Kurdistan zwischen IS und inneren Konflikten – ein Reisebericht

Ein eigenes Bild machen von der aktuellen Situation in den Kurdengebieten in Syrien, der Türkei und dem Irak, im Angesichts von IS und Flüchtlingskatastrophen, das war das Ziel einer Delegationsreise des kurdischen Studierendenverbandes YXK. Ein Ziel, welchem von den lokalen Behörden Steine in den Weg gelegt wurden. Dennoch konnte die Delegation einige eindrucksvolle Erfahrungen sammeln. Für die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg war Yannik Hinzmann mit dabei.

10665854_756090924454746_1762727586536882268_nAngekommen in der Türkei und auf dem Weg in die kurdische Autonomieregion im Irak, fällt als erstes die starke Polizei- und Militärpräsenz auf. Über 100 km von der syrischen Grenze entfernt scheint der Zweck dieser Machtdemonstration eine Entmutigung und Bekämpfung der kurdischen Selbstverwaltung und der PKK zu sein. Je näher sich die Delegation der Irakischen Grenze nähert, desto mehr nimmt die Militärpräsenz zu. Zwischenzeitlich nimmt die Gruppe drei Peschmergas auf, die ebenfalls auf dem Weg in den Irak sind. Anscheinend wurden sie vom türkischen Militär trainiert. Read more

Kurdistan zwischen IS und inneren Konflikten – ein Reisebericht

Ein eigenes Bild machen von der aktuellen Situation in den Kurdengebieten in Syrien, der Türkei und dem Irak, im Angesichts von IS und Flüchtlingskatastrophen, das war das Ziel einer Delegationsreise des kurdischen Studierendenverbandes YXK. Ein Ziel, welchem von den lokalen Behörden Steine in den Weg gelegt wurden. Dennoch konnte die Delegation einige eindrucksvolle Erfahrungen sammeln. Für die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg war Yannik Hinzmann mit dabei.

10665854_756090924454746_1762727586536882268_nAngekommen in der Türkei und auf dem Weg in die kurdische Autonomieregion im Irak, fällt als erstes die starke Polizei- und Militärpräsenz auf. Über 100 km von der syrischen Grenze entfernt scheint der Zweck dieser Machtdemonstration eine Entmutigung und Bekämpfung der kurdischen Selbstverwaltung und der PKK zu sein. Je näher sich die Delegation der Irakischen Grenze nähert, desto mehr nimmt die Militärpräsenz zu. Zwischenzeitlich nimmt die Gruppe drei Peschmergas auf, die ebenfalls auf dem Weg in den Irak sind. Anscheinend wurden sie vom türkischen Militär trainiert. Read more

Der Asylkompromiss, die vertane Chance im Namen sogenannter Realpolitik.

Refugees Welcome – Ein Motto mit dem sich alle großen Parteien gerne schmücken, doch wenn es darum geht selbiges nicht nur leer zu propagieren, sondern auch zu danach zu handeln, scheint es nicht mehr als ein Lippenbekenntnis zu sein.
 
Gut zu sehen war das, als im Bundestag der Asylkompromiss zur Abstimmung stand. Selbst Grünen Politiker Winfried Kretschmann stimmte in quasi letzter Minute zu und deklarierte ihn in einem Interview in den Tagesthemen als guten Kompromiss für alle Beteiligten und Gewinn für alle Flüchtlinge.

Dabei sind die Änderungen marginal und hätten schon viel früher eine Selbstverständlichkeit sein sollen, vor allem im Hinblick auf elementare Grund- und Menschenrechte. Sowohl die vom ihm im Interview angeführte Abschaffung der Residenzpflicht,als auch die Tatsache das nun das Geldleistungsprinzip vor Sachleistung geht und es zu einer stärkeren Entlastung der Kommunen kommt, wird schon länger von uns gefordert und das im viel größeren Umfang und weitreichender.  Read more

Delegation wird Einreise nach Rojava verwehrt

20 junge Menschen aus Deutschland sind als Delegation der YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V aufgebrochen, sich für zwei Wochen ein Bild von der Lage in Rojava, dem Kurdengebiet in Nordsyrien zu machen.

Viele der Flüchtlinge aus dem Nordirak suchen Schutz in Rojava, wohin sie von Truppen der türkischen PKK und der YPG aus Rojava gerettet wurden. Allerdings, sind Hilfsgüter, Medizin und Nahrungsmittel Mangelware, auch wegen eines Embargos gegen Rojava durch die Türkei und den Irak. Auch über diese Situation wollte sich die Delegation direkt vor Ort informieren und Solidarität üben. Doch bislang wird die Delegation von den Behörden der kurdischen Autonomieregion im Nordirak unter der Führung von Barzanis Demokratischen Partei Kurdistans (KDP) an der Einreise nach Rojava gehindert. Diese Hinhaltetaktik zielt dabei in eine ähnliche Richtung wie der Boykott, nämlich hin zu einer stärkeren Isolierung Rojavas und somit einer Verschärfung der inneren Konflikte unter den Kurd*innen. Der Westen und die Bundesrepublik zündeln dabei eifrig mit, indem sie einseitig Barzanis Peschmerga mit Waffen beliefern. Read more

100% Akzeptanz – Kundgebung für Vielfalt

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg ruft auf, am 19. Oktober bei der Kundgebung „100% Akzeptanz – Kundgebung für Vielfalt“ in Stuttgart Flagge für Toleranz und Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt zu zeigen.

Mittlerweile zum fünften Mal in diesem Jahr demonstrieren religiöse Fundamentalisten, NPD, Rechtspopulisten wie die AfD und weitere homophobe oder konservative Gruppierungen in Stuttgart gegen den Bildungsplan der grün-roten Landesregierung. Read more

Keine Kompromisse beim Flüchtlingsschutz! Keine Zustimmung Baden-Württembergs zur geplanten Asylrechtsverschärfung!

Die Bundesregierung will Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als „sichere Herkunftsstaaten einstufen. Dies hätte zur Folge, dass Asylantragsteller aus diesen Ländern kaum noch eine Chance hätten, in Deutschland Schutz zu erhalten. Im Hauruckverfahren wurde das Gesetz durch den Bundestag gepeitscht. Im Bundesrat wurde es zunächst gestoppt, weil die Länder mit grüner und linker Regierungsbeteiligung, darunter Baden-Württemberg, bislang die Zustimmung verweigern. Jetzt versucht die CDU, die Grünen und Linken dadurch zu einer Zustimmung zu diesem Gesetz zu nötigen, dass die CDU nur dann eine geplante Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs von Asylsuchenden mittragen will, wenn das „Roma-Gesetz“ durchgeht. Am 19. September steht diese Entscheidung erneut auf der Tagesordnung des Bundesrats. Wir fordern die grün-rote Landesregierung auf, standhaft zu bleiben, diesen Kuhhandel auf dem Rücken von Flüchtlingen zurückzuweisen und den Gesetzentwurf im Bundesrat abzulehnen!

Wenn die Bundesregierung Serbien, Mazedonien, und Bosnien-Herzegowina als sicher deklariert, dann ignoriert sie die Berichte zahlreicher namhafter Organisationen, nach denen Roma und Homosexuelle starker sozialer und rassistischer Diskriminierung ausgesetzt sind. Stattdessen stützt sie sich einseitig auf die Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, also auf selbst geschaffene „Fakten“. Wenn man selbst die Anerkennungsquote im Asylverfahren auf Null setzt, kann man leicht behaupten, dass Menschen aus diesen Herkunftsstaaten keine Fluchtgründe hätten. Das Asylrecht ist ein Individualrecht, das eine sorgfältige Prüfung jedes einzelnen Antrags auf Schutz notwendig macht. Wir wenden uns dagegen, dass dieses Grund- und Menschenrecht weiter verstümmelt werden soll.

Auch in Hinblick auf die deutsche Vergangenheit verbietet sich die Verabschiedung eines Gesetzes, das sich erkennbar gegen Roma aus dem ehemaligen Jugoslawien richtet. Am 28. November 2013 hat die grün-rote Landesregierung einen Staatsvertrag mit dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma Baden-Württemberg unterzeichnet, mit dem die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber den Angehörigen dieser vom Nationalsozialismus verfolgten Gruppe anerkannt wird und diesen Menschen weitgehende Minderheitenrechte zuerkannt werden. Einen ähnlich respektvollen Umgang erhoffen und erwarten wir uns auch mit Angehörigen der Roma-Minderheit, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Statt diese Menschen in der öffentlichen Diskussion als bloße „Armutsflüchtlinge“ zu stigmatisieren und eine Abschiebungspolitik zu betreiben, sollten ihnen Rechte als Minderheit und Schutz vor Diskriminierung gewährt werden.

Die grün-rote Landesregierung ist im April 2011 mit dem Slogan „Humanität hat Vorrang“ angetreten. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik soll der „Grundsatz eines menschenwürdigen Umgangs mit Flüchtlingen“ eingehalten werden. Dies lässt aus unserer Sicht nur ein deutliches NEIN zur geplanten Asylrechtsverschärfung zu.

Sa, 13.09.2014, 12 Uhr, Schloßplatz Stuttgart

Zu der Kundgebung rufen auf:

Freiburger Forum Aktiv gegen Ausgrenzung

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg

Arbeitskreis Roma-Solidarität Konstanz

Aktionsbündnis Abschiebestopp Konstanz

Aktion Bleiberecht Freiburg

AWC Deutschland e. V. – Weltbürgerinnen und Weltbürger

LinksjugendSolid-Baden-Württemberg

High Five mit dem DGB

352x216Was es in den meisten anderen Bundesländern schon gibt, eine 5-tägige Bildungszeit, fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nun auch in Baden-Würtemberg von der rot-grünen Landesregierung ein, die ein solches Gesetz bereits 2011 versprochen hat. Dabei geht es um mehr als nur 5 Tage mehr frei, sondern um 5 Tage Zeit, um sich (weiter) zu bilden. Denn Bildung, so heißt es in der Erklärung, befähigt zu Selbstbestimmung, Mitbestimmung und Solidarität, schafft Chancen und fördert das demokratische Verständnis. Read more

Linksjugend für den Erhalt des Panoptikums

Die Linksjugend Mannheim bedauert, dass das Wachsfigurenkabinett im Mannheimer Stadthaus zum 31. Mai nach nur einem Jahr schließen musste. Zugleich fordert die Jugendorganisation der LINKEN mehr Engagement vonseiten des Gemeinderats und der Stadt, ein anderes Domizil für das Panoptikum in Mannheim zu suchen.

„Die Räumlichkeiten im Stadthaus waren für diese Ausstellung ungeeignet, da die Wegweisung sehr unzureichend war und Besucher*innen das Panoptikum von außen gar nicht wahrnehmen konnten. Außerdem ist der Mietpreis viel zu hoch angesetzt gewesen“, so Linksjugend-Landesgeschäftsführerin Selin Gören.

„Wir sehen die Stadt in der Pflicht, diese Sammlung zu erhalten und ihr angemessene Ausstellungsflächen zur Verfügung zu stellen. Wenn Mannheim Europäische Kulturhauptstadt werden möchte, dann muss sie sich auch um den Erhalt ihrer vielfältigen kulturellen Angebote einsetzen. Gerade mit einem Wachsfigurenkabinett kann sich die Quadratestadt auf eine Ebene mit Metropolen wie London und Berlin stellen“, erklärt Linksjugend-Mitglied Dennis Ulas.

Local Marijuana Marsch in Offenburg

GemeinsamPlakat für das Ende der Repression gegen Cannabis! Nach diesem Motto findet am 21. 06. um 14 Uhr eine Demo in Offenburg an der Stadtkirche statt. Wir rufen alle auf sich für einen selbstbestimmten und versntwortungsvollen Konsum einzusetzen!

Seit über 85 Jahren ist Cannabis nun verboten und der Konsum konnte durch die restriktive Drogenpolitik nicht eingeschränkt werden. Mittlerweile weisen Studien sogar nach, dass diese Pflanze neben der berauschenden Wirkung auch durchaus heilendes Potenzial besitzt. Das Verbot von Cannabis hat versagt. Es hat Schwarzmärkte geschaffen, die überwiegend unkontrolliert agieren können. Menschen sterben, weil ihr Gras mit tödlichen Substanzen gestreckt wurde und im Schatten der Justiz werden weltweit Kriege mit Geldern aus dem Drogenhandel finanziert. Das Verbot hat gezeigt, dass eine Abstinenz der Bevölkerung nicht realistisch ist, statt dessen sollte verhindert werden, dass gestreckte Mittel auf den Markt kommen und völlig unkontrolliert Raubbau an der Natur betrieben wird. Dazu brauchen wir einen legalen Cannabismarkt und staatliche Kontrollen der Inhaltsstoffe. In den letzten Monaten gaben immer mehr Wissenschaflerinnen, Strafrechtler und andere Prominente bekannt, dass sie gegen das Verbot von Cannabis sind. Immer mehr Menschn glauben nicht länger den Verteufelungen der Konservativen und gehen für die Legalisierung auf die Straße.


An diese Bewegung wollen wir anknüpfen und veranstalten deshalb am 21.06.2014 gegen 14 Uhr eine Demonstration in Offenburg (Start: Stadtkirche). Lasst und gemeinsam für ein Ende der Repression gegen den Konsum von Cannabis und für eine medizinische Nutzung einstehen.

Umbrella-Mob

umbrellamob
Anlässlich der diesjährigen dezentralen Blockupy-Aktionstage hat das Kritische Kollektiv eine Stadtführung der etwas anderen Art organisiert. Mit bunten, bemalten Regenschirmen, Seifenblasen und guter Musik ging es am Nachmittag des 16. Mai durch die Quadrate, um die Profiteure und Mechanismen der Krise beim Namen zu nennen.
Dem Aufruf sich mit inhaltlichen Inputs an der Aktion zu beteiligen, ist ein buntes Spektrum von Organisationen – unter anderem auch die Linksjugend [‘solid] Mannheim – nachgekommen. Daher ist es wenig überraschend, dass auch die angesprochenen Themen und Stationen vielfältig waren. Von der Bankenkrise, dem Umgang mit Gewerkschaften am Beispiel Moredo und BurgerKing und Leiharbeit über internationalem Waffenhandel und die Schattenseiten der Textilindustrie bis hin zu Abschiebungen und dem Rassismus der sogenannten „verdachtsunabhängigen Kontrollen“ war alles vertreten. Nebenbei wurde auch kräftig mobilisiert zur Blockupy-Demo in Stuttgart. Alles in allem herrschte bei den Teilnehmer*innen eine gute Stimmung. Einziger Wermutstropfen: Teilweise war die Route doch nicht ganz genau durchdacht, was zu kurzfristiger Orientierungslosigkeit führte, die sich allerdings rasch wieder beheben liess.
Bereits am Vortag übergab eine Delegation des Aktionsbündnis Umfairteilen der Deutschen Bank in Mannheim einen Preis als „gute Abzocker-Bank“. Verdient hatte das Bankhaus sich diese Auszeichnung mit einem hohen Dispozinssatz von 11,9%.
In die nächste Runde geht Blockupy noch diesen Herbst – dann soll das neue Gebäude der EZB in Frankfurt eröffnet werden.

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