Kurdistan: Hasankeyf, Wiege der Menschheit

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1Vier unserer Genoss*innen vom LAK Hêvî bereisen derzeit Kurdistan, um das Projekt der demokratischen Selbstverwaltung in und um Rojava aus nächster Nähe kennen zu lernen. Im Folgenden findet ihr ihren zweiten Reisebericht:

Seit Jahrtausenden steht Hasankeyf für den Beginn der Zivilisation – über 23 Kulturen haben hier ihre Einflüsse hinterlassen. Vor allem in der kurdischen Geschichte ist es eine der zentralen Kulturstätten.

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Wende im türkisch-kurdischen Friedensprozess

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Seit Samstag befindet sich eine Delegation der Linksjugend [‘solid] in Kurdistan, um sich selbst ein Bild über die Lage des kurdischen Befreiungskampfes und die Auswirkungen der demokratischen Revolution in Rojava zu machen. Wir berichten heute aus Amed (Diyarbakir), wo wir mit Vertreter_innen der Partei der Völker (HDP) gesprochen haben.

Adullah Öcalan hat sich zum Newroz-Fest mit einer lesenswerten Nachricht an alle „Freund_innen an der Seite des Friedens, der Gerechtigkeit, der Freiheit und der Demokratie“ gewandt und ein Ende des bewaffneten Kampfes der PKK gegen die türkische Armee in Aussicht gestellt. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass die Regierung endlich Schritte unternimmt, um die Forderungen der demokratischen Kräfte umzusetzen. Weiterlesen →

Widerstand dem Kapitalismus!

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Widerstand gegen den Kapitalismus und die neoliberale Politik der Troika. Das war am 18. März Anlass für mehr als 20 000 Menschen aus ganz Europa anlässlich der Eröffnungsfeier des neuen EZB Gebäudes in Frankfurt auf die Straße zu gehen. Uns allen, die wir dazu aufgerufen haben, ist klar: Es gibt nichts zu feiern an einer zwanghaften Austeritätspolitik zugunsten Weniger, die dazu führt, dass im Süden Europas die Arbeitslosigkeit steigt, immer mehr Menschen verarmen und in Griechenland eine humanitäre Katastrophe immensen Ausmaßes ausgebrochen ist. Die Zahl der Fehlgeburten und die Selbstmordrate steigen, während die Lebenserwartung drastisch sinkt. Ganz nebenbei steigen die Schulden weiter. 

Mauerbau für die Meinungsfreiheit.

Der 18. März war ein Tag der Widersprüche. Am Morgen versuchten verschiedene Demoblöcke die EZB unzugänglich zu machen; die Blockaden vor den “Schleusen” hatten zum Teil Erfolg und hielten stand. Der Vormittag war jedoch ebenfalls geprägt von Ausschreitungen, die sich hauptsächlich gegen die Polizei richteten. Da die Polizei schon in den Tagen vor dem 18. März mit einer Mauer aus Gittern und NATO-Stacheldrat das gesamte Areal der EZB gesichert hat inklusive zehn Meter “Sicherheitsstreifen”, den man nicht betreten durfte, blieb die Blockadewirkung beschränkt. Im starken Kontrast dazu war die Großdemo am Nachmittag größtenteils passiv, während an jeder Ecke der Demoroute die Polizei mit ihren BullenBlockade2_kleinHundertschaften, Wasserwerfern und Räumpanzern aufgefahren war. Die Großdemo löste sich abends dann vor der alten Oper in Ruhe auf, während tausende Polizist*innen das Frankfurter Bankenviertel abriegelten.
Das Ausmaß der Proteste übertraf all unsere Erwartungen und zeigt, wie stark der Unmut über die europäische Krisenpolitik ist. Aufgrund der Ausschreitungen am Morgen beginnt nun eine öffentliche Erregung. Die Schuld wird, wie üblich, in alle möglichen Ecken geschoben: Die Partei “Die Linke” ist Schuld, weil sie die Blockupy-Bewegung im parlamentarischen Betrieb vertritt. Das gesamte Blockupy-Bündnis ebenso, weil es ja zum Protest aufrief. Überhaupt  stehen im medialen Diskurs nunmehr alle Demonstrierenden unter Generalverdacht, sofern sie sich nicht in der gewünschten Form “distanzieren”. Es ist das alte Spiel: Die gute Polizei und die bösen Demonstrierenden – angesicht der derzeitigen Austeritätspolitik mit ihren  Auswirkungen mehr als zynisch, gar fatal! 

“Menschen sterben und ihr schweigt, Scheiben splittern und ihr schreit”

Das Dogma neoliberaler Sparpolitik hat in Europa zu einer Situation geführt, in denen viele Menschen keinen Ausweg mehr aus ihrem Elend haben. Der aufgezwungene Abbau vieler sozialstaatlichen Maßnahmen ist Auslöser für die massive Unzufriedenheit über breite Bevölkerungsschichten hinweg. Am Mittwoch den 18. März entlud sich die angestaute Wut von Menschen, denen die europäische Politik jede Lebensgrundlage nimmt – das zeigt die starke, internationale Beteiligung. Die Gewalt am Mittwoch haben in erster Linie diejenigen zu verantworten, die solch eine menschenverachtende Politik erzwungen haben. 

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Warum die EZB blockiert werden muss

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Irina Neszeri, Die Linke NRW, cc-by-sa-2.0

Am 18. März möchte die Europäische Zentralbank ihr neues Bürogebäude in Frankfurt am Main einweihen. Doch anstelle einer feierlichen Zeremonie stellt sich die Stadt derzeit auf die massivsten Proteste gegen die europäische Krisenpolitik seit Langem ein. In Anbetracht der angekündigten Großdemonstration des Blockupy-Bündnisses wird gerade – auch aus sozialdemokratischem Umfeld – die Frage laut, warum mit der EZB eigentlich gegen einen der „zentralen Garanten von Stabilität in der Eurozone“ protestiert werden solle. Die Antwort auf diese Frage ist klar. Weiterlesen →