Seit Anfang dieses Jahres werden immer häufiger Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gemeldet. Dies geht einher mit dem erschreckenden Aufstieg des Rassismus, der sich in neuen rechten Parteien wie der AfD manifestiert.
In der Nacht vom 17. auf den 18. August kam es zu einem Brandanschlag auf ein Wohnheim in Scheeßel in Niedersachsen. Dabei kam ein Mann um und mehrere Menschen mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Ein Bewohner brach sich beide Beine als er sich durch das Fenster vor den Flammen retten wollte.
Am 21. August brannte ein Wohnheim für Flüchtlinge und Obdachlose in Haren, im Emsland, komplett aus, fünf Menschen erlitten eine Rauchvergiftung.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisierte, dass die Polizei bei ihren Ermittlungen bemüht sei, ausländerfeindliche Motive herunterzuspielen.
Diese Entwicklung geht verläuft parallel mit einem Anstieg des Rassismus in ganz Deutschland. Seit der Wirtschaftskrise 2008 ist die Rechte bemüht Sündenböcke für die ökonomische Unsicherheit zu finden. Das zeigt sich in der Zunahme rassistischer Propaganda von Konservativen in CDU und AfD und in dem neu aufkommenden Antisemitismus, welcher von offenen Faschisten propagiert wird.
Flüchtlinge sind davon im besonderen Betroffen, nicht nur von Anschlägen durch Faschisten auf ihre Wohnheime, sondern auch durch Schickanen der Behörden welche immer weiter verschärft werden.
So basiert das heutige Asylgesetz, auf dem sogenannten „Asylkompromiss“, welcher in den 90ern von CDU, SPD und FDP beschlossen wurde, nach dem Nazis in ganz Deutschland Pogrome gegen Flüchtlinge verübten. Diese Änderung bedeutete eine massive Einschränkung des Grundrechts auf Asyl. So haben Flüchtling seit dem z.B. Arbeitsverbot und werden in Sammellagern untergebracht.
Der von Staatsseite ausgeübte Rassismus, erreichte dieses Jahr mit dem Vorgehen der Polizei gegen Protestcamps der Flüchtlinge in Berlin und Hamburg, ebenfalls einen neuen Höhepunkt. Der Berliner Senat hat dabei letzte Woche seine Versprechen an die in der Ohlauer Straße wohnenden Flüchtlinge erneut gebrochen und wollte die Räumung durchsetzten.
Als Linksjugend Baden-Württemberg, solidarisieren wir uns mit dem Kampf der Flüchtlinge für ihre Grundrechte. Dem Rassismus, egal ob von faschistischer oder staatlicher Seite, müssen wir als Linke uns entschieden entgegen stellen.
Menschenrechte gelten für jeden Menschen!