Auch dieses Jahr zeigt der Verfassungsschutz BaWü ein höchst problematisches Demokratieverständnis. Der Verfassungsschutz arbeitet ohne demokratische Kontrollinstanz, und auf Basis des Konstrukts der FDGO (“freiheitlich-demokratische Grundordnung”), die in Teilen demokratische Grundrecht einschränkt anstelle des Grundgesetz.
WeiterlesenAutor: jehacce
Auch keine Briefwahlunterlagen für die OB Wahl bekommen?
Gleich vorweg: Wer bis jetzt immer noch keine Briefwahlunterlagen für die OB Wahl bekommen hat, der muss sich beim Rathaus im Stühlinger neue Wahlunterlagen hohlen. Einfach am Sonntag ins Wahllokal gehen, geht für diejenigen, die
WeiterlesenNach „Die Rekruten“ folgt jetzt die Bundeswehr Youtube- Serie „Mali“
In den nächsten Tagen und Wochen wird wieder flächendeckend Bundeswehr-Werbung zu sehen sein. Schon jetzt sind an zahlreichen Orten Plakate mit zwei Soldaten und einer Soldatin samt verschränkten Armen vor sandfarbendem Hintergrund zu sehen. „Mali“
Weiterlesen