Linksjugend ['solid] Ortenau

Jugenddemo “It’s our Future!”

Jugenddemo “It’s our future!” Am 13. August um 14 Uhr am Offenburger Busbahnhof!

Gehen wir für unsere Zukunft auf die Straße! Kämpfen wir für eine Gesellschaft, die uns Menschen dient, und nicht dem Kapital! Klimakrise, steigende Preise, Pflegenotstand, Aufrüstung und gender-pay-GAP. Die aktuelle Politik handelt nicht im Interesse der Mehrheit der Menschen und erst recht nicht im Interesse der jüngeren Generation. Die Stimme der Jugend wird ignoriert – dabei sind doch gerade wir es, die die Konsequenzen der heute getroffenen Entscheidungen morgen am härtesten zu spüren bekommen werden.

Das Krisenmanagement in den letzten beiden Pandemiejahren hat auch uns Jugendlichen deutlich gezeigt, dass nicht das Wohl der Menschen an erster Stelle steht, sondern die Sicherung von Profiten. Zuletzt wurde diese Prioritätensetzung noch einmal auf deutlichste Weise sichtbar: es sind 100 Mrd Euro für Kriegsgerät da, in der Finanzkrise 2008 waren 500 Mrd Euro für die Rettung jener Banken da, die diese Krise überhaupt erst verursachten. Aber längst überfällige Investitionen in Schul- und Hochschulbildung, in das Gesundheitswesen, in die dringend notwendige Energiewende, in kostenlosen Nahverkehr und bezahlbaren Wohnraum sind der Regierung kein solches Sondervermögen wert. Und das obwohl wir einen massiven Ausbau dieser Bereiche aktuell dringender denn je brauchen.

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1. Mai Demo unter dem Motto “Wir zahlen nicht für ihre Krisen!”

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Der deutsche Staat wurde zum Selbstbedienungsladen für Konzerne und Politiker:innen (Maskendeals, CUM-EX, etc). Gleichzeitig müssen wir, die Bevölkerung, für die Fehlentscheidungen der Politik gerade stehen. Damit muss endlich Schluss sein.

Wir zahlen nicht für ihre Krisen!

Unter diesem Motto wollen wir deshalb am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen und uns im Anschluss über konkrete Verbesserungen austauschen. Zusammen tragen wir unsere Forderungen auf die Straße:

Gesundheitsversorgung:

  • Alle Kliniken und die stationäre Grund- und Notfallversorgung erhalten.
  • Mehr Pflegekräfte
  • Höhere Löhne im Gesundheits- und Carebereich

Löhne:

  • Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
  • Demokratische Mitbestimmung in allen Betrieben
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Vortrag: Geld-Macht-Staat am 14. Januar 2021, 19:00Uhr

https://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/04/30BAFC02-40D0-4F98-832A-100159AA2A68-1024x781-1.jpegEine vage Vermutung macht sich breit: Arme werden immer ärmer, Reiche immer reicher. Politische Prozesse erscheinen von wohlhabenden Eliten gekapert und die Meinung der „kleinen Leute“ unerheblich. Eine genauere Betrachtung der Einkommens- und Vermögensungleichheiten kommt zu demselben Ergebnis und zeigt: Das Ausmaß der Ungleichheit nimmt weiter zu und ist für Lohnabhängig Beschäftigte erst einmal schwer vorstellbar.

Die Mittel zur Einflussnahme auf politische Entscheidungen sind außerordentlich ungleich verteilt. Das schlägt sich in Richtungsentscheidungen nieder, die oftmals gegen eine Mehrheit der Bevölkerung getroffen werden.

Der Vortrag „Geld-Macht-Staat“ will die aktuelle Situation und Ihre politischen Folgen anschaulich und verständlich aufzeigen und stellt Fragen nach Gerechtigkeit und politischen Alternativen. Also kommt vorbei. Link wird in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Faschismus -Eine politische Option der herrschenden Klasse Teil 2

2020 ist es genau 90 Jahre her, dass im deutschen Reich eine offensive rechtsgerichteter Kraft eingesetzt war, die auf eine allmähliche Strangulierung der Demokratie hinarbeitete und in der Tat zu Beginn des Jahres 1933 ihr angestrebtes Ziel; die Errichtung einer faschistischen Diktatur, durch die
Ernennung der Regierung Hitlers fast vollständig erreicht hat.
Damit sich die faschistische Diktatur konsolidieren konnte, mußte nun „der Feind”: die Sozialisten,
Kommunisten und Pazifisten etc. tatsächlich liqudiert werden. Die erste Terrorwelle der Faschisten und Ihrer Helfeshelfer, richtete sich im März 1933 ausschließlich gegen Mitglieder und
Symphatisanten der kommunistischen Partei Deutschlands. Ab Mai richtete der Terror gegen die Gewerkschaften, und im Juni 1933 wurde die Sozialdemokratie zerschlagen.

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IG BAU Azubi Kneipe -Wie sichern wir die Zukunft?

Soziale Sicherheit ist für immer mehr Menschen unvorstellbar geworden. Die arbeitende Bevölkerung kann sich nicht mehr darauf verlassen einen Lohn zu bekommen, der zum würdigen Leben reicht. Wir sehen wie die Grundsicherung immer weiter abgebaut und ausverkauft wird. Von Kliniken bis Wohnungen werden lebenswichtige Dinge zur Privatisierung freigegeben oder geschlossen. Auf der anderen Seite bedroht der Klimawandel unsere Lebensgrundlage.

Wenn wir arbeitenden Menschen eine gute Zukunft haben wollen müssen wir die Sache selbst in die Hand nehmen. Keiner außer uns wird sich darum kümmern, dass wir ordentliche Lebensbedingungen bekommen und behalten.

Deshalb laden wir euch ein zum Azubi-Kneipenabend, als ersten Schritt in eine bessere Zukunft.

Freitag, 18.10.19/ 19 Uhr KNEIPENABEND

Freitag, 08.11.19/ 18 Uhr FILMABEND

Donnerstag, 05.12.19/ 18 Uhr VORTRAG “GELD-MACHT-STAAT” -KAPITALISMUS HEUTE

Kommt vorbei in die Rammersweierstraße 12 in Offenburg!

Sozialismus im 21. Jahrhundert – Vortrag & Diskussion

Freitag, 26. Juli 2019 um 19:00 Uhr, Rammersweierstraße 12 in Offenburg.

Nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 wurde der Sozialismus für tot erklärt. Heute jedoch vertreten populäre Politiker wie Bernie Sanders und Jeremy Corbyn wieder die Idee.

Auch der Unmut in den Unterschichten wächst, das sieht man nicht nur an den Gelbwesten.
Erleben wir gerade ein Comeback des Klassenkampfs?

Aktuell wird in Deutschland über die Enteignung großer Mietkonzerne diskutiert. Enteignung!? War das nicht einmal Tabu?

“Ein Gespenst geht um in Europa….”…..das Gespenst des Sozialismus…
Wir wollen alle diese Fragen mit euch auseinandernehmen, ganz konkret – auf das Hier und Heute bezogen.
Was hieße Sozialismus wenn wir ihn morgen in Deutschland einführen würden?

Kommt vorbei und diskutiert mit uns!

Geld ist genügend da, nur nicht für die Bürger!

Am Dienstag, den 06.11 hat der Kreistag den Haushaltsplan für 2019 & 2020 verabschiedet. Dabei ist von Sorgen um Geldnöte, wie man sie noch vor einem Jahr hören konnte, auf einmal keine Rede mehr. Es werden 500 Millionen € für das neue Großklinikum und Neubau in Achern veranschlagt, die durchschnittlichen 30% Baukostensteigerungen noch gar nicht mit eingerechnet, die bei solchen Großprojekten meistens anfallen, z.B. Stuttgart 21 mittlerweile 200% mehr Kosten. Realistisch gesehen ist die Kostenprognose also viel zu niedrig angesetzt.

Weitere 68 Millionen € werden notwendigerweise für die restlichen Kliniken eingeplant, doch auch dieser Betrag wird wahrscheinlich noch wachsen. Auf einmal ist die von uns vorgeschlagene Erhöhung der Kreisumlage auch kein No-go mehr, solange man mit den Einnahmen ein Großklinikum bauen kann, anstatt in eine gute wohnortnahe Gesundheitsversorgung zu investieren.

Wie der Landrat so einen schuldenfreien Haushalt bis 2023 erreichen will, bleibt schleierhaft. Außer aber es wird wieder weiter in der Rubrik Soziales gespart, z.B. durch das Schließen kleinerer Krankenhäuser. Wer sich heute noch auf die Überprüfungsklausel verlässt, der baut sich auf ein Märchen. Die Klausel besagt, dass der Bedarf an Krankenhäuser 2030 noch einmal überprüft werden soll.

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Die Kurden – Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion

Wer schon immer mal etwas über Kurdistan erfahren wollte und welche fortschrittlichen Projekte dort im mittleren Osten aufgebaut werden, der sollte diesen Termin auf keinen Fall verpassen.
Kerem Schamberger, der von der bayrischen Landesregierung regelmäßig aufgrund seiner Kurdistan Solidarität vor Gericht geladen wird und Michael Meyen kommen am Samstag den 17.11.2018 um 19:30Uhr ins R12 nach Offenburg.
Denn wer weiß schon um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurden führt? Wer erinnert sich an die Repression in den 1990ern?
Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch tausende mit den Farben und Symbolen dieser angeblichen “Terrororganisation” in ganz Europa auf die Straßen gehen. Schamberger und Meyen zeigen, dass die Verfolgung der Kurden in der Gründungsgeschichte der Türkei wurzelt und dass der eigentliche Putsch dort schon 2015 stattfand – ein ziviler Putsch durch die AKP. Doch der Westen will sein Bündnis mit dem Erdogan-Regime nicht gefährden und lässt deshalb ein 30-Millionen Volk im Stich.

Kundgebungstour für den Erhalt aller Ortenauer Kliniken!

Wir touren durch die Ortenau und wollen mit den Ortenauer Bürger*innen ins Gespräch kommen. Wir nehmen die Sorgen und Ängste der Menschen wahr und mobilisieren gemeinsam mit Gewerkschaften, Parteien und Vereinen auf den 09.06 zur Großdemonstration in Offenburg! Zeigen wir den Kreisräten, dass in einer Demokratie die Bevölkerung ein Mitspracherecht hat, vor allem bei solch gravierenden Entscheidungen. Schaut vorbei, denn nur gemeinsam können wir den Diebstahl unserer wohnortnahen Gesundheitsversorgung verhindern.

Trump ist nicht schuld

In den letzten Wochen und Monaten geht der Mythos um, dass die aggressive Handelspolitik von US-Präsident Trump eine neue Wirtschaftskrise heraufbeschwören und das aktuelle Wirtschaftswachstum abwürgen würde. Wie schon so oft, soll wieder einmal eine Person oder Institution daran schuld sein, wenn die Profite nicht mehr so laufen wie geplant. 2000 sollen es die IT-Unternehmen (Dotcom-Blase) gewesen sein, 2008 waren es die Banken, 2012 war es Griechenland, 2015 kurz der Chinese und nun also soll es Trump sein.

Warum rückt er gerade so in das Kreuzfeuer von Politik und Medien? Trump wagt es das bisher vorherrschende Primat des Freihandels, welcher sowieso nie wirklich voll und ganz umgesetzt war, in Frage zu stellen. Mit Handelszöllen auf Importe will er die heimische Industrie stärken, mit Steuersenkungen für Firmen in den USA will er die Wettbewerbsfähigkeit wieder herstellen. Trump ist der Ausdruck und die Antwort von Teilen des US-Kapitals, gegen die abnehmende Hegemonie des US-Imperiums. Über all die Jahre und Wirtschaftskrisen haben sich die USA, wie schon alle Weltmächte zuvor, zu stark ausgedehnt und kann nun ihre Hegemonieansprüche wirtschaftlich und finanziell nicht mehr aufrecht erhalten. Industrieketten sind ins Ausland abgewandert, das Handelsbilanzdefizit ist jährlich bei 516 Mrd. $ pro Jahr angekommen. Das heißt, die USA importieren mehr als sie exportieren und das schon über Jahrzehnte hinweg. Kapital fließt also aus den USA ab, in andere Länder, wie zum Beispiel China oder Deutschland, die dafür wiederum an Stärke gewinnen.

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