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Zum Antikriegstag 2016: Größere Bundeswehr schafft keinen Frieden

Krieg beginnt hier!
Krieg beginnt hier!

Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg ruft ihre Mitglieder und Sympathisant*innen dazu auf, sich an lokalen Antikriegsbündnissen zu beteiligen, die vielerorts nicht zum 01.09., sondern auch zum Wochenende am Samstag, den 03.09. stattfinden.

“In den vergangenen Jahren wurde der Tag, der an das Ende des zweiten Weltkriegs erinnert, immer wichtiger, zumal momentan wieder so viele Menschen auf der Flucht sind wie damals”, so Ryk Fechner, Mitglied im Landessprecher*innenrat der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg. “Dass die Bundesregierung vor diesem Hintergrund gerade mit dem Gedanken spielt, den Rüstungsetat des Bundeshaushalts von 34 auf 60 Milliarden Euro jährlich zu nahezu verdoppeln, ist an Zynismus kaum zu überbieten”, kritisiert Fechner weiter: “Mit dem internationalen Rüstungswettlauf werden keine Fluchtursachen bekämpft, sondern verschärft.”

Als Linksjugend [‘solid] stehen wir – auch wegen der zunehmenden militärischen Bedrohungen – an der Seite von Geflüchteten. Sichere Fluchtrouten nach Europa und ein Leben in Würde muss für alle Menschen möglich sein – hier und anderswo. Hierzulande ist es für uns wichtig, aktive Gewerkschafter*innen in den Betrieben zu unterstützen, die sich für Rüsungskonversion einsetzen, also dafür, dass statt Waffen und militärischen Fahrzeugen Gegenstände für den alltäglichen Gebrauch hergestellt werden.

Ebenso kritisieren wir, dass die Bundeswehr nach wie vor Offiziere an Schulen schickt, um gezielt für den Dienst an der Waffe zu werben. Diese Maßnahmen widerspechen klar der von Deutschland ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention, die es den beigetretenen Staaten untersagt, unter 18-Jährige für den Militärdienst anzuwerben. Stattdessen muss alles daran gesetzt werden, dass alle (jungen) Menschen die Möglichkeit haben, einer zivilen Erwerbsarbeit nachzugehen, in der sie sich selbst verwirklichen können.

Bei allen Sympathien für Veranstaltungen, die sich gegen Krieg richten, möchten wir jedoch nicht alles vorbehaltlos stehen lassen, was als Antikriegsveranstaltung getarnt daherkommt. Wir stellen uns gegen jeden “nationalen Antikriegstag” faschistischer Gruppen, deren Absichten mit “Nie wieder Krieg – nach unserm Sieg”-Parolen menschenverachtend, diskriminierend und im Kern eben doch militaristisch sind. Ebenso lehnen wir jede Antikriegs-“Querfront” mit Ken-Jebsen-Fans und sonstigen Verschwörungstheoretiker*innen ab, da dies allzu häufig als Einfallstor für rechte, menschenverachtende Denkmuster dient.