Autor: yahin93

Ostermarsch – 2018

Antimilitarismus, Imperialismus

Presseerklärung zum Ostermarsch 2018

Am Karsamstag folgten etwa 100 Bürger*innen dem Aufruf der Linksjugend Ortenau zum Ostermarsch 2018. Laut und friedlich demonstrierten sie in der Offenburger Innenstadt für Abrüstung und die Umverteilung des Bundeswehretats in Bildung, Rente und das Gesundheitswesen. Darüber hinaus wendeten sie sich gegen die Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO. Hinzmann von der Linksjugend erklärte:”Bei deutschen Kriegseinsätzen, wie in Afghanistan oder Mali geht es nicht um Menschenrechte oder Demokratie. Es geht um die Profite der Banken und Konzerne.” Almaz vom kurdischen Verein fügte hinzu: “Es ist eine Schande, dass mit Hilfe der Bundeswehr jetzt gerade ein völkerrechtswidriger Krieg in Afrin stattfindet.” Die Kooperation zwischen Deutschland und der Türkei wurde auf der Demonstration wiederholt kritisiert.
Außerdem protestiert die Linksjugend vehement gegen das rechtswidrige Abfilmen der Demonstranten durch die Polizei. Auch das von der Polizei gestellte Spalier wirkt auf viele Passantinnen und Passanten einschüchternd. Auf der Zwischenkundgebung am Rathausplatz meldeten sich zwischen Vertretern der IG Metall und ICOR, auch Offenburger Schülerinnen zu Wort. Die 16 Jährigen erklärten, dass sie schockiert seien von der immer weiter fortschreitenden Militarisierung der Gesellschaft. Diese zeigt sich beispielsweise wenn die Bundeswehr, wie letzten Sonntag in Offenburg, auf Stadtfesten mit Radpanzern Werbung für sich als “normaler Arbeitgeber” machen dürfe.

Ostermarsch 2018

Antimilitarismus, Arbeiterbewegung, Imperialismus
Es herrscht Krieg und Deutschland ist wieder einmal Teil davon! Die deutsche Regierung unterstützt mit finanziellen Zuwendungen, Aufklärungsdaten und Waffen den türkischen Machthaber, welcher in Nordsyrien und in der Türkei gegen Menschen vorgeht, die auf der Grundlage von Menschenrechten, z.B. Gleichberechtigung der Frauen, und Basisdemokratie friedlich und selbstbestimmt leben möchten. In Afghanistan besetzt die Bundeswehr zusammen mit anderen Armeen das Land und treibt mit Unterstützung von Warlords die Bevölkerung in die Hände der Taliban.
Während man uns erzählt, es sei kein Geld mehr für Krankenhäuser, Schulen, bezahlbare Wohnungen und eine sichere Rente da, diskutiert die Bundesregierung darüber, ob man den Kriegsetat von 34 Mrd.€ auf rund 70 Mrd.€ erhöht. Das Ganze wiederum wird flankiert von einer medialen Kampagne, in der behauptet wird, dass die Bundeswehr viel zu schlecht ausgerüstet sei. Man muss der Bevölkerung schließlich verkaufen können, warum man neues und teures Kriegsgerät anschafft, während jede 5. Person im Land in Armut leben muss.

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1968 und die kommende Revolte

Antikapitalismus, Veranstaltungen

1968 und die kommende Revolte

Im Jahr 1968 nahm eine neue Generation auf der ganzen Welt Anlauf, um die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen. In Vietnam bot eine Bauernarmee der Weltmacht USA Paroli. Hundertausende von Studierenden, Schülern und Auszubildenden gerieten in Bewegung und radikalisierten sich. Millionen Arbeiter in Frankreich versetzten mit dem größten Generalstreik der Geschichte ihre Regierung in Panik.

In Deutschland prägte der Sozialistische Deutsche Studentenbund (SDS) unter der Führung von Rudi Dutschke den Protest. Die Revolte griff von den Studierenden auf Teile der Arbeiterklasse über. Der Durchbruch sozialistischer Kräfte schien zum Greifen nah. Doch dazu kam es nicht.

Warum, wollen wir mit euch diskutieren. Wir reden über die Stärken und Schwächen der 68er-Bewegung, die konservativen Angriffe auf den linken Aufbruch und die Notwendigkeit für eine kommende Revolte.

Refeent ist Volkhard Mosler. Er war 1968 Mitglied im Vorstand des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) in Frankfurt und ist heute bei der LINKEN in Frankfurt aktiv.

Frieden für Afrin – Demonstration am 10.02.2018

Antimilitarismus, Rojava

Am 10.02 demonstrierten mehr als 250 Personen für Frieden und ein Ende der Aggression der Türkei in Afrin. Vor allem die deutsche Beteiligung an diesem Angriffskrieg stand dabei im Vordergrund. Deutsche Waffen, Geld und Geheimdienstinformationen unterstützen die türkischen Truppen bei ihrem Vormarsch gegen die basisdemokratische Bewegung im dortigen Gebiet.

Demonstration für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken

Aktion, Antikapitalismus, Gesundheitsversorgung

Am Samstag, den 24.02.2018, folgten 200 Menschen dem Aufruf des Ortenauer Gesundheitsbündnisses zur zweiten Demonstration gegen das Modell „Landrat“ und für den Erhalt und Ausbau der ortenauer Kliniken. Eine bunte Mischung aus Gewerkschafter*innen, Anhänger*innen der Partei Die Linke, Angestellten der ortenauer Kliniken und vielen Einzelpersonen zog lautstark durch die Offenburger Innenstadt.

Dass die Durchkapitalisierung aller Gesellschaftsbereiche auch vor der Gesundheitsversorgung nicht halt macht, ist in anderen Ländern schon längst eine Binsenweisheit und bitterer Alltag. So langsam wird diese Entwicklung auch in Deutschland schmerzhaft spürbar – für die Angestellten im Gesundheitssektor ebenso wie für die Patient*innen. Spätestens seit 2016 ist auch die ortenauer Kliniklandschaft betroffen: Von den neun existierenden Kliniken (Gengenbach, Lahr, Kehl, Ettenheim, Oberkirch, Achern, Offenburg (2) und Wolfach) soll nach dem Modell „Landrat“ (benannt nach Landrat Frank Scheerer) Gengenbach geschlossen und Kehl, Oberkirch und Ettenheim in sogenannte Portalkliniken umgewandelt werden.

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Demonstration für den Erhalt und Ausbau der Ortenauer Kliniken!

Gesundheitsversorgung, Veranstaltungen

Die Ortenauer Kliniklandschaft befindet sich im Umbruch. Im Juli 2017 beschloss der Kreistag das „Modell Landrat“, welches die Schließung des Gengenbacher Klinikums vorsieht. Desweiteren werden die Krankenhäuser in Kehl, Ettenheim und Oberkirch zu Portalkliniken umgebaut, in denen es keine stationäre Behandlung mehr geben wird. Hinzu kommt, dass die Agenda 2030 unter Leitung des Klinikgeschäftsführers Keller für die Zukunft nur noch drei bis vier statt der jetzt vorhanden neun Standorte vorsieht.
Dies ist einer der massivsten Angriffe der letzten Jahre auf unsere Gesundheitsversorgung – begründet mit einem angeblichen Defizit von sieben Millionen Euro bei den Ortenauer Kliniken. Im gleichen Jahr hat das Klinikum allerdings Rückstellungen von etwa dreißig Millionen Euro angehäuft, davon allein zwölf Millionen Euro für unbezahlte Mehrarbeit.
Seit längerem schon nimmt die Qualität in den Kliniken in ganz Deutschland ab, da nicht mehr der Mensch im Vordergrund steht, sondern nur noch der schnelle Profit. Es wird unnötig operiert und die Klinikbeschäftigten sind permanent gestresst, da die Stationen unterbesetzt sind.

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Ortenaukreis steht finanziell gut da, wohnortnahe Gesundheitsversorgung wird trotzdem kaputt gespart!

Allgemein

Am 12.12 gab der Verwaltungsausschuss des Ortenauer Kreistages bekannt, dass ein Überschuss von 30,9 Millionen € erwirtschaftet wurde. Geld, welches durch Sparmaßnahmen, sowie durch eine niedrige Kreisumlage in die Kassen gespült wurde. Kämmerin Jutta Gnädig, sowie der Großteil der Kreistagsabgeordneten sind stolz darauf, dass der Ortenaukreis sämtliche freiwilligen Leistungen runtergefahren hat, die Sozialkosten auf ein Minimum beschränkt wurden und für den ÖPNV die Ausgaben pro Person unter dem Landesdurchschnitt liegen.

Die LinksjugendSolid.Ortenau verurteilt diesen Sparwahnsinn, während Schulen dringendst saniert, Wohnungen gebaut und die wohnortnahe Gesundheitsversorgung erhalten bzw. ausgebaut werden müssen. Wir fordern eine Erhöhung der Kreisumlage und sofortige Investitionsmaßnahmen:

  • Keine Krankenhausschließungen, sowie mehr Personal + bessere Arbeitsbedingungen für die Krankenhausbeschäftigen
  • Ausbau der wohnortnahen Gesundheitsversorgung
  • Investitionen in den sozialen Wohnungsbau im gesamten Ortenaukreis
  • Schulsanierungen
  • Ausbau des ÖPNV Angebotes, vor allem von den Dörfern in die Städte

Kuba – Gesundheit geht vor Profit! Veranstaltung & Diskussion am 19.01

Antikapitalismus, Gesundheitsversorgung
In letzter Zeit ist die Gesundheitsversorgung in aller Munde. Man hört von gestressten Krankenpfleger*innen, Patient*innen die krank entlassen werden oder von Krankenhäuser die aufgrund von Budgetkürzungen schließen müssen. Die Politik will uns erzählen, dass die Gesundheitsversorgung zu teuer ist und wir an allen Ecken und Enden sparen müssen.
Doch ein Land zeigt, wie es auch anders gehen kann. In Kuba wird wohnortnahe Gesundheistversorgung und Prävention groß geschrieben. Die kleine sozialistische Karibikinsel, investiert trotz Wirtschaftsboykott massiv in den Gesundheitssektor.
Das Land, hat pro Einwohner nur etwa 5% des Gesundheitsbudgets der USA zur Verfügung und kann aber bessere Gesundheitsdaten, eine der niedrigsten Kindersterblichkeitsrate und eine höhere Arztdichte als Deutschland aufweisen.
Hinzu kommt, dass über 25% der kubanischen Ärzte auf Auslandsmissionen unterwegs sind, wo sie z.B. in Afrika den Kampf gegen Ebola führten. Der ehemalige UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte 2014: „Sie sind immer die Ersten, die ankommen und die Letzten die abziehen – sie bleiben immer auch nach der Krise im Einsatz. Kuba hat der ganzen Welt eine Menge zu zeigen.“
Dr. med. Klaus Piel, Vorsitzender der Humanitären Cubahilfe HCH e.V., erzählt uns wie das kubanische Gesundheitssystem aufgebaut ist, welche Vorteile es bietet und was wir alles von der Gesundheitspolitik in Kuba lernen können. Die Veranstaltung startet am 19.01 um 19:30Uhr im linken Zentrum R12.