Gegendemo zu PEGIDA Basel: Dankbar für Vielfalt

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Hinweis: Die Kantonspolizei hat aus “Sicherheitsgründen” die Bewilligung der Pegida-Demonstration wie auch der NoPegida-Gegendemonstration zurückgenommen. Pegida will aber illegal aufmarschieren, dementsprechend ist auch eine antifaschistische Präsenz weiterhin notwendig.

3. Februar, 16:30

Basel Marktplatz

Am 3. Februar wird PEGIDA zum ersten mal in Basel aufmarschieren. Ihre Demo wurde bewilligt (in der Schweiz müssen Demonstrationen bewilligt werden), was für das Bündnis NoPegida Schweiz ( http://nopegida.ch/ ) anlass ist diese Chance zu nützen und Farbe gegen Rassismus und Nationalismus zu zeigen. Der Aufmarsch in Basel wird nicht nur als Plattform für AfD-Politiker*innen genutzt, sondern auch von Französischen Nationalist*innen: Die angekündigten Redner*innen sind prominente Rassist*innen.

Wir rufen alle dazu auf sich an der Gegendemonstration zu beteiligen! Wir setzen uns ein für ein Europa in dem Geflüchteten geholfen wird und sie nicht Hetze und Anschlägen ausgesetzt werden. PEGIDA betreibt völkische Hetze gegen Migrant*innen und spielt “normale Bürger” gegen alle “Fremden” aus. Damit schafft PEGIDA gleichzeitig den Nährboden für Anschläge, sowohl auf Migrant*innen, wie auch auf Flüchtlingsunterkünfte.

Die Probleme unserer Gesellschaft lassen sich aber vielmehr auf die Ungleicheheit zurückführen, welche Grundbestandteil des Kapitalismus ist. Wir haben keine “Flüchtlingskrise” sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit! Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die sozialen Ungleichheiten überwunden werden und allen Menschen, die vor Krieg, Terror, Verfolgung und Diskriminerung fliehen geholfen wird.

Geht am 3. Februar für die Menschlichkeit auf die Strasse! Gegen das abwälzen unserer Probleme auf “die anderen”, für eine freie, demokratische Gesellschaft für alle!

“Niemand wird mit dem Hass auf andere Menschen wegen ihrer Hautfarbe, ethnischen Herkunft oder Religion geboren. Hass wird gelernt. Und wenn man Hass lernen kann, kann man auch lernen zu lieben. Denn Liebe ist ein viel natürlicheres Empfinden im Herzen eines Menschen als ihr Gegenteil.”

Alerta! Alerta! Antifascista!

Facebook Link: https://www.facebook.com/events/1673035536287464/

Information und Aufklärung am 23.01. über das “Demo für Alle”-Symposium “Gender- und Sexualpädagogik” in Stuttgart

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sticker_sexuelle_vielfaltUnter dem Motto “Vielfalt für Alle” hat sich in Stuttgart ein neues Bündnis von Organisationen und Einzelpersonen gebildet. Durch klare Information und öffentlichkeitswirksame Aktionen soll über die von den sogenannten “besorgten Eltern”, der “Demo für Alle” und anderen fundamentalistischen Akteuren betriebene populistische Falsch- und Desinformation aufgeklärt werden, die unter anderem lesbische, schwule, transgender und transsexuelle Menschen diskriminiert.

Zu dem Aufklärungs-Bündnis gehören zahlreiche Organisationen aus dem LSBTTIQA-Spektrum, wie die IG CSD Stuttgart e.V., der Weissenburg e.V., das Projekt 100% MENSCH oder der Sportverein Abseitz e.V., aber auch verschiedene Parteiorganisationen und gesellschaftliche Gruppen. Als eine erste gemeinsame Maßnahme tritt das Bündnis “Vielfalt für Alle” am Samstag, den 23. Januar 2016 ab 09:00 Uhr in Aktion. An diesem Tag veranstalten die Verantwortlichen der sogenannten “Demo für Alle” im Kongress- und Kulturzentrum Liederhalle ein “Gender- und Sexualpädagogik”-Symposium. Aus Sicht des Bündnisses “Vielfalt für Alle” zeichnet sich ab, dass diese Veranstaltung in einem ähnlichen Kontext stattfindet wie die vergangenen Proteste der “Demo für Alle” in Stuttgart gegen den baden-württembergischen Bildungsplan.

Dort werden Themen und Schlagworte wie Gender-Mainstreaming, Geschlechtervielfalt und -gleichberechtigung, Homosexualität, Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und Schulaufklärung verkürzt, aus dem Zusammenhang gerissen und vermischt. Der auf diese Weise unterstellte “Gender-GaGa”, die behauptete “Verschwulung der Welt” oder die vermeintliche Frühsexualisierung von Kindern haben allerdings mit der gelebten Realität wenig zu tun. Das Bündnis “Vielfalt für Alle” erwartet vielmehr, dass die Initiierenden des Symposiums unter dem Vorwand des Kinderschutzes Desinformation verbreiten und Vorurteile, Hass sowie Angst stärken. Die Initiierenden lassen es zudem zu, dass Religion für Menschenfeindlichkeit missbraucht wird. Laut den Symposium-Veranstaltenden sollen “kontroverse Standpunkte zu Wort kommen”, die Referent*innenliste zeigt jedoch nur wenig Vielfalt auf. Anmeldungen für das Symposium werden selektiv beantwortet. So werden Teilnehmende nur nach vorheriger Prüfung zugelassen. Zahlreiche Anmeldungen aus dem Kreis des Bündnisses blieben bislang unbeantwortet.

Aus diesem Grund hat sich das Bündnis “Vielfalt für Alle” dazu entschlossen, auch auf dem Platz vor der Liederhalle Stuttgart am Veranstaltungstag präsent zu sein. Durch Information und Aufklärung soll für einen ernstzunehmenden Diskurs gesorgt werden, der die gelebte Vielfalt in der Gesellschaft widerspiegelt. Dazu wird unter anderem ein Infostand eingerichtet, an welchem die Bündnismitglieder für direkten Dialog und offene Gespräche zur Verfügung stehen. Das Bündnis ruft weitere Interessierte auf, diesem Beispiel zu folgen und der Veranstaltung friedlich, gewaltlos und kommunikativ eine hörbare Stimme für Vielfalt zu geben.

Weitere Informationen:

Bündnis auf Facebook: www.facebook.com/buendnis.vielfalt.fuer.alle
www.facebook.com/events/533676960132359

Mitglieder des Bündnisses:
  • Abseitz Stuttgart e.V.Ak quer!
  • Universität Stuttgart
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Stuttgart
  • Die AnStifter e.V.
  • DIE LINKE. Kreisverband Stuttgart
  • IG CSD Stuttgart e.V.
  • Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V.
  • Kings Club Stuttgart
  • LAG queer, DIE LINKE. Baden-Württemberg
  • LAG QueerGrün, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg
  • Linksjugend [‘solid] Stuttgart
  • LSVD Baden-Württemberg e.V.
  • Projekt 100% MENSCHSchwulst e.V.
  • SÖS – Stuttgart Ökologisch Sozial
  • Stadtjugendring Stuttgart e.V.
  • Weissenburg e.V.
Über das Bündnis „Vielfalt für Alle“

Wir sind ein Bündnis, das sich zum Ziel gesetzt hat, unmittelbar auf die Öffentlichkeit einzuwirken, um über menschliche, sexuelle und geschlechtliche Vielfalt aufzuklären, deren Sichtbarkeit in der Gesellschaft zu erhöhen und auf eine rechtliche Gleichstellung hinzuwirken. Vor allem wenden wir uns gegen die von den sogenannten „besorgten Eltern“ und anderen fundamentalistischen Akteur*innen betriebene populistische Falsch- und Desinformation, die LSBTTIQA-Menschen diskriminiert. Unsere Mittel sind Information und die Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Aktionen, insbesondere dort, wo durch das Agieren von LSBTTIQA-feindlichen Akteur*innen ein schnelles Reagieren und Intervenieren notwendig wird. Unsere Arbeit konzentriert sich auf den Großraum Stuttgart. Wir streben jedoch eine überregionale Vernetzung an in dem Bestreben, eine breite Unterstützung für unsere Arbeit zu erreichen. Unsere Arbeit gründet auf gegenseitigem Respekt und Akzeptanz. Wir sind weltanschaulich unabhängig und überparteilich. Wir wenden uns gegen jede Form von Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit und Gewalt. Unsere Partner*innen sind alle diejenigen, die unsere Ziele teilen und unterstützen sowie für eine weltoffene und vielfältige wie diskriminierungsfreie Gesellschaft stehen. LSBTTIQA steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transsexuell, transgender, intersexuell, queer und asexuell.

Mordanschlag auf Linkenpolitiker

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sticker_a7_refugeesIn der Nacht vom 4. auf den 5. Januar haben Rechtsradikale auf ein Schweriner Kreisvorstand der Linkspartei und Sprecher der Linksjugend [‘solid] Schwerin eingestochen. Trotz insgesamt 17 Messerstichen wurde er glücklicherweise nicht lebensgefährlich verletzt.

Wir, die Linksjugend [‘solid] Baden Württemberg, verurteilen den Mordversuch aufs stärkste und sind solidarisch mit dem Betroffenen und allen anderen die Opfer von rechtsradikaler Gewalt geworden sind. Der Angriff ist ein weiterer trauriger Höhepunkt von rechter Gewalt in der Bundesrepublik und fügt sich nahtlos in das Klima von Hass und Gewalt ein welches durch rechte Hetze gegen Geflüchtete erzeugt wird. Gruppen die gegen Flüchtlinge hetzen haben den Nährboden geschaffen für die immer weiter zunehmenden Brandanschläge und Angriffe auf Geflüchtete und links eingestellte Menschen.

Dagegen gilt es ein eindeutige antifaschistische Antwort zu liefern: Wir wollen eine Welt ohne Diskriminierung, wo sich jeder frei entfalten kann, unabhängig welcher sexuellen Orientierung, körperlichen oder psychischen Einschränkungen oder Herkunft.

Für die Freiheit und das Leben!

Der Betroffene äußerte sich zu dem Angriff selbst: “Unsere Antwort auf Hass muss Liebe, auf Dummheit Vernunft und auf Gewalt Solidarität sein. Somit ist Hass hier fehl am Platz. Lasst uns dieses Ereignis zum Anlass nehmen, solchen Ideologien durch mehr Menschlichkeit vorzubeugen. Nach meiner hoffentlich baldigen Gesundung werde ich dabei verstärkt mitwirken.”

Seid aktiv, zeigt euch solidarisch, helft den Menschen die Opfer von Hass und Gewalt werden, passt auf euch gegenseitig auf!

Alerta, Alerta, Antifaschista!

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/997032.messerattacke-auf-linkenpolitiker-in-wismar.html

PM: Linksjugend beantragt Parteiausschluss Oskar Lafontaines

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megaphone-750x420Die Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg hat den Parteiausschluss des ehemaligen LINKE.-Vorsitzenden Oskar Lafontaine beantragt. Lafontaine hatte zuletzt mehrfach eine Obergrenze für Geflüchtete in Deutschland gefordert, um der Angst vor einer “Asylflut” entgegenzuwirken und die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung zu erhalten (Siehe Quellen). 

“Als [‘solid] Baden-Württemberg sind wir der Überzeugung, dass Rassismus, Sexismus und andere Formen diskriminierenden Verhaltens nichts in der Partei DIE LINKE. verloren haben”, erklärt Ryk Fechner, Landessprecher der Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: “Lafontaine skandiert, es gäbe Rassismus, weil es zu viele Geflüchtete gibt. Damit verkehrt er Ursache und Folge.”

Nicht Menschen, die nach dem Empfinden von Rassist*innen ‘ausländisch’ aussehen, sind der Grund für Rassismus, sondern Unwissenheit und Menschenfeindlichkeit sind Gründe dafür. Durch seine Stellungnahmen untergräbt Lafontaine nicht nur die Arbeit zahlreicher Parteimitglieder, die sich für Geflüchtete engagieren”, ergänzt [‘solid]-Landessprecherin Vanessa Kohm:Mit seinen Forderungen nach einer weiteren Verschärfung des Asylrechts macht er sich auch zu einem Instrument neofaschistischer Bewegungen wie der AfD.

“Für eine linke Partei muss gelten, dass sie sich gegenüber allen Geflüchteten solidarisch verhält. Das ist auch Konsens in der LINKEN“, betont Fechner: “Es kann nicht angehen, dass wir derlei Äußerungen bei anderen kritisieren, jedoch prominente LINKE.-Mitglieder ihren Parteiausweis als Freifahrtschein für so etwas betrachten.” 

krise_der_sozialen_gerechtigkeit“Es ist unsere Pflicht, Menschen auf der Flucht zu helfen. Dazu ist Deutschland wirtschaftlich in der Lage. Hierzulande stehen 1,7 Millionen Wohnungen leer. Wäre der politische Wille vorhanden, könnten Geflüchtete und andere Wohnungssuchende dort untergebracht werden – und das wesentlich günstiger als in menschenunwürdigen Gemeinschaftsunterkünften. Dass Menschen heute in Lagern leben müssen und dort häufig Opfer rechten Terrors werden, ist eine direkte Folge des Asylkompromisses von 1992, für den Oskar Lafontaine als damaliger Verhandlungsführer ebenso Verantwortung trägt. Damit ist er auch direkt verantwortlich für Arbeitsverbote gegen Geflüchtete, die Abschiebungen nach Dublin II und vieles mehr“, stellt Kohm fest.

Aus seiner eigenen Geschichte scheint er nach seinem Parteiwechsel kaum gelernt zu haben. Rassismus darf aber keinen Platz in einer fortschrittlichen Gesellschaft haben, auch wenn er als ‘soziale Maßnahme’ getarnt daherkommt. Unser Ausschlussantrag gegen Lafontaine soll daher künftige Zwischenrufe aus der rechstpopulistischen Ecke verhindern”, so Fechner abschließend. “Kein Mensch ist illegal!”

Quellen:

Pressemeldung, veröffentlicht am 09. November 2015, Titel: “Flüchtlings-Zuzug begrenzen um in Deutschland den Familiennachzug zu ermöglichen”, Link:         http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/b/1/f/1/t/oskar-lafontaine-fluechtlings-zuzug-begrenzen-um-in-deutschland-den-familiennachzug-zu-ermoeglichen/

Interview in der ‘FAZ’, veröffentlicht am 03.12.2015, 11:07 Uhr, Titel: “Unsere Kapazitäten für Flüchtlinge sind begrenzt”, Link: http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/oskar-lafontaine-im-interview-fluechtlingskrise-und-terror-13946050.html