Solidarität mit dem P8!

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Nach mehreren rechtsmotivierten Angriffen auf linke Zentren in Karlsruhe solidarisiert sich die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg mit den karlsruher Antifaschist*innen.
In der Nacht von Donnerstag, den 02.02.2017, auf den Freitag, den 03.02.2017, wurde erneut ein linkes Zentrum in Karlsruhe angegriffen. Nachdem vor drei Wochen bereits das Barrio 137, ein weiteres örtliches linkes Zentrum, angegriffen wurde, traf es dieses mal das P8. Dabei wurden, wie bei dem Angriff auf das Barrio 137, mehrere Scheiben eingeschlagen

Zu den Tätern ist bisher nichts bekannt, jedoch liegt die Vermutung eines recht
sextremen Angriffs auf beide nahe, welche durch eine Äußerung der Partei „Die Rechte” gefestigt wird. Diese beendete ihren Jahresrückblick mit der Ankündigung, dass sie noch für die ein oder andere unangenehme Überraschung” gut [seien werde]”.
Seit nunmehr zwei Jahren finden in Karlsruhe Aufmärsche der rechtsradikalen Gruppierungen „Karlsruhe wehrt sich” und bis zuletzt auch „Kargida” statt. Mit sehr aktiven Ortsgruppen von „Die Rechte” und der Identitäten Bewegung hat sich Karlsruhe mittlerweile als eine der Nazihochburgen im Südwesten Deutschlands etabliert. Regelmäßig sprechen auf Kundgebungen unter anderem vorverurteilte Neo-Nazis sowie „Reichsbürger”, einer Gruppierung, welche sich im vergangenen Jahr einen Namen gemacht hat, nachdem ein „Reichsbürger” bei einer Hausdurchsuchung einen Polizisten niederschoss. Auch findet im Sommer diesen Jahres, genauer am 3. Juni, einer der größten Naziaufmärsche Deutschlands in Karlsruhe statt, der „Tag der deutschen Zukunft” (kurz: TdDZ). Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg wird die Gegenproteste hierzu sowie gegen „Karlsruhe wehrt sich” weiterhin tatkräftig unterstützen und bekennt sich solidarisch mit dem Barrio 137, dem P8 und allen karlsruher Antifaschist*innen!

Nicht lange fackeln! Die Nazifackelmahnwache am 23. Februar 2017 verhindern!

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Alle Jahre wieder versammelt sich am 23. Februar in Pforzheim der „Freundeskreis ein Herz für Deutschland” gemeinsam mit anderen Rechtsradikalen, um mit einem Fackelmarsch den deutschen Opfermythos zu zelebrieren.

Unter dem Motto „Nicht lange Fackeln! Die Nazifackelmahnwache am 23. Februar 2017 verhindern!” wird, wie die letzten 14 Jahre, wieder ein breites Bündnis aus Antifaschist*innen sich den Nazis in den Weg stellen. Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg unterstützt, wie bei der Jahreshauptversammlung Anfang Februar beschlossen, diesen Aufruf und ruft alle Mitglieder, Sympathisant*innen und alle anderen dazu auf, an den Gegenprotesten teilzunehmen.

Nicht lange fackeln! Die Nazifackelmahnwache am 23. Februar 2017 verhindern!

Alljährlich finden wir das gleiche Schauspiel in Pforzheim wieder – der „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ (FHD) versammelt sich mit anderen Faschisten auf dem Wartberg, um eine Fackelmahnwache abzuhalten. Sie beziehen sich dabei auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten am 23. Februar 1945. Für die faschistische Veranstaltung an dem historischen Datum werden die geschichtliche Ereignisse rund um die Befreiung bewusst umgedichtet und verschleiert. Sämtliche Gräueltaten des deutschen Faschismus, die systematische Vernichtung von Millionen von Menschen, die der rechten Ideologie nicht entsprachen, und der deutsche Angriffskrieg werden verschwiegen und verleugnet – dadurch rücken sie Deutschland in eine falsche Opferrolle. Diese geschichtsrevisionistische Schiene ist schon seit langem ein Standbein der faschistischen Weltanschauung. Blickt man also hinter die Fassade des harmlos klingenden „Freundeskreises“, wird klar, dass er ein aktiver Teil der rechten und faschistischen Kräfte in Pforzheim und der Region ist.
Der Ruck nach Rechts – auch in Pforzheim
Seit Jahren ist diese Fackelmahnwache das größte regelmäßig stattfindende Nazievent in Baden-Württemberg. In Zeiten des Rechtsrucks müssen wir jedoch verzeichnen, dass es mitttlerweile eine Vielzahl von Events aus unterschiedlichsten rechten Spektren gibt. Das von Krisen geprägte kapitalistische System führt die Bevölkerung in Existenzängste und grundlegende Unsicherheit, was den Weg für einen gesellschaftlichen Ruck nach Rechts europaweit und auch in der BRD ebnet. Selbstverständlich finden sich diese Entwicklungen mit verschiedenen Akteuren auch in Pforzheim wieder.
Für die Öffentlichkeit am deutlichsten sichtbar war dies an den extrem hohen Wahlergebnissen der AfD bei der Landtagswahl 2016. Sie erlangten 24,2% der Stimmen aus dem Wahlkreis Pforzheim, in manchen Stadteilen sogar bis zu 44%. Außerdem sind Meldungen von faschistischen Angriffen gegen MigrantInnen oder politisch Andersdenkende keine Seltenheit in der Region. Auch in Pforzheim fanden in den letzten Jahren darüber hinaus mehrmals rassistische Kundgebungen gegen Geflüchtete mit hohen Teilnehmendenzahlen statt.
Durch diese Bandbreite an rassistischen Akteuren und Strömungen wird ersichtlich, dass es in Pforzheim einen festen Nährboden für rechtes Gedankengut gibt. Das liegt auch an der Wegschaupolitik der Stadt Pforzheim – weder konnte sie das historische Ereignis in der Stadt so aufarbeiten, dass es richtig in den Zusammenhang der faschistischen Barbarei eingeordnet wird, noch versucht sie wirklich etwas gegen die jährliche Nazifackelmahnwache zu unternehmen. Vielmehr kommt sie den Rechten entgegen, indem sie selbst geschichtlich unvollständige Gedenktafeln aufstellt und den Anschein vermittelt, dass Pforzheim kein Naziproblem hätte.
Seien es nun also die Rechtspopulisten von der AfD, der FHD oder andere Faschisten, sonstige Reaktionäre oder auch die Stadt selbst – sie tragen mit unterschiedlichen Strategien dazu bei, dass der Rechtsruck sich auch in Pforzheim weiter entfalten kann. Dabei betreiben die einen Geschichtsrevisionismus, die anderen hetzen in gewohnt plumper, faschistischer Manier gegen diejenigen in der Gesellschaft, die von den herrschenden Missverhältnissen wie Armut oder Perspektivlosigkeit am meisten betroffen sind – nämlich MigrantInnen und Geflüchtete.
Es liegt an uns!
So regelmäßig wie die Nazifackelmahnwache stattfindet, so unnachgiebig ist auch der antifaschistische Protest dagegen. In den letzten Jahren konnten wir den Faschisten mit starkem Gegenwind begegnen und gleichzeitig unsere eigenen Inhalte für den Kampf um eine solidarischen Gesellschaft auf die Straße tragen. Und das trotz der Bemühungen von Stadt und Polizei in den letzten Jahren, mit Strafbefehlen und Verfahren, mit unhaltbaren Ingewahrsamnahmen und Aufenthaltsverboten, mit brutalen Knüppel- und Pfeffersprayeinsätzen den Gegenprotest einzuschüchtern.
Dieses Jahr wollen wir an das Errungene der letzten Jahre anknüpfen, an die Mobilisierung von hunderten Menschen zu direkten Gegenprotesten und das klare Signal, dass die Stadt an diesem Tag nicht den Nazis gehört. Denn nach wie vor ist das Nazievent von Bedeutung und gleichzeitig Gelegenheit für uns, unseren Widerstand weiterzuentwickeln.
Zeigen wir, dass nur der Kampf für ein solidarisches Zusammenleben ohne Ausbeutung und Unterdrückung die Antwort auf aktuelle Probleme sein kann. Die Faschisten auf der anderen Seite liefern nur vermeintliche Antworten, die schon in der Vergangenheit deutlich gezeigt haben, dass sie für die Bevölkerungsmehrheit alles andere als ein besseres Leben in Aussicht stellen.
Das heißt für uns alle am 23. Februar 2017 wieder in Pforhzeim gegen die Faschisten auf dem Wartberg vorzugehen und einen starken antifaschistischen Protest auf die Beine zu stellen!

Linksjugend Baden-Württemberg distanziert sich erneut von Lafontaine

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Oskar Lafontaine forderte in einem „Welt”-Artikel konsequentere Abschiebungen von Geflüchteten, die „illegal über die Grenze gekommen” seien. Das trifft auf einen Großteil der Geflüchteten zu, da es kaum mehr legale Fluchtwege gibt. Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg distanziert sich von diesen Äußerungen und kritisiert sie scharf: „Die Aussagen von Lafontaine haben absolut nichts mit linker Politik zu tun”, kommentiert Landessprecher Lars Eppinger. Lafontaine behauptete, die Verhinderung von Zuwanderung sei „Grundlage staatlicher Ordnung” – für Eppinger vollkommen unverständlich. „Dass linke Politik geflüchtetenfreundlich sein muss, sollte eindeutig sein. Geflüchtete in „rechtmäßig” und „unrechtmäßig” geflüchtet einzuteilen, ist gegen jeden Anspruch einer humanistischen Politik”, so Eppinger weiter.
Betroffen von diesem Vorhaben wären zum Beispiel viele Geflüchtete aus Afghanistan – ein Land, welches die Bundesregierung wider besseres Wissen auf dem Papier für „sicher” erklärt hat. „Eine Abschiebung in Kriegsgebiete wie Afghanistan kommt in vielen Fällen einem Todesurteil gleich”, erklärt Landessprecherin Emilie Gruber. Als „völlig inakzeptabel” bezeichnet sie, dass ausgerechnet eine*r der Spitzenpolitiker*innen der Linkspartei so etwas fordert. Die Linksjugend setzt sich grundsätzlich gegen Abschiebungen ein, ungeachtet der Herkunft der Geflüchteten.
Der parteinahe Jugendverband erwartet gegen Äußerungen dieser Art klare Kante: „Die Linke muss konsequent gegen Rassismus in den eigenen Reihen vorgehen, insbesondere wenn dieser von Spitzenpersonal wie Lafontaine oder Wagenknecht geäußert wird”, fordert Eppinger.
Bereits im Dezember 2015 hatte die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg scharfe Kritik an Lafontaine geäußert und dessen Parteiausschluss beantragt. Damals hatte Lafontaine Obergrenzen gefordert und sich in einem FAZ-Interview selbst dafür gelobt, dass er Anfang der 1990er-Jahre an der Aushöhlung des Asylrechts maßgeblich beteiligt war. Mit den neuesten Äußerungen seitens Lafontaine sieht sich der Jugendverband in seiner Position zu Lafontaines Parteimitgliedschaft bestätigt.
Quellen:

Anlässlich der Befreiung von Auschwitz-Birkenau gedenken wir.

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AuschwitzHeute vor 72 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit. Doch konnten diese Befreiung nur vergleichsweise wenige miterleben. Millionen fielen dem deutschen Faschismus zum Opfer. Und so gedenken wir.
Wir gedenken der verfolgten, gequälten und ermordeten Jüdinnen und Juden, den Sinti und Roma, den Oppositionellen, den Homosexuellen, den Obdachlosen, den Opfern der Euthanasie und allen anderen Toten und Verfolgten des Naziregimes. Wir gedenken aller gefallenen Kämpferinnen und Kämpfer gegen den Faschismus. Wir erklären uns solidarisch gegenüber den Nachfahren der Opfer, Überlebenden und allen anderen, welche heute noch unter diesen Gräueltaten zu leiden haben.
,,Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.”
So lautet der Schwur von Buchenwald, den die Häftlinge des Konzentrationslagers am 19. April 1945 niederlegten. Dieser ist heute wieder aktueller denn je. Die nationalistischen und faschistoiden Kräfte sind in vielen Ländern wieder auf dem Vormarsch und verbreiten einmal mehr Hass und Rassismus.
Wir ziehen Lehre aus der Geschichte und stellen uns jeder Art von Ausgrenzung und Unterdrückung entschieden in den Weg. Wir bekämpfen faschistisches Gedankengut, Antisemitismus und Rassismus da wo er zu Tage tritt – im Netz, auf der Straße und in unserem alltäglichen Umfeld. Wir dürfen nicht aufhören uns zu fragen, was solche Verbrechen auslösen konnte.
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