Archiv der Kategorie: presse

image_pdfimage_print

Grün-Rote Grillparty: Blutig? Mit Senf und Rüstungsbranche!

Das Rüstungsunternehmen Diehl war für 5.000 Euro einer der Sponsoren der Berliner „Stallwächterparty“ vom 10. Juli, bei der hochranginge Politiker_innen deftig miteinander feiern. Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg kritisiert, dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann oder der Konstanzer SPD-Landtagsabgeordnete Peter Friedrich offenbar keine Berührungsängste haben.

Besonders bitter stößt der Linksjugend [‘solid] BaWü auf, dass Regierungssprecher Rudi Hoogvliet versucht, die Sache herunterzuspielen, da das Familienunternehmen „nur noch 20 Prozent des Geschäfts“ durch Rüstung mache. „Diese Relativierung ist durch nichts gerechtfertigt. Wenn der Grüne Landesvorsitzende Oliver Hildebrand sich nunmehr nur noch damit rauswinden kann, dass ein Rüstungskonzern für Veranstaltungen seiner Partei kein Sponsor sein dürfe, so drängt sich der Verdacht auf, dass Kretschmann seiner Parteibasis hier abermals in den Rücken fällt“, erklärt Yannik Hinzmann, geschäftsführender Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg. „Statt Rüstungsunternehmen entschieden die rote Karte zu zeigen und sie dazu zu zwingen, ausschließlich auf zivile Produktion umzustellen, geht man mit den Profiteuren von Leid, Verstümmelung und Tod Hand in Hand“, merkt er kritisch an. Weiterlesen →

Homophobie ist nicht diskutabel – kein Zurückrudern!

mach_esDie Linksjugend [‘solid]Baden-Württemberg kritisiert das Zurückrudern von GEW und Landesregierung in Sachen Bildungsplan und fordert zur konsequenten Umsetzung desselben auf.

Die Pläne, in Schulen verstärkt die Akzeptanz aller Geschlechter und Liebesformen zu fördern, sorgten in den letzten Wochen für heftige Debatten. Bildungsplangegner betonten immer wieder, sie seien nicht homophob oder transphob, sondern fänden lediglich das Thema übergewichtet oder nicht richtig platziert. Man mag über Gewichtung und Zeitpunkt, wann Jugendliche aufgeklärt werden sollten, diskutieren. Weiterlesen →

PRESSEMITTEILUNG zur Demonstration gegen die 3. Königsbronner Gespräche

PRESSEMITTEILUNG zur Demonstration gegen die 3. Königsbronner Gesprächeheader

Zum 29.03.2014 um 12h ruft das Antimilitaristische Aktionsbündnis Ostalb zur Demonstration gegen die „Königsbronner Gespräche“ auf, um auf deren militaristischen Charakter aufmerksam zu machen. Das Bündnis fordert ein Ende der deutschen Kriegseinsätze und ein Ende der deutschen Waffenexporte.

„Durch Kriege und  deutsche Waffen sterben tausende Menschen, unzählige sind ein Leben lang behindert und leiden. Um  Rohstoffquellen, Handelswege und Märkte weltweit zu sichern,  wird die Zerstörung  der Existenz unschuldiger Menschen  in Kauf genommen“, erklärt Christa Klink (Sprecherin des Bündnisses).

Gerade Königsbronn – Herkunftsort vom antifaschistischen Widerstandskämpfer Georg Elser – sollte kein Ort für weitere Kriegsvorbereitungen sein. Elser wollte durch ein Attentat auf Adolf Hitler den Krieg verhindern. Jetzt soll an diesem Ort zum 3. Mal über „sicherheitspolitische“ Fragen diskutiert werden. Damit sind auch weitere Kriegseinsätze u.a. in Zentralafrika und die Ausweitung von bestehenden Einsätzen wie in Mali gemeint.

Die Königsbronner Gespräche werden von dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung, dem Bildungswerk des Deutschen Bundeswehrverbandes und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) veranstaltet.

„Sofern Bundespräsident, Joachim Gauck mit seiner Forderung  „Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen“ evtl. Kriegseinsätze meinte, so halten wir das für grund- falsch. Zivile Konfliktlösung und Abrüstung müssen die Zielsetzung sein.

Das ist unser Verständnis für Verantwortung“, so Klink.

Weitere Informationen unter: http://demo-koenigsbronn.tk/