Change the system, not the climate! Auf nach Paris zum COP21!

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Beschlossen auf der LMV (Landesmitgliederversammlung) vom 2.-4.10.15 in Heidelberg.

Seit Jahren wissen wir: es gibt ein von Menschen gemachten Klimawandel, der weitreichende Konsequenzen für die Erde mit sich bringt. Umwelt schädliche Technologien und Wirtschaftsweisen führen dazu, dass die Erde sich immer weiter erwärmt, Dürren immer länger gehen, Klimazonen sich verlagern und die Polarkappen schmelzen. Der Klimawandel ist eine Folge der umweltschädlichen Lebensweise der industriellen Gesellschaft.

Wir wissen auch, dass dieser Prozess verlangsamt werden kann und zu großen Teilen auch zu verhindern wäre. Eine Reduktion der Erderwärmung auf max. 2°C ist schon lange das Ziel verschiedenster Umweltinitiativen und auch der Vereinten Nationen (UN). Wir wissen, dass es dafür einer globalen Energiewende bedarf, die gemeinschaftlich von allen Staaten angegangen werden muss. Mit der rasanten Entwicklung klimaschützender Technologien (allen voran Erneuerbare Energien) in den letzten Jahren kann eine solche globale Klimapolitik weitreichend gestützt werden.

Klimaschutz geht nur gegen die Wirtschaft.

Fossile Energieträger (wie Benzin, Gas und Kohle) haben eine ökonomisch bedeutsame Stellung und beeinflussen stark die Politik vieler Länder. Ihre Einflussnahme durch starke Lobbyarbeit und Medienkampagnen, wie das „Greenwashing“ ihrer Produkte, ist die Konsequenz der Marktlogik. Die Firmen handeln so, um ihren Börsenwert zu steigern und Schäden von ihren Aktionär*innen abzuwenden. Dies ist ein globales Problem: In vielen Ländern werden die Wahlkämpfe von Politiker*innen von Energiekonzernen bezahlt. In anderen Ländern sind die Unternehmen verstaatlicht (Brasilien, Mexico, China, etc.) und bilden ein wesentlichen Teil staatlicher Einnahmen, wodurch klar ist, dass diese Länder wenig bis kein Interesse haben aus fossilen Energie auszusteigen. In der BRD ist die Braunkohleindustrie einer der stärksten wirtschaftlichen Akteure, der kein Interesse daran hat eine konsequente Klimagesetzgebung umzusetzen.

Worum geht es in Paris?

Die UN-Klimakonferenz in Paris 2015 (auch bekannt als: 21st Conference of the Parties, kurz COP 21) findet als 21. UN-Klimakonferenz und gleichzeitig als 11. Treffen zum Kyoto-Protokoll vom 30. November bis 11. Dezember 2015 in Paris statt. Dieser Konferenz wird von den Beteiligten eine zentrale Bedeutung zugemessen, da in Paris eine neue internationale Klimaschutz-Vereinbarung in Nachfolge des Kyoto-Protokolls verabschiedet werden soll. Viele Politiker*innen werden dort versuchen neue Ziele zu formulieren, von CO² Reduktion bis zur Förderung erneuerbaren Energien um den Klimawandel abzuschwächen. Jedoch stehen die Chancen schlecht, dass wirklich was erreicht werden kann: Die UN hat keine ernstzunehmenden Möglichkeiten die Einhaltung der Ziele durchzusetzen, viele Forderungen werden auf drängen des ein oder anderen Landes unberücksichtigt bleiben und am Ende müssen die Ergebnisse noch durch nationale Parlamente durchgesetzt werden, wo die Lobby für fossile Energieträger wieder viel verhindern kann und wird.

Eine Klimagesetzgebung von globaler Ordnung wird bei den derzeitigen Machtverhältnissen auch ein Grundproblem der ganzen Thematik nicht angehen können. Umweltschädliche Produktionsmethoden und Produkte sind die logische Konsequenz der kapitalistischen Logik: Nur was möglichst billig für möglichst viel Leistung ist, setzt sich durch. Erneuerbare Technologien können sich auf dem Markt erst durchsetzen, wenn sie mit etablierten und weit entwickelten fossilen Technologien mithalten können. Gerade die Weiterentwicklung umweltfreundlicher Technologien müssen wir deswegen als Gesellschaft vorantreiben, anstatt darauf zu hoffen, das private Unternehmen dies irgendwann in die Hand nehmen.

Deswegen ist eine ökologische und erhaltbare Welt nur mit einer gesellschaftlichen Transformation weg von der wachstumsorientierten Wirtschaft des Kapitalismus möglich. Nur ein Systemwechsel ist ein nachhaltiger Klima- und Umweltschutz!

Deswegen rufen wir dazu auf in Paris und allen anderen Städten der Welt ein Zeichen für eine solidarische, umweltfreundliche Gesellschaft und Wirtschaft zu setzen und sich an den Protesten rund um den Klimagipfel in Paris zu beteiligen.

Am 5.-6.12 findet in Paris ein Gegengipfel gegen das Treffen der Staaten statt und am 12.12. wird in Paris eine Großdemo stattfinden. Viele weitere Aktionen rund um den Gipfel sind schon geplant.