US-Terrorismus: “War on Terror”

Die arabische Welt ist unbestreitbar zu einer Hölle des Krieges und des Hasses geworden. Mittelalterliche Ideen und Mörderbanden treiben ganze Völker zur Flucht. 

Doch woher kommen diese Zustände?
Die westlichen NATO-Propagandisten geben den Arabern selbst die Schuld. Sie behaupten, die Muslime seien von Natur aus rückständig und gewalttätig. Dabei verschweigen und vertuschen sie die barbarische Destabilisierungspolitik der USA.

– Wir werden uns in einer Diskussionsrunde mit den Machenschaften des US-Imperialismus auseinandersetzen
– Außerdem werden wir darauf eingehen, warum der nahen Osten nie eine wirkliche demokratische Befreiung erlebt hat

Zeit: Freitag, 29.September, 19:30

 

Es regt sich weltweit!

Über die Kämpfe des Komitees für den Aufbau einer Arbeiterinternationale (CWI) in Spanien, Venezuela, Großbritannien, Österreich und Irland.


Die Aktivitäten die wir im kleinen Ortenaukreis entfalten wirken oft bedeutungs- und aussichtslos wenn man dabei vergisst dass Millionen von Sozialisten weltweit das Gleiche tun. 2 unserer Genossen waren diese Woche
beim Read more

Demonstration – Gesundheit ist keine Ware

Leider wurde das Modell Landrat am 25.07 vom Kreistag verabschiedet. Doch der Widerstand gegen die Klinikschließungen, Kürzungen und schlechte Arbeitsbedinungen, der wird weiter gehen!

Wir danken allen, die erkannt haben wie wichtig es ist, etwas dagegen zu unternehmen.

Wer weiter nur sagt, ja man man müsste was tun (aber tut nichts) oder es sei eh schon alles gelaufen, der oder die wird sich hoffentich an diesen Tag erinnern, wenn er oder sie beim nächsten Mal im Krankenhaus wieder ewig warten muss, einen langen Anfahrtsweg hat, auf gestresste Arbeiter*innen trifft oder erst so richtig Krank wird im Krankenhaus.

Gesundheit ist keine Ware! Keine Klinik Schließungen! Mehr Personal! Bessere Arbeitsbedingungen!

Kommt alle zur Demo am Dienstag! Lassen wir es nicht zu, dass der Kreistag unsere Gesundheitsversorgung verschlechtert!

Wir brauchen eine höhere Kreisumlage! Bessere Arbeitsbedinungen und einen Ausbau der Standorte!
Demonstrieren wir gemeinsam und verhindern wir diese Schweinerei, was sich die sogenannten Volksvertreter erlauben wollen.

Gesundheit ist keine Ware (PDF Infobroschüre über die Schließungen und Verlegungen von Abteilungen)

 

Gesundheit ist keine Ware!

Gestern waren wir zusammen mit 30 weiteren Mitstreiter*innen spontan vor dem Kreistag, um gegen den Beschluss des Krankenhausausschusses zu protestieren.

Leider haben die Kreisräte (außer der Kreisrat der Linken) für die Zusammenlegung der Apotheken gestimmt.
Am 25.07 werden wir aber kämpferisch den Widerstand auf die Straße und vors Parlament tragen. Wir lassen uns unsere Gesundheitsversorgung nicht nehmen. Erhöht endlich die Kreisumlage und schmeißt die tyrannischen Vorgesetzten raus, dann gibt es endlich wieder bessere Arbeitsbedingungen!

 

http://www.badische-zeitung.de/modell-landrat-ueberzeugt-fast-alle

Ortenauer Migrationsamt enthält Flüchtlingen Leistungen vor und verstößt gegen Bundesrecht!

Obwohl nach §2 Abs. 1 Asylblg, jedem Flüchtling nach 15 Monaten das Recht auf eine Behandlung nach Sozialgesetzbuch XII zusteht (sofern er nicht irgend eine Straftat begangen hat und seine Mitwirkungspflicht erfüllt hat), werden immer mehr Fälle in der Ortenau bekannt, bei denen das Migrationsamt diese Leistungen nicht erbringt. Das bedeutet, den Geflüchteten würde u.a. eine Mitgliedschaft in einer Krankenkasse ihrer Wahl, sowie mehr Geld vorenthalten. Beides Dinge, die das Leben für sie wesentlich vereinfachen würde. Denn bevor ein Flüchtling seine Anerkennung hat, muss er Operationen und Behandlungen vom Migrationsamt absegnen lassen. Was jedes mal mit langer Wartezeit und erheblichem Aufwand verbunden ist. Hinzu kommt, dass der Krankenschein jedes Quartal neu abgeholt werden muss. Viele Bundesländer haben vorgemacht, dass zumindest eine Ausgabe von Krankenkassenkarten von Anfang an, zu einem erheblichen Bürokratie und Kostenabbau führt.

Das Migrationsamt spielt hier gnadenlos mit dem Leben der Geflüchteten und scheint zu hoffen, dass Geflüchtete die länger als 15 Monate in Deutschland leben, schnell ihren Bescheid bekommen, somit an das Jobcenter übergeben werden können und dann vergessen ihre Leistungen nachzufordern. Auch ist es schon vorgekommen, dass Sozialarbeiter in den Unterkünften bei Nachfrage der Flüchtlingen behauptet haben, dass das Gesetz geändert wurde und ihnen diese Leistungen nicht mehr zustehen würden. Erst als ein Mitglied der Linksjugend mehrfach bei der Finanzierungsstelle des Migrationsamtes nachfragte und die Leistungen einforderte, wurden diese erbracht. Von Automatismus kann hier aber keine Rede sein.

Begründet wird das mit einer zu geringen Personalstärke und einer Überforderung der Behörde. Doch auf Nachfrage, warum man dann nicht nach der Übernahme der Leistungen durch das Jobcenter, die unterschlagenen Leistungen nachzahlt, antworten Mitarbeiter des Migrationsamtes, dass das zu aufwendig wäre.

Dieser Skandal reiht sich ein, in zahlreiche andere Fällen, die zum Nachteil von Geflüchteten gehen. Wie z.B. das Sozialarbeiter Geflüchtete trotz mehrmaliger Bitte nicht zum deutsch Unterricht verpflichten lassen wollten oder dass zuerst nachdem ein Kreistagsmitlgied der LINKEN eingeschaltet wurde, man eine Familie unter Aufsicht des Jugendamts stellte, da dort die Kinder geschlagen und vernachlässigt wurden. Von Frauen die in den Flüchtlingscamps Gewalt durch ihre Ehemänner erfahren und denen aufgrund der niedrigen (und weiter sinkenden) Zahl von Sozialarbeitern, nur bedingt bis gar nicht geholfen werden kann, ganz zu schweigen.

Wir fordern, dass bei allen Geflüchteten automatisch konsequent der §2 Abs. 1 des Asylblg angewandt und der Betreuungsschlüssel für Geflüchtete erhöht wird. Zudem sollen Sozialarbeiter darauf geschult werden, Frauen gezielt Hilfe anzubieten und ihnen zu vermitteln, dass Ihnen Schutz gewährt wird, sollten sie Gewalt erfahren. Damit verbundene Maßnahmen, wie z.B. Weiterbildungsmaßnahmen, Erhöhung der Sozialarbeiter und der Sachbearbeiter, müssen konsequent umgesetzt werden.

Ebenfalls sind Überlegungen abzulehnen, ob man Verbände der freien Wohlfahrtspflege die Gelder zusammenstreicht, da diese ansonsten ihre wichtige Unterstützung für die Flüchtlinge nicht mehr leisten können.

Aktionswochenende: Gemeinsam gegen G20 & AfD


Du bist genervt vom AfD-Infotisch in deiner Nachbarschaft?
Der ewige Rassismus kotzt dich an?

Und dass die G20-Politiker, die auf der ganzen Welt Krieg führen und die Armut auf der Welt weiter vorantreiben willst du auch nicht unkommentiert lassen?

Wir wollen uns treffen und an 2 Tagen mit den Schwerpunkten “Aktiv gegen die AfD” und “Aktiv gegen G20” in Workshops gemeinsam
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Die Arbeitskraftmaschine

Es ist Krisengespräch in meinem Ausbildungsbetrieb. Die Produktion läuft zu uneffizient bzw. ist aufgrund von mangelnder Eigeninitiative geradezu eingeschlafen. Unterschiedliche Zwangsmaßnahmen werden angedroht. Die Azubis haben kein Vertrauen untereinander, sind alle samt Individualisten und sich selbst am nächsten.

(Karrikatur von Jean Pierre Gallot / Quelle: Flickr)

Man beginnt über die Fehler der anderen Azubis zu klagen. Eine Kollegin tritt vor: “Der X ist einfach bei jedem Scheiß krank. Warum macht der die Ausbildung überhaupt? Ich racker mich hier ab! Ich schleppe mich mit jeder noch so schlimmen Krankheit in den Betrieb! Diese Ausbildung ist mein Leben! Ich blute für sie, während andere sich einen Lenz machen.” Read more

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