der seit Januar 2018 von der t\u00fcrkischen Armee zusammen mit dschihadistischen Milizen v\u00f6lkerrechtswidrig gef\u00fchrt wird.<\/p>\n

Einerseits geht es bei dem Krieg darum die Gebietsanspr\u00fcche der t\u00fcrkischen Regierung in Syrien zu verwirklichen und andererseits darum die kurdische Bewegung zu schw\u00e4chen bzw. zu zerschlagen. Mit der Invasion in Afrin und dem Einsatz eines t\u00fcrkischen Gouverneurs vor Ort sind die ersten Schritte dahin bereits unternommen und medial so inszeniert, dass die t\u00fcrkischen Unternehmen Afrin demn\u00e4chst wieder aufbauen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Bundesrepublik Deutschland f\u00fchrt ihrerseits seit mittlerweile fast zwei Jahrzehnten wieder offensiv Kriege in aller Welt, baut die Bundeswehr zu einer global einsatzf\u00e4higen Interventionsarmee um und will sich auch zuk\u00fcnftig als Milit\u00e4rmacht etablieren.<\/p>\n

Nicht zu vergessen die Rolle der R\u00fcstungsindustrie: Die weltweiten Milit\u00e4rausgaben stiegen von 2001 bis 2015 um rund 50 % auf rund 1.7 Billionen Dollar (1.56 Billionen Euro).<\/p>\n

Stuttgart KRIEGt mit<\/h2>\n

Auch Stuttgart spielt in den weltweit gef\u00fchrten Kriegen eine zentrale Rolle: Hier befindet sich die Milit\u00e4rbasis \u201eEU-COM\u201c, die US-amerikanische Kommandozentrale f\u00fcr Europa und den asiatischen Teil Russlands, unter deren Kommando rund 72 000 SoldatInnen stehen. Au\u00dferdem ist in Stuttgart das \u201eAFRICOM\u201c zu finden, die US-amerikanische Kommandozentrale f\u00fcr Afrika.<\/p>\n

Diese beiden Zentralen sind unter anderem f\u00fcr den weltweiten und unbegrenzten Kriegseinsatz unter dem Deckmantel der \u201eTerrorismusbek\u00e4mpfung\u201c zust\u00e4ndig. Koordiniert und unterst\u00fctzt wurden von Stuttgart aus der Angriffskrieg gegen Jugoslawien in den 90er-Jahren, der immer noch andauernde Krieg gegen Afghanistan und der Krieg gegen den Irak.<\/p>\n

Nicht zu vergessen der Daimler Konzern, der durch Unterfirmen und Sub-Unternehmen einer der gr\u00f6\u00dften weltweiten Akteure im Bereich der Waffenproduktion und des Waffenhandels ist.<\/p>\n

Fluchtursachen bek\u00e4mpfen<\/h2>\n

Durch die gef\u00fchrten Kriege wird die Lebensgrundlage von abertausenden von Menschen vernichtet, die aus Perspektivlosigkeit zur Flucht gezwungen sind und den Weg nach Europa auf sich nehmen. Hier werden sie dann mit dem Begriff der \u201eFl\u00fcchtlingskrise\u201c willkommen gehei\u00dfen, in Lager gepfercht und durch Gesetzesversch\u00e4rfungen wird ein Bleiben f\u00fcr die meisten Gefl\u00fcchteten immer weiter erschwert.
\nDas hei\u00dft, dass die von internationaler und deutscher Hand geschaffenen Kriege, aber auch die Ausbeutung ganzer L\u00e4nder und deren Rohstoffen, die Ursachen f\u00fcr die Flucht von Menschen sind, die dann im Mittelmeer ertrinken bzw. ertr\u00e4nkt werden. Gleichzeitig werden milliardenschwere Deals mit der t\u00fcrkischen Regierung abgeschlossen, um die Gefl\u00fcchteten aus Europa fern zu halten. Den gr\u00f6\u00dften Teil der EU-Gelder investiert die T\u00fcrkei dann wieder in den Krieg in Rojava, welcher wiederum neue Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me schafft.<\/p>\n

Denjenigen, die trotz aller Widerst\u00e4nde in Deutschland bleiben d\u00fcrfen, werden weiter Steine in den Weg gelegt. So werden Berufsqualifikationen aus den Heimatl\u00e4ndern meist nicht anerkannt und den Gefl\u00fcchteten bleibt, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren, nur die M\u00f6glichkeit im Billiglohnsektor zu arbeiten.
\nDabei werden gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Es werden billige Arbeitskr\u00e4fte generiert, um den Profit zu erh\u00f6hen, gleichzeitig wird so auch eine Spaltung innerhalb der Arbeiterschicht erreicht. Es entsteht eine Konkurrenzsituation um Arbeitspl\u00e4tze und Niedrigl\u00f6hne, die den gemeinsamen Feind verschleiert und die Wut aufeinander lenkt.<\/p>\n

Rechtsruck & Rechte Hetze<\/h2>\n

Gerade der AfD aber auch anderen rechten Kr\u00e4ften ist er gelungen, die Angst vor einer vermeintlichen \u201e\u00dcberfremdung\u201c zu sch\u00fcren und dabei immer auch auf die (bereits erl\u00e4uterte) versch\u00e4rfte Situation auf dem Arbeitsmarkt hinzuweisen. Mit der Beschw\u00f6rung der \u201eguten alten Zeit\u201c, ohne die Konkurrenz durch die Gefl\u00fcchteten, wird gezielt von den eigentlichen Problemen innerhalb des kapitalistischen Systems abgelenkt. Schuld an der Situation ist, laut der Darstellung der Rechten, nicht die Ausbeutung, der Krieg oder das krankende System an sich, sondern es wird eine fiktive Ursache geschaffen, die au\u00dferhalb des kapitalistischen Apparats steht.\u00a0 Durch das Feindbild \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c werden Schuldige benannt und um so die generelle Unzufriedenheit der ArbeiterInnen zu kanalisieren und umzulenken.
\nAuch hier zeigt sich wieder eine Spaltung: Gefl\u00fcchtete w\u00e4ren diejenigen, die den Druck erh\u00f6hen w\u00fcrden und f\u00fcr die zunehmende Belastung verantwortlich seien. Sie werden benutzt um ein \u201eWir gegen Sie\u201c-Verh\u00e4ltnis aufzubauen und mit Hilfe einer nationalistischen Abgrenzung ein \u201eWir zuerst\u201c-Gef\u00fchl erschaffen, das sich dann in Parolen rund um Grenzschutz, Begrenzung der Zuwanderung oder dem viel beschworenen vermeintlichen Kulturverlust zeigt.<\/p>\n

In der BRD konnte die sogenannte Alternative f\u00fcr Deutschland, als die Hauptkraft der Rechten, mit diesen Inhalten einige Erfolge einfahren und sind sowohl im Bundestag, als auch in 14 Landtagen vertreten, in Baden-W\u00fcrttemberg mit einem Stimmenanteil von 15,1%.<\/p>\n

Die rechte Hetze ist aber auch auf der Stra\u00dfe sichtbar: Mehr als 2200 Angriffe gegen Fl\u00fcchtlinge und deren Unterk\u00fcnfte im Jahr 2017 sprechen B\u00e4nde.<\/p>\n

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Kasten: Stimmanteil der AfD in Stuttgart Ost<\/h3>\n

Die AfD hat in Stuttgart Ost bei den Bundestagswahlen 7,2% Stimmen bekommen. Bundesweit erhielt sie 12,6%.<\/p>\n

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Die Inhalte der rechten Kr\u00e4fte beschr\u00e4nken sich jedoch nicht nur auf Rassismus. Im Fokus stehen vor allem gesellschaftliche Errungenschaften der letzten Jahrzehnte, die in ihrem r\u00fcckw\u00e4rtsgewandten Weltbild keinen Platz haben.<\/p>\n

So spielt f\u00fcr die AfD, wie auch f\u00fcr Teile der CDU \/ CSU, das traditionelle Familienbild eine gro\u00dfe Rolle: Vater, Mutter, Kind(er). Dabei soll die Mutter m\u00f6glichst zu Hause bleiben und die Kinder und die K\u00fcche h\u00fcten. In Stuttgart zeigte sich dieses Weltbild in der homophoben \u201eDemo f\u00fcr Alle\u201c, an der sich u.a. auch Mitglieder der Stuttgarter CDU, wie beispielsweise Karl-Christian Hau\u00dfmann, beteiligt haben.<\/p>\n

Auch hier finden wir ein weiteres Spaltungselement. Mit der Trennung zwischen Geschlechtern und einer privilegierten Rolle f\u00fcr M\u00e4nner innerhalb der Gesellschaft soll der grundlegende Widerspruch zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten verschleiert werden.<\/p>\n

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Kasten: Bozkurts<\/h3>\n

Seit Jahren sind Anh\u00e4ngerInnen der t\u00fcrkischen faschistischen Partei MHP mit einem gro\u00dfen Essenstand bei dem Stadtteilfest Lange Ost-Nacht<\/i> vertreten. Seit letztem Jahr gibt es die Initiative einiger Organisationen gegen diesen Stand vorzugehen, so dass Faschisten auf der Langen Ost-Nacht<\/i> k\u00fcnftig keinen Platz mehr haben.<\/p>\n

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Zunehmende Versch\u00e4rfung der Arbeitssituation<\/h2>\n

Neben all dem versch\u00e4rft sich aber auch die Arbeitssituation jedes Einzelnen: Vollzeitbesch\u00e4ftigung garantiert schon lange nicht mehr, dass man damit die Miete zahlen und die Familie ern\u00e4hren kann. Der Trend geht zum Zweitjob und aufstockenden Zahlungen. Durch die st\u00e4ndige Bedrohung durch die Krise werden von den ArbeiterInnen auch Lohnk\u00fcrzungen, Kurzarbeit oder gar der Lohnverzicht in Kauf genommen \u2013 aus Angst andernfalls den Job zu verlieren. So ist jeder 4. Job mittlerweile im Niedriglohnsektor. Die Tendenz ist steigend.<\/p>\n

Solidarit\u00e4t statt Spaltung<\/h2>\n

So weit, so schlecht. Wir haben gesehen, dass die Auswirkungen der bestehenden Verh\u00e4ltnisse fatal sind: Kriege, Rassismus, versch\u00e4rfte Ausbeutung und eine geschlechterspezifische Unterdr\u00fcckung sind nur einige Ausdr\u00fccke dieses Systems.<\/p>\n

Es ist aber nicht die vermeintliche Gier der Herrschenden oder der \u201eEgoismus des Menschen\u201c die Ursache dieser Politik ist, sondern die kapitalistische Logik, Profit zu maximieren bzw. Kapital zu verwerten. Das ist die immanente Logik dieses Systems, der unsere ganze Gesellschaft unterworfen ist und die das bestimmende Element sein wird, solange der Kapitalismus existiert.<\/p>\n

Dabei wird seitens der Herrschenden auf die erw\u00e4hnten Spaltungsmechanismen gesetzt, welche isolierend wirken und verhindern, dass wir uns zusammenschlie\u00dfen, um unserem gemeinsamen Interesse nach einem Ende der Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung Ausdruck zu verleihen.<\/p>\n

Alleine werden wir gegen diese Systematik und gegen die Verwertungslogik, die sich durch alle Lebensbereiche zieht, nichts ausrichten k\u00f6nnen. Wir m\u00fcssen die Spaltung und die forcierte Vereinzelung \u00fcberwinden und solidarisch zusammenstehen. Denn nur gemeinsam mit unseren KollegInnen, den Mit-MieterInnen, unseren FreundInnen und allen anderen, die unter den Verh\u00e4ltnissen zu leiden haben, k\u00f6nnen wir die Kraft entwickeln, gegen das System zu k\u00e4mpfen und f\u00fcr eine Gesellschaft zu streiten, die sich an den Bed\u00fcrfnissen der Menschen orientiert und nicht am Profit von einigen Wenigen.<\/p>\n

F\u00fcr uns muss es daher hei\u00dfen, uns den Verh\u00e4ltnissen auf allen Ebenen in den Weg zu stellen und uns dort zu organisieren, wo wir leben und arbeiten. Sei es in basisgewerkschaftlichen Ans\u00e4tzen gegen die allt\u00e4gliche Lohnschinderei, prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung, Arbeitsplatzabbau oder im Kampf f\u00fcr h\u00f6here L\u00f6hne, sei es in Frauenorganisierungen gegen Sexismus und die herrschenden patriarchalen Verh\u00e4ltnisse, sei es in antifaschistischen Gruppen gegen rechte Hetze und den Rechtsruck, sei es in Wohn- und Mieterinitiativen f\u00fcr bezahlbaren Wohnraum und gegen Luxussanierungen oder sei es in unabh\u00e4ngigen Stadtteilzentren, um Solidarit\u00e4t und Kollektivit\u00e4t aufzubauen und erlebbar zu machen.<\/p>\n

In all diesen K\u00e4mpfen muss sich die Perspektive jenseits der herrschenden Verh\u00e4ltnisse, jenseits von Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung und die Perspektive f\u00fcr eine klassenlose Gesellschaft widerspiegeln, in der wir nach unseren Interessen und Bed\u00fcrfnissen leben und arbeiten k\u00f6nnen und in der der die Produktionsmittel, also die Mittel zur Erwirtschaftung gesellschaftlichen Reichtums, in den H\u00e4nden aller liegen.<\/p>\n

Um diesem gemeinsamen Kampf Ausdruck zu verleihen gehen wir gemeinsam und solidarisch am 1. Mai auf die Stra\u00dfe \u2013 nicht f\u00fcr eine Restauration des Kapitalismus, sondern f\u00fcr die Umw\u00e4lzung der kapitalistischen Verh\u00e4ltnisse.<\/p>\n

Heraus zum revolution\u00e4ren 1. Mai!
\nF\u00fcr die Umw\u00e4lzung der Verh\u00e4ltnisse!<\/b><\/p>\n

Zusammen K\u00e4mpfen f\u00fcr eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdr\u00fcckung!<\/strong>
\nF\u00fcr ein solidarisches Miteinander!<\/strong><\/p>\n

Es rufen auf:<\/strong><\/p>\n