…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim verhindern!

Am 23. Februar findet in Pforzheim die alljährliche Fackelmahnwache des “Freundeskreis – ein Herz für Deutschland” statt. Grund dafür ist die Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945. Wir werden uns an den Gegenprotesten beteiligen und nicht zulassen, dass in Pforzheim jedes Jahr aufs neue geschichtsrevisionistische Propaganda verbreitet wird.

Kein Vergeben kein Vergessen!

Hier findet ihr den Aufruf des Bündnis “nicht lange fackeln”:

…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim verhindern!

Auch dieses Jahr findet in Pforzheim wieder die faschistische Fackelmahnwache des „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland (FHD)“ auf dem Wartberg statt. Anlass für das alljährliche Event ist die gezielte Bombardierung der Stadt im Jahr 1945, bei der mehr als 17.000 Menschen durch Bombenabwürfe der britischen „Royal Air Force“ starben. Die angebliche Gedenkveranstaltung ist jedoch nur ein Vorwand der FaschistInnen, um ein Auftreten ihrer verschobenen und menschenfeindlichen Weltanschauung zu begründen und zu legitimieren. In ihrer revisionistischen Darstellung der Geschichte, wollen sie die Kriegsverbrechen des deutschen Faschismus bewusst verharmlosen, um dadurch Deutschland in eine Opferrolle der Ereignisse zu rücken. Die mörderische Angriffspolitik der Nazis und die Kriegsschuld werden verdreht und geleugnet.

Nicht mit uns!

Eine so widerliche Masche der Geschichtsverdrehung und Opfermythen werden wir nicht unbeantwortet lassen. Ein Rückblick auf die letzten Jahre zeigt deutlich die erfolgreiche Entwicklung der Proteste und der Aktionsformen gegen die FaschistInnen. Trotz unterschiedlicher Repressalien und des massiven Polizeiaufgebots mit Unterstützung von Hunden, Wasserwerfern und Hubschraubern, lassen sich engagierte AntifaschistInnen nicht davon abschrecken den Weg auf der Berg anzutreten und ihren Protest direkt an Ort und Stelle heran zu tragen. Der voranschreitende Rechtsruck der Gesellschaft und des öffentlichen Diskurs, sowie das Erstarken der Rechten auf der Straße machen Protest und direkte Aktionen notwendiger denn je. Nur eine starke antifaschistische Bewegung kann unsere Gesellschaft vor Nazi-Übergriffen schützen und verteidigen. Nicht nur extrem rechte Gruppen sind Ziel unserer Proteste, sondern auch Veranstaltungen der AfD, die solchen Entwicklungen den Weg ebnet und selbst vorantreibt.

Ein konsequentes Vorgehen der Stadt gegen die Naziumtriebe in Pforzheim ist nicht abzusehen. Im Gegenteil. Unsinnige Auflagen und Repression durch die Polizei richtet sich gezielt gegen antifaschistischen Protest und Demonstrationen . Wir können uns weder auf Staat noch Polizei verlassen.

Schließen wir uns zusammen im Kampf gegen Nazis und Faschismus!
Für eine Zukunft in der Menschen frei von Unterdrückung friedlich miteinander leben können. Alle zusammen: in der Stadt, auf dem Land und in Pforzheim auf dem Berg!

Am 23. Februar gemeinsam und entschlossen gegen die FaschistInnen nach Pforzheim!

Gegen Ausbeutung und Unterdrückung! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

#Zusammenstehen gegen rechte Hetzer! – Kein Raum für Sarrazin

Am 31.01.2019 findet, bei unbekannten Veranstaltern, eine Veranstaltung mit Thilo Sarrazin statt, der sein neues Buch vorstellen wird. Wir werden gegen ihn und seine rechte Hetze auf die Straße gehen. Es ist wichtig, dass das Bürgerhaus Zähringen nicht zur Wohlfühlzone für die AfD wird, die dort regelmäßig Veranstaltungen durchführt. Kommt deshalb zahlreich, um rechten Islamkritikern zu zeigen, dass sie in Freiburg nicht willkommen ist!

Treffpunkt für die Gegenproteste ist um 18:00 Uhr an der Haltestelle Hornusstraße.

Die Veranstaltung hat vielleicht Diskussionscharakter, da der bekannte Freiburger Islamwissenschaftler Ourghi auf einem Podium mit Sarrazin sein wird. Wir protestieren nicht gegen ihn, aber gegen Thilo Sarrazin auf jeden Fall! Lassen wir seine rassistischen Thesen nicht unwidersprochen!

Hier findet ihr nochmal den Aufruf der Antifaschistischen Linken Freiburg:

2010 erlangte Thilo Sarrazin mit der Veröffentlichung seines Buches
„Deutschland schafft sich ab“ mediale Bekanntheit. Damit bereitete er
öffentlich genau die Themen vor, die zum Gründungsschwerpunkt der AfD
werden sollten: Hetze gegen Geringverdiener_innen und Muslim_innen. Auch
sein neustes Buch „Feindliche Übernahme“ ist ein Pamphlet, das trotz
oder gerade wegen seines hemmungslosen Rassismus auf Platz 1 der
Spiegel-Bestsellerliste landete.
Sarrazin ist noch immer ein Stichwortgeber der Rechten in Deutschland,
der durch seine SPD-Mitgliedschaft zur Normalisierung von
menschenverachtenden Einstellungen bis weite in die vermeintliche Mitte
der Gesellschaft beiträgt. Damit sollte klar sein: Sarrazin ist nicht
einfach ein kontroverser oder umstrittener Autor. Er ist ein
rassistischer Hetzer und geistiger Brandstifter, der mit seiner
Ideologie entscheidend zum medialen und politischen Rechtsruck in
Deutschland beiträgt.

Nun will Sarrazin am 31. Januar um 19:30 Uhr hier in Freiburg im
Bürgerhaus Zähringen auftreten. Für uns als Antifaschist_innen ist klar,
dass wir das nicht unwidersprochen hinnehmen dürfen. Wo rechten
Hetzer_innen eine Bühne geboten wird, gilt es dagegen zu halten und
immer wieder deutlich zu sagen: Rassismus, Sozialdarwinismus und
Sexismus sind keine Meinungen, sondern Verbrechen. Auf die Worte
Sarrazins folgen die Taten von Nazis und anderen Gleichgesinnten auf der
Straße. Er bietet die ideologische Legitimierung von Diskriminierung,
Ausgrenzung und rechten Anschlägen.
Wir als Antifaschistische Linke Freiburg (IL) rufen dazu auf, sich der
Veranstaltung von Sarrazin entgegenzustellen. Wir müssen gemeinsam für
eine solidarische Gesellschaft kämpfen – jenseits von Reaktion,
Patriarchat und Kapital!

Deshalb: #Zusammenstehen gegen rassistische Hetzer! – Kein Raum für Sarrazin


Den Link zu der Veranstaltungen findet ihr unter:

http://bz-ticket.de/feindliche-uebernahme-buergerhaus-zaehringen-freiburg?d=164879961

Ende der Sommerpause

Die Linksjugend Freiburg kommt nach einer langen Sommerpause wieder zusammen. Wir bereiten den Kommunalwahlkampf in Freiburg vor und stellen uns dem Rechtsruck entgegen. Interessierte sind herzlich zu unserem Gruppenabend eingeladen, schreibt uns einfach unter jugend@dielinke-freiburg.de !

Verfassungsschutzbericht 2017

Auch dieses Jahr zeigt der Verfassungsschutz BaWü ein höchst problematisches Demokratieverständnis.
Der Verfassungsschutz arbeitet ohne demokratische Kontrollinstanz, und auf Basis des Konstrukts der FDGO (“freiheitlich-demokratische Grundordnung”), die in Teilen demokratische Grundrecht einschränkt anstelle des Grundgesetz.
Sachen für die wir im Bericht für 2017 erwähnt wurden, sind vollkommen durch demokratische Grundrechte gedeckt, wie z.b. eine Demo gegen Abschiebungen oder unsere Kritik am Verbot der Presseplattform linksunten.indymedia.org.
Außerdem sind sie willkürlich von der Webseite abgelesen. Eine notwendige Erklärung wieso diese Aktionen auftauchen fehlt völlig.
Der Bericht zeigt, dass sich der Verfasssungsschutz wie ein politischer Akteur verhält, der ein Feindbild aufbaut um staatliche Repression zu legitimieren.

Unter der Prämisse, dass die Arbeit des Verfassungsschutz sinnvoll wäre (steile These), müssen wir feststellen, dass er seiner Arbeit nicht nachkommt.

Auch keine Briefwahlunterlagen für die OB Wahl bekommen?

Gleich vorweg: Wer bis jetzt immer noch keine Briefwahlunterlagen für die OB Wahl bekommen hat, der muss sich beim Rathaus im Stühlinger neue Wahlunterlagen hohlen. Einfach am Sonntag ins Wahllokal gehen, geht für diejenigen, die bereits eine Briefwahl beantrag hatten, nicht.

Wir, die Linksjugend [’solid] Freiburg, kritisieren die späte Auslieferung der Briefwahlunterlagung und die Erschwerung des Wahlvorgangs durch die Stadt Freiburg. Viele Briefwähler*innen haben bis heute noch keine Unterlagen erhalten, weshalb es Ihnen nicht mehr möglich sein wird, an der Wahl teilzunehmen. Die Wahl der kurz möglichsten Frist für den „zweiten Wahlgang“ durch die Stadt Freiburg missachtet das Wahlrecht vieler Freiburger*innen, ein späterer, manche würden sagen realistischerer, Termin hätte eine reibungslosere Wahl ermöglicht.

In den letzten zwei Wochen kam es zu einer Häufung von Problemen. So streikte Software an den Rechnern im Rathaus im Stühlinger, weshalb viele dort nicht im Voraus wählen konnten. Gleichzeitig verzögerte sich die Auslieferung der Briefwahlunterlagen, viele sind nun am Donnerstag Abend vor der Wahl angekommen, doch einige stehen immer noch aus. Bei einer durchschnittlichen Lieferzeit von 3 Tagen bei der deutschen Post ist eine rechtzeitige postalische Auslieferung an das Wahlamt bis Sonntag nicht möglich. Die Idee, man könne stattdessen im Rathaus eine eidesstattliche Erklärung unterschreiben und dort wählen, schließt trotzdem noch diejenigen von der Wahl aus, die nicht mal eben ins Rathaus kommen können. Von der Problematik betroffen sind beispielsweise Erasmus Studierende und Menschen, die arbeitsbedingt für eine längere Zeit nicht in Freiburg sind.

Wenn Menschen von der Wahl ausgeschlossen werden, wird der demokratische Anspruch unserer Gesellschaft untergraben. Gerade mit Blick auf das zu erwartende knappe Ergebnis sehen wir diese Situation kritisch. Wir sehen die Stadt Freiburg nun in der Pflicht die Fehler aufzuarbeiten und die Bürger*innen über solche Probleme besser zu informieren.

Nach „Die Rekruten“ folgt jetzt die Bundeswehr Youtube- Serie „Mali“

In den nächsten Tagen und Wochen wird wieder flächendeckend Bundeswehr-Werbung zu sehen sein. Schon jetzt sind an zahlreichen Orten Plakate mit zwei Soldaten und einer Soldatin samt verschränkten Armen vor sandfarbendem Hintergrund zu sehen. „Mali“ prankt in Großbuchstaben vor ihnen. Beworben wird damit die neue Youtube-Serie der Bundeswehr. Sie soll am 16. Oktober 2017 starten. Allein die Werbung für die Serie kostet die Bundeswehr 4,4 Millionen Euro.

Im Jahr 2016 gab es schon einmal eine solche Serie: „Die Rekruten“ hatte teilweise über eine Millionen Aufrufe auf Youtube, erfuhr aber wegen fehlender Realitätsnähe starke Kritik. Wichtige Themen von SoldatInnen wie Auslandseinsätze, Krieg, Tod und Traumatisierungen wurden nicht thematisiert.

Wäre die Serie in Hollywood-Manier aufbereitet, platt oder instrumentalisiere potenzielle Rekruten, dann wäre es problematisch, findet der Oberstleutnant und Diplom-Pädagoge Jürgen Rose ist Mitglied des Arbeitskreises Darmstädter Signal, ein Verband kritischer SoldatInnen.
Das schon jetzt auf Youtube verfügbare Promo-Video der Serie lässt aber genau das vermuten.

Unwahrscheinlich, dass sich die Folgen – nach dieser Promotion für die Serie – mit kritischen Meinungen zum Auslandseinsatz beschäftigen. Ob die Bundeswehr diesmal zumindest die vielfache Traumatisierung der SoldatInnen thematisiert und die Gefahren objektiv darstellt? Wir bezweifeln dies, zumal bei YouTube auch wieder gezielt Minderjährige angesprochen werden und bleiben bei unserer Meinung: Kein werben fürs sterben!

“Das Grüne Gold”: Wie Agrarinvestionen in Äthiopien Kleinbauern die Existenzgrundlage entziehen

Im Moment läuft ein sehr interessanter und sehenswerter Film im Freiburger Friedrichsbau Kino über den Ausverkauf von Ackerflächen in Äthiopien an profitorientierte Investoren und die Folgen für die von Hungersnöten geplagte Bevölkerung:

“Transnationale Landinvestitionen als Konjunkturmaschine oder Ausverkauf des eigenen Landes. Die einen hoffen auf große Gewinne und Fortschritt, die anderen verlieren Existenz und Zuhause. Der erschreckenden Wahrheit auf der Spur trifft der schwedische Regisseur Joakim Demmer auf Investoren, Entwicklungsbürokraten, verfolgte Journalisten, kämpfende Umweltaktivisten und vertriebene Bauern. Ein ungeheuerlicher Real-Thriller, der von den scheinbar entlegenen Ecken Äthiopiens über die globalen Finanzmetropolen direkt auf unseren Esstisch führt.”

http://www.friedrichsbau-kino.de/filmobjekte/detail/Das-gruene-Gold—OmU/5895

 

Möglich wurde dieser Film durch die Mitarbeit vieler Afrikaner, die oft große Risiken Read more

Film: “Wir sind Juden aus Breslau” in Freiburg

Überlebende Jugendliche & ihre Schicksale nach 1933

Ein Film von aktueller Brisanz, der ein eindringliches Zeichen setzt gegen stärker werdende nationalistische  und antisemitische Strömungen in Europa. Ein Film, der aufzeigt, wohin eine katastrophale Abschottungspolitik gegenüber Flüchtlingen führt.”

Der Fim wird am Dienstag 14.11.17 um 19.30 Uhr im Kommunalen Kino (Urachstraße 40) gezeigt. Die Regisseurin Karin Kaper ist auch anwesend.

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Protest gegen den türkischen Krieg

Demo für Frieden in der Türkei, 27.05.16, Freiburg

Demo für Frieden in der Türkei, 27.05.16, Freiburg

Die Türkei hat unter ihrem islamistisch-nationalistischen Präsidenten Erdoğan alle friedlichen Wege verlassen. Der Konflikt um die Rechte der nationalen Minderheiten wird wieder mit Waffen ausgetragen. Die von der Türkei mitgetriebene Auseinandersetzung um Syrien zwang Erdoğan die Koexistenz mit der kurdischen Bevölkerung zu beenden. Eine Autonomie Südkurdistans, der kurdischen Bevölkerung Syriens, ist ihm zu viel. Die Trägerin der politischen Ambitionen der dortigen Bevölkerung ist ein Parteienbündnis um die PYD. Bündnispartner der kurdischen Arbeiterpartei PKK, als säkulare, sozialistische, föderalistische und militante Bewegung Erzfeind des türkischen Nationalismus.

Nach Erdoğans vergeblichen Versuch im Juni 2015 eine 60%-Mehrheit bei Neuwahlen zu erreichen wird mit zunehmenden militärischen Mitteln gegen die kurdische Bevölkerung vorgegangen. Nach dem Anschlag der Terrormiliz “Islamischer Staat” auf ein kurdischen Zentrum im türkisch Suruc kam es zu einer Offensive der Türkei “gegen den IS”. Dabei wurden hauptsächlich kurdische Städte abgesperrt und kurdische Einrichtungen durchsucht. Es kam zu zusehender Kriminalisierung der Opposition im türkischen Parlament. Diese fand mit der jetzt erfolgten Aufhebung der Immunität der Oppositionsabgeordneten ihr Ende. In den kurdischen Regionen regte sich Widerstand seitens der Bevölkerung und der Stadtverwaltungen. Es bildeten sich Brigaden zum “Zivilschutz” unter dem Banner der “YPS” – “Volksschutzeinheiten”. Diese entstanden auf lokale Initiative. Bekannte kurdische Milizen wie die PKK hielten sich nach eigener Angabe und auch namhaften Analysten zu Folge nicht in der Türkei auf. Dies war auch Bedingung für die Friedensgespräche der PKK mit der türkischen Regierung.

Die Antwort der Regierung ist militärische Eskalation. Aufständische Städte werden niedergemacht. Mit den Worten Erdoğans: “Wer seinen Kopf nicht neigt, soll ihn verlieren.” Dies ist die zweite große Staatskrise der Türkei. Während die Verfolgung der bürgerlichen Opposition in unseren Medien breitgetreten wird, traut sich kein Journalist in die kurdischen Gebiete. Berichte und Bilder aus der Gegend werden in Zweifen gezogen. Für die syrische Situation findet man bei Berichten gerne als Quelle die “Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte”. Auf diese stützt sich ein Großteil unserer Berichterstattung. Kurdischen Quellen wird hingegen pauschal misstraut und unterstellt, Propaganda zu verbreiten. Ganz im Gegensatz zum vertrauenswürdigen Partner Erdoğan.

Der kurdische Gesellschaftsverein Freiburg hat dazu heute eine Demonstration veranstaltet. Auch das Bündnis “Solidarität mit Kurdistan” rief dazu auf. Mit etwa 200 Menschen demonstrierten wir in Freiburg für ein Ende des Krieges. Als Linksjugend möchten wir unsere kurdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger wissen lassen, dass wir an ihrer Seite stehen.

Für ein Ende der türkischen Kriegspolitik und Frieden und Gleichberechtigung für alle Kurden!

Für ein Ende der Kriminalisierung und Verfolgung der kurdischen Bewegung in Deutschland!

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