Archiv der Kategorie: antifaschismus

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Weltweiter Aktionstag gegen den ISIS – für Kobanê – für Menschenwürde

Internationaler AktionstagDer ISIS startete an mehreren Fronten einen großen militärischen Feldzug gegen die kurdische Stadt Kobanê in Nord-Syrien. Dies ist der dritte Angriff des ISIS auf Kobanê seit März 2014. Da die vorherigen beiden Angriffe nicht ihr Ziel erreichten, greifen sie nun erneut und brutaler an und wollen Kobanê einnehmen. Im Januar diesen Jahres haben die Kurdinnen und Kurden in Westkurdistan (Rojava) kommunale Selbstverwaltungsstrukturen in drei Kantonen aufgebaut. Eines dieser drei Kantone ist Kobanê. Bis auf den Norden, der an die Türkei angrenzt, werden alle Grenzen von dem ISIS kontrolliert. Der ISIS konnte sich mit schweren Waffen aus den USA den Grenzen Kobanês nähern. Hunderttausende Zivilisten sind von dem brutalsten Genozid der modernen Geschichte bedroht. Mit leichten Waffen versuchen sich die Menschen von Kobanê gegen die brutalen Angriffe der ISIS zu verteidigen. Weiterlesen

Rassistische Welle – Seit Jahresanfang häufen sich Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte

Seit Anfang dieses Jahres werden immer häufiger Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gemeldet. Dies geht einher mit dem erschreckenden Aufstieg des Rassismus, der sich in neuen rechten Parteien wie der AfD manifestiert.

solid_kein_mensch_ist_illegalIn der Nacht vom 17. auf den 18. August kam es zu einem Brandanschlag auf ein Wohnheim in Scheeßel in Niedersachsen. Dabei kam ein Mann um und mehrere Menschen mussten ins Krankenhaus eingeliefert werden. Ein Bewohner brach sich beide Beine als er sich durch das Fenster vor den Flammen retten wollte.
Am 21. August brannte ein Wohnheim für Flüchtlinge und Obdachlose in Haren, im Emsland, komplett aus, fünf Menschen erlitten eine Rauchvergiftung.
Der Flüchtlingsrat Niedersachsen kritisierte, dass die Polizei bei ihren Ermittlungen bemüht sei, ausländerfeindliche Motive herunterzuspielen.
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Kundgebung gegen den Genozid an den Jesid*innen im Shengal. Solidarität mit Rojava!

Am 23.08.2014 haben wir unsere Solidarität mit den Opfern des IS und den mutigen Kämpfer*innen des Widerstands, die ihr Leben für die Freiheit opfern, auf die Straße getragen. Der Völkermord vor allem an den êzidischen und christlichen Minderheiten im Irak ist noch keineswegs gestoppt. Immer noch fliehen Hunderttausende êzidischer Kurd*innen vor der mörderischen Gewalt fanatischer ISIS-Djihadisten, die dabei sind, die ganze Region in ein islamisches Kalifat zu verwandeln, in dem alle „Ungläubigen“ (kafir) ihr Recht auf Leben verwirkt haben. kundgebung4Als solche werden Alewitinnen wie Schiiten, Christinnen wie Êziden
entrechtet, verfolgt, vergewaltigt, vertrieben und ermordet. Aber auch Sunnit*innen, die nicht bereit sind, sich den mittelalterlichen Regeln des salafistischen Islams zu unterwerfen, werden als Feinde bekämpft.
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Keine Kompromisse beim Flüchtlingsschutz! Keine Zustimmung Baden-Württembergs zur geplanten Asylrechtsverschärfung!

Die Bundesregierung will Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als „sichere Herkunftsstaaten einstufen. Dies hätte zur Folge, dass Asylantragsteller aus diesen Ländern kaum noch eine Chance hätten, in Deutschland Schutz zu erhalten. Im Hauruckverfahren wurde das Gesetz durch den Bundestag gepeitscht. Im Bundesrat wurde es zunächst gestoppt, weil die Länder mit grüner und linker Regierungsbeteiligung, darunter Baden-Württemberg, bislang die Zustimmung verweigern. Jetzt versucht die CDU, die Grünen und Linken dadurch zu einer Zustimmung zu diesem Gesetz zu nötigen, dass die CDU nur dann eine geplante Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs von Asylsuchenden mittragen will, wenn das „Roma-Gesetz“ durchgeht. Am 19. September steht diese Entscheidung erneut auf der Tagesordnung des Bundesrats. Wir fordern die grün-rote Landesregierung auf, standhaft zu bleiben, diesen Kuhhandel auf dem Rücken von Flüchtlingen zurückzuweisen und den Gesetzentwurf im Bundesrat abzulehnen! Weiterlesen