JA zum Atomausstieg! Fessenheim jetzt Abschalten!

Zum 3. Jahrestag der Katastrophe von Fukushima findet eine Großkundgebung auf den Rheinbrücken im Oberrheintal am 9.3. um 14h statt, wir unterstützen diesen Aufruf!

Am 11.03.2011 ist das eingetreten, was laut Experten unmöglich hätte passieren dürfen: Als unmittelbare Folge des Erdbebens und des Tsunamis in Japan kam es zu einer Reihe von katastrophalen Unfällen in Teilen des AKW Fukushima Daiichi. Aufgrund der großen Menge an freigesetzten radioaktiven Stoffen können noch immer viele Bewohner der Region nicht in ihre Häuser zurück.

Die Folgen sind bekannt. Auch wenn die Verantwortlichen immer noch versuchen, alles zu verharmlosen: Die Atomanlagen von Fukushima werden noch viele der folgenden Generationen belasten.

Darum gehen wir auch in Europa am 3. Jahrestag auf die Straßen und im Oberrheintal auf die Brücken und fordern den sofortigen Ausstieg aus dieser unbeherrschbaren Technologie: Abschalten JETZT!

Die Linksjugend Solid BaWü unterstützt den Aufruf der Aktion Bleiberecht Freiburg zur Demo gegen Abschiebung und für soziale und politische Rechte. Am 15.03 um 14h an der Johanniskirche Freiburg!

Für etwa 500 Roma in Freiburg ist die „Abschiebung“ nur vorübergehend „ausgesetzt“. Von Mitte Dezember bis Ende Februar bestand zumindest ein sogenannter Winterabschiebestopp für die meisten Familien mit Kindern. Zurzeit verdichten sich jedoch die Hinweise, dass es ab März 2014 zu verstärkten Ausreiseaufforderungen und Abschiebungen kommen wird.

Wir wollen gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Abschiebung setzen und fordern einen humaneren Umgang mit Flüchtlingen!

In vielen Balkanländern sind Roma die am stärksten diskriminierte Bevölkerungsgruppe. Sie sind in ihren sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebenschancen bedroht. Doch wenn sie auf Grund dieser sozialrechtlichen Diskriminierung nach Europa fliehen, finden sie auch hier kein Gehör. Politischer Protest ist notwendig!

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen in Baden-Württemberg 2011 war der Abschnitt zur Flüchtlingspolitik noch mit „Humanität hat Vorrang“ überschrieben. Die Realität sieht allerdings anders aus.

Asylablehnungen werden wie am Fließband erteilt. So haben im Jahr 2013 2514 Roma aus dem Kosovo Asyl beantragt. Nur in 0,8 Prozent der Fälle wurde ein Abschiebungsverbot festgestellt. Sollten unter der neuen Bundesregierung nun einige Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer definiert werden, ist ein Asylverfahren gar nicht mehr möglich.

Wir fordern ein humanitäres Bleiberecht konkret ein!

Deshalb demonstrieren wir am 15. März gegen Abschiebung und für soziale und politische Rechte!

Start: 14h Johanneskirche Freiburg 

Rojava ist ein Gebiet im Norden Syriens (syrisches Kurdistan), in der die kurdische, christliche wie auch muslimische Bevölkerung gemeinsam versucht, eine demokratische, emanzipatorische und freie Gesellschaft aufzubauen. Rojava ist derzeit in 3 Kantone aufgeteilt – Cizîre, Kobanî und Efrîn – die vor kurzem ihre Autonomie bekannt gaben. Die Region wird auch die Kornkammer Syriens genannt, da hier die meiste Landwirtschaft und die lukrative Ölindustrie angesiedelt sind.

Mit Beginn des Aufstandes veranstaltete die PYD (Partei der demokratischen Union) in den kurdischen Gebieten immer wieder friedliche Demonstrationen und Streiks, um schließlich nach dem Abzug der Baath-Truppen für eine Offensive gegen die FSA (Freie Syrische Armee) in den Betrieben, der Verwaltung, sowie bei der Polizei (Asayiş) und in der Armee (YPG) basisdemokratische Rätestrukturen aufbauen zu können. Ebenfalls errichtete man Sprach- und Kulturschulen und sorgte für kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung. Benzin an Tankstellen und Nahrung in Bäckereien/Lebensmittelläden gibt es zu bezahlbaren Preisen. RichterInnen und Vorgesetzte werden von der Bevölkerung und der Belegschaft gewählt, in den Schulen erhalten die Kinder mehr Mitsprache, um ihnen von Beginn an ein Demokratieverständnis zu vermitteln. Weiterlesen →

Grüne Jugend Baden-Württemberg und Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg protestieren in Pforzheim gemeinsam gegen Nazis.

Am morgigen Sonntag unterstützen die Grüne Jugend Baden-Württemberg und die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg in Pforzheim gemeinsam den Protest unter dem Titel „…Nicht lange Fackeln!“, welcher sich der Nazi-Fackelmahnwache auf dem Wartberg entgegenstellen möchte.

„Damit möchten wir ein gemeinsames, friedliches und solidarisches Zeichen dafür setzen, dass faschistisches Gedankengut keinen Platz in unserer Gesellschaft hat“, erklärt Eva Muszar, Landessprecherin der Grünen Jugend Baden-Württemberg. “Wir wenden uns dagegen, dass Gegendemonstrationen kriminalisiert werden, während den Nazis die Straßen überlassen werden. Wir lassen uns durch die Pforzheimer Polizei die Proteste nicht diskreditieren und fordern alle Menschen auf, sich uns anzuschließen. Demonstrationen gegen Nazis sind ein wichtiges zivilgesellschaftliches Mittel, heute so nötig wie eh und je”, führt Eva Muszar weiter aus.

„Unserer Vision eines Lebens in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ist nichts mehr zuwider als die Annahme der Ungleichheit und Ungleichwertigkeit der Menschen, die für Neonazis Grundbestandteil ihrer Ideologie ist. Neben Demonstrationen ist für uns auch ziliver Ungehorsam gegen Nazis notwendig”, ergänzt Oliver Kube, Landessprecher der Linksjugend [‘solid]. Jedoch müsse auch verstärkt staatlicher Rassismus kritisiert und angeprangert werden, seien es Spardiktate gegen andere Länder oder Abschiebungen von Flüchtlingen, fordert Kube.

Gemeinsam betonen Kube und Muszar: „Faschismus ist nicht hinnehmbar, weder in Heilbronn, noch in Göppingen und auch nicht in Pforzheim oder wo auch immer!“

Info: Die Nazigegner*innen treffen sich um 15.30 Uhr zur auf dem Marktplatz in Pforzheim. Das Bündnis “Nicht lange fackeln!” wird neben der Linksjugend und der Grünen Jugend von zahlreichen Antifa-Gruppen sowie weiteren linken Gruppen unterstützt. Weitere Infos zur Anreise und den Unterstützern sind hier zu finden: http://nonazis23feb.blogsport.de/