![Linksjugend ['solid] Ortenau](https://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/05/cropped-cropped-bANNER-03-2022-3.png)
Wir danken allen Leuten die gestern bei der Veranstaltung zu Rojava waren und allem voran Brigitte Kiechle, die einen hammer geilen Vortrag ablieferte. Ca. 45 Personen kamen, um sich über den 3. Weg in Syrien zu informieren.
Kurden jesidischen Glaubens berichteten im Anschluss noch einmal von der Situation vor Ort und bestätigten die Aussagen von Frau Kiechle, dass eben nicht die Peschmerga die Menschen dort unten beschützt, sondern die PKK und die YPG.
Was es in den meisten anderen Bundesländern schon gibt, eine 5-tägige Bildungszeit, fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nun auch in Baden-Würtemberg von der rot-grünen Landesregierung ein, die ein solches Gesetz bereits 2011 versprochen hat. Dabei geht es um mehr als nur 5 Tage mehr frei, sondern um 5 Tage Zeit, um sich (weiter) zu bilden. Denn Bildung, so heißt es in der Erklärung, befähigt zu Selbstbestimmung, Mitbestimmung und Solidarität, schafft Chancen und fördert das demokratische Verständnis. Weiterlesen
In Rojava (sprich Roschawa), einem Gebiet im Norden Syriens (syrisches Kurdistan) baut die kurdische, christliche wie auch muslimische Bevölkerung gemeinsam eine demokratische, emanzipatorische und freie Gesellschaft auf. Nach dem Abzug der Regierungstruppen für eine Offensive gegen die „Freie Syrische Armee“ wurden in den Betrieben, der Verwaltung sowie bei der Polizei (Asayiş) und in den Volksverteidigungseinheiten (YPG) basisdemokratische Rätestrukturen eingeführt. Man errichtete Sprach- und Kulturschulen und sorgte für kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung. Benzin und Lebensmittel gibt es zu bezahlbaren Preisen.
Die Revolution in Rojava ist vor allem aber auch eine Revolution der Frau. In allen Verwaltungsstrukturen gibt es eine Mindestquote von 40% an Frauen, ja selbst die Armee hat ihre eigenen reinen Frauenbrigaden. Wenn ein Mann einer Frau Gewalt antut, muss er sich vor einem Volksgericht verantworten. Auch das Zusammenleben der kurdischen, arabischen, christlichen und muslimischen Bevölkerungsgruppen wurde durch gleichberechtigte Mitbestimmung verbessert.
Für die arabische Welt ist dies ein geschichtlicher Meilenstein, der für eine genauere Auseinandersetzung mit der Bewegung in Rojava spricht. Noch ist die dortige Bevölkerung täglich gezwungen, diese Errungenschaften gegen zunehmende Angriffe islamistischer Kampfverbände wie ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) zu verteidigen. Die Türkei ist nach wie vor nicht an einer positiven Lösung des Kurdistankonflikts interessiert und bietet den von Katar und Saudi-Arabien unterstützten Gotteskriegern einen Rückzugsraum. Hilfsgüter werden an den türkischen und irakischen Grenzen zurückgehalten. Und auch Deutschland bringt sich durch die Stationierung von „Patriot“-Abwehrraketen in den Konflikt ein.
Dabei ist das Beispiel Rojavas nicht nur im festgefahrenen Bürgerkrieg zwischen der syrischen Regierung und den aufständischen Truppen, sondern in Hinsicht auf viele weitere Konflikte wegweisend.
Die Rechtsanwältin Brigitte Kiechele war bereits mehrere Male in Rojava und wird uns in der Gaststätte Brandeck (Zellerstraße 44) ausführlich von den Eindrücken ihrer Reisen berichten.
sehr geehrte Entscheidungsträgerinnen und -träger,
In Anlehnung an die kommende Preiserhöhung im August wollen wir Ihnen als Jugendliche und junge Erwachsene der Region unsere Forderungen und Erwartungen an den öffentlichen Nahverkehr in der Region an die Hand geben.
Mobilität ist eines der zentralen Themen unserer Generation. Fahrzeuge bekommen immer modernere Antriebe und tragen somit einem steigenden Umweltbewusstsein Rechnung. Doch das alleine reicht nicht aus. Zu einer echten Wahlfreiheit gehört ein preiswerter, moderner und zukunftsfähiger öffentlicher Personennahverkehr. Gerade für den ländlichen Raum ist dies ein entscheidender Standortfaktor.
Der motorisierte Individualverkehr wird auch hier an seine Grenzen stoßen. Zum Einen können Straßen nicht beliebig erweitert werden, zum Anderen gibt es immer mehr Menschen, die sich ein eigenes Auto leisten können und wollen.
Wir brauchen besseren Nahverkehr, in der Stadt und auf dem Land!
Wir brauchen vernetzte, sich ergänzende Systeme auf Schiene, Straße und Radwegen.
Eine weitere Preiserhöhung senkt die Attraktivität des Nahverkehrs weiter, anstatt Menschen dazu zu motivieren. Damit einhergehend sinkt auch die Attraktivität der Ortenau als Lebensmittelpunkt. Noch immer gibt es kein sinnvolles Semesterticket für die Studierenden in Offenburg und Kehl, auf eine sinnvolle Bus- und Zuganbindung warten Bewohnerinnen und Bewohnern in den Tälern vergeblich. Die TGO GmbH und der Ortenaukreis könnten Vorreiter für zukunftsfähigen Nahverkehr im ländlichen Raum sein.
Mobilität, als Grundvoraussetzung für Teilhabe und zur freien Wahl der Arbeitsstelle, darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Langfristig setzen wir uns deshalb für einen fahrscheinlosen ÖPNV ein. Auch hier könnte die TGO Vorreiterin sein.
Stefan Preuss als TGO-Geschäftsführer wirbt für einen umweltschonenden und nachhaltigen ÖPNV. Um dies umzusetzen und den ÖPNV fahrgastfreundlicher zu gestalten fordern wir attraktive und preiswerte, eng getaktete Zug- und Busverbindungen in der gesamten Ortenau einschließlich der ländlichen Regionen und den Tälern.
Offener Brief der Mitglieder des RPJ
Wir danken Theodor Bergmann für seinen gestrigen Vortrag zum Thema Arbeiterbewegung und Krieg. Er hat uns wieder einmal alle begeistert und mit seinem 98 jährigen Wissen bereichert.
Die anschließende Diskussion war ebenso interessant, wie lebhaft, sodass alle Menschen bis zum Schluss geblieben sind (Trotzt, dass das Zimmer durch die 2h mittlerweile extrem stickig war).
Wir freuen uns auf jeden Fall schon auf Theos nächsten Besuch und empfehlen bis dahin seine zahlreichen geschriebenen Bücher.
“Wir dürfen den Sozialdemokraten nicht dauern Verrat vorwerfen, sondern müssen auf die Genossen/innen der Basis zugehen und mit ihnen in Dialog treten.”
“Wir haben leider immer noch Genossen/innen in der Partei(die LINKE), die den Kapitalismus schön finden und gern Teil der Regierung sein möchten”
“Wenn wir alles von außen betrachten und nicht offen diskutieren, wird das nie was mit der Revolution”
– Theodor Bergmann 25.07.2014
Am 10. Juli kommt Heike Hänsel, MdB, Fraktion DIE LINKE, im Rahmen eines Vortrags nach Offenburg ins Gasthaus Brandeck (Zellerstraße 44). Schwerpunkt des Vortrags bildet TTIP, das geplante Freihandelsabkommen EU-USA, aber auch die Freihandelspolitik der Europäischen Union und Deutschlands.
Zur Zeit verhandelt die Europäische Kommission mit Vertretern aus den USA über TTIP unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Schon der Verhandlungsmodus ist undemokratisch, denn die Vertreter der Europäischen Kommission werden nicht gewählt, sondern ernannt. Dabei wird TTIP weitreichende Konsequenzen haben: zu befürchten ist, neben einer massiven Absenkung der Verbraucherschutzstandards vor allem ein Klagerecht für Konzerne vor internationalen Schiedsgerichten. Probleme gibt es aber nicht nur bei TTIP sondern beim Freihandel an sich. Um wessen Freiheit geht es da? Freihandel meint heute die Freiheit der Konzerne, die aus dem globalen Handel mit Waren und Gütern noch mehr Profit schlagen wollen. Es geht darum, Unternehmen von Regeln und Vorschriften zu befreien, ihnen freien Zugang zu Märkten und Rohstoffen in anderen Ländern zu verschaffen. Dies dient aber in erster Linie großen, transnationalen Konzernen. Diese Freiheit der Konzerne geht zulasten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, zulasten von Kleinbauern- und –bäuerinnen sowie kleinen und mittleren Unternehmen und auch zulasten der politischen Gestaltungsmöglichkeiten von Regierungen und Parlamenten. Frau Hänsel besuchte im Rahmen einer Delegationsreise vor kurzem die Länder Mexiko und Kolumbien. Auch dort sind die Auswirkungen des Freihandels extrem. Seit der Verabschiedung des Freihandelsabkommens Mexiko-USA-Kanada(NAFTA) sind in Mexiko 700.000 Arbeitsplätze vernichtet worden. Vor allem die mexikanische Landwirtschaft ist davon betroffen. Umweltzerstörung und Wassermangel sind zu gigantischen Problemen geworden. Zieht man NAFTA als Beispiel heran, ist auch das Freihandelsabkommen EU-Kolumbien kritisch zu sehen, denn es wird bestehende soziale Konflikte verschlimmern. Es braucht neue Handelsmandate, die nicht den Freihandel, sondern einen gerechten Handel befördern und die Entwicklungsinteressen der Bevölkerung, Wohlfahrt, Umwelt- und Klimaschutz, soziale Daseinsvorsorge in den Mittelpunkt stellt, statt Profitmaximierung um jeden Preis.
Unter dem Motto: “Prävention statt Kriminalisierung – Cannabis legalisieren”, versammelten sich gestern ca. 60 Personen in der Offenburger Innenstadt, um gemeinsam für die Legalisierung von Cannabis zu demonstrieren. Dazu aufgerufen hatten die LinksjugendSolid, die Grüne Jugend und die Jungen Liberalen. Alle 3 vertraten die Meinung, dass das Cannabis Verbot überholt und ineffizient ist, sowie das Recht auf Selbstbestimmung des Menschen einschränkt. Auch von den Passanten wurde das Thema positiv aufgenommen.
(jüngster Parteikader)
Während Millionen dieses Land und seine Fußballnationalmannschaft in diesen Tagen wieder bejubeln und der Nationalismus großflächig kranke Züge annimmt, werden im Irak tausende Menschen von Islamisten hingerichtet, in der Ukraine Streu- und Brandbomben gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt und in Brasilien Demonstranten niedergeschossen.
Aber warum ist Deutschland daran Schuld? Zum einen lässt sich die deutsche Bevölkerung wie Vieh mit der WM befriedigen und verschließt die Augen vor diesen brutalen Massakern, zum anderen beliefert Deutschland seit Jahren autokratische Regimes wie Saudi-Arabien und Katar, aber auch die “demokratische” Türkei mit Waffen. Diese Staaten wiederum unterstützten islamistischen Terrorbrigaden im Nahen Osten (u.a. in Syrien). Darunter auch die ISIS, welche für einen irakrisch-syrischen Gottesstaat kämpfen. Durch die Invasion des Westens im Irak und die Destabilisierung Syriens, hat diese Gruppe nun ein relativ leichtes Spiel eine Stadt nach dem anderen unter ihre Kontrolle zu bringen. Dort wo sie regieren, sind Hinrichtungen von „Ungläubigen“ an der Tagesordnung. Allein in der Stadt Tal Afar fand erst kürzlich eine Massenexekution von 1700 StudentInnen statt.
Man sollte nun der Meinung sein, dass die logische Konsequenz ein sofortiger Waffenexportstopp in die gesamte Region sein müsste, doch stattdessen fordert der US-Kongress noch mehr Waffen in den Krisenherd zu pumpen, während die Deutschen diese Morde, wie in den 30er Jahren, einfach ignorieren. Im syrischen Bürgerkrieg starben bisher über 150000 Menschen und im Irak, seit der Invasion 2003 über 140000. Vor der jeweiligen Destabilisierung dieser Länder, lieferten wir ebenfalls Waffen und anderes Kriegsgerät (Teile und Stoffe für Giftgasanlagen) dorthin.
Aber nicht nur im Nahen Osten unterstützt Deutschland den Massenmord Unschuldiger. Auch in der Ukraine wird ein Regime unterstützt, welches bekennende FaschistInnen als Minister und als Generalstaatsanwalt Platz bietet und zulässt, dass ultranationalistische Milizen die Straßen des Landes kontrollieren. Schon mit Beginn der Maidan-Krise hat sich Deutschland, so wie andere westliche Staaten, auf die Seite der Demonstranten geschlagen und diese dazu ermutigt, den Aufstand gegen Janukowitsch zu proben. Vitali Klitschkos “Udar” (=Schlag) Partei wurde schon seit Jahren von der CDU nahen Konrad-Adenauer-Stiftung finanziert.
Mittlerweile wurde gegen Janukowitsch geputscht und der neue Präsident Petro Prososchenko lässt das Militär gegen all jene vorgehen, die sich nicht einer neuen Oligarchen-Regierung unterwerfen wollen. Seit dem Massaker von Odessa ist vor allem den Kommunisten, den Juden und der russisch stämmigen Bevölkerung klar, dass sie in diesem Land nicht mehr sicher sind, weshalb sich in verschiedenen Städten Widerstand gebildet hat. Dieser Widerstand wird aber mit Panzern, Streubomben und Artillerie immer weiter zurück gedrängt. Ohne Rücksicht auf zivile Verluste. Die deutsche Regierung applaudiert und begrüßt dieses Vorgehen.
Aufgrund der massenhaften von imperialistischen Ländern geschürten Konflikten auf dieser Welt und des wieder erstarken der deutschen Dominanz, fordert unser Bundespräsident Gauck, dass Deutschland endlich wieder mehr Verantwortung übernehmen muss und Kriegseinsätze getarnt als humanitäre Aktionen, nicht länger ein Tabu in der deutschen Gesellschaft gelten dürfen. Deutschland sei mittlerweile ein demokratischer Rechtsstaat, in dessen Pflicht es läge allen s.g. „Unterdrückten“ auf dieser Welt zur Hilfe zu eilen.
Gauck nutzt hier die nationalistische Stimmung der WM, um sein kriegstreiberisches Gedankengut unters Volk zu mischen.
Deutschland hat schon jetzt das geschafft, was es im 1. und 2. Weltkrieg nicht geschafft hat. Es hat die Kontrolle über weite Teile Europas erlangt und baut diese mithilfe von Spardiktaten weiter aus. Die Militarisierung der Gesellschaft ist nun noch der letzte Schritt, bevor deutsche Soldaten „endlich“ wieder fremde Länder besetzten dürfen. Dagegen aber wehren wir uns mit allen Mitteln. Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass mithilfe deutscher Waffen Menschen getötet werden! Wir dürfen es nicht länger zulassen, dass ein Gauck ohne Widerstand aus der Bevölkerung neue Kriegseinsätze fordert! Wir stellen uns konsequent gegen diese neue Kriegsdoktrin und fordern alle dazu auf, Widerstand auf allen Ebenen zu leisten, damit von Deutschland nie wieder Krieg ausgeht.
Heute ist es wieder soweit. Die Welt schaut gebannt nach Brasilien, wie 22 Personen versuchen werden einem Ball hinter her zu rennen. Brot und Spiele sind also eröffnet, in diesem Spektakel gerät was hinter den Stadien passiert, schnell in Vergessenheit. In Brasilien werden Menschen aus ihren Hütten vertrieben, Milliarden von Steuergelder werden für einmalige Bespaßungsbauten ausgegeben, aber gleichzeitig sind hunderttausende ohne Wohnung und hungern. Während die Bevölkerung gegen die sozialen Missstände demonstriert, hebelt die Regierung das Versammlungs- und Streikrecht aus und schlägt Streiks, sowie Demonstrationen blutig nieder.
Auch in Katar, wo die WM 2022 stattfinden wird, nehmen die Skandale immer krassere Ausmaße an. Nicht nur, dass das Land ein Feudaler-Staat ist, in dem Demokratie zu den Fremdwörtern gehört und Kritiker zum Tode verurteilt werden, nein auch Tausende von Gastarbeitern aus dem Ausland, werden wie Sklaven im Land gehalten. Ganz zu schweigen von dem Lebensstandard dieser Leute, die entweder wenig oder gar kein Lohn erhalten, auf den Baustellen ohne Sicherheitsvorkehrungen arbeiten müssen und die dort keinerlei Rechte besitzen. Es ist eine Schande, dass in diesen beiden Ländern die Fußballweltmeisterschaft stattfindet, welche eigentlich ein Zeichen für Solidarität und Völkerverständigung sein sollte. Doch große Teile der Bevölkerung werden in den Veranstaltungsländern von dem Ereignis ausgeschlossen, während die FIFA und Baukonzerne profitieren. Hier wird verzweifelt das Wirtschaftswachstum angekurbelt. Den Preis für dieses System zahlen die Obdachlosen und Unterbezahlten.
Es ist auch eine Schande, dass die anderen Nationen und die jeweiligen Nationalmannschaften keinerlei Kritik an diesen Zuständen äußern und die Länder zu Verbesserung der Lage aufrufen. Stattdessen wird so getan, als sei dies alles normal. Denn schließlich geht es ja nur um den Fußball.
In Deutschland heißt es ab Donnerstag wieder, dass die Regierung endlich wieder mit dem Nationalstolz und Gemeinschaftsgefühl der WM von der Politik ablenken kann. Ausbeutender Besitzer und ausgebeuteter Arbeiter schwingen absurder weise die selbe Fahne. Man vergisst, dass Kapitalisten und Politiker uns ausbeuten, man vergisst, dass Deutschland an Kriegseinsätzen auf der ganzen Welt beteiligt ist und man verdrängt, dass Deutschland gerade die gesamte EU unter ihre Kontrolle bringt. Der Nationalismus wird hierbei von staatlicher Seite durch große Public Viewings gepusht. Dieser ist vor allem in einer Zeit von NSU und vermehrten Angriffen auf Flüchtlingsheime ein gefährliches Instrument der Herrschenden.
Weltweit wollen wir den Ablenkungsmanövern der Politik entgegenstehen und wie in Brasilien organisiert für ein würdevolles Leben einstehen.
Seit über 85 Jahren ist Cannabis nun verboten und der Konsum konnte durch die restriktive
Drogenpolitik nicht eingeschränkt werden. Mittlerweile weisen Studien sogar nach, dass diese
Pflanze neben der berauschenden Wirkung auch durchaus heilendes Potenzial besitzt. Das Verbot
von Cannabis hat versagt. Es hat Schwarzmärkte geschaffen, die überwiegend unkontrolliert
agieren können. Menschen sterben, weil ihr Gras mit tödlichen Substanzen gestreckt wurde und im
Schatten der Justiz werden weltweit Kriege mit Geldern aus dem Drogenhandel finanziert.
Das Verbot hat gezeigt, dass eine Abstinenz der Bevölkerung nicht realistisch ist, statt dessen sollte
verhindert werden, dass gestreckte Mittel auf den Markt kommen und völlig unkontrolliert Raubbau
an der Natur betrieben wird. Dazu brauchen wir einen legalen Cannabismarkt und staatliche
Kontrollen der Inhaltsstoffe. In den letzten Monaten gaben immer mehr Wissenschaflerinnen,
Strafrechtler und andere Prominente bekannt, dass sie gegen das Verbot von Cannabis sind. Immer
mehr Menschn glauben nicht länger den Verteufelungen der Konservativen und gehen für die
Legalisierung auf die Straße.
An diese Bewegung wollen wir anknüpfen und veranstalten deshalb am 21.06.2014 gegen 14 Uhr
eine Demonstration in Offenburg (Start: Stadtkirche). Lasst und gemeinsam für ein Ende der
Repression gegen den Konsum von Cannabis und für eine medizinische Nutzung einstehen.
![Linksjugend ['solid] Ortenau](https://linksjugend-solid-bw.de/ortenau/wp-content/uploads/sites/5/2022/05/cropped-logo-fuer-homepage-3-2048x417-1.png){kind=logo}